Stv V 08-02 - Pirate Leaks

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER 

An die 

Mitglieder 

der Stadtverordnetenversammlung 

und des Magistrates 20. Februar 2008 

der Stadt Friedrichsdorf 

--------------------------------------------------- 

Sehr geehrte Damen, 

sehr geehrte Herren, 

E I N L A D U N G 

hiermit lade ich Sie zur 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

der Stadt Friedrichsdorf 

am Donnerstag, 28. Februar 2008, um 19:30 Uhr, 

in den Saal Forum Friedrichsdorf, Stadtteil Köppern, Dreieichstr. 22, ein. 

Tagesordnung: 

1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 

2. Mitteilungen des Magistrates 

T e i l A: 

Vorlagen des Magistrates 

3. Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 50 Abs. 1 HGO 

Anhebung der Wertgrenzen Grundstücksverkehr 

Drucksachennummer: 15/2008 

4. Prüfung der Jahresrechnungen 2005 und 2006 

Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 

Entlastungserteilung 

Drucksachennummer: 276/2007 2. Ergänzung 

5. Kenntnisnahme und Genehmigung überplan- und außerplanmäßiger Ausgaben 

gemäß § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2007 

Drucksachennummer: 19/2008 1. Ergänzung 

6. Bedarfsplan Kinderbetreuung 

- Kindertagesstättenentwicklungsplan 2008 bis 2010 


/2 

Hugenottenstraße 55 ⋅ 61381 Friedrichsdorf ⋅ Postfach 13 40 ⋅ 61364 Friedrichsdorf 

Telefon (0 61 72) 731 - 0 ⋅ Telefax (0 61 72) 731 - 288 u. 731 - 308 

eMail: stadtverwaltung@friedrichsdorf.de

- 2 - 

7. Vorhaben zur Bebauung des Milupa-Geländes, Bahnstraße 14-30, Bebauungskonzept 

und Verfahrensweise 


Vorlage des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Sport 

8. Barrierefreies Friedrichsdorf 

Prioritätenliste mit städtischen Gebäuden 


T e i l B: 

Vorlage des Magistrates 

9. Neubau der Heinrich-Kielhorn-Schule in Friedrichsdorf/Köppern am Bahnhof Saalburg 

- Antrag auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen 

- Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 

- Grundstücksveräußerung 


Anträge der Fraktionen 

10. Energiekonzeption für Friedrichsdorf - gemeinsamer Antrag CDU und FWG - 


11. Verleih der City Mobile - Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - 


Vorlage des Magistrates 

12. Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester 


Mit freundlichen Grüßen 

gez. 

Karl Günther Petry 

Stadtverordnetenvorsteher 

Anmerkung: 

Ich weise darauf hin, dass von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr für die Bürgerinnen und Bürger eine 

öffentliche Sprechstunde stattfindet. Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und 

die Mitglieder des Magistrates sind vertreten.

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER 

20. Februar 2008 

H i n w e i s zur Einladung 

zur 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

der Stadt Friedrichsdorf am Donnerstag, 28. Februar 2008 um 19:30 Uhr, 

im Saal Forum Friedrichsdorf, Stadtteil Köppern, Dreieichstraße 22 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

ich erinnere an das im Anschluss an die Stadtverordnetensitzung in den Kollegräumen 

des Forums Friedrichsdorf geplante gemütliche Beisammensein und hoffe auf eine rege 

Beteiligung. 


gez. 

Karl Günther Petry 

Stadtverordnetenvorsteher 

Hugenottenstraße 55 ⋅ 61381 Friedrichsdorf ⋅ Postfach 13 40 ⋅ 61364 Friedrichsdorf 

Telefon (0 61 72) 731 - 0 ⋅ Telefax (0 61 72) 731 - 288 u. 731 - 308 

eMail: stadtverwaltung@friedrichsdorf.de

Stadt Friedrichsdorf 22.01.2008 

Haupt- und Personalamt 

Aktenzeichen: 1 / di-zl 

Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk) 

15/2008 (IX) 

BESCHLUSS-VORLAGE 

Beratungsfolge Termin TOP Bemerkungen 

Magistrat 28.01.2008 2. 

Zustimmung 

Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2008 3. 

Stadtverordnetenversammlung 28.02.2008 3. 

Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 50 Abs. 1 HGO 

Anhebung der Wertgrenzen Grundstücksverkehr 

Beschlussvorschlag: 

In Abänderung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 13.12.2001 überträgt die Stadtverordnetenversammlung 

gemäß § 50 Abs. 1 HGO mit sofortiger Wirkung die Beschlussfassung für folgende 

Angelegenheiten im Bereich des Grundstücksverkehrs, und zwar 

auf HFA 

auf den Magistrat 

- Erwerb, Tausch, Veräußerung sowie die über 100.000,00 € bis 100.000,00 € 

Rückabwicklung von Grundstückkaufver- bis 1.000.000,00 € 

trägen im Einzelfall 

- Entscheidung, ob ein bestehendes Vor- über 100.000,00 € bis 100.000,00 € 

kaufsrecht ausgeübt wird oder nicht; bis 1.000.000,00 € 

im Einzelfall 

Die weiteren Übertragungsregelungen gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 13.12.2001 bleiben 

unverändert bestehen. 

Sachdarstellung: 

Im Interesse eines zügigen Verwaltungshandelns wird es für sinnvoll erachtet, die derzeitigen 

Wertgrenzen (siehe Anlage Stadtverordnetenbeschluss vom 13.12.2001, DS-Nr. 345/2001 

1. Ergänzung) im Bereich des Grundstücksverkehrs höher anzusetzen. 

gez. Horst Burghardt 

Bürgermeister

Anlage zur DS-Nr. 15/2008 - Seite 1 von 1 -

Stadt Friedrichsdorf 19.02.2008 

Stadtkämmerei/Wirtschaftsförd. 

Aktenzeichen: 010-48 mü-zl 


276/2007 2. Ergänzung (IX) 



Magistrat 28.01.2008 4. 

Zustimmung 

Original-Vorlage 


1. Ergänzung 


2. Ergänzung 

Prüfung der Jahresrechnungen 2005 und 2006 

Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 

Entlastungserteilung 


Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2005 

bis 2006 wird zusammen mit der Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht nach 

§ 113 HGO zur Kenntnis genommen. 

Gemäß § 114 Abs. 1 HGO i.V.m. § 51 Ziff. 9 HGO werden die Jahresrechnungen 2005 bis 2006 

beschlossen und dem Magistrat Entlastung erteilt. 


Siehe vorliegende DS-Nr. 276/2007 1. Ergänzung. 

Anlagen 

Siehe vorliegende DS-Nr. 276/2007 1. Ergänzung. 


Bürgermeister


Stadtkämmerei/Wirtschaftsförd. 

Aktenzeichen: 010-48 mü-zl 


19/2008 1. Ergänzung (IX) 



Magistrat 11.02.2008 1. 

Zustimmung 





1. Ergänzung 

Kenntnisnahme und Genehmigung überplan- und außerplanmäßiger Ausgaben 

gemäß § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2007 


1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die üpl./apl. Ausgaben bis 50.000,00 € gemäß 

§ 100 Abs. 1 Satz 2 HGO zur Kenntnis. 

2. Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die über 50.000,00 € liegenden üpl./apl. Ausgaben. 

Die Deckung erfolgt durch die im Jahresabschluss festgestellten Mehreinnahmen 

bzw. Minderausgaben. 


Siehe vorliegende DS-Nr. 19/2008. 

Anlage 

Siehe vorliegende DS-Nr. 19/2008. 


Bürgermeister


Jugend- und Sozialamt 

Aktenzeichen: 6 / ho-bm 





Stadtverordnetenversammlung 21.06.2007 12. 

dafür: 34 dagegen: 0 Enthaltungen: 3 



Zustimmung 

1. Ergänzung 

Ausschuss für Jugend, Soziales, 

Kultur und Sport 

20.02.2008 2. 

1. Ergänzung 



Bedarfsplan Kinderbetreuung 

- Kindertagesstättenentwicklungsplan 2008 bis 2010 


1. Ergänzung 

1. Ergänzung 

Der Bedarfsplan „Kinderbetreuung in Friedrichsdorf – Kindertagesstättenentwicklungsplan 2008 

bis 2010“ wird beschlossen. 


Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2007 wird nunmehr ein Bedarfsplan 

„Kinderbetreuung in Friedrichsdorf - Kindertagesstättenentwicklungsplan 2008 bis 2010“ dem 

Magistrat und dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport vorgestellt. 

In dem Bedarfsplan wurde eine Bestandsaufnahme und die Bedarfsabfrage eingearbeitet. Eine 

Vorstellung der „Eckpunkte“ des Kindertagesstättenentwicklungsplanes für die Elternbeiräte ist 

am 13.02.2008 geplant. 

Der Kindertagesstättenentwicklungsplan enthält unter Punkt 6 Empfehlungen zur schrittweisen 

Umsetzung der Bedarfsabdeckung in den einzelnen Stadtteilen. Hierbei könnten einzelne Maßnahmen 

auf der Grundlage des beschlossenen Stellenplanes sowie der Mittel im Unterabschnitt 

4640 „Ausbau U3 Kinderbetreuung“ nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2008 in die Wege 

geleitet werden.

Drucksachennummer: 129/2007 1. Ergänzung (IX) Seite 2 von 2 

Wegen dem Erweiterungsbau an der Hardtwaldschule Seulberg wurden erste Gespräche mit 

dem Schulträger geführt. Die hierfür erforderlichen Mittel werden ggf. im Rahmen der Haushaltsberatungen 

2009/2010 beantragt. 

Finanzielle Auswirkungen: 

Stadtteil Maßnahme Zusatzkosten 

Friedrichsdorf 

Köppern 

Umwandlung Kleinkindgruppe Kita 

Hoher Weg 26 

(15 Plätze) 

Neubau Kita Kinderzentren 

Kunterbunt e.V. 

im Wohngebiet Waldkristall 

Erweiterung Öffnungszeiten und 

Kleinkindgruppe ev. Kindergarten 

Befristete Erweiterung 

Hortgruppe KH Am Erlenbach 

(plus 10 Kinder) 

Burgholzhausen Zwischenlösung Kleinkindgruppe 

Seulberg 

Gesamtstadt 


Berechnet für 

Monate/Jahr 

11.500,00 € 8-12/2008 

172.000,00 € 

(Monatl. Förderbetrag pro 

Kind 235,00 € lt.vorläufigem 

Finanzierungsplan) 

13.000,00 € 

(85% Finanzierungsanteil 

gemäß Vertrag) 

2009 

8-12/2008 

15.000,00 € 8-12/2008 

Kita Rodheimer Str. (15 Plätze) 26.000,00 € 8-12/2008 

Erweiterungsbau Betreuungszentrum 

Hardtwaldschule 

Investitionspauschale 

2009 / 2010 

Betriebskosten / Bauunterhaltung 

Erweiterung der Stundenkontingente 

Betreuungsangebote 

Grundschulen wegen Umstrukturierung 

/ Zunahme Mittagstisch 

4 Gr. á 500.000,00 € *) 

4.000,00 €/Monat gleich 

48.000,00€/Jahr 

2009 / 2010 

8.500,00 € 8-12/2008 

*) Wird die Hardtwaldschule innerhalb von 10 Jahren nach Inbetriebnahme des Betreuungszentrums 

Ganztagsschule, wird die Investitionspauschale anteilig durch den Schulträger zurückerstattet. 

Anlage 


Bürgermeister

Anlage zur DS-Nr. 129/2007 1. Ergänzung - Seite 1 von 22 - 

Bedarfsplan Kinderbetreuung in Friedrichsdorf 

Kindertagesstättenentwicklungsplan 2008 - 2010 

Herausgeber: 

Magistrat der Stadt Friedrichsdorf 

Jugend- und Sozialamt 

Hugenottenstr. 55 

61381 Friedrichsdorf


Inhaltsverzeichnis: 

1. Einführung / Allgemeines zur Entwicklungsplanung 

2. Betreuung für Kinder unter 3 Jahre ( U-3 ) 

3. Kindergartenbedarfsplanung 

4. Hortbetreuung / Betreuungsangebote an Grundschulen 

5. Kindertagespflege / Tagesmütterbüro 

6. Empfehlungen / Maßnahmenplanung 

6.1 Friedrichsdorf 

6.2 Köppern 

6.3 Burgholzhausen 

6.4 Seulberg 

Abkürzungen: 

SGB 

Sozialgesetzbuch 

HKJGB 

Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch 

TAG 

Tagesbetreuungsausbaugesetz 

RIMS 

Rhein-Main-International Montessori School 

U-3 Altersstufe „unter 3 Jahren“ 

WE 

Wohneinheiten


1. Einführung / Allgemeines zur Entwicklungsplanung 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.06.2007 auf Antrag der 

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN folgenden Beschluss gefasst: 

„ Der Magistrat wird beauftragt, einen Kindertagesstättenentwicklungsplan zu erstellen. 

Dieser soll die Betreuung von Kindern ab dem 1. Lebensjahr bis zur außerschulischen 

Betreuung der Klassen 1 - 4 beinhalten. Dabei ist der Ist-Zustand sowie 

die voraussichtlichen Bedarfszahlen für die folgenden 3 Jahre und in vollem Umfang 

der Personalbedarf zu ermitteln. 

Der Kindertagesstätten-Entwicklungsplan wird jährlich überarbeitet, aktualisiert und 

fortgeschrieben. Die Erstellung soll möglichst schnell im Fachamt erfolgen. 

Anschließend wird der Plan dem zuständigen Ausschuss vorgestellt.“ 

Die nachstehende Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten der Stadt Friedrichsdorf bezieht 

sich entsprechend des Antrages auf die Jahre 2008 - 2010 und wurde aufgrund der 

Bestandsstatistik zum 31.12.2007 für die jeweiligen Altersgruppen bzw. der gesetzlichen 

Vorgaben (z.B. Tagesbetreuungsausbaugesetz) sowie der bisherigen Nachfragewerte im 

Bereich der Schulkinderbetreuung hochgerechnet. 

Gemäß § 30 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs 

(HKJGB) sind seit 2007 die kreisangehörigen Städte und Gemeinden nunmehr auch gesetzlich 

verpflichtet, den Bedarf an Plätzen für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 

in Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe zu ermitteln. Die Jugendhilfeplanung 

wurde damit auf kreisangehörige Städte und Gemeinden delegiert. Diese Aufgabe 

wurde allerdings de facto bereits durch die Kommunen wahrgenommen – so auch in 

der Stadt Friedrichsdorf. 

Der Bedarfsplan bezieht sich auf alle Arten von Tageseinrichtungen und die Kindertagespflege 

und wird im Einvernehmen mit dem Hochtaunuskreis als örtlichem Träger 

der Jugendhilfe abgestimmt. 

Zum Stichtag (31.12.2007) leben in Friedrichsdorf 2.730 Kinder im Alter von 0 – 12 Jahren. 

In den 12 Kindertageseinrichtungen (incl. Waldkindergarten) stehen 676 Kindergartenplätze 

für Kinder von 3 – 6 Jahren zur Verfügung. Der Verein RIMS e. V. hält in 2 „Casa“- 

Kinderhausgruppen jeweils 25 Kindergartenplätze vor. Etwa 50 % wird davon durch auswärtige 

Kinder belegt. In einzelnen Einrichtungen werden Kinder mit Behinderungen aufgenommen, 

dadurch verringert sich die Zahl der zu belegenden Plätze. 

In den Kinderhorten bzw. angegliederten Hortgruppen verschiedener Einrichtungen werden 

insgesamt 226 Hortplätze vorgehalten. Darüber hinaus werden an den Betreuungsangeboten 

der Grundschulen 90 Betreuungsplätze (Betreuungszeit bis 13:30 Uhr - ohne Mittagstisch) 

und 85 Plätze (Betreuungszeit bis 15:00 Uhr - mit Mittagstisch) vorgehalten. 

Auf ein weiteres Ausbauziel haben sich im Frühjahr 2007 die Jugendministerkonferenz, 

Bundesministerin von der Leyen und die Kommunalen Spitzenverbände geeinigt. Bis zum 

Jahr 2013 sollen in der Bundesrepublik Deutschland Betreuungsplätze für unter 3-jährige in 

der Kindertageseinrichtung und der Tagespflege gemäß dem europäischen Standard von 

bundesweit durchschnittlich 35 % geschaffen werden. Das in dem Tagesbetreuungsausbaugesetz 

(TAG) verbundene Ausbauziel von 20 % wurde damit nochmals deutlich ausgeweitet.


2. Betreuung für Kinder unter 3 Jahre ( U-3 ) 

Zum Stichtag (31.12.2007) leben in Friedrichsdorf 614 Kinder unter 3 Jahren, die sich wie 

folgt aufteilen (bis 1 Jahr=205 Kinder, 1–2 Jahre=220 Kinder, 2–3 Jahre=189 Kinder). 

Aktuell sind 50 Plätze in Kindertageseinrichtungen vorhanden und 50 Plätze über die Tagespflege 

für Kinder unter 3 Jahren vermittelt. Dies entspricht einer Versorgungsquote von 

16,3 %. Im Hinblick auf die Vorgaben des TAG wären bis 2010 demnach noch rd. 25 Plätze 

für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen. Bei einer Versorgungsquote von 35 %, wie sie nunmehr 

bundesweit festgeschrieben werden soll, sind bis zum Jahre 2013 noch 110-115 Plätze 

zu schaffen. Diese Aussage erfolgt bei der Annahme, dass die jährliche Geburtenrate von 

200 – 210 Kindern bis zum Jahre 2013 konstant bleibt. Die jüngsten Zahlen belegen, dass 

ein weiterer Geburtenrückgang aktuell nicht festzustellen ist. 

Zu der Frage des Ausbaus der U-3 Plätze wurde nun im Entwurf eine Richtlinie zur Förderung 

von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 

2008 – 2013“ für das Land Hessen vorgelegt. Die Förderung dient der Schaffung 

eines bedarfsgerechten Angebotes an Betreuungsplätzen für durchschnittlich 35 % der 

unter 3-jährigen in Hessen bis Ende 2013 und setzt voraus, das diese im Bedarfsplan gem. 

§ 30 Abs. 1 HKJGB vorgesehen sind. 

Die vorliegende Entwicklungsplanung bezieht sich auf die Ausbaustufen bis zum Jahr 2010 

und beinhaltet die Schaffung von weiteren 51 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 

0 – 3 Jahren. Durch Umstrukturierungen können im Stadtteil Friedrichsdorf 10, im Stadtteil 

Köppern 5 und im Stadtteil Burgholzhausen 15 Plätze neu geschaffen werden. Die Plätze im 

Stadtteil Burgholzhausen werden vorübergehend aufgrund der aktuellen Warteliste bis zur 

Realisierung eines Neubaues durch einen freien Träger geschaffen. 

Belegung und Nachfrage Betreuungsplätze U-3 Stand: 31.12.2007 

Stadtteile 

Angebot / 

Belegt 

Warteliste 

Aktuell 

Planung 

Gesamt 

Plätze ab 

8/2009 

Anzahl Kinder 

0 - 3 Jahre 

1. Ausbaustufe 

gem. TAG 20 % 

Friedrichsdorf 170 34 

Kita Hoher Weg 26 5 9 10 15 

Freier Träger 36* 36* 

Köppern 117 23 

Evang. Kita Dreieichstr. 10 10 5 15** 

Burgholzhausen 119 24 

Kita. Rodheimer Str. 5 15 15*** 5 

Seulberg 208 42 

KH Marc-Aurel-Ring 30 32 - 30 

Betreut in 

Kindertagespflege 50 50 

Gesamt 100 66 66 151 614 123 

* = 36 Plätze (3 Gruppen a 12 Kinder) könnten ab 8/2009 durch einen freien Träger vorgehalten werden 

** = Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kirchenverwaltung 

*** = Zur Überbrückung könnte in der Kita Rodheimer Str. eine Kleinkindgruppe mit bis 15 Kinder 

(unter 3 Jahren) ab Sommer 2008 bis Sommer 2009 eingerichtet werden.


Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren (jeweils Stichtag: 31.12.) 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 

652 659 643 652 631 611 614 

Mit dem Ausbau der U-3 Betreuung im Stadtteil Friedrichsdorf und Stadtteil Köppern können 

insgesamt 101 Plätze in institutioneller Betreuung und 50 Plätze durch Kindertagespflege 

angeboten werden. Dies entspricht einer Betreuungsquote von 25 % aller Kinder in Friedrichsdorf 

von 0 – 3 Jahren. Das Ziel des TAG für 20 % aller Kinder einen Betreuungsplatz zu 

schaffen ist damit sogar überschritten. Um jedoch den vom Bund vorgesehenen Rechtsanspruch 

für 35 % der unter 3-jährigen Kinder bis zum Jahre 2013 zu realisieren, müssten 

weitere Ausbaustufen vorgesehen werden. 

3. Kindergartenbedarfsplanung 

Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren (jeweils Stichtag: 31.12.) 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 

748 727 703 705 728 706 653 

Zur Frage der möglichen Entwicklung der Kinderzahlen in den Kindergärten wird auf das seit 

Jahren bewährte „Berechnungsmodell zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz“ 

verwiesen. Die Tabelle 1 beschreibt die mögliche Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen 

und das derzeitige Platzangebot mit Stand: 01.02.2008. Im Gegensatz zu 

früheren Annahmen wird allerdings eine Nachfragequote von 95 % zu Grunde gelegt. In 

der Planung für die Kernstadt Friedrichsdorf sind mit dem Waldkindergarten e.V. und der 

RIMS e.V. zwei freie Träger eingearbeitet, die auch Kinder aus anderen Stadtteilen aufnehmen. 

Der rein rechnerische Überhang für Friedrichsdorf bei den vorhandenen Plätzen 

wird damit zum Teil kompensiert. 

Auch bei den eingearbeiteten Planungsdaten (s. Tabelle 2) ab 9/2008 – 2009 mit den 

Veränderungen zugunsten eines Ausbaues der U-3 Betreuung entsteht ein Überhang bei 

den Plätzen für Kindergartenkinder von fast 50 Plätzen (s. Stichtag: 08.04.2009). Dieser rein 

rechnerische Überhang wird jedoch durch die Fertigstellung bzw. weitere Bebauung des 

Wohngebietes „Waldkristall“, des ehemaligen „Bruder-Areals“ in der Hugenottenstraße und 

des „Stemler-Geländes“ in der Wilhelmstraße mit insgesamt rd. 140 WE mittelfristig 

kompensiert. Die vorgesehene Bebauung des Milupa-Areals ist hier noch nicht berücksichtigt. 

Dies betrifft auch die Flur 1 und 3, sowie die Umnutzung der Plantation. 

Eine weitere Kindertageseinrichtung ist nach dem erfolgten Neubau einer bilingualen Kindertagesstätte 

auf dem Areal „Waldkristall“ sodann vorerst nicht mehr erforderlich. Die Nachfrage 

nach Kindergartenplätzen im Stadtgebiet kann ausreichend befriedigt werden.


Tabelle 1: 

:

Tabelle 2: 

Anlage zur DS-Nr. 129/2007 1. Ergänzung - Seite 7 von 22 -


4. Hortbetreuung / Betreuungsangebote an Grundschulen 

In den 4 Stadtteilen werden die Schulkinder jeweils in Horteinrichtungen von Fachpersonal 

(Erzieherinnen, Soz.-Päd. etc.) in den Betreuungsangeboten an den Schulen in der Regel 

von Nicht-Fachkräften betreut. 

Die 4 Grundschulen bieten in den Betreuungsgruppen jeweils eine kurze Betreuung bis 

13:30 Uhr (Angebot A) sowie eine Betreuung bis 15:00 Uhr mit Mittagessen (Angebot B) an. 

Zum Schuljahr 2007/2008 wurde auch an der Peter-Härtling-Schule als letzte Grundschule 

die lange Betreuungszeit mit Mittagstisch eingeführt. 

Die Horte sind qualifizierte Bildungseinrichtungen für Kinder mit einer Öffnungszeit von 

7:30 bis 17:00 incl. Ferienbetreuung. Bei den Betreuungsgruppen werden die Kinder nach 

der Schule in ehemaligen, umgestalteten Klassenräumen betreut und mit Mittagessen versorgt. 

Eine Ferienbetreuung ist hier zur Zeit noch nicht vorhanden. Die pädagogische 

Qualität in der Begleitung der Kinder unterscheidet sich durch das fachliche Profil der Horte. 

Auf den folgenden Seiten werden die Daten der Schulkindbetreuung in den 4 Stadtteilen 

dargestellt. Um Aussagen für die Zukunft treffen zu können, wurde die Nachfrage nach Betreuungsplätzen 

in Hort und Betreuungsgruppen an der Grundschule ermittelt und prozentual 

zur Anzahl der Schulkinder gesetzt. Diese dann auf die nächsten Jahre hochgerechnet. 

Es zeigt sich hierbei, dass in den Stadtteilen Seulberg und Köppern mit der Eingangsstufe 

(d.h. die Kinder kommen mit 5 Jahren in die Schule, die erste Schulklasse ist in 

2 Jahre aufgeteilt) die Nachfrage nach Betreuungsplätzen seit 2005 angestiegen ist und 

auch für die Folgejahre eine starke Nachfrage bestehen bleibt. 

Insbesondere in Seulberg war in den letzten Jahren die Nachfrage sehr stark, sodass bereits 

in der Kita Oberbornstr. mit dem Schuljahr 2006/2007 16 neue Hortplätze geschaffen wurden 

und die Plätze in der Betreuung an der Schule bis 15.00 um 10 Plätze aufgestockt wurden. 

Mit Beginn des Schuljahres 2007/2008 wurde eine zusätzliche Hortgruppe im Pavillon auf 

dem Schulgelände der Hardtwaldschule mit 22 Plätzen (absolutes Maximum 25 Plätze) geschaffen. 

In den Stadtteilen Burgholzhausen und Friedrichsdorf sind die Betreuungskapazitäten ausreichend.

4.1 Friedrichsdorf: 


4.1 Friedrichsdorf: 


4.2 Köppern: 


4.2 Köppern: 


4.3 Burgholzhausen: 


4.3 Burgholzhausen: 


4.4 Seulberg: 


4.4 Seulberg: 



4.4.2. Zusammenfassung Datenmaterial und Empfehlung 

Seit August gibt es in Seulberg 146 Betreuungsplätze, das entspricht 40 % der Schulkinder 

in 2007 und 2008/2009. 

Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass der Betreuungsbedarf zugenommen hat. Es ist 

davon auszugehen, dass in den folgenden Jahren 40 % und mehr der Schulkinder einen 

Betreuungsplatz benötigen. Bereits jetzt ist in der Kita Stettiner Ring ein Anstieg der Mittagstisch- 

und Nachmittagsbuchungen zu verzeichnen, sodass mit einem weiteren Anstieg des 

Betreuungsbedarfes gerechnet werden muss. 

Aus diesem Grund berechnen wir den zukünftigen Betreuungsbedarf mit 45 % der 

Schulkinder. Dieser Wert scheint im Hinblick auf die gesellschaftlichen und familiären Veränderungen 

realistisch zu sein. 

Da die Schulkindzahlen bis 2011/12 ansteigen werden, sind die bestehenden Betreuungsplätze 

nicht ausreichend. 

Bis 2011/12 werden bei der Berechnung von 45% min. 166 und in der Spitze 2009/10 

171 Plätze benötigt, d.h. ausgehend von dem jetzigen Stand werden uns ca. 20 Betreuungsplätze 

vor allem im Hort fehlen. 

Die Betreuungsbedarfsabfrage für das Schuljahr 2008/2009 erfolgte im Januar 2008 und 

zeigt folgendes Ergebnis: 

Hortplatznachfrage: 

21 Kinder benötigen einen Hortplatz bei 16 freien Plätzen. Diese Kinder haben bereits in 

den Kita´s die Ganztagsbetreuung gebucht, einige bis 14:00 Uhr. D. h. es gibt ein Überhang 

von mindestens 5 Kindern. Hinzu kommen noch 4 Kinder, die evtl. zurückgestellt 

werden. 

Im Jahr 2009 werden nur 9 Hortplätze frei bei einer erwarteten Nachfrage von mindestens 

40 Kindern. 

Für die Betreuungsgruppen gibt es auch einen Überhang, da die Nachfrage nach 

15:00 Uhr-Plätzen höher ist als die vorgesehene Platzkapazität. Einen Großteil der 

Nachfrage kann aber durch Umschichtung der Betreuungsplätze abgedeckt werden, d.h. 

10 weitere werden für die lange Zeit geschaffen, 10 Plätze für die kurze Zeit abgebaut. 

Es entstünde dann ein Verhältnis von 20 Plätzen bis 13:30 Uhr und 40 Plätzen bis 

15:00 Uhr. Diese Maßnahme hat eine personelle Aufstockung in den Betreuungsgruppen 

zur Folge.

5. Kindertagespflege / Tagesmütterbüro 




6. Empfehlungen / Maßnahmenplanung 

Die weitere Entwicklung der Kinderbetreuungseinrichtungen stehen unter dem Leitsatz eines 

weiteren qualitativen und quantitativen Ausbaus bei erträglichen finanziellen Aufwendungen. 

Alle nachstehenden Vorschläge und Empfehlungen sind bzw. werden mit den jeweils betroffenen 

Trägern und Einrichtungen abgestimmt, außerdem erfolgt eine Beteiligung des 

Kreisjugendamtes und – sofern Schulen betroffen sind – des Schulträgers. 

Bei allen künftigen Anforderungen wird auf die Attraktivität aber auch auf die Wirtschaftlichkeit 

unserer Kinderbetreuungseinrichtungen geachtet. Die Rahmenbedingungen (z. B. Verhältnis 

Raumgröße-Kinderzahl, bedarfsgerechte Räumlichkeiten usw.) sollen sich nicht verschlechtern. 

Für die Umsetzung neuer Vorhaben werden sowohl den Eltern als auch dem 

Personal ein angemessener Zeitrahmen eingeräumt werden. 

Eine zunehmend steigende Zahl von Kindern, welche intensive zusätzliche Förderung benötigen, 

macht die Beibehaltung des bisherigen Personalschlüssels, der in Friedrichsdorfer 

Einrichtungen über den Mindestvoraussetzungen des Landes Hessen liegt, weiterhin erforderlich. 

Bei aller Ausweitung und Veränderung muss der gute pädagogische Ansatz in 

unseren Kindertagesstätten erhalten bleiben – im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen die 

Kinder! 

Zur Bedarfsabdeckung in den einzelnen Stadtteilen werden folgende Maßnahmen 

empfohlen: 

6.1 Friedrichsdorf 

In der städtischen Kindertagesstätte Hoher Weg 26 soll die vorhandene Gruppe mit erweiterter 

Altersmischung in eine Kleinkindgruppe für Kinder im Alter von 1 – 3 Jahren mit 15 Plätzen 

umgewandelt werden. Die restliche Kapazität dieser Einrichtung für Kinder im Alter von 3 

– 6 Jahren bleibt vorerst bei 75 Kindern bestehen. Für diese Maßnahme muss das Stundenkontingent 

der Einrichtung erweitert werden. Für die neue Kleinkindgruppe sind zusätzlich 25 

Fachkraftstunden einzuplanen (Kosten ca. 27.000,00 €/Jahr gem. Personal-kostentabelle 

des Landes). 

Zum weiteren Ausbau der U-3 Betreuung in der Gesamtstadt und im Hinblick auf die weitere 

Bautätigkeit in der Kernstadt soll eine neue Kindertagesstätte durch einen freien Träger (Kinderzentren 

Kunterbunt e.V.) unter Bezuschussung der Stadt errichtet werden. Damit wäre für 

die nächsten Jahre die Versorgung mit Kindergartenplätzen und Betreuungsplätzen für Kinder 

unter 3 Jahren gesichert. Die vorhandenen Casa-Kinderhausgruppen der RIMS e.V. 

wurden in der Bedarfsplanung mit 25 Kindern aus Friedrichsdorf gerechnet. Dies entspricht 

noch nicht der aktuellen Nachfrage (z. Zt. 17 Kinder aus Friedrichsdorf), die Belegung wird 

sich jedoch in diese Richtung weiterentwickeln. 

Die Einrichtung Kita Krokusweg mit 10 integrativen Plätzen bleibt in der bisherigen 

Konzeption unverändert. Lediglich die Auslastung der „Randzukaufzeiten“ muss zum 

Sommer 2008 erneut bewertet werden. 

Die Konzeption der Kleinkinderschulstiftung Friedrichsdorf mit 2 - 3 integrativen Plätzen und 

einer Aufnahmekapazität von 64 Kindern bleibt bis auf weiteres unverändert.


In der Betreuungsgruppe der Peter-Härtling-Schule ist eine weitere Nachfrage nach 

Essensplätzen festzustellen. Anstelle der eingerichteten 15 Plätze sollen ab Sommer 2008 

20 Plätze bis 15:00 Uhr und 10 Plätze bis 13:30 Uhr angeboten werden. Das 

Stundenkontingent für die Betreuungskräfte muss dementsprechend angepasst 

werden. 

6.2 Köppern 

Die Situation im Stadtteil Köppern ist gekennzeichnet durch rückläufige Kinderzahlen. 

Diesem Trend kann mittelfristig - trotz des geplanten Baugebietes Erlenkunzen – kaum entgegengetreten 

werden, da weitere größere Baugebiete vorerst nicht entstehen. Die Versorgung 

mit Kindergartenplätzen im Stadtteil Köppern ist ausreichend. Daher kann die 

evang. Kindertagesstätte Dreieichstraße ihr Angebot von 10 auf 15 Betreuungsplätze für 

Kinder unter 3 Jahren mit finanzieller Hilfe der Stadt erweitern und inhaltlich 

professionalisieren. Diese Maßnahme könnte bereits ab Sommer 2008 realisiert 

werden. Um eine bedarfsgerechte Öffnungszeit für die Eltern anzubieten, soll die Einrichtung 

außerdem künftig bis 16:30 Uhr geöffnet werden. Hierzu muss die Kirchen-verwaltung zustimmen 

und die anteilige Finanzierung sicherstellen. Es wird mit einer per-sonellen Ausweitung 

um bis zu 30 Fachkraftstunden gerechnet. 

Um die verstärkte Nachfrage nach Hortplätzen bedienen zu können, soll im Kinderhaus Am 

Erlenbach (3 Kita-Gruppen, davon 1 mit Integrationsplätzen und 1 Hortgruppe) zunächst für 

das Schuljahr 2008/2009, 1 weitere Hortgruppe mit bis zu 10 Kinder integriert werden. Hierfür 

wird der Einsatz einer weiteren Fachkraft mit bis zu 35 Stunden erforderlich (Personalkosten 

ca. 38.000,00 €/Jahr). Im Zuge der Fortschreibung des Kita-Entwicklungsplanes Anfang 

2009 wird die weitere Entwicklung auch im Hinblick auf die Einrichtung einer zusätzlichen 

Hortgruppe anstelle einer Kindergartengruppe zu prüfen sein. 

Das Betreuungsangebot „B“ an der Grundschule wird von derzeit 20 Kinder auf bis zu 

30 Kinder erweitert, das Betreuungsangebot „A“ auf 20 Kinder reduziert. Für die Betreuungszeit 

im Zeitraum von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr ist eine personelle Erweiterung (Kosten ca. 

4.400,00 €/Jahr) einzuplanen. 

6.3 Burgholzhausen 

Im Stadtteil Burgholzhausen gibt es rein rechnerisch in den nächsten 2 Jahren einen Mangel 

an Kindergartenplätzen, die jedoch aufgrund der Angebote im Stadtgebiet (Waldkindergarten, 

RIMS e.V. etc.) ausgeglichen werden können. Allerdings kann aufgrund der erwarteten 

Nachfrage nach Kindergartenplätzen im Stadtteil Burgholzhausen im Planungszeitraum 

kein Ausbau der U-3 Betreuung erfolgen. Um dem aktuellen Bedarf an Plätzen für Kinder 

unter 3 Jahre (s. Warteliste) gerecht zu werden, könnte in der Kita Rodheimer Str. ab 

Sommer 2008 – Sommer 2009 befristet 1 Gruppe mit 15 Kindern im Alter bis zu 

3 Jahren eingerichtet werden. Hierfür wären zusätzlich 60 Fachkraftstunden (Kosten ca. 

62.000,00 €/Jahr) einzuplanen. 

Gesamtstädtisch gesehen werden voraussichtlich ab Sommer 2009 über 150 Betreuungsplätze 

für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung stehen, sodass im Stadtteil Burgholzhausen 

das Angebot für Kinder unter 3 Jahren wieder zurückgefahren werden kann.


6.4 Seulberg 

Im Stadtteil Seulberg werden die Kindergartenplätze in den nächsten 2 Jahren konstant stark 

nachgefragt, sodass hier zunächst keine Veränderungen zugunsten eines Ausbaus der U-3 

Betreuung möglich sind. Die 175 genehmigten Kindergartenplätze in 3 städtischen Einrichtungen 

Marc-Aurel-Ring, Stettiner Ring und Oberbornstraße müssen weiterhin vorgehalten 

werden. Allerdings kann als Zwischenlösung in der Kita Stettiner Ring ab Sommer 2008 bis 

Sommer 2009 eine Gruppe mit erweiterter Altersmischung (3-10 Jahre) eingerichtet werden, 

um dem aktuellen Hortbedarf gerecht zu werden. Damit können in 

dieser Einrichtung 5 Plätze für Schulkinder neben 15 Plätzen für Kindergartenkinder bereitgestellt 

werden. 

Da die Schulkinderzahlen in Seulberg bis 2010/2011 um ca. 10 – 15 % ansteigen werden, 

benötigen wir bei einem 45 %-igen Ausbau ca. 165 Betreuungsplätze. 

Die 3 bestehenden Hortgruppen an der Kita Oberbornstraße, Stettiner Ring, der neugeschaffene 

Hort Pavillon und die Betreuungsgruppen an der Grundschule werden dem anstehenden 

Bedarf nicht mehr gerecht. Wegen der anhaltend starken Nachfrage nach Betreuungsplätzen 

für Schulkinder und im Hinblick auf die Ausrichtung der Hardtwaldschule in Richtung Ganztagsschule 

wird ein Erweiterungsbau (Betreuungszentrum) auf dem Schulgelände mit 4 

Gruppen (jeweils bis zu 30 Kinder) als dringlich angesehen. Erste Gespräche mit dem Schulträger 

wurden geführt. 

Somit könnten in diesem Betreuungszentrum dann bis zu 120 Kinder auch durch Platzsharing 

(z.B. eine Familie 2 Tage, 3 Tage etc. oder nur bis 15:00 Uhr) betreut werden. Die 

derzeitigen 2 Räume für die Betreuungsgruppen könnten weiterhin genutzt werden für 

Kinder, die nur eine kurze Betreuungszeit bis 13:30 Uhr benötigen und nicht unbedingt im 

Betreuungszentrum aufgenommen werden müssten. 

Für das zukünftige Betreuungszentrum sollte eine ausgewogene Personaldecke zur Verfügung 

gestellt werden aus Fachkräften und Nichtfachkräften. Da zunehmend mehr Kinder 

aus „Problemfamilien“ und anderen schwierigen Lebenssituationen kommen, sollte die 

einzelne Gruppe nicht größer als 30 Kinder (incl. Sharing-Plätze) sein. 

Nach Verlagerung der bestehenden Hortgruppen in den Schulneubau können die dann frei 

werdenden Räume für einen weiteren Ausbau der U-3 Betreuung in den Jahren 2010 – 2013 

genutzt werden, sodass der Rechtsanspruch für diese Altersgruppe in der Stadt Friedrichsdorf 

erfüllt werden kann, ohne einen weiteren Neubau hierfür bereitzustellen. 

Die Umfrage im Januar 2008 zur Ermittlung des Schulkindbetreuungsbedarfs hat ergeben, 

dass vielen Eltern auch eine Betreuung bis 15:00 Uhr aufgrund ihrer beruflichen Situation 

durchaus ausreichend ist, aber eine Ferienbetreuung dringend erforderlich wird. Hier wird mit 

dem Schulträger verhandelt, inwieweit auch eine Ferienbetreuung in der Schule in den 

Betreuungsgruppen stattfinden kann.


Stadtplanungs- und Hochbauamt 

Aktenzeichen: weg- 






Zustimmung 

Ausschuss für Bau, Umwelt und 19.02.2008 3. 


Verkehr 

Ortsbeirat Friedrichsdorf 20.02.2008 3. 



Vorhaben zur Bebauung des Milupa-Geländes, Bahnstraße 14-30, Bebauungskonzept 

und Verfahrensweise 


Auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten Bebauungskonzeptes des Vorhabenträgers ist 

kurzfristig die Übereinstimmung mit den Zielen des Entwicklungskonzeptes Kernstadt Friedrichsdorf 

zu überprüfen und dieses gegebenenfalls zu überarbeiten. Hierbei sind insbesondere die 

Aspekte der städtebaulichen, funktionalen und gestalterischen Integration und Entwicklung, des 

Einzelhandels, des Verkehrs, des Lärmschutzes sowie der technischen und sozialen Infrastruktur 

soweit zu klären, dass eine verlässliche Abschätzung der Entwicklungs- und Folgekosten erfolgen 

kann. 

Auf der Grundlage eines überarbeiteten Entwicklungskonzepts und der Schätzung der Entwicklungs-, 

Planungs- und Folgekosten sollen Verträge mit den Beteiligten ausgearbeitet werden, 

die die privaten und öffentlichen Interessen hinsichtlich der Gestaltung, Nutzung und Abwicklung 

des Vorhabens, der Bauleitplanung, der Erschliessung und der Folgemaßnahmen sowie der 

Übernahme der jeweiligen Kosten regeln. Änderungen können sich aufgrund der späteren verbindlichen 

Bauleitplanung und Bauantragsstellung ergeben. 

Alle Kosten für die Aktualisierung des Entwicklungskonzepts und die Ausarbeitung der Verträge, 

insbesondere anfallende Gutachten, Planungs- und Beratungsleistungen übernimmt der Vorhabenträger.

Drucksachennummer: 24/2008 (IX) Seite 2 von 3 


Der Vorhabenträger beabsichtigt das Milupa-Gelände an der Bahnstraße 14-30 von der Nutricia 

Grundstücksverwaltungs GmbH zu erwerben. Er beabsichtigt das Gelände mit folgenden Nutzungen 

zu bebauen (ca. BGF): 

• Einkaufszentrum 22.150 m² 

• zugehöriges Parkhaus 12.500 m² 

• zugehörige Büroflächen 3.350 m² 

• Milupa-Verwaltungsgebäude 5.000 m² 

• Zugehöriges Parken 3.000 m² und 

• Wohnen 11.000 m² 

Weitere Beschreibung des Vorhabens siehe Anlage. 

Die heutigen Laborgebäude an der Prof.-Wagner-Straße bleiben bestehen. Die Büroflächen sind 

ausschließlich für die Milupa-Verwaltung vorgesehen. Die oben genannten Zahlen berücksichtigen 

noch nicht die derzeit anstehende weitere Verringerung der Zahl der Mitarbeiter an diesem Standort. 

Der Vorhabenträger ist eine Tochter eines global agierenden Investors für Einzelhandelsimmobilien. 

Der Hauptfokus der weltweiten Gruppe ist der Erwerb, die Entwicklung und das Management 

von Einkaufszentren in den stark wachsenden städtischen Regionen in Nordamerika und Europa. 

Gemäß Eigenangaben und Auskunftdiensten erwirbt und entwickelt der Vorhabenträger vorwiegend 

mit eigenem Kapital und kann daher als leistungsfähig und zuverlässig eingestuft werden. 

Der Vorhabenträger versucht auch hier sich im Wesentlichen auf das Kerngeschäft – Einzelhandel 

– zu beschränken und wird voraussichtlich den Wohnungsbau mit einem Partner realisieren. Da 

dieser noch nicht feststeht, liegen auch noch keine differenzierten Aussagen zu diesem Bereich 

vor. 

Das Bebauungskonzept für das Einkaufszentrum sieht im Wesentlichen einen 2 geschossigen 

Baukörper vor, der seine Längsentwicklung parallel zum Straßenzug Wilhelmstraße/Prof.-Wagner- 

Straße hat und hierbei die Achse von der Prof.-Wagner-Straße Richtung Bahnhof – frühere Rohrwiesenstraße 

– überbaut. Auf der unteren Ebene – ebenerdig zum Gelände Am Viadukt – soll ein 

Vollsortimenter sowie ca. 450 Stellplätze angeordnet werden. Die Anordnung der Stellplätze in 2 

Ebenen entspricht der Geschoßhöhe des unteren Marktgeschosses. Im oberen Geschoß – ebenerdig 

zur Wilhelmstraße – sollen um eine tageslichthelle Passage Geschäfte unterschiedlichster 

Größenordnung entstehen, über deren Sortimente noch Auskunft gegeben werden soll. Insgesamt 

soll das Einkaufszentrum über 12.000 m² Verkaufsfläche verfügen. 

Die Passage soll Richtung Landgrafenplatz und Richtung Bahnhof Anbindungen bzw. großzügige 

Eingangsbereiche erhalten. Richtung Bahnhof ist hierbei eine höhenüberwindende, in eine kleine 

Platzanlage integrierte Treppenanlage vorgesehen. Richtung Landgrafenplatz wird als Idee eine 

Integration der Wilhelmstraße und der Fußgängerachse in eine platzräumliche Gestaltung unter 

Einbeziehung des städtischen, jetzigen Parkplatz-Geländes angeboten. 

Dieser sehr flache, zum Knotenpunkt Wilhelmstraße/Bahnstraße fast vollständig vertieft liegende 

Komplex soll zur Bahnstraße und zur Wilhelmstraße hin zusätzliche Bürogeschosse erhalten, um 

einerseits die Straßenräume zu fassen und die Bebauung insgesamt in die Wahrnehmung zu 

rücken andererseits für die eigene Verwaltung notwendige und ggf. zusätzlich vermietbare Büroflächen 

bereitzustellen. 

...


Insbesondere hinsichtlich der Anordnung der Einzelhandelsflächen, der Überbauung der alten 

Rohrwiesenstraße, der Führung der Wegeverbindung Landgrafenplatz-Bahnhof, aber auch des 

Anteils der Gewerbeflächen weicht dieses Konzept vom Entwicklungskonzept Kernbereich Friedrichsdorf 

ab, das im Juli 2005 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde und dem 

Rahmenvertrag mit Milupa zugrunde lag. Das Entwicklungskonzept sah eine durchgehende offene 

Achse vom Landgrafenplatz bis zum Bahnhof vor, die der früheren Rohrwiesenstraße folgte und 

an den sich Einzelhandelseinrichtungen aber auch Platzsituationen sowie Wohnbauflächen angliederten. 

Diesem Konzept lag auch die Tatsache zugrunde, dass in diese Trasse die Verrohrung des Rehlingsbaches 

und ein Mischwasserkanal fällt, deren Verlegung man für zu aufwändig und wirtschaftlich 

nicht sinnvoll gehalten hatte. Der Vorhabenträger hat nunmehr diese Fragestellung in Abstimmung 

mit der Stadt von Fachingenieuren prüfen lassen und kommt zu der Einschätzung, dass es 

wirtschaftlich vertretbare Lösungen hierfür gibt. 

Da das vorgelegte Konzept aber im Ergebnis dem ehrgeizigen Ziel des Entwicklungskonzepts 

Kernbereich Friedrichsdorf entspricht, mit bis zu 12.000 m² Verkaufsflächen einen nachhaltigen 

Ansatz zur Entwicklung des Stadtzentrum anzulegen, wird empfohlen, das Vorhaben zu unterstützen. 

Dabei wird davon ausgegangen, dass die sonstigen Rahmenbedingungen im Zuge einer 

Überarbeitung des Entwicklungskonzeptes und mit dem Abschluss städtebaulicher Verträge 

geschaffen werden können. 

Um insgesamt im Rahmen eines Jahres zu verbindlichem Baurecht zu gelangen, wird es erforderlich 

die Grundzüge der städtebaulichen Planung bis Mitte dieses Jahres zu klären. Es wird vorgeschlagen, 

dies im Zuge einer Aktualisierung und Überarbeitung des Entwicklungskonzeptes für 

den Kernbereich Friedrichsdorf zu unternehmen. Des Weiteren ist der Abschluss der vorgesehenen 

städtebaulichen Verträge Grundlage zur Einleitung der Bebauungsplanverfahren. Da zu 

diesem Zeitpunkt die wichtigsten Fragestellungen hinsichtlich Einzelhandel und Verkehr bereits 

beantwortet sein sollen, wird mit einem relativ kurzen Verfahrensablauf auch hinsichtlich der 

Flächennutzungsplanung gerechnet. 

Anlage 

gez. Norbert Fischer 

Erster Stadtrat

Anlage zur BESCHLUSS-VORLAGE 24/2008 Seite 1 

Vorhabenbeschreibung des Investors 

Milupa-Areal 

Realisierung eines nutzungsdurchmischten innerstädtischen Neubauquartiers 

1. Fakten zum Gesamtprojekt: 

BGF 

Verkaufsflächen/Nutzungsflächen 

EKZ ca. 22.150 m² ca. 12.000 m² 

Parkhaus ca. 12.500 m² ca. 450 Stellplätze 

Nebenflächen/Büro ca. 3.350 m² ca. 3.000 m² 

Milupa- 

Verwaltungsgebäude 

ca. 5.000 m² ca. 4.250 m² 

Parken ca. 3.000 m² ca. 150 Stellplätze 

Wohnen ca. 11.000 m² ca. 9.000 m² 

Summe ca. 57.000 m² 

Aus städtebaulichen Gründen werden auf den beiden Einzelhandelsgeschossen entlang der 

Bahn- und Wilhelmstraße ein bis zwei Bürogeschosse errichtet. Ebenfalls aus städtebaulichen 

Gründen soll zur Akzentuierung der Ecksituation an der Prof.-Wagner-Straße/Am Viadukt ein 

zweigeschossiges Bürogebäude entstehen, unter dem ebenerdig Stellplätze geschaffen werden. 

Diese Maßnahmen führen dazu, dass sich die Gesamt-BGF von rund 51.000 m² um etwa 

6.000 m² auf 57.000 m² erhöht. 

2. Projektbeschreibung und Realisierungszeitraum: 

Das Milupa-Areal soll zu einem nutzungsdurchmischten Quartier, bestehend aus einem Einkaufszentrum 

mit integriertem Parkhaus, einem Bürogebäude sowie mehreren Wohngebäuden 

entwickelt werden. Nach Abriss der Gebäude soll mit der Neubebauung des Areals im 

Verlauf des Jahres 2009 begonnen werden. Die Eröffnung des Einkaufszentrums ist für Frühjahr 

2011 geplant. 

Einkaufszentrum 

Das Einkaufszentrum verfügt über zwei Geschosse. Im unteren Geschoss gelangt der Kunde 

direkt aus dem Parkhaus in die Einzelhandelsebene. In dieser Ebene sind ein großer Lebensmittelsupermarkt 

sowie weitere Geschäfte des periodischen Bedarfs geplant. Die obere 

Ebene mit dem Haupteingang zur Wilhelmstraße umfasst primär Geschäfte des aperiodischen 

Bedarfs mit dem Schwerpunkt Mode. Über Rolltreppen und Aufzüge sind beide Ebenen miteinander 

verbunden. Ziel ist es, eine möglichst große Vielfalt in der Tiefe und Breite aller 

Sortimente im Center anbieten zu können.

Anlage zur BESCHLUSS-VORLAGE 24/2008 Seite 2 

Das zweigeschossige integrierte Parkhaus wird den Kunden ca. 450 Stellplätze bieten. 

Die Kernöffnungszeiten des Einkaufszentrums sind von Montag bis Samstag zwischen 09.30 

Uhr und 20.00 Uhr geplant. 

Bürogebäude 

Das neue Bürogebäude an der Ecke Prof.-Wagner-Straße/Am Viadukt ist für die neue Verwaltungszentrale 

von Milupa vorgesehen. Dieses Gebäude soll zeitgleich mit dem Einkaufszentrum 

fertig gestellt werden. 

Wohnquartier 

Das Wohnquartier, bestehend aus unterschiedlichen Häusern und Gebäudetypen, wird in 

mehreren Bauabschnitten erstellt. Die ersten Häuser könnten ebenfalls ab 2011 bezugsfertig 

sein. 

3. Städtebauliche Einbindung: 

Im nördlichen Areal erstreckt sich künftig entlang der Bahnstraße und der Wilhelmstraße der 

Baukörper des Einkaufszentrums. Der Haupteingangsbereich erfolgt zur Wilhelmstraße und 

bildet an dieser Stelle einen neuen Stadtplatz aus. Über den öffentlichen Parkplatz an der 

Wilhelmstraße erfolgt ein direkter Zugang zur Hugenottenstraße. Somit entsteht eine fußläufige 

Anbindung zwischen der Haupteinkaufsstraße an dem neuen Einkaufszentrum. 

Die Bahnstraße wird durch die Neubebauung städtebaulich neu gefasst, wobei sich die 

Traufkante des Einkaufszentrums an der bestehenden Bebauungshöhe der Bahnstraße orientieren 

wird und im Vergleich zur heutigen Situation den städtischen Maßstab wiederherstellt. 

Aus diesem Grund werden auf den zwei Einzelhandelsgeschossen an der Bahn- und Wilhelmstraße 

bis zu zwei weitere Geschosse errichtet. 

Im nordwestlichen Areal, an der Ecke Prof.-Wagner-Straße/Am Viadukt soll das neue zweigeschossige 

Milupa-Verwaltungsgebäude entstehen. Ebenfalls zur Akzentuierung der Ecksituation 

werden die Bürogeschosse aufgeständert und ebenerdig unter dem Gebäude Stellplätze 

geschaffen. 

Südlich dieser Bebauung entsteht von der Bahnstraße bis zur Straße Am Viadukt laufend eine 

neue Wohnanliegerstraße. Der gesamte südliche Bereich ist ausschließlich dem Wohnen vorbehalten. 

In aufgelockerter Bebauung entstehen hier für den gehobenen Bedarf Doppel- und 

Reihenhäuser sowie Stadtvillen, die die Hanglage nutzen und auf unterschiedlichen Geländeebenen 

interessante Mikrobereiche ausbilden. Die Geschosshöhen sind abhängig von dem 

Gebäudetyp und liegen zwischen 2 und 5 Geschossen. 

Mit Realisierung des Vorhabens wird es möglich sein, auf direktem Weg von der Hugenottenstraße 

durch das Milupa-Areal zum S- und Regionalbahnhof Friedrichsdorf zu gelangen. Dabei 

verläuft der Weg durch das Einkaufszentrum und entlang eines Fußweges durch das 

neue Wohnquartier zur Bahnstraße/Am Viadukt. 

4. Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Friedrichsdorf und dem Investor: 

Der Investor erklärt sich bereit, die Planungskosten für das beschriebene Vorhaben zu übernehmen 

und mit der Stadt Friedrichsdorf einen städtebaulichen Vertrag über die Entwicklung 

des Milupa-Areals abzuschließen. 

Verkäufer und Käufer beabsichtigen, im Februar 2008 den Kaufvertrag zu unterzeichnen.



Aktenzeichen: weg 






Überweisungsbeschluss 


Ausschuss für Bau, Umwelt und 31.10.2006 4. 

zurückgestellt 

1. Ergänzung 

Verkehr 

Ausschuss für Jugend, Soziales, 01.11.2006 5. 

vertagt 

1. Ergänzung 


Ausschuss für Jugend, Soziales, 29.11.2006 5. 

einstimmig 

1. Ergänzung 




16.05.2007 4. 

Beschlussfassung 


2. Ergänzung 


Zustimmung 

3. Ergänzung 



20.02.2008 4. 

3. Ergänzung 

Stadtverordnetenversammlung 28.02.2008 8. 3. Ergänzung 

Barrierefreies Friedrichsdorf 

Prioritätenliste mit städtischen Gebäuden 


Die erforderlichen Maßnahmen zur Barrierefreiheit gemäß Prioritätenliste sind umzusetzen. Für die 

einzelnen Maßnahmen sind dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr sowie dem Haupt- und 

Finanzausschuss die Umbau- und Finanzierungspläne vorzulegen. 


Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport hat mit Beschluss vom 29.11.2006 den 

Magistrat beauftragt „ein Konzept zur Erreichung einer behindertengerechten barrierefreien Stadt“ 

vorzustellen.


In der Sitzung desselben Ausschusses vom 05.12.2007 wurde als Diskussionsergebnis (Punkt 2, 

Themenschwerpunkte 2008) des Weiteren festgehalten, dass in 2008 folgendes diskutiert werden 

und der Magistrat hierzu eine Drucksache vorlegen soll: 

- Thema „Barrierefreies Friedrichsdorf“, 

Vorlage einer Prioritätenliste mit städtischen Gebäuden und Angabe der Benutzerfrequenz, 

voraussichtliche Kosten für behindertengerechte Baumaßnahmen etc. 

Die Verwaltung hat hierzu die beiliegende Matrix erstellt. Kriterien waren: 

• Die Betrachtung wird zunächst begrenzt auf öffentlich zugängliche Gebäude im Sinne 

des § 46 HBO i.V.m. der DIN 18024-2 soweit sie in städtischem Besitz sind. 

• Der Vielfalt der Anforderungen an die Barrierefreiheit wird keines der bestehenden Gebäude 

gerecht. Priorität wird daher zunächst gesehen in der Umsetzung der Ziele des 

§ 46 HBO für Bestandsbauten, der für Neubauten vorschreibt, „dass sie in den dem allgemeinen 

Besucherverkehr dienenden Teilen so errichtet und instand gehalten werden, 

dass sie von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern 

barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.“ 

Daher wurde zunächst in die Bestandsaufnahme nur die Schwellen-/Treppenfreiheit 

des Zugangs, die ausreichende Dimensionierung der Verkehrsflächen und Durchgänge 

sowie die Nutzbarkeit der Sanitäranlagen einbezogen. Es wird darauf hingewiesen, dass 

die HBO bei der Barrierefreiheit nicht nur den Nutzerkreis der Behinderten anspricht. 

• Daher sollte auch nicht von behindertengerechten Baumaßnahmen, sondern von solchen 

zur Beseitigung von Barrieren gesprochen werden. 

• Die in der DIN angesprochenen Nutzerkreise wie Blinde, Sehbehinderte, Gehörlose, 

Hörgeschädigte, Kinder, klein- und großwüchsige Menschen u.s.w. haben weitergehende 

Anforderungen an die Barrierefreiheit, die sich insbesondere hinsichtlich der Ausstattung 

- z.B. niedrigere Anordnung von Schaltern und Tasten, Türöffnern, taktile Kennzeichnung, 

etc.- auswirken. Der Nutzerkreis der Blinden und Sehbehinderten sollte in einer eigenen 

Untersuchung berücksichtigt werden, für das jedoch der Stadtverwaltung die nötige 

praktische Fachkenntnis fehlt und daher ein Gutachten beauftragt werden müsste. 

Für die Angabe der Nutzerfrequenz fehlen die Grundlagen, da sie auf die relevanten Nutzergruppen 

zugeschnitten sein sollte. Es wird jedoch vorgeschlagen, für die einzelnen Nutzungs-arten 

folgende Prioritäten zugrunde zu legen: 

• Öffentliche Verwaltung, Rathaus 

Das Rathaus muss für alle zumindest mit einer zentralen Anlaufstelle und möglichst in 

allen publikumsintensiven Bereichen einschließlich der Räume für öffentliche Sitzungen/ 

Veranstaltungen erreichbar sein. Hierzu gehört auch die Nutzbarkeit der Sanitäranlagen. 

• Feuerwehrgerätehaus 

Eine generelle Barrierefreiheit ist hier nicht erforderlich, soweit deren Schulungs- und 

Aufenthaltbereiche nicht für öffentliche Sitzungen/Veranstaltungen genutzt werden 

sollen, die für jedermann zugänglich sein müssen. 

...


• Museen 

Da die Friedrichsdorfer Museen in historischen Gebäuden eingerichtet sind, deren Anpassung 

an Barrierefreiheit den Zielen des Denkmalschutzes widersprechen würde, wird 

auf barrierefreie Ausstattung verzichtet. 

• Stadtbücherei 

Diese sollte für jedermann erreichbar und benutzbar sein. Dies ist am jetzigen Standort 

nicht zu realisieren. 

• Einrichtungen der Altenpflege 

Alle Einrichtungen sollen barrierefrei erreichbar und nutzbar sein. 

• Jugendpflege 

Ein Bedarf an barrierefreiem Zugang wurde bislang nicht gemeldet. Ausgewählte Einrichtungen 

sollten jedoch barrierefrei sein. 

• Kinderbetreuung 

Generelle Anforderung der Barrierefreiheit für Kinder. Weitergehende Anforderungen 

aufgrund von Behinderungen müssen fallbezogen und mit Bezug zum pädagogischen 

Konzept formuliert werden. Einrichtungen mit integrativen Plätzen (z.Z. Kita Krokusweg und 

Kinderhaus am Erlenbach) müssen barrierefrei sein. 

• Sport und Kultur 

Barrierefreiheit sollte grundsätzlich auf die Gesamtstadt bezogen auf jeweils zentrale 

Einrichtungen beschränkt, hier aber vollständig gegeben sein. Auf Wunsch der Stadt 

wird die neue Sporthalle an der PRS barrierefrei gebaut. 

• Bestattungswesen 

Aufgrund des typischen großen Benutzeranteils an alten Menschen sollte Barrierefreiheit 

möglichst vollständig gegeben sein. 

Anlage 


Erster Stadtrat

Anlage zur Beschlussvorlage 190/2006 3. Ergänzung Seite 1 

Nutzung / Gebäude Barrierefreiheit Handlungsbedarf 

Zugang 

interne 

Erschließung 

Sanitäranlagen 

ja tlw. nein ja tlw. nein ja tlw. nein Bemerkungen ja nein Bemerkungen Priorität 

01 Verwaltung 

01 Rathaus Hugenottenstr. 55 x x x x 

02 

Rathaus Außenstelle 

Hugenottenstr. 57 

x x x 

EG: Standesamt, OG: 

Kulturamt 

x 

Organisation 

Besucherempfang OG 

1 

02 Feuerschutz 

01 Feuerwehrhaus Friedrichsdorf x x x 

tlw. Nutzung durch andere 

Hilfsdienste 

x 

02 Feuerwehrhaus Köppern x x x x 

03 Feuerwehrhaus Seulberg x x x 

Mischnutzung /öffentl. 

Verwaltung 

x 

Verlegung Sitzungsbetrieb 

ins VH "Alte Schule" 

1 

04 Feuerwehrhaus Burgholzhausen x x x Mischnutzung s. Altenpflege x Umbau Zugang empfohlen 1 

03 Heimatpflege 

01 Philipp-Reis-Museum x x x Denkmalschutz x 

02 Heimatmuseum Seulberg x x x Denkmalschutz x 

03 Stadtarchiv Burgholzhausen x x x x 

04 Bildung



Zugang 

interne 

Erschließung 



01 Stadtbücherei x x x 

Eigentumsverhältnisse 

beachten 

x 

baul. Änderung werden nicht 

empfohlen, Umzug! 

2 

05 Altenpflege / Gesundheitspflege 

01 Seniorentreff F.-L.-Jahnstr. 29a x x x x 

02 Seniorentreff Dreieichstraße x x x x 

03 

04 

05 

06 

Vereinshaus "Alte Schule" 

Seulberg / EG 

Feuerwehrhaus Burgholzhausen 

/ EG 

Diakoniestation 

Kurhessenstraße 

Seniorenwerkstatt Industriestr. 

18c 

06 Jugendpflege 

x x x Mischnutzung x 

x x x 

x x x 

x x x 

Mischnutzung siehe auch 

Feuerschutz 

Mischnutzung/öffentl. 

Verwaltung 

tlw. Auslagerung in Neubau 

geplant 

Umbau Sanitäranlagen 

empfohlen 

Umbau Türbreiten + 

Sanitäranlagen empfohlen 

x Umbau Zugang empfohlen 2 

x 

x 

Umbau Zugang und 

Sanitäranlagen empfohlen 

1 

2 

3 

01 Juz Taunusstr. 14 x x x Eigentumsverhältnisse x Umbau nicht empfohlen 

02 Stadtteiltreff Teichmühlenweg x x x Mischnutzung x 

03 Juz Peter-Geibel-Str. 17a x x x x 

04 


Seulberg / UG 

x x x x



Zugang 

interne 

Erschließung 



07 Kinderbetreuungseinrichtungen 

01 Kita Hoher Weg 26 x x x x 

02 Kinderhort Hoher Weg 26a x x x x 

03 Kinderhaus Dreieichstr. 20a x x x x Umbau Zugang empfohlen 1 

04 Kita Stettiner Ring x x x x 

05 Kita Oberbornstr. 10 x x x x 

06 Kinderhaus Marc-Aurel-Ring x x x x 

07 Kita Krokusweg 30 x x x x Umbau Zugang empfohlen 1 

08 Kita Rodheimer Str. 20 x x x x 

09 Kinderhaus Peter-Geibel-Str. 13 x x x x 

08 Sport und Kultur 

01 Sporthalle Seulberg x x x x 

02 Freibad x x x x



Zugang 

interne 

Erschließung 


03 

Forum Friedrichsdorf (ehem. 

Bürgerhaus) 


x x x 

04 Garniers Keller x x x 

05 

06 


Seulberg / EG+OG 


Burgholzhausen 

09 Bestattungswesen 

x x x 

Mischnutzung/öffentl. 

Verwaltung 

Eigentumsverhältnisse 

beachten 

Mischnutzung/Altenpflege (nur 

EG) 

x 

x Umbau nicht empfohlen 

x Zugang OG nicht barrierefrei 

x x x Mischnutzung/Altenpflege x Umbau nicht empfohlen 3 

01 

Trauerhalle Friedhof 


x x x x 


prüfen 

3 

02 Trauerhalle Friedhof Dillingen x x x x 

03 Trauerhalle Friedhof Köppern x x x x 

04 Trauerhalle Friedhof Seulberg x x x x 

05 

Trauerhalle Friedhof 

Burgholzhausen 

x x x x 


prüfen 


prüfen 


prüfen 

3 

3 

3

Stadt Friedrichsdorf 29.01.2008 


Aktenzeichen: weg- 






Zustimmung 

Ortsbeirat Köppern 19.02.2008 9. 


Ausschuss für Bau, Umwelt und 19.02.2008 2. 


Verkehr 



Neubau der Heinrich-Kielhorn-Schule in Friedrichsdorf/Köppern am Bahnhof Saalburg 

- Antrag auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen 

- Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 

- Grundstücksveräußerung 


Die Stadt Friedrichsdorf stimmt dem Vorhaben zur Errichtung des Schulzweiges „Erziehungshilfe“ 

und der Sporthalle auf einer ca. 2,5 ha großen Teilfläche des städtischen Waldgrundstücks Gemarkung 

Köppern, Flur 9, Flurstück 1/40 unter folgenden Maßgaben zu: 

• Die erforderliche Abweichung vom Regionalplan wird von der oberen Landesplanungsbehörde 

zugelassen. 

• Das Baurecht wird im Zuge eines Vorhaben- und Erschließungsplanes gem. § 12 BauGBgeschaffen. 

• Im dazugehörigen städtebaulichen Vertrag/Durchführungsvertrag wird das Vorhaben, die 

Erschließungsmaßnahmen, die Durchführungsfrist, die Übernahme sämtlicher Planungskosten, 

Erschließung, Ausgleichsmaßnahmen und Folgekosten geregelt.


Nach Vorliegen der Zulassung der Abweichung von der Regionalplanung erklärt sich die Stadt 

Friedrichsdorf bereit 

• einen Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und/oder Anpassung des Regionalen 

Flächennutzungsplanes zu stellen, 

• ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einzuleiten und 

• die erforderlichen Flächen an den Hochtaunuskreis zu veräußern, vorbehaltlich der Ergebnisse 

der Bauleitplanverfahren. 


Zu diesem Vorhaben erfolgte bereits eine Mitteilung für den Magistrat und Ausschuss für Bau, 

Umwelt und Verkehr im Januar/Februar 2007 (Drucksache Nr. 8014/2007). 

Der Hochtaunuskreis beabsichtigt die Neuerrichtung der Heinrich-Kielhorn-Schule. Diese Maßnahme 

wird notwendig aufgrund des erheblichen Erweiterungsbedarfs, der am bisherigen Standort 

der Schule in der Wehrheimer Ortsmitte nicht realisiert werden kann. 

Es ist entsprechend dem Schulentwicklungsplan 2006 des Hochtaunuskreises vorgesehen, die 

Heinrich-Kielhorn-Schule zukünftig als verbundene Förderschule für Lernhilfe, Erziehungshilfe und 

Kranke zu führen. Die Ausprägung als Ganztagsschule ist vorgesehen. 

Für die Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf Erziehungshilfe besteht derzeit kein angemessenes 

Angebot im Hochtaunuskreis. Bisher wurden diese Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen 

anderer Schulträger gefördert. Die dortigen Möglichkeiten sind jedoch erschöpft und 

können den hohen und in Zukunft weiter steigenden Bedarf nicht abdecken. 

Die Schule für Erziehungshilfe hat den Vorteil gegenüber anderen Regelschulen, dass sie klein 

und überschaubar ist, ein unvergleichbar besseres Betreuungsverhältnis Lehrer-Schüler besitzt, 

die Raumausstattung die speziellen Bedürfnisse der Kinder berücksichtigt, ein intensives sozialpädagogisches 

Angebot an der Schule angegliedert ist und die Lehrkräfte eine spezielle Ausbildung 

als Sonderschullehrer haben. Nach den Erfahrungen des Kreises ist die Beeinflussung der Umgebung 

daher nicht anders zu bewerten als an anderen Regelschulen auch. 

Grundlage des städtebaulichen Konzeptes ist ein durch den Hochtaunuskreis vorgegebenes 

Raumprogramm, das für den Schulbau für die Jahrgangsstufen 4 bis 9 (10) eine Gesamtbruttogeschossfläche 

von rd. 3.800 m² vorsieht. Diese verteilen sich auf drei Jahrgangsstufengebäude mit 

integrierten altersspezifischen Fachräumen und Ganztageseinrichtungen, ein kleineres Zentralgebäude 

für Verwaltung und Sonderflächen sowie eine Sporthalle. Hinzu kommen sollen ein Bolzplatz, 

drei getrennte Pausenhöfe und Stellplatzflächen. Die Sporthalle soll in den außerschulischen 

Zeiten auch für die Ausübung des Vereinssports zur Verfügung stehen 

...


Bei der räumlichen Verteilung der Gebäude und Freianlagen sind insbesondere zu berücksichtigen: 

- die Besonderheiten des pädagogischen Konzeptes, das u.a. auf einer möglichst weitgehenden 

Trennung der Jahrgangsstufen basiert 

- die Belange des Nachbarschutzes, die einen Abstand von min. 25 m zu den Grundstücksgrenzen 

der Wohnbebauung begründen 

- die forst- und wasserrechtlichen Belange 

- die Erschließung, die am besten über die Straße Bahnhof Saalburg erfolgen kann 

- die Belange des Immissionsschutzes, die u.a. auch die Staubentwicklung der zum 

Quarzitwerk fahrenden Lkw umfassen 

- die Belange des Denkmalschutzes im Hinblick auf das Bodendenkmal Limes 

Als geeignetes Verfahren wird hierfür der vorhabenbezogene Bebauungsplan gesehen. Der Hochtaunuskreis 

hat hierbei alle Planungsleistungen zu erbringen. Er muss zunächst gem. § 12 (2) 

BauGB einen Antrag zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens stellen, über den die Gemeinde 

nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat. Zur Vorbereitung des Antrags wurde bereits 

vom Hochtaunuskreis ein Planungsbüro eingeschaltet, mehrere Scopingtermine und Abstimmungen 

mit den wichtigsten Trägern öffentlicher Belange und ein Entwurf für einen Abweichungsantrag 

vom Raumordnungsplan erstellt. 

Der Hochtaunuskreis beabsichtigt auf der Grundlage eines Bebauungsplan-Entwurfs die Auslobung 

eines Architektenwettbewerbs nach GRW. Der Wettbewerb soll die genannte Fläche in der 

Gemarkung Köppern sowie die westlich der Limesstraße gelegenen Flächen der Gemeinde Wehrheim 

umfassen. Die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für den in der Gemarkung Wehrheim 

liegenden Bereich sind durch das Bebauungsplanverfahren „Köpperner Straße“ bestimmt. 

Es liegt nunmehr der Antrag des HTK auf Einleitung des Bauleitplanverfahrens sowie auf grundsätzliche 

Zustimmung der Stadt zum Bau der Schule und der Veräußerung der Flächen vor (siehe 

Anlage), aus dem auch weitere Detailangaben hervorgehen. Da das Vorhaben den Zielen des geltenden 

Regionalplans und den Darstellungen des Flächennutzungsplanes nicht entspricht, sind 

diese zunächst anzupassen. Der Regionalplan kann im Rahmen eines Abweichungsverfahrens 

geändert werden. Dies sollte vor Einleitung der Bauleitplanverfahren erfolgen, da sonst keine 

schlüssige Abwägung erfolgen kann. Die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung 

des Bebbauungsplans können im Parallelverfahren erfolgen. 

Aufgrund des vom Hochtaunuskreis dargelegten pädagogischen Konzeptes für die Heinrich Kielhornschule, 

der günstigen Lage des vorgeschlagenen Standorts im Verkehrsnetz und den speziell 

angestrebten Synergieeffekten mit der auf Wehrheimer Gemarkung liegenden Schulbereichen für 

Lernhilfe und Kranke sowie der eigentumsrechtlichen Verfügbarkeit der städtischen Flächen wird 

grundsätzlich die Zustimmung der Stadt zu diesem Vorhaben empfohlen. Im Scopingverfahren 

wurden u.a. 5 weitere alternative Standorte auf ihre Eignung untersucht. Keiner der Standorte wies 

eine vergleichbare Eignung auf. 

Diese Zustimmung erfolgt vorbehaltlich einer gewissenhaften Abwägung aller Belange in den Bauleitplanverfahren. 

Hierbei werden insbesondere Bedenken aus dem Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes, 

aber auch aus dem Bereich des Immissionsschutzes (TQW) zu berücksichtigen 

sein. Forstwirtschaftliche Belange werden demgegenüber weniger hervortreten. 

Anlage 


Erster Stadtrat

Anlage zur Drucksache Nr. 20/2008 

Landratsamt • Postfach 1941 • 61289 Bad Homburg v. d. Höhe 

Magistrat der Stadt Friedrichsdorf 

Herrn Bürgermeister Burghardt 

Hugenottenstraße 55 

61381 Friedrichsdorf 

HOCHTAUNUSKREIS 

Der Kreisausschuss 

Ludwig-Erhard-Anlage 1-5 

61352 Bad Homburg v. d. Höhe 

Fachbereich Hochbau 

Ihr Ansprechpartner: 

Herr Bernhard Strauch 

Eingang 2 - Zimmer: 355 

Tel.: 06172 999-2000 

Fax: 06172 999-9824 

bernhard.strauch@hochtaunuskreis.de 

Az.:20.00.00-sta 

November 2007 

Neubau der Heinrich-Kielhorn-Schule 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burghardt, 

wie Ihnen bereits bekannt ist, beabsichtigt der Hochtaunuskreis die Neuerrichtung der Heinrich-Kielhorn-Schule. 

Diese Maßnahme wird aufgrund des erheblichen Erweiterungsbedarfs, 

der am bisherigen Standort der Schule in der Wehrheimer Ortmitte aufgrund der Grundstücksgröße 

nicht realisiert werden kann, notwendig. 

Es ist entsprechend dem Schulentwicklungsplan 2006 des Hochtaunuskreises vorgesehen, 

die Heinrich-Kielhorn-Schule zukünftig als verbundene Förderschule für Lernhilfe, Erziehungshilfe 

und Kranke zu führen. Die Ausprägung als Ganztagsschule ist vorgesehen. Die Schule 

für Erziehungshilfe befindet sich durch die Bildung der ersten Klassen bereits im Aufbau. Die 

Schülerinnen und Schüler werden in der Schule von speziell ausgebildeten Fachkräften in 

kleinen Gruppen unterrichtet. 

Für die Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf Erziehungshilfe besteht derzeit kein 

angemessenes Angebot im Hochtaunuskreis. Bisher wurden diese Kinder und Jugendlichen in 

Einrichtungen anderer Schulträger gefördert. Die dortigen Möglichkeiten sind jedoch erschöpft 

und können den hohen und in Zukunft weiter steigenden Bedarf nicht abdecken. 

Auch von Seiten der Jugendhilfe wird die Notwendigkeit einer Schule für Erziehungshilfe als 

Ganztagesschule gesehen. Die vorgesehene Beschulungsform sieht eine intensive Kooperation 

von Jugendamt und Schule vor. Durch das Fehlen einer Schule für Erziehungshilfe im 

Kreisgebiet wird bisher die Flexibilität der einzelnen. Jugendhilfemaßnahmen erheblich eingeschränkt. 

Für den Bereich der Jugendhilfe beabsichtigt der Kreis deshalb, eine Tagesgruppe 

für Erziehungshilfe anzugliedern. 

Sprechzeiten nach Vereinbarung 

Dokuments 

Taunus Sparkasse (BLZ 512 500 00), Konto 000 100 9605 

Nassauische Sparkasse (BLZ 510 500 15), Konto 245 034 660 

Postbank Frankfurt (BLZ 500 100 60), Konto 9 957 600


-2- 

In der Tagesgruppe findet eine Ganztagesbetreuung mit Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, 

therapeutischen Maßnahmen, Freizeitgestaltung usw. unter der Anleitung von sozialpädagogischen 

Fachkräften statt. Nach den Erfahrungen des Kreises ist die Beeinflussung der 

Umgebung nicht anders zu bewerten als an anderen Regelschulen auch. 

Die Schule für Erziehungshilfe hat den Vorteil gegenüber anderen Regelschulen, dass sie 

klein und überschaubar ist, ein unvergleichbar besseres Betreuungsverhältnis Lehrer-Schüler 

besitzt, die Raumausstattung die speziellen Bedürfnisse der Kinder berücksichtigt, ein intensives 

sozialpädagogisches Angebot an der Schule angegliedert ist und die Lehrkräfte eine spezielle 

Ausbildung als Sonderschullehrer haben. 

Hinter dem Begriff „Heinrich-Kielhorn-Schule" steht mittlerweile faktisch ein „Sonderpädagogisches 

Beratungs- und Förderzentrum (BFZ) des Hochtaunuskreises" bestehend aus der Förderschule 

für Lernhilfe 1 mit Ganztagsangeboten, Klassen mit Förderbedarf für Erziehungshilfe 2 

und psychisch Kranke 3 , Klassen zur Vorbereitung auf den externen Hauptschulabschluss, 

Lernwerkstätten mit Praxiswochen zur Integration der Schüler in die Berufs- und Arbeitswelt 

(auch durch Schulzeitverlängerung), Beratung und ambulante Förderung in den Regelschulen 

und präventive therapeutische Angebote zur Förderung der Wahrnehmung und Psychomotorik 

für die Grundschulen. Die genannten Bereiche werden stetig weiter ausgebaut. 

Für die Abdeckung des Sportunterrichts der Schule besteht der Bedarf zur Errichtung einer 

Zweifeldsporthalle in den Abmessungen 18x36 m bzw. 22x44 m. Diese Sporthalle soll in den 

außerschulischen Zeiten auch für die Ausübung des Vereinssports zur Verfügung stehen. 

Gemäß der Hochrechnung des Schulentwicklungsplans 2006 des Hochtaunuskreises werden 

bis zum Jahr 2015 folgende Schülerzahlen für die Heinrich-Kielhorn-Schule erwartet: 

Abteilung 2006 2007 2008 2009 2010 

Schüleleleleler 

Klassen Schü- 




Klassen 

Lernhilfe 120 10 117 10 115 10 112 10 110 10 

Erziehungshilfe 

19 3 27 4 35 4 47 5 46 5 

Insgesamt 139 13 144 14 150 14 159 15 156 15 

1 

Aufgabe der Schule für Lernhilfe ist es, die Kinder und Jugendlichen zu fördern, die aufgrund einer erheblichen und 

lang andauernden Lernbeeinträchtigung sonderpädagogischer Förderung bedürfen und sie zum Abschluss der Schule 

für Lernhilfe (angestrebt wird auch der Hauptschulabschluss) zu führen, soweit nicht der Übergang in eine allgemein 

bildende Schule möglich ist. Für den Einzugsbereich der Heinrich-Kielhorn-Schule beträgt der Anteil der Lernhilfeschüler 

bezogen auf die Gesamtschülerzahl der Grundschüler/innen und Schüler/innen der Sekundarstufe l (5. bis 10. Klasse) 

im Durchschnitt der letzten drei Jahre 1,89%. 

2 

In der Schule für Erziehungshilfe werden Schülerinnen und Schüler gefördert, die aufgrund psychischer Erkrankung 

oder einer Einschränkung ihrer Fähigkeiten zu sozial angemessenem Verhalten auch durch unterrichtliche und erzieheri 

sche Maßnahmen in der allgemeinen Schule oder durch ambulante Hilfen nicht in dem Maße unterstützt werden können, 

dass eine Beeinträchtigung oder Gefährdung der eigenen Person oder der Mitschülerinnen und Mitschüler vermieden 

werden kann. In Hessen werden ca. 1% der Grundschülerinnen und Grundschüler präventiv im Bereich der Erzie 

hungshilfe betreut. Für den Hochtaunuskreis ergibt dies, dass ca. 96 Schülerinnen und Schüler im Primarbereich im 

Rahmen der Erziehungshilfe (ambulant oder zentral) zu betreuen sind. Für die Zukunft wird hier ein weiter steigender 

Bedarf prognostiziert. Nach statistischen Erhebungen beträgt im Bundesdurchschnitt der Anteil der Schüler für Erzie 

hungshilfe bezogen auf die Gesamtschülerzahlen 0,2109%. 

3 

Die Schule für Kranke wird mit Zustimmung der behandelnden Ärzte und Ärztinnen in der Regel von Schülerinnen und 

Schülern besucht, die voraussichtlich länger als sechs Wochen in ein Krankenhaus oder eine ähnliche Einrichtung auf 

genommen werden und daher am Besuch ihrer allgemeinen Schule gehindert sind. An der Heinrich Kielhorn-Schule 

sollen im Bereich der Erziehungshilfe schwerpunktmäßig die kranken Schülerinnen und Schüler mit psychischen Erkran 

kungen beschult werden.


-3- 

Abteilung 2011 2012 2013 2014 2015 

Schüler 

Klassen 

Schüler 

Klassen 

Schüler 

Klassen 

Schüler 

Klassen 

Schüler 

Klassen 

Lernhilfe 106 10 101 10 96 9 92 9 92 9 

Erziehungshilfe 

45 5 44 5 45 5 41 5 41 5 

Insgesamt 151 15 145 15 139 14 133 14 133 14 

Aufgrund der Schwierigkeit der Prognosen insbesondere im Bereich Erziehungshilfe ist nicht 

auszuschließen, dass sich die Zahl der Schüler/innen in diesem Bereich auch höher darstellen 

kann. Aus pädagogischen Gründen wird die Zahl auf maximal 72 Schüler/innen begrenzt. Es 

ist aber nicht damit zu rechnen, dass diese Größe tatsächlich erreicht wird. 

Im Rahmen des Schulkonzeptes ist es von erheblicher pädagogischer Bedeutung, dass der 

Zweig „Erziehungshilfe/Schule für Kranke" in deutlicher räumlicher Trennung vom Bereich der 

„Schule für Lernhilfe" untergebracht wird. Gleichzeitig soll jedoch ermöglicht werden, dass die 

einzelnen Zweige der Schule zentrale Einrichtungen - z. B. die naturwissenschaftlichen Fachräume 

und die Sporthalle - gemeinsam nutzen können. Das erfordert, dass die zwischen den 

beiden Teilstandorten bestehende Entfernung innerhalb der 5-Minuten Pause fußläufig zurückgelegt 

werden kann. 

Für die Errichtung der Gebäude des Zweiges „Lernhilfe" hat der Hochtaunuskreis in der Gemarkung 

Wehrheim am Bahnhof Saalburg und in unmittelbarer Nähe zur Gemarkungsgrenze 

Köppern das Gelände der ehemaligen „Taunusheimschule" der Stadt Frankfurt auf dem Wege 

des Erbbaurechtes von der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist" erworben. Die Bauleitplanung 

der Gemeinde Wehrheim für die Ausweisung als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung 

„Schule" befindet sich in Aufstellung. Die Größe der erworbenen Fläche ist aber 

nicht hinreichend für die Unterbringung der Gesamtbaumaßnahme. 

In einem ersten Beteiligungsverfahren wurden seitens der Träger öffentlicher Belange für diesen 

Teilstandort keine gravierenden Bedenken vorgetragen, wohl aber von unmittelbaren privaten 

Anliegern, die sich insbesondere gegen die Ansiedlung einer Sporthalle in der Nähe der 

Wohnhäuser wenden. Aufgrund der relativ geringen Grundstücksgröße im Bereich der ehemaligen 

Taunusheimschule - aber auch vor dem Hintergrund von vorgetragenen Bedenken unmittelbarer 

Anlieger - wird angestrebt, die Sporthalle im Grundstücksbereich der Abteilung 

Erziehungshilfe anzusiedeln. 

Aufgrund der besonderen pädagogischen Anforderungen der Schule für Erziehungshilfe ist ein 

im Verhältnis zur Schülerzahl sehr großes Schulgrundstück erforderlich. Die einzelnen Klassenstufen 

dieser Schule sollen in pavillonartigen Gebäuden mit ebenfalls deutlicher räumlicher 

Trennung und jeweils eigenen Pausenflächen untergebracht werden. Benötigt wird eine 

Grundstücksfläche von etwa 20.000 bis 25.000 m 2 . 

Wie Ihnen sicher bekannt ist, stößt die Ausweisung von neuen Schulstandorten oder auch 

anderen Gemeinbedarfsflächen insbesondere in dicht besiedelten Gebieten mit geringer Flächenverfügbarkeit 

und hohen Bodenpreisen auf erhebliche Probleme. Der Grunderwerb gestaltet 

sich - sofern sich benötigte Flächen nicht bereits in öffentlichem Eigentum befinden - 

äußerst schwierig und seitens betroffener Anlieger werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, 

um vermeintlich für die eigenen Grundstücke wertmindernde Einflüsse von Schulen in der 

Nachbarschaft abzuwenden. Kinderlärm wird für die eigene Lebensqualität leider oft als störend 

empfunden.


-4- 

Wir glauben, für den Neubau der Heinrich-Kielhorn-Schule am Rande der Saalburgsiedlung in 

Wehrheim einen sehr gut geeigneten Standort gefunden zu haben, der einerseits nachbarschaftliche 

Interessen nicht über Gebühr beeinträchtigt und andererseits auch die besonderen 

pädagogischen Anforderungen der Schule - insbesondere bezüglich der räumlichen Trennung 

von Lernhilfe und Erziehungshilfe - berücksichtigt. 

Damit das Vorhaben gelingen kann, bitten wir die Stadt Friedrichsdorf um 

• Zustimmung zur Errichtung des Schulzweiges „Erziehungshilfe" und der Sporthalle auf 

einem städtischen Waldgrundstück in der Gemarkung Köppern östlich des Limes (siehe 

Anlage 1), 

• Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Waldgrundstücks in der Größe von ca. 

20.000 bis 25.000 m 2 an den Hochtaunuskreis, 

• Schaffung des erforderlichen Baurechts durch Aufstellung eines vorhabenbezogenen Be 

bauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Herbeiführung der dazu erfor 

derlichen Beschlüsse Ihrer Gremien, 

• Stellung eines Antrages auf Zulassung einer Abweichung von den Darstellungen des Re 

gionalplanes Südhessen 2000 gemäß §12 Abs. 2 HLPG 2 oo2 beim Regierungspräsidium 

Darmstadt, 

• Beantragung der Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes des Planungsverban 

des Ballungsraum Frankfurt Rhein/Main 2005 und 

• Unterstützung der vom Hochtaunuskreis vorsorglich beantragten Aufnahme in den Ent 

wurf des künftigen RegFNP zwecks Darstellung einer Fläche für Gemeinbedarf, Zweckbe 

stimmung Schule. 

Die Kosten der Bauleitplanung wird der Hochtaunuskreis übernehmen. In Absprache mit Ihrer 

Bauverwaltung hat der Hochtaunuskreis das Büro Holger Fischer, Linden, beauftragt, einen 

Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauBG zu entwickeln. Das Büro wird in Abstimmung 

mit Ihrer Bauverwaltung und dem Kreis auch die erforderlichen Unterlagen für die Abweichungs- 

und Änderungsanträge fertigen. 

Zur Erörterung des Verfahrens haben mit den wichtigsten Trägern öffentlicher Belange zwei 

vorbereitende „Scoping-Termine" stattgefunden. Die Protokolle der Termine liegen Ihrer Bauverwaltung 

vor. Entsprechend einer Forderung der Abteilung Regionalplanung des Regierungspräsidenten 

hat der Kreis eine Standortalternativenprüfung vorgenommen, die zu dem 

Ergebnis kommt, dass der Standort im Bereich des Bahnhofs Saalburg am Besten geeignet ist 

und aufzeigt, dass echte Alternativen kaum bestehen. 

Ursprüngliche Bedenken des Landesamtes für Denkmalpflege wegen der Nähe zum Weltkulturerbe 

Limes konnten durch Zusicherung der Einhaltung eines Schutzabstandes von mindestens 

50 m ausgeräumt werden. Der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt Rhein/Main hat 

Zustimmung signalisiert. 

Bedenken bestehen nach wie vor seitens der oberen Naturschutzbehörde, der oberen Forst 

behörde und der Abteilung Regionalplanung des Regierungspräsidenten. Wesentliches Er 

gebnis des letzten Termins war, dass zunächst ein Abweichungsverfahren vom Regionalplan 

erforderlich ist.


-5- 

Zur Vorbereitung dieses Verfahrens fügen wir anliegend den vom Planungsbüro Holger Fischer 

vorbereiteten „Antrag auf Zulassung einer Abweichung", den wir Ihnen in Abstimmung 

mit Ihrer Bauverwaltung gerne auch in digitaler Form zur Verfügung stellen, bei. 

Der Regionalplan Südhessen (2000/2004) weist das Planungsgebiet im Wesentlichen als 

„Wald" aus und der wirksame Flächennutzungsplan des Planungsverbandes Frankfurt Ballungsraum 

Rhein/Main (2005) stellt „Fläche für Wald" dar. Der Entwurf zum Regionalen Flächennutzungsplan 

(RegFNP) 2007 folgt derzeit dieser Darstellung, überlagert mit der Signatur 

„Bereich für besondere Klimafunktionen". 

In diesem Sinne bitten wir Sie um Ihre Unterstützung bei unserem für die Schullandschaft des 

Hochtaunuskreises äußerst bedeutsamen Vorhaben und stehen für Fragen und weitere Erörterungen 

jederzeit gerne zur Verfügung. 


Ulrich Krebs 

Landrat 

Anlagen: 

1. Plangebiet 

2. Entwurf Abweichungsantrag

Anlage zur Drucksache Nr. 20/2008





Haupt- und Personalamt 

Aktenzeichen: di-ad 





Magistrat 26.11.2007 1. 

Zustimmung 



einstimmig 



1. Ergänzung 

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester 


Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2007, DS-Nr. 263/2007, wird 

Herrn Stadtverordneten Reiner Gutermuth in der Sitzung die Ehrenbezeichnung „Stadtältester“ 

verliehen. 


Bürgermeister

Stv V 08-02 - Pirate Leaks

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