(öffentliche) Sitzung des Stadtrates Pirmasens am ... - Stadt Pirmasens
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Beigeordneter Schieler erwidert, zunächst sei der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung<br />
mit Haushaltsplan bis September zu erarbeiten, dann folge die Eröffnungsbilanz<br />
noch in diesem Jahr.<br />
Der Vorsitzende warnt vor der Vorstellung, jede Ausgabe könne hinsichtlich Notwendigkeit,<br />
Umfang und Zeitpunkt überprüft werden. Bei den Pflichtausgaben sei dies nicht<br />
möglich. Es seien bereits Einsparungen in Höhe von 10 Mio. € erzielt worden. Die Ausgaben<br />
im Sozialbereich beliefen sich auf ca. 30 Mio. €. Wären diese abgedeckt, wäre<br />
bereits ein Haushaltsausgleich erreicht.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat nimmt von den Informationen zum Jahresabschluss 2008 und zur Planung<br />
2009 Kenntnis.
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