Bericht - Regionale Planungsgemeinschaften in Thüringen

REGIONALE PLANUNGSGEMEINSCHAFT
MITTELTHÜRINGEN
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Planungsausschuss
Protokoll der 40. Sitzung des Planungsausschusses (PLA)
der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen (RPG)
Datum: 13.07.2009
Ort: Erfurt, Rathaus
Leitung: Herr Hertwig, Vorsitzender des PLA
Teilnehmer: siehe Anwesenheitsliste
oberste Landesplanungsbehörde (Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung
und Medien, TMBLM): Herr Walter
TLVwA, Ref. 300.1, Regionale Planungsstelle der RPG Mittelthüringen:
Herr Ortmann
Frau Kolarz
Herr Liebe
Frau Weiß
Frau Martin
Beginn:
Ende:
9.15 Uhr
11.55 Uhr
Tagesordnung:
1. Protokollkontrolle/Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung des Planungsausschusses
der RPG Mittelthüringen am 3.6.2009
2. Protokollkontrolle/Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung des Planungsausschusses
der RPG Mittelthüringen am 16.6.2009
3. Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft
Mittelthüringen im Rahmen der Anhörung des überarbeiteten Entwurfes zum Regionalplan
Ostthüringen zu den Abschnitten 3.2.1 Energieversorgung und 3.2.2 Vorranggebiete
Windenergie in Verbindung mit Kapitel 4 Freiraumstruktur einschließlich Raumnutzungskarte
4. Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft
Mittelthüringen im Rahmen der Anhörung des 2. überarbeiteten Entwurfes zum
Regionalplan Südwestthüringen
Die Sitzung des Planungsausschusses zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 4 ist öffentlich.
Herr Hertwig eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden sowie die Gäste, insbesondere
den Vertreter der obersten Landesplanungsbehörde Herrn Walter. Herr Hertwig stellt
fest, dass zur Beratung ordnungsgemäß und fristgerecht geladen wurde und mit 7 von 7 Mitgliedern
bzw. Stellvertretern der Planungsausschuss vollzählig anwesend und beschlussfähig
ist. Zur Tagesordnung bestehen keine Änderungswünsche, sie wird einstimmig bestätigt.

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TOP 1
Protokollkontrolle/Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung des Regionalen Planungsausschusses
der RPG Mittelthüringen am 3.6.2009
Das Protokoll der 38. Sitzung am 3.6.2009 wird ohne Ergänzung oder Änderung einstimmig
angenommen.
TOP 2
Protokollkontrolle/Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung des Planungsausschusses
der RPG Mittelthüringen am 16.6.2009
Das Protokoll der 39. Sitzung am 16.6.2009 wird ohne Ergänzung oder Änderung einstimmig
angenommen.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft
Mittelthüringen im Rahmen der Anhörung des überarbeiteten Entwurfes
zum Regionalplan Ostthüringen zu den Abschnitten 3.2.1 Energieversorgung und 3.2.2
Vorranggebiete Windenergie in Verbindung mit Kapitel 4 Freiraumstruktur einschließlich
Raumnutzungskarte
Zu der Beschlussvorlage bittet Herr Ortmann um Korrektur eines Druckfehlers: Im ersten
Absatz muss es anstelle von „Strukturausschuss“ „Planungsausschuss“ heißen. Er führt aus,
dass es zwischen den Regionen mehrfach Abstimmungen gegeben habe und nunmehr bis
auf die in der Stellungnahme genannten Maßgaben Übereinstimmung besteht. Der Standpunkt
Mittelthüringens ist in der Begründung dargelegt. Hinweise oder Ergänzungen werden
nicht vorgetragen. Die Beschlussvorlage PLA 33/07/09 wird bei Korrektur des Druckfehlers
mit 6 Stimmen dafür und einer Gegenstimme angenommen.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft
Mittelthüringen im Rahmen der Anhörung des 2. überarbeiteten Entwurfes
zum Regionalplan Südwestthüringen
Herr Ortmann bittet in der Vorlage um Korrektur des gleichen Druckfehlers wie in der Vorlage
zu TOP 3. Gemäß Aufforderung zur Stellungnahme, ist nur noch zu den geänderten und
gekennzeichneten Teilen des Planentwurfes Stellung zu nehmen. Differenzen wurden bei
der Prüfung durch die Planungsstelle nicht festgestellt. Die Beschlussvorlage PLA 34/08/09
wird bei Korrektur des Druckfehlers ohne Hinweise oder Ergänzungen einstimmig angenommen.
protokolliert:
bestätigt:
gez. Martin
gez. i.V. Beyersdorf