Beschlussvorlage - RIS

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Seite 6 Jedoch finden sich im Stadtgebiet der Landeshauptstadt selten städtebauliche Verhältnisse, die denen der in der als Beispielsfall herangezogenen Stadt Neumarkt vergleichbar wären. Die bestehende Flächenknappheit erfordert in der Regel höhere bauliche Dichten mit entsprechend anderen städtebaulichen Lösungen (Geschoßwohnungsbau statt Einfamilienhäuser) und daher auch anderen Anforderungen an den Lärmschutz. Dieser kann in der Regel nur oder besser durch eine Lärmschutzbebauung entlang der Lärmquelle mit geeigneter baulicher Ausgestaltung (Laubengänge), innerer Organisation (Lage schutzbedürftiger Räume zur lärmabgewandten Seite) und erforderlichenfalls weniger lärmempfindlichen Nutzungen (Büro, Gewerbe) erreicht werden. Bloße Lärmschutzwälle kommen daher nur selten zum Einsatz.“ 6. Weiteres Vorgehen Aus den angeführten Gründen prüft das Baureferat bei eigenen Planungen von aktiven Lärmschutzmaßnahmen regelmäßig, wie schon in der Vergangenheit, den Einsatz von Photovoltaik und realisiert diese bei gegebener Eignung und Wirtschaftlichkeit. Als eine Maßnahme zur Intensivierung des Ausbaus von Solaranlagen im Gebäudebestand wurde mit Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 22.05.2012 „Regenerative Energien – Solarenergienutzung“(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07875) das Referat für Gesundheit und Umwelt im Benehmen mit dem Baureferat beauftragt, eine Systematisierung und Katalogisierung der Solarpotenziale des stadteigenen Gebäudebestandes sowie eine Ersteinschätzung der Umsetzbarkeit der ermittelten Potenziale durch das Baureferat mit den Vermietern in das integrierte Handlungsprogramm Klimaschutz in München einzubringen. Diese Maßnahme wurde am 12.12.2012 mit dem Beschluss IHKM 2013 beschlossen. Bei aktiven Lärmschutzmaßnahmen in der Planungshoheit von Dritten im Stadtgebiet, z. B. bei Lärmsanierungsmaßnahmen der Autobahndirektion Südbayern oder der Deutschen Bahn AG, kann das Thema Photovoltaik im jeweiligen Genehmigungsverfahren seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung in die Abstimmung eingebracht werden. Die <strong>Beschlussvorlage</strong> ist mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung abgestimmt. Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse bestehen in dieser Angelegenheit nicht. Der Korreferent des Baureferates, Herr Stadtrat Danner, und der Verwaltungsbeirat der Hauptabteilung Ingenieurbau, Herr Stadtrat Reissl, haben je einen Abdruck der <strong>Beschlussvorlage</strong> erhalten.
Seite 7 II. Antrag der Referentin 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, bei zu planenden stadteigenen Lärmschutzkonstruktionen weiterhin die Möglichkeit des Einsatzes von Photovoltaik zu prüfen und bei Eignung und Wirtschaftlichkeit zu realisieren. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei Lärmschutzmaßnahmen von Dritten (Autobahndirektion Südbayern, Deutsche Bahn AG) die Photovoltaik im jeweiligen Genehmigungsverfahren zu thematisieren. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02284 der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.03.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Die Referentin Hep Monatzeder Rosemarie Hingerl 3. Bürgermeister Berufsm. Stadträtin
Seite 1 und 2: Telefon 233 - 61500 Telefax 233 - 6
Seite 3 und 4: Seite 3 3. Photovoltaische Anlagen
Seite 5: Seite 5 4. Wirtschaftlichkeit von L

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