Donnerstag, den 9. Mai 2013 Nr. 19/2013 - Verbandsgemeinde ...

Rülzheim - 5 - Ausgabe 19/2013
Verbandsgemeinde Rülzheim
Öffentliche Bekanntmachungen
24. Sitzung des
Verbandsgemeinderates Rülzheim
Einladung
Am Montag, 13.5.2013, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses
in Rülzheim eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim
statt. Hierzu ergeht Einladung.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung
1. Einbeziehung der Hördter Rheinaue in das Hochwasserschutzkonzept
Rheinland-Pfalz;
Antrag der CDU-Fraktion
2. Interkommunale Vereinbarung zum Thema „Windenergie“;
Aufhebung der kreisweiten Vereinbarung über die Darstellung von
Konzentrationszonen
für die Windenergienutzung in der Flächennutzungsplanung
3. Auftragsvergaben;
3.1 Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans, des Landschaftsplans,
der Biotoptypenkartierung
und des Umweltberichts
3.2 Planungsauftrag für die Heizungssteuerung im Rathaus Rülzheim
4. Feuerwehrhaus Leimersheim; Grundlagen zur Sanierung
5. Feuerwehreinheit Rülzheim; Reparatur der Drehleiter (Camiva
DLK 23/12)
6. Übernahme der Kosten für die Anbindung an die Stadtbahn
durch die Ortsgemeinde
Rülzheim
7. Einwohner-Fragestunde
8. Kenntnisgaben
B) Nichtöffentliche Sitzung
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Personal- und Vertragsangelegenheiten
behandelt.
Versteigerung von Fundsachen
Am Samstag, dem 25.05.2013 werden von der Verbandsgemeindeverwaltung
Rülzheim auf dem Gelände des Bauhofes in der Kuhardter
Straße 37 ab 10.00 Uhr Fundfahrräder und diverse Fundsachen öffentlich
versteigert. Die Bevölkerung wird hiermit in Kenntnis gesetzt.
Die Versteigerungsbedingungen werden am 25.05.2013 bekannt
gegeben.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Meissner, Tel. 70 02 -10 46.
Ordnungs- und Sozialverwaltung
gez. Meissner
Die Kreisverwaltung informiert
Kompostwurm Paulchen zu Besuch im Kindergarten
Abfallwirtschaft des Landkreises startet neues Aktionsprogramm
Umwelterziehung
Die Neugier war groß als Paulchen, der Kompostwurm, im Kindergarten
Leimersheim zu Besuch war. Er erzählte dabei ganz aufgeregt wie
toll es sei in einem Komposthaufen zu leben und was dort so alles
passiert bis sich Gartenabfälle in wunderbare Erde verwandelt haben.
Sigrun Neubert und Garina Stern, beide Mitarbeiterinnen des Fachbereiches
Abfallwirtschaft der Kreisverwaltung Germersheim brachten
neben Paulchen noch einen weiteren munteren Gesellen mit, Hugo
den Raben. Alles Handpuppen, mit deren Hilfe den Kindern spielerisch
die Mülltrennung aber auch die Müllvermeidung erklärt wurde.
Rülzheim, 02.05.2013
gez. Hör, Bürgermeister
Amtliche Mitteilungen
Anmietung von Wohnraum zur
Unterbringung von Asylbewerbern
Die Verbandsgemeindeverwaltung Rülzheim sucht zur Unterbringung
von Asylbewerbern (und ggf. Obdachlosen) freien Wohnraum zur
Anmietung.
Interessierte Vermieter können sich gerne mit der zuständigen Sachbearbeiterin
von der Ordnungs- und Sozialbehörde - Frau Mayer -
unter der Rufnummer 07272 / 70 02 - 10 48 in Verbindung setzen.
Achtung - Änderung
des Redaktionsschlusses
Wegen Fronleichnam wird der Redaktionsschluss für die Ausgabe
Nr. 22/2013 wie folgt vorverlegt:
Ausgabe Nr. 22
Donnerstag, 23. Mai 2013, 14.00 Uhr
Dieser Termin muss unbedingt eingehalten werden, da später
eingehende Manuskripte nicht berücksichtigt werden können.
Sprechzeiten
beim Schiedsamt Rülzheim
Der vom Amtsgericht Germersheim für den Verbandsgemeindebezirk
Rülzheim bestellte Schiedsmann Theo Geiger, hält seine Sprechstunden
nach Vereinbarung ab. Der Schiedsmann ist für außergerichtliche
Streitbeilegungen zuständig. In Schlichtungsverhandlungen wird relativ
kostengünstig der Rechtsfrieden wieder hergestellt. Der Schiedsmann
ist telefonisch unter 69 89 erreichbar.
Benno Heiter, Erster Kreisbeigeordneter und zuständig für die Abfallwirtschaft,
ist davon überzeugt, dass Umweltthemen bereits im Kindergarten
eine wichtige Rolle spielen sollten. „Deshalb haben wir ein
altersgerechtes Programm für Vorschulkinder entwickelt, das wir sehr
gerne allen Kindergärten im Landkreis kostenlos anbieten möchten“,
so Heiter. Wir sehen diese Aktion als weiteren bedeutsamen Baustein
im Rahmen unserer Öffentlichkeitsarbeit und sind zudem überzeugt
davon, dass er sich in der Zukunft auszahlen wird.
Die neunzigminütige Auftaktveranstaltung im Kindergarten Leimersheim
mit Paulchen und Hugo war jedenfalls ein großer Erfolg und fürs
engagierte Mitmachen wurde jedes Kind von den beiden Mitarbeiterinnen
der Kreisverwaltung mit einem Button mit dem Aufdruck „Müllexperte“
bzw. „Müllexpertin“ belohnt.
Kindergärten im Landkreis Germersheim, die einen Besuch der beiden
Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Abfallwirtschaft buchen möchten,
können unter der Telefonnummer 07274 / 53 377 (Frau Neubert)
oder 07274 / 53 142 (Frau Stern) Kontakt aufnehmen.
Oberfinanzdirektion Koblenz
Arbeitgeber müssen noch in diesem Jahr die elektronische Lohnsteuerkarte
verwenden
Mit der Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte können Arbeitgeber
bereits seit dem 1. Januar 2013 die gültigen Elektronischen
LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) abrufen.
Bereits mehr als 30 Prozent der rheinland-pfälzischen Arbeitgeber
sind im ersten Quartal dieses Jahres in das elektronische Verfahren
eingestiegen. Damit wird schon heute für rund 570.000 Arbeitnehmer
der monatliche Lohnsteuerabzug mit Hilfe der ELStAM-Daten papierlos
durchgeführt.
Arbeitgeber, die noch nicht auf das elektronische Verfahren umgestiegen
sind, warnt die Oberfinanzdirektion Koblenz, dass die Angaben
der alten Papier-Lohnsteuerkarte möglicherweise nicht mehr aktuell
sind, so z.B. Anzahl der Kinderfreibeträge oder Lohnsteuerklasse.
Je nach verwendetem Lohnsteuerabrechnungsprogramm kann dies
dazu führen, dass Lohnsteuer vom Arbeitnehmer nachzuzahlen ist
und dadurch ein niedrigerer Lohn ausgezahlt wird..