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Verbraucherinfos Online-Banking - Sparkasse Dortmund

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s<br />

Informationen für den Verbraucher<br />

– <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> –<br />

Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen<br />

nur in deutscher Sprache zur Verfügung.<br />

Stand: Februar 2012<br />

A. Allgemeine Informationen<br />

Name und Anschrift der <strong>Sparkasse</strong><br />

Zentrale<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>Dortmund</strong><br />

Freistuhl 2<br />

44137 <strong>Dortmund</strong><br />

Telefon: +49(0)231 183-0<br />

Telefax: +49(0)231 163295<br />

E-Mail: info@sparkasse-dortmund.de<br />

Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)<br />

Management/Internet -221-<br />

Telefon:<br />

Telefax:<br />

E-Mail:<br />

Name und Anschrift des für die <strong>Sparkasse</strong> handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden)<br />

Gesetzlich Vertretungsberechtigte der <strong>Sparkasse</strong><br />

Vorstand:<br />

Uwe Samulewicz<br />

Norbert Wolf<br />

Jörg Busatta<br />

Hauptgeschäftstätigkeit der <strong>Sparkasse</strong><br />

Die <strong>Sparkasse</strong> betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft,<br />

Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das <strong>Sparkasse</strong>ngesetz, die <strong>Sparkasse</strong>nsatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine Einschränkungen<br />

vorsehen.<br />

Zuständige Aufsichtsbehörde<br />

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />

Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt (Internet: www.bafin.de)<br />

Eintragung im Handelsregister<br />

8970 (AG <strong>Dortmund</strong>)<br />

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer<br />

DE 124652081<br />

Vertragssprache<br />

Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.<br />

Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />

Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.<br />

Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.<br />

Außergerichtliche Streitschlichtung<br />

Bei Streitigkeiten zwischen Kunde und <strong>Sparkasse</strong> über rechtliche Fragen der Ausführung und Gutschrift von Überleistungen<br />

einschließlich damit zusammenhängender Streitigkeiten aus der Anwendung des § 676 h BGB kann sich<br />

weisungen sowie Aufwendungsersatzansprüchen beim Missbrauch von Zahlungskarten sowie bei Streitigkeiten aus<br />

der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstder<br />

Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank ein gerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung<br />

ist bei der Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet:<br />

Deutsche Bundebank, Wilhelm-Epstein-Straße 14, 60431 Frankfurt.<br />

102 050.000 (Fassung Dez. 2010) - (V1)<br />

Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />

Urheberrechtlich geschützt<br />

Unabhängig davon besteht für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der <strong>Sparkasse</strong> die Möglichkeit, die<br />

zuständige Schlichtungsstelle anzurufen. Näheres regelt die Verfahrensordnung, dieauf Wunsch zur Verfügung<br />

gestellt wird. Die Eingabe ist schriftlich zu richten an<br />

Westfälisch-Lippischer <strong>Sparkasse</strong>- und Giroverband, -Schlichtungsstelle-, Postfach 8669, 48046 Münster<br />

Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />

Die <strong>Sparkasse</strong> ist dem Sicherungssystem der Deutschen <strong>Sparkasse</strong>n-Finanzgruppe angeschlossen.<br />

Fortsetzung s. Folge-/Rückseite


B. Informationen zum <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong><br />

Wesentliche Leistungsmerkmale<br />

Auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der <strong>Sparkasse</strong> über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> kann der Kunde Konto- und Depotabfragen<br />

tätigen sowie Bankgeschäfte über das Internet in dem von der <strong>Sparkasse</strong> angebotenen Umfang abwickeln (<strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong>). Voraussetzung<br />

hierfür ist, dass der Kunde ein Konto bzw. Depot bei der <strong>Sparkasse</strong> unterhält. Der Nutzungsumfang des <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> kann dabei auf<br />

bestimmte Geschäftsvorfälle und auf Höchstbeträge begrenzt werden. Als Sicherungsmedien erhält der Kunde für die Übermittlung von<br />

Erklärungen oder Aufträgen im Rahmen dieses Verfahrens je nach Verfahren verschiedene Sicherungsmedien. Der Kunde hat die Möglichkeit,<br />

zwischen den Nutzungsarten zu wählen, d. h. er kann gegenüber der <strong>Sparkasse</strong> festlegen, welche Zugangswege er nutzen möchte.<br />

Je nach Wahl erhält er die für ihn notwendigen Sicherungsmedien.<br />

Für das <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> mit PIN und TAN sind dies eine persönliche Identifikationsnummer (PIN) sowie gegebenenfalls Transaktionsnummern<br />

(TAN).<br />

Für das <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> im HBCI-Verfahren sind dies eine HBCI-Chipkarte und eine HBCI-PIN.<br />

Preise<br />

Die aktuellen Preise für Dienstleistungen der <strong>Sparkasse</strong> ergeben sich aus beiliegendem Preisblatt. Die Änderungen<br />

von Entgelten während der Laufzeit der Vereinbarung über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> erfolgt nach Maßgabe<br />

von Nr. 17 der AGB <strong>Sparkasse</strong>n.<br />

Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten<br />

Kosten, die nicht von der <strong>Sparkasse</strong> abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti) hat der Kunde selbst zu<br />

tragen.<br />

Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />

Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der <strong>Sparkasse</strong> nicht in Rechnung gestellt.<br />

Leistungsvorbehalt<br />

Keiner.<br />

Zahlung und Erfüllung des Vertrages<br />

Zahlung der Entgelte durch den Kunden<br />

Die anfallenden Entgelte werden auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto (zu Beginn des jeweiligen Monats/zum Quartalsende)<br />

belastet.<br />

Erfüllung<br />

Die <strong>Sparkasse</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong>, indem sie dem Kunden die Sicherungsmedien<br />

zur Verfügung stellt und den Kunden für die Nutzung des <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> freischaltet. Sie wird des weiteren die vom Kunden<br />

freigegebenen mittels <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> übermittelten Aufträge im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufes bearbeiten.<br />

Vertragliche Kündigungsregeln<br />

Die Vereinbarung über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden.<br />

Im Übrigen gelten die in Nr. 26 der AGB <strong>Sparkasse</strong>n für den Kunden und die <strong>Sparkasse</strong> festgelegten Kündigungsregeln.<br />

Mindestlaufzeit des Vertrages<br />

Keine<br />

Sonstige Rechte und Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> und des Kunden<br />

Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>Sparkasse</strong> und Kunde sind in den beigefügten "Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />

<strong>Sparkasse</strong>n" beschrieben. Daneben gelten die beigefügten besonderen Bedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu<br />

diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>Sparkasse</strong>n" enthalten:<br />

Bedingungen für das <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong>.<br />

Bedingungen für das Telefon-<strong>Banking</strong>.<br />

Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.<br />

102 050.000 (Fassung Dez. 2010) - (R1)<br />

Gültigkeit der Informationen<br />

Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen.<br />

Fortsetzung s. Folgeseite


C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages<br />

Information zum Zustandekommen des Vertrages über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> im Fernabsatz<br />

Der Kunde gibt gegenüber der <strong>Sparkasse</strong> ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss der Vereinbarung über die<br />

Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete Formular für den Antrag auf<br />

Abschluss der Vereinbarung über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> an die <strong>Sparkasse</strong> übermittelt und dieses ihr<br />

zugeht. Die Vereinbarung über die Teilnahme am <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> kommt zustande, wenn die <strong>Sparkasse</strong> dem Kunden<br />

die für die Nutzung vom <strong>Online</strong>-<strong>Banking</strong> erforderlichen Sicherungsmedien übermittelt und diese dem Kunden zugehen.<br />

Widerrufsbelehrung<br />

Widerrufsrecht<br />

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen 1 bis 02.12.2013 ohne Angabe von Gründen in Textform<br />

(z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch<br />

nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.<br />

– wenn der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen wird (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB,<br />

z. B. Vertragsabschluss per E-Mail oder über die Homepage des Institut) –<br />

Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung der Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel<br />

246 § 3 EGBGB.<br />

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.<br />

Der Widerruf ist zu richten an:<br />

(Name, Firma und ladungsfähige Anschrift der <strong>Sparkasse</strong>, ggf. Fax-Nr., E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung<br />

seiner Widerrufserklärung erhält, auch eine Internet-Adresse).<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>Dortmund</strong><br />

Freistuhl 2<br />

44137 <strong>Dortmund</strong><br />

E-Mail: info@sparkasse-dortmund.de<br />

Telefax: 0231/183-222 99 oder 222 98<br />

Widerrufsfolgen<br />

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.<br />

Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der <strong>Sparkasse</strong> die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />

Zustand zurückgewähren, muss er der <strong>Sparkasse</strong> insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen<br />

Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />

innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die <strong>Sparkasse</strong> mit<br />

deren Empfang.<br />

Besonderer Hinweis<br />

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig<br />

erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.<br />

Ende der Widerrufsbelehrung<br />

1 Frist ist im Einzelfall durch die <strong>Sparkasse</strong> zu prüfen.<br />

Ihre<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>Dortmund</strong><br />

102 050.000 (Fassung Dez. 2010) - (V2)<br />

Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />

Urheberrechtlich geschützt

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