Ausgabe 02 - spatznews.de

29. Januar 2010 Anhalt-Bitterfeld 19
4. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom
03.12.2009
5. Einwohnerfragestunde
6. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
7. Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten des
Landkreises
7.1. Informationen zum Arbeitsstand ARGE und KommBA
8. Beratung der öffentlichen Vorlagen
8.1. 0177/09 Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis
Anhalt-Bitterfeld
8.2. 0189/09 Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-
Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2010
8.3. 0204/09 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Deponie
Köthen GmbH
8.4. 0210/09 Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes
„Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld
9. Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder
Nichtöffentliche Sitzung
10. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung
unter Behandlung der dazu vorliegenden Anträge
11. Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift
vom 03.12.2009
12. Verwaltungsinformationen
13. Behandlung der nichtöffentlichen Vorlagen
13.1 0207/09 Änderung des Erbbaurechtsvertrages zwischen
dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Deponie Köthen
GmbH
14. Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder
15. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der
in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Öffentliche Sitzung
16. Schließung der Sitzung
gez. Lindau
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld
Termine und Tagungen der Ausschüsse des Kreistages
Anhalt-Bitterfeld
Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Termin: Donnerstag, 11. Februar 2010, 17.30 Uhr
Ort:
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld,
Beratungsraum III,
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beratungsfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 01. Oktober
2009
5. Verwaltungsinformationen
5.1. Auswertung „Grüne Woche“ in Berlin
5.2. Information zu den Aufgaben aus dem Zweiten Funktionalreformgesetz/Landkreis
als Untere Forstbehörde
6. Vorstellung „Ökomenta-Projekt“
7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
8. Schließen der Sitzung
gez. Kees de Vries
Vorsitzender des Landwirtschafts- und Umweltausschusses
Gemeinsame Beratung Kreis- und Finanzausschuss und
Arbeitsgruppe Haushalt
Termin: Donnerstag, 11. Februar 2010, 18.00 Uhr
Ort:
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld,
Kreistagssitzungssaal
Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Beratung zum Konsolidierungskonzept und Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2010
5. Schließung der Sitzung
gez. U. Schulze
Vorsitzender des Kreis- und Finanzausschusses
Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Termin: Dienstag, 16. Februar 2010, 18.00 Uhr
Ort:
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld,
Kreistagssitzungssaal,
Am Flugplatz I, 06366 Köthen (Anhalt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Ausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Mitglieder und der Beratungsfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung unter Behandlung der dazu
vorliegenden Anträge
4. Verwaltungsinformationen
4.1. Aktuelle Informationen im Rahmen der Baumaßnahme im
Konjunkturpaket II/Hochbau
5. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
6. Schließen der Sitzung
gez. Northoff
Vorsitzender des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr
Bekanntmachung
Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld gibt als zuständige Bescheinigungsbehörde
bekannt, dass der Abwasserverband Köthen einen Antrag
auf Erteilung einer
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
gemäß § 9 Abs. 4,9 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom
20.12.1993 (BGBl. I S. 2192), zuletzt geändert durch Artikel 93 der
Verordnung vom 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit
§§ 1, 3, 6 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des
Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-
DV) vom 20.12.1994, (BGBl. I S. 3900)
für die wasserwirtschaftliche Anlage
„Mischwasserkanal“
gestellt hat.
Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind folgende Grundstücke im Zuständigkeitsbereich
des Grundbuchamtes Köthen betroffen:
Köthen Gemarkung Köthen: Flur 13, Flurstücke: 3/4, 3/7 und 8