Nr. 5, erschienen am 21.03.2006 - Brandenburg an der Havel

Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
16. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 21. März 2006 Nr. 5
Inhalt
Seite
Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel 2
Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 3
Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes Nr. 18
„Wohngebiet Kirchmöser Uferstraße“ Brandenburg an der Havel 3
Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben
Straßenbau Ortsdurchfahrt Mahlenzien in Brandenburg an der Havel, OT Mahlenzien 5
Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben
Geh- und Radweg Gördenallee in Brandenburg an der Havel 5
Öffentliche Bekanntmachung einer Fortführung des Liegenschaftskatasters 5
Öffentliche Bekanntmachung über das Ausscheiden einer Ersatzperson für einen Sitz in der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 6
Öffentliche Bekanntmachung von Fundsachen 7
Ungültigkeitserklärung eines Schulsiegels 7
Einladung zur 3. Sitzung 2006 der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel 7
Nichtamtlicher Teil
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2006 9
Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel 10
Restmüllentsorgung und Wertstofferfassung zu den Feiertagen im Jahre 2006 12
Mitteilung über öffentliche Zustellungen 13
Impressum 13
Veranstaltungen der Deutschen Rentenversicherung, Vorträge 14

Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel
In der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2006 vom 25.01.2006
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- Öffentlicher Teil
Anwendung der Ausnahmegenehmigung vom Einstellungsstopp - HA-Beschluss-Nr. 314/2002 vom
17.09.2002
Beschluss-Nr. 005/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Berichterstattung zur Anwendung der
Ausnahmegenehmigung vom Einstellungsstopp seitens der Verwaltung künftig nicht mehr erforderlich ist.
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt
Brandenburg an der Havel“
dazu:
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Vorlage 013/2006 bezüglich eines möglichen
Instandhaltungsrückstaus
Anfrage: 049/2006
Beschluss-Nr. 013/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb ‚Zentrales Gebäude- und
Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel’ beschlossen.
Hinweis: Der Wirtschaftsplan wurde im Amtsblatt Nr. 4 vom 24.02.2006 öffentlich bekannt gemacht.
Straßenumbenennung im Ortsteil Plaue
Beschluss-Nr. 007/2006
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat wie folgt beschlossen:
1. die Umbenennung eines Teilstückes der ‚Große Mühlenstraße’ in ‚Kietzstraße’
2. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Patendamm’ in ‚Postplatz’
3. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Patendamm’ in ‚Gartenweg’
4. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Am Görneweg’ in ‚Am Ochsenberg’
5. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Am Charlottenhofer Weg’ in ‚Am Ochsenberg’
6. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Görneweg’ in ‚Am Görneweg’
7. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Görneweg’ in ‚Am Charlottenhofer Weg’
8. die Umbenennung eines Teilstückes der ‚Kiaustraße’ in ‚Charlottenhofer Weg’
9. die Umbenennung eines Teilstückes des ‚Charlottenhofer Weg’ in ‚Große Freiheit’.
Hinweis: Der Beschluss wurde im Amtsblatt Nr. 3 vom 14.02.2006 öffentlich bekannt gemacht.
Beendigung der gymnasialen Oberstufe in der Gesamtschule Görden und Änderung in Oberschule
Görden
Beschluss-Nr. 028/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen:
- Beendigung der gymnasialen Oberstufe an der Gesamtschule Görden zum 31.07.2006,
- Änderung der Schulform Gesamtschule Görden mit gymnasialer Oberstufe in Oberschule Görden zum
01.08.2007,
- Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 12 und 13 setzen ihren Schulbesuch nach Maßgabe der für
die bisher besuchte Schulform geltenden Rechtsvorschriften fort.
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Beschluss-Nr. 044/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat folgende Änderung der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
beschlossen:
Herr Normen Okon wird als sachkundiger Einwohner abberufen.
Zum sachkundigen Einwohner wird Herr Hanns-Peter Müller berufen.
2

- Nichtöffentlicher Teil
Personalangelegenheit
Besetzung der Stelle des/der Fachbereichsleiters/-in des Fachbereiches IV und Amtsleiters/-in des
Bauamtes
Beschluss-Nr. 002/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung (nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders
bewerteten Tätigkeit) eines Fachbereichsleiters des Fachbereiches IV und Amtsleiter des Bauamtes der Stadt
Brandenburg an der Havel zum 01.02.2006 beschlossen.
Grundstücksverkauf
Beschluss-Nr. 001/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Verkauf eines Grundstückes beschlossen.
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Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Montag, dem 13.02.2006, wurden
folgende Beschlüsse gefasst:
Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.
- Nichtöffentlicher Teil:
Vergabe von Bauleistungen für die Sicherung der Deponie Fohrde - Los 5 Herstellung der
Oberflächenabdichtung
Beschluss-Nr. 054/2006
Werderstraße in Brandenburg an der Havel, Straßenbauarbeiten
Beschluss-Nr. 032/2006
Sicherung und Instandsetzung von denkmalgeschützten Liegenschaften,
Am Seegarten in Brandenburg an der Havel – OT Kirchmöser,
Sanierung von Mauern und Kandelabern
Beschluss-Nr. 036/2006
Der Hauptausschuss hat den jeweiligen Zuschlag erteilt.
- - - - -
SVV-Beschluss Nr. 039/2006
Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes Nr. 18
„Wohngebiet Kirchmöser Uferstraße“ Brandenburg an der Havel
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat mit Beschluss vom 22.02.2006
(Beschluss Nr. 039/2006) den Bebauungsplan Nr. 18 „Wohngebiet Kirchmöser Uferstraße“ Brandenburg an der
Havel für das Gebiet im Stadtteil Kirchmöser, welches im Süden durch die Uferstraße, im Westen durch das
Betriebsgelände der Firma Wirthwein, im Norden durch die Waldflächen des Weinberges und im Osten durch die
vorhandene Wohnbebauung an der Uferstraße begrenzt wird (vgl. Kartenausschnitt), bestehend aus
Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung beschlossen.
Der Beschluss des Bebauungsplanes wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I, S. 2141), geändert durch Art. 4 Abs. 10 des Gesetzes vom
05.05.2004 (BGBl. I, S. 718) i. V. m. § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414) bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan und die Begründung dazu in der Stadtverwaltung Brandenburg an der
Havel, Stadtplanungsamt, Wiener Straße 1, 14772 Brandenburg an der Havel, 4. Etage, Zi. 419, während der
Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB a. F. wird auf § 215 Abs. 1 BauGB a. F. verwiesen. § 215 Abs. 1 BauGB a. F. hat
folgenden Wortlaut:
3

„Unbeachtlich werden
1. eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
und
2. Mängel der Abwägung,
wenn sie nicht in Fällen der Nummer 1 innerhalb eines Jahres, in Fällen der Nummer 2 innerhalb von sieben
Jahren seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde
geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist
darzulegen.“
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB a. F. hingewiesen. Danach
erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretenen Vermögensnachteile, wenn
nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind,
die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
gez.:
Dr. Dietlind Tiemann
Oberbürgermeisterin
4

Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben
Straßenbau Ortsdurchfahrt Mahlenzien in Brandenburg an der Havel, OT Mahlenzien
Die o. g. Straße soll erneuert werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen
Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom
in der
13.03.2006 bis 07.04.2006
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Bauamt, Sachgebiet Tiefbau,
Wiener Straße 1 in 14772 Brandenburg an der Havel, 3. Etage, Zimmer 312,
zu den Sprechzeiten zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
Die Unterlagen können während des Auslegungszeitraumes auch im Schulungsraum der Mahlenziener
Feuerwache nach telefonischer Terminabsprache mit dem Ortsbürgermeister, Herrn Roth, eingesehen werden.
Tel.: 033832 / 4 04 15
Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen bzw. Bedenken zu den Planungsunterlagen
schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden.
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Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben
Geh- und Radweg Gördenallee in Brandenburg an der Havel
Der o. g. Geh- und Radweg soll erneuert werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines
rechtsverbindlichen Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom
in der
13.03.2006 bis 07.04.2006
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Bauamt, Sachgebiet Tiefbau,
Wiener Straße 1 in 14772 Brandenburg an der Havel, 3. Etage, Zimmer 312,
zu den Sprechzeiten zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen bzw. Bedenken zu den Planungsunterlagen
schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden.
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Öffentliche Bekanntmachung einer Fortführung des Liegenschaftskatasters
Das Kataster- und Vermessungsamt in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel hat im Zuge der
Neueinrichtung der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) eine Fortführung des Liegenschaftskatasters in
Form:
- einer Flurstückszerlegung zum Zwecke der Beseitigung der bis dato in der Flurkarte vorhandenen
Zugehörigkeitshaken und
- von Veränderungen der Tatsächlichen Nutzungsart sowie von Veränderungen der Lagebezeichnung
der nachfolgend aufgeführten Flurstücke vorgenommen.
( 36-5/06)
Gemarkung Flur Flurstücke
Brandenburg 82 90, 94, 152, 154, 156 –164, 166, 168 –170, 171/1, 174,
5

( 403-5/05 )
Gemarkung Flur Flurstücke
Brandenburg 102 12, 18/1, 19/2, 62, 69, 72, 82/2, 102 – 104, 106, 110/11, 120/1, 121,
131, 138, 139, 145, 149 - 158, 173, 184, 205, 220, 225, 229, 232, 269,
280, 281, 299, 301, 314, 322, 340, 345, 378, 400/1, 400/2, 408, 409,
417/2, 418, 419/1, 419/2, 421/1, 422, 424, 443, 445, 450, 468,
478, 479, 486, 491, 497, 510, 518, 523, 547, 549, 553, 554, 556, 557,
564, 565, 567, 574, 575, 580, 594, 613/6, 613/9, 613/11, 613/13,
613/14, 620/2, 640/2, 642/3, 643, 644, 645/2, 646/2, 654, 664, 665, 672,
677, 682, 851, 855, 856, 865, 866, 875, 880, 886, 917, 971, 1031, 1032,
1034, 1035, 1037, 1039 – 1042, 1094, 1095, 1169, 1828 – 1831,
1833 – 1840, 1843, 1845, 1847, 1849
(404-5/05)
Gemarkung Flur Flurstücke
Gollwitz 1 10, 11, 14, 15, 24, 31, 33, 35, 38, 44, 48, 49, 50, 57, 62, 63, 77, 82, 83,
108 - 112, 122, 135, 143, 156, 157, 160, 169, 187, 191, 194, 201 - 209
( 405-5/05)
Gemarkung Flur Flurstücke
Gollwitz 2 1 – 3, 6 – 25, 27 - 32, 34, 39 – 44, 52 – 54, 56 – 71, 74, 75, 91, 92, 94,
95, 97, 100 – 102, 104, 109, 114, 116 - 118, 124, 125, 130, 132 - 134,
138 – 141, 146, 148, 150, 152 - 164, 166 – 172, 174 – 177, 179 - 181
( 406-5/05)
Gemarkung Flur Flurstücke
Gollwitz 3 1 - 3, 13, 15, 24 – 45, 62 – 64, 69, 93, 95, 96, 102 – 105, 114,
137 – 139, 141 –149, 152, 154/1, 154/2, 156, 176 - 178, 198 – 202,
232, 233, 235 – 237, 239 –258, 260 – 262, 264, 266 – 267, 277
Gemäß § 12 Abs. 4 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster im Land
Brandenburg –Vermessungs- und Liegenschaftsgesetz – (VermLiegG Bbg) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 19. Dezember 1997 (GVBl. I S. 2) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zum Verfahren der Offenlegung des
Liegenschaftskatasters – Offenlegungsverordnung – vom 17. Februar 1999 (GVBl. II S. 130) können die
veränderten Teile des Liegenschaftsbuches und der Liegenschaftskarte durch Offenlegung bekannt gegeben
werden.
Die Offenlegung erfolgt in den Diensträumen des Kataster- und Vermessungsamtes, Wiener Straße 1 in
14772 Brandenburg an der Havel
in der Zeit vom 03. April 2006 bis 03. Mai 2006.
Die Einsicht kann zu den üblichen Geschäftszeiten des Kataster- und Vermessungsamtes, Zimmer 121,
genommen werden.
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Öffentliche Bekanntmachung über das Ausscheiden einer Ersatzperson für einen Sitz in der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
Gemäß § 82 Abs. 2 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung vom 05. Juli 2001 (GVBl. II S. 306) gebe
ich das Ausscheiden folgender Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für einen Sitz
in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel bekannt:
Herr Oliver Tröger (Wahlkreis 5).
Der Verlust der Anwartschaft gilt für die Wahlperiode.
Gmirek
Wahlleiter
gez.: i.V. Niemann
Brandenburg an der Havel, den 28.02.2006
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6

Öffentliche Bekanntmachung von Fundsachen
Information des Fundbüros zur öffentlichen Bekanntmachung über Fundsachen
In den Bekanntmachungskästen der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel (§ 16 Abs. 4 Hauptsatzung der
Stadt Brandenburg an der Havel) werden Fundgegenstände, die zur Versteigerung vorgesehen sind, gemäß
§ 980 des Bürgerlichen Gesetzbuches bekannt gemacht.
Die Eigentümer werden aufgefordert, ihre Rechte innerhalb der gesetzten Frist bei der Stadtverwaltung
Brandenburg an der Havel, Haupt-, Personal- und Bürgeramt / SG Bürgerservice, Am Gallberg 4 B,
14770 Brandenburg an der Havel geltend zu machen.
Nach Ablauf der Frist wird über die Fundgegenstände anderweitig verfügt.
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Ungültigkeitserklärung eines Schulsiegels
Das Siegel der Gesamtschule Görden mit der sich im Kreis befindenden Aufschrift
STADT BRANDENBURG AN DER HAVEL
*GESAMTSCHULE GÖRDEN MIT GYM. OBERSTUFE*
und einem Durchmesser von 35 mm wird nach Verlust für ungültig erklärt.
- - - - -
Tagesordnung
Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2006
am Mittwoch, dem 29.03.2006, um 16:00 Uhr
in der Potsdamer Straße 18, 14776 Brandenburg an der Havel
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der
Beschlussfähigkeit
3 Eintritt in die öffentliche Sitzung
4 Beschluss der Tagesordnung
5 Informationen durch die Oberbürgermeisterin über wesentliche
Gemeindeangelegenheiten
6 Einwohnerfragestunde
7 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die
2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel
im Jahre 2006 vom 22.02.2006
8 Vorlagen der Verwaltung
8.1 075/2006 Jahresabschlüsse 2003 und 2004 des kommunalen Eigenbetriebes Schwimm- und
Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
8.2 086/2006 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel
- Beschluss über Anregungen
- Beschluss über den Flächennutzungsplan - 3. Änderung
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
7

8.3 019/2006
Wiedervorlage
Schule am Marienberg, Städtische Förderschule für geistig Behinderte
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich V
8.4 109/2006
Berichtsvorlage
Einbringung
Vorlage wird
nachgereicht
Gestaltung des Rechtsanspruchs auf eine Kindertagesbetreuung in der Stadt
Brandenburg an der Havel - Darstellung möglicher Varianten
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich V
9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
110/2006 Beschlussantrag Naturpark Mittlere Havel
Einreicher: alle Fraktionen
10 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10.1 108/2006 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Besetzung der
Stelle einer/eines Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Einreicher: Fraktion Die Linke. PDS, Herr Osterburg
10.2 111/2006 Anfrage an die Beigeordnete, Frau Hübner, zum Bürgerhaus in Hohenstücken
Einreicher: Fraktion CDU
10.3 112/2006 Anfrage an die Beigeordnete, Frau Hübner, zur Kulturarbeit
Einreicher: Fraktion CDU
11 Mitteilungen und Erklärungen
12 Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung
13 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2.
nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel
im Jahre 2006 vom 22.02.2006
14 Vorlagen der Verwaltung
038/2006
Berichtsvorlage
III. Quartalsbericht 2005 der kommunalen Beteiligungen
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
15 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
16 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
17 Mitteilungen und Erklärungen
18 Informationen entsprechend dem Beschluss Nr. 133/2003 der SVV vom 23.04.2003
zur WOBRA
gez.: Thomas Krüger Brandenburg an der Havel, den 21.03.2006
Vorsitzender der
Stadtverordnetenversammlung
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Ende des amtlichen Teils
8

Beginn des nichtamtlichen Teils
(Termine, Informationen, Notizen)
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2006
Stand: 20.03.2006
Termin Gremium Ort Zeit
Di.,
04.04.2006
Hauptausschuss
Stadtverwaltung Brandenburg,
Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Mi.,
05.04.2006
Rechnungsprüfungsausschuss
Stadtverwaltung Brandenburg,
Bergstraße 19, EG/Gartensaal
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Di.,
11.04.2006
Ausschuss für Finanzen und
Liegenschaften
Stadtverwaltung Brandenburg, Neuendorfer
Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Mi.,
12.04.2006
Ausschuss für Stadtentwicklung
Feuerwehr/Beratungsraum,
Fontanestraße 1,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Mi.,
12.04.2006
Ausschuss für Umwelt, Recht,
Ordnung und Sicherheit
Stadtverwaltung Brandenburg,
Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
16:30 Uhr
Mi.,
12.04.2006
Jugendhilfeausschuss
DRK,
Grüne Aue 6
14776 Brandenburg an der Havel
17:00 Uhr
Do.,
13.04.2006
Ausschuss für Kultur, Bildung und
Soziales
Stadtverwaltung Brandenburg,
Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Do.,
13.04.2006
Ausschuss für Wirtschaft,
Tourismus, kommunale
Beteiligungen und Vergaben
TGZ – Technologie- und Gründerzentrum
Friedrich-Franz-Straße 19, Geb. A, Zi. 018
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Di.,
18.04.2006
Hauptausschuss
Stadtverwaltung Brandenburg,
Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Di.,
18.04.2006
Ausschuss für Finanzen und
Liegenschaften
Stadtverwaltung Brandenburg,
Neuendorfer Str. 90, Zimmer 102,
14770 Brandenburg an der Havel
18:00 Uhr
Mi.,
26.04.2006
Stadtverordnetenversammlung
Stadtverwaltung Brandenburg,
Potsdamer Str. 18,
14776 Brandenburg an der Havel
16:00 Uhr
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9

Mitteilung über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel
Das Bauamt, SG Tiefbau, Wiener Straße 1, 14772 Brandenburg an der Havel,
Telefon: 03381/58 63 01, Fax: 03381/58 63 04,
hat folgende Vergaben ausgeschrieben:
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Art des Auftrages: Bauvertrag, Wohngebietspark Hohenstücken südlicher Teilbereich Los 2,
Landschaftsbauarbeiten
Beginn der Ausführung: 04.09.2006, Ende der Ausführung: 31.12.2006
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 03.04.2006
Kosten: Für die Verdingungsunterlagen ist von den Bietern ein Unkostenbeitrag in Höhe von 20,00 € zu
entrichten und nachzuweisen. Einzuzahlen bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse Brandenburg,
Bankleitzahl 16050000, Kontonummer 3611660026, Kassenzeichen 149343-539, Text:
Wohngebietspark Hohenstücken
Der Unkostenbeitrag wird nicht zurückerstattet.
Zahlungsweise: Banküberweisung, keine Verrechnungsschecks
Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Angebotsfrist: 27.04.2006, 10:30 Uhr
* * *
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Art des Auftrages: Ausführung von Bauleistungen, 14776 Brandenburg an der Havel, Hammerstraße -
Ruderclub
Beginn der Ausführung: 26. Juni 2006, Ende der Ausführung: 27. Okt. 2006.
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 24.03.2006
Kosten: Für die Verdingungsunterlagen ist von den Bewerbern ein Unkostenbeitrag in Höhe von
20,00 Euro zu entrichten und nachzuweisen. Einzuzahlen bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
Potsdam, Bankleitzahl 16050000, Konto-Nr. 3611660026, Zahlungsempfänger Stadtkasse Brandenburg,
Kassenzeichen: 149343-539, Text: Kleiststraße.
Das Entgelt wird nicht erstattet. Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis der
Einzahlung vorliegt.
Angebotsfrist: 18.04.2006, 10:30 Uhr
* * *
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Art des Auftrages: Ausführung von Bauleistungen, 14776 Brandenburg an der Havel, Durchwegung
Dominsel
Beginn der Ausführung: 26. Juni 2006, Ende der Ausführung: 21. Juli 2006
Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 07.04.2006
Für die Verdingungsunterlagen ist von den Bewerbern ein Unkostenbeitrag in Höhe von 15,00 Euro zu
entrichten und nachzuweisen. Einzuzahlen bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse Potsdam,
Bankleitzahl 16050000, Konto-Nr. 3611660026, Zahlungsempfänger Stadtkasse Brandenburg,
Kassenzeichen: 149343-539, Text: Landschaftsbau Durchwegung Dominsel
Das Entgelt wird nicht erstattet. Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis der
Einzahlung vorliegt.
Eröffnungstermin: 02. Mai 2006, 10.30 Uhr
Stadt Brandenburg an der Havel, Rechtsamt/Submissionsstelle, TGZ (Technologie- und Gründerzentrum),
Haus A, Zi. 0.25/4, Friedrich-Franz-Straße 19, 14770 Brandenburg an der Havel
* * *
Die Projektgruppe Kirchmöser, Am Südtor 1 B, 14774 Brandenburg an der Havel,
Tel.: 03381 / 80 43 49 – 16, Fax: 03381 / 80 43 49 – 14,
hat folgende Vergabe ausgeschrieben:
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Art des Auftrages: Errichtung und Betrieb von Brecher- und Siebanlagen für Boden und Bauschutt u.a.
Ausführung: 10 Monate ab Auftragsvergabe
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 10.04.2006
Kosten: Für die Verdingungsunterlagen ist von den Bewerbern ein Unkostenbeitrag in Höhe von
30,00 Euro zu entrichten. Zahlungsweise: Scheck
Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt.
Angebotsfrist: 21.04.2006, 11:00 Uhr
Tag der Absendung: 24.02.2006
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Der Eigenbetrieb „Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (GLM)“ der Stadt Brandenburg an der Havel,
Potsdamer Str. 18, Haus 1, 14776 Brandenburg an der Havel, Tel.: 03381/58 29 01, Fax: 03381/58 29 04,
hat folgende Vergabe ausgeschrieben:
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Neustädtische Heidestraße 29A, Türen im Trockenbau, Los 38 – Innentüren
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 23.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 5,00 EUR, Erstattung: nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto- Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Los 38 - Türen
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 13.04.2006, 10:30 Uhr
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• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Thüringer Straße 156, Abriss ehemaliges Lehrlingswohnheim
Ausführungszeitraum: Juni bis August 2006, konkreter Leistungszeitraum gemäß Bauzeitenplan
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 30.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 15,00 EUR, Erstattung: nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto- Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Abriss Lehrlingswohnheim Thüringer Straße
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 28.04.2006, 10:30 Uhr
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• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Umbau und Modernisierung einer ehemaligen Schule zum Bürgerhaus,
Los 2 Bauwerksabdichtung:
Ausführungszeitraum: Juni bis Juli 2006, konkreter Leistungszeitraum gemäß Bauzeitenplan
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 30.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 5,00 EUR, Erstattung: nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto- Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Abdichtung, Bürgerhaus
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 03.05.2006, 13:00 Uhr
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• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Thüringer Straße 156, Erweiterung und Um- und Ausbau der bestehenden Schule
Los 11 Stahl- Glasfassade
Ausführungszeitraum: Juli 2006 bis August 2006, konkreter Leistungszeitraum gemäß Bauzeitenplan
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 30.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 10,00 EUR, Erstattung: nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto- Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Los 11- Fassade, OSZ “Gebr. Reichstein“
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 02.05.2006, 10:30 Uhr
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• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Thüringer Straße 156, Erweiterung und Um- und Ausbau der bestehenden Schule
Los 12- Estricharbeiten
Ausführungszeitraum: Juli 2006 bis August 2006, konkreter Leistungszeitraum gemäß Bauzeitenplan
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 30.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 15,00 EUR, Erstattung: Nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto- Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Los 12 - Estrich, OSZ “Gebr. Reichstein“
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 02.05.2006, 13:00 Uhr
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• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
Bauvertrag, Thüringer Straße 156, Erweiterung und Um- und Ausbau der bestehenden Schule
Los 13 - Rohbauarbeiten Altbau
Ausführungszeitraum: Juli 2006 bis August 2006, konkreter Leistungszeitraum gemäß Bauzeitenplan
Schriftliche Anforderung der Verdingungsunterlagen bis spätestens: 30.03.2006
Höhe des Kostenbeitrages: 15,00 EUR, Erstattung: nein
Zahlungsweise: Banküberweisung, Einzahlung bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse,
Bankleitzahl: 16050000, Konto-Nr. 3601001992, Codierung: Sachkonto 48391, Kst.: 00021
Text: Los 13- Rohbau Altbau, OSZ “Gebr. Reichstein“
Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Verrechnungsschecks werden nicht bearbeitet. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nicht.
Angebotsfrist: 02.05.2006, 14:30 Uhr
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Die Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel werden im Ausschreibungsblatt des Landes
Brandenburg öffentlich bekannt gemacht und sind auch im Internet ausgewiesen (www.stadt-brandenburg.de).
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Restmüllentsorgung und Wertstofferfassung
zu den Feiertagen im Jahre 2006
Karfreitag 14.04.2006 (15. KW)
14.04.2006 Freitag ungerade KW 15.04.2006 Samstag ungerade KW
Ostermontag 17.04.2006 (16. KW)
17.04.2006 Montag gerade KW 18.04.2006 Dienstag gerade KW
18.04.2006 Dientag gerade KW 19.04.2006 Mittwoch gerade KW
19.04.2006 Mittwoch gerade KW 20.04.2006 Donnerstag gerade KW
20.04.2006 Donnerstag gerade KW 21.04.2006 Freitag gerade KW
21.04.2006 Freitag gerade KW 22.04.2006 Samstag gerade KW
Himmelfahrt 25.05.2006 (21. KW)
25.05.2006 Donnerstag ungerade KW 26.05.2006 Freitag ungerade KW
26.05.2006 Freitag ungerade KW 27.05.2006 Samstag ungerade KW
Pfingstmontag 05.06.2006 (23. KW)
05.06.2006 Montag ungerade KW 06.06.2006 Dienstag ungerade KW
06.06.2006 Dienstag ungerade KW 07.06.2006 Mittwoch ungerade KW
07.06.2006 Mittwoch ungerade KW 08.06.2006 Donnerstag ungerade KW
08.06.2006 Donnerstag ungerade KW 09.06.2006 Freitag ungerade KW
09.06.2006 Freitag ungerade KW 10.06.2006 Samstag ungerade KW
Tag der Deutschen Einheit 03.10.2006 (40. KW)
03.10.2006 Dienstag gerade KW 04.10.2006 Mittwoch gerade KW
04.10.2006 Mittwoch gerade KW 05.10.2006 Donnerstag gerade KW
05.10.2006 Donnerstag gerade KW 06.10.2006 Freitag gerade KW
06.10.2006 Freitag gerade KW 07.10.2006 Samstag gerade KW
Reformationstag 31.10.2006 (44. KW)
31.10.2006 Dienstag gerade KW 01.11.2006 Mittwoch gerade KW
01.11.2006 Mittwoch gerade KW 02.11.2006 Donnerstag gerade KW
02.11.2006 Donnerstag gerade KW 03.11.2006 Freitag gerade KW
03.11.2006 Freitag gerade KW 04.11.2006 Samstag gerade KW
1.Weihnachtsfeiertag 25.12.2006 (52. KW)
25.12.2006 Montag gerade KW 23.12.2006 Samstag ungerade KW !
2. Weihnachtsfeiertag 26.12.2006 ( 52. KW)
26.12.2006 Dienstag gerade KW 27.12.2006 Mittwoch gerade KW
27.12.2006 Mittwoch gerade KW 28.12.2006 Donnerstag gerade KW
28.12.2006 Donnerstag gerade KW 29.12.2006 Freitag gerade KW
29.12.2006 Freitag gerade KW 30.12.2006 Samstag gerade KW
Wir bitten zu beachten, dass der 1. Weihnachtsfeiertag am Samstag, den 23.12.2006,
entgegen den übrigen Regelungen vorgefahren wird.
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Mitteilung über öffentliche Zustellungen
In den Bekanntmachungskästen der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel sind an nachfolgend genannte
Personen mit zzt. unbekanntem oder behördlich nicht erreichbarem Aufenthaltsort gerichtete
Benachrichtigungen/Bescheide gemäß § 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Brandenburg vom
18.10.1991 in Verbindung mit den §§ 1 und 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes vom 03.07.1952
in der jeweils geltenden Fassung öffentlich zugestellt.
Gemäß § 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Brandenburg vom 18.10.1991, geändert durch
Gesetz vom 06.07.1998 in Verbindung mit § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes vom
12.08.2005 gilt der Bescheid nach Ablauf von 2 Wochen - gerechnet vom Tage der Veröffentlichung durch
Aushang - als zugestellt.
Im Amt für Finanzen und Stadtkasse, SG Finanzen und Steuern, Neuendorfer Straße 90, 2. OG, Zi. 233,
14770 Brandenburg an der Havel, liegen folgende Schriftstücke zur Abholung bereit:
Für Firma Havelbau Brandenburg GmbH, Tomasinstr. 41, 06110 Halle:
• Schreiben vom: 22.02.2006
• Aktenzeichen: 101349-1111-3, 101349-1111-7, 101349-1111-11
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Für Herrn Oskar Stasche, Jasminweg 43, 14772 Brandenburg an der Havel,
• Schreiben vom: 22.02.2006
• Aktenzeichen: 105963-1111-1
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Impressum
Herausgeber:
Redaktion:
Herstellung:
Bezugsquelle:
Besucheradresse/
Einzelverkauf:
weitere Ausgabeorte:
Einzelpreis: 1,00 €
Jahresabonnement: 25,50 € einschl. Porto
Kündigungsfrist: 15. Dezember
Stadt Brandenburg an der Havel
Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Herr Liskowsky
Tel.: (03381) 58 13 23,
Fax: (03381) 58 13 14,
Internet: www.stadt-brandenburg.de
e-mail: peter.liskowsky@stadt-brandenburg.de
Eigendruck
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Haupt-, Personal- und Bürgeramt,
14770 Brandenburg an der Havel,
Neuendorfer Straße 90
Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse.
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Haupt-, Personal- und Bürgeramt,
Haus 1, Zi. 018,
Neuendorfer Straße 90,
14770 Brandenburg an der Havel;
Tourist - Information, Steinstraße 66/67, 14776 Brandenburg an der Havel,
Ortsteilverwaltungen Plaue, Kirchmöser
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Kostenlose Vorträge
1.
Frauen leben länger - aber wovon?
Wir informieren Sie
• Eigenständige Rente, Witwenrenten
• Wie wirken sich Babypause, Teilzeitarbeit und Mini-Jobs auf die Rente aus?
• Pflege von Angehörigen, Versorgungsausgleich bei Ehescheidung
04.05.2006 - 16:30 Uhr
* * *
2.
Aktuelle Tipps zur Altersvorsorge
Wir informieren Sie u. a. über
• Zulagen?
• steuerliche Abzugsmöglichkeiten?
11.05.2006 - 16:30 Uhr
3.
* * *
Jetzt doch Steuern von allen Rentnern?
. Wir informieren Sie
• Was sind die wichtigsten Änderunge?
• Wer ist als Rentner steuerpflichtig?
• Darstellen von Musterfällen mit Freibeträgen
18.05.2006 - 16:30 Uhr
Nr. 1 – 3: Auskunfts-und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung
Lange Brücke 2
14473 Potsdam
Anmeldung erforderlich für Nr. 1 - 3:
Tel. 0331 8853487
Fax. 0331 8853190
email service.in.potsdam@drv-bund.de
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4.
Jetzt doch Steuern von allen Rentnern?
. Wir informieren Sie
• Was sind die wichtigsten Änderungen?
• Wer ist als Rentner steuerpflichtig?
• Darstellen von Musterfällen mit Freibeträgen
16.03.2006 - 10:00 Uhr
5.
* * *
Jetzt doch Steuern von allen Rentnern?
. Wir informieren Sie
• Was sind die wichtigsten Änderungen?
• Wer ist als Rentner steuerpflichtig?
• Darstellen von Musterfällen mit Freibeträgen
18.05.2006 - 10:00 Uhr
Nr. 4 – 5: Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung
Potsdamer Str. 18
14776 Brandenburg
Anmeldung erforderlich für Nr. 4 und 5:
Tel. 03381 32090
Fax. 03381 320911
email service.in.brandenburg@drv-bund.de
* * *
Aktionstag
„Jetzt doch Steuern von allen Rentnern?“
Eine Veranstaltung der Deutschen Rentenversicherung und
des Finanzamtes Potsdam-Stadt:
21.03.2006
Info-Stände:
Vorträge:
09.00 – 17.00 Uhr
10.00 Uhr und 13.00 Uhr
Auskunfts- und Beratungsstelle
Lange Brücke 2,
14473 Potsdam
Eine Anmeldung für die Vorträge ist erforderlich:
Tel.: 0331 8853487
Fax.: 0331 8853190
Email: service.in.potsdam@drv-bund.de
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