Nr. 5, erschienen am 21.03.2006 - Brandenburg an der Havel

- Nichtöffentlicher Teil
Personalangelegenheit
Besetzung der Stelle des/der Fachbereichsleiters/-in des Fachbereiches IV und Amtsleiters/-in des
Bauamtes
Beschluss-Nr. 002/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung (nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders
bewerteten Tätigkeit) eines Fachbereichsleiters des Fachbereiches IV und Amtsleiter des Bauamtes der Stadt
Brandenburg an der Havel zum 01.02.2006 beschlossen.
Grundstücksverkauf
Beschluss-Nr. 001/2006
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Verkauf eines Grundstückes beschlossen.
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Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Montag, dem 13.02.2006, wurden
folgende Beschlüsse gefasst:
Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.
- Nichtöffentlicher Teil:
Vergabe von Bauleistungen für die Sicherung der Deponie Fohrde - Los 5 Herstellung der
Oberflächenabdichtung
Beschluss-Nr. 054/2006
Werderstraße in Brandenburg an der Havel, Straßenbauarbeiten
Beschluss-Nr. 032/2006
Sicherung und Instandsetzung von denkmalgeschützten Liegenschaften,
Am Seegarten in Brandenburg an der Havel – OT Kirchmöser,
Sanierung von Mauern und Kandelabern
Beschluss-Nr. 036/2006
Der Hauptausschuss hat den jeweiligen Zuschlag erteilt.
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SVV-Beschluss Nr. 039/2006
Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes Nr. 18
„Wohngebiet Kirchmöser Uferstraße“ Brandenburg an der Havel
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat mit Beschluss vom 22.02.2006
(Beschluss Nr. 039/2006) den Bebauungsplan Nr. 18 „Wohngebiet Kirchmöser Uferstraße“ Brandenburg an der
Havel für das Gebiet im Stadtteil Kirchmöser, welches im Süden durch die Uferstraße, im Westen durch das
Betriebsgelände der Firma Wirthwein, im Norden durch die Waldflächen des Weinberges und im Osten durch die
vorhandene Wohnbebauung an der Uferstraße begrenzt wird (vgl. Kartenausschnitt), bestehend aus
Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung beschlossen.
Der Beschluss des Bebauungsplanes wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I, S. 2141), geändert durch Art. 4 Abs. 10 des Gesetzes vom
05.05.2004 (BGBl. I, S. 718) i. V. m. § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414) bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan und die Begründung dazu in der Stadtverwaltung Brandenburg an der
Havel, Stadtplanungsamt, Wiener Straße 1, 14772 Brandenburg an der Havel, 4. Etage, Zi. 419, während der
Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB a. F. wird auf § 215 Abs. 1 BauGB a. F. verwiesen. § 215 Abs. 1 BauGB a. F. hat
folgenden Wortlaut:
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