E-Government und Verwaltungsmodernisierung - Alcatel-Lucent ...

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• Demokratie
• Effektivität
• Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Accountability
• Kapazitätspflege, Bewahrung der Handlungsfähigkeit,
Resilience
• Effizienz
• Minimierung administrativer Lasten, Bürgernähe
und Servicequalität
Inhaltliche Ziele müssen demokratisch zustande
kommen; dies ist das oberste Formalziel. Was beschlossen
ist, muss dann effektiv umgesetzt werden.
Aber der Staat tut nicht nur, was er sagt,
sondern er sagt auch, was er tut. Damit sind wir
bei Transparenz als wichtigem Zielwert. Erst danach
sollte das heute im Vordergrund stehende
Ziel Effizienz und Sparsamkeit kommen. Weitere
modale Nebenziele wie eine möglichst widerspruchsfreie,
kohärente Politik, Entlastung der
Wirtschaft und der Bürger durch Bürokratieabbau
kommen hinzu. All das zusammen kann man
als Good Governance bezeichnen.
Public Management, E-Government, Governance
der Bürgerkommune, Bürokratieabbau und Better
Regulation haben je für sich Teilaspekte einer
Good Governance im Blick. Somit arbeiten vorfindliche
Reformstränge in Theorie und Praxis mit
nicht deckungsgleichen Zielvorstellungen.
Das kann hier nur angedeutet werden. Steuerungsfähigkeit
gegenüber der Gesellschaft und
damit Effektivität des staatlichen Handelns, Verwaltung
eingeschlossen, stehen im Vordergrund
für Better Regulation und für die steuerungs- und
governancebezogene Richtung der Wissenschaft.
Das trifft aber nicht die Realität des gesamten öffentlichen
Dienstes. Es ist ausgerichtet am innovierenden
Interventionsstaat. Die alltäglichen
Stabilisierungsleistungen gegenüber der Gesellschaft
sind kaum im Blickfeld. Erbracht werden
sie auf den klassischen Aufgabenfeldern der inneren
Sicherheit und der Rechtspflege, der Bildung
und der sozialen Dienste.
Breiter aufgestellt ist insofern das Public Management
als die praktisch wohl wichtigste Richtung
der Verwaltungstransformation. Es verbindet
Effektivität und Qualität des Verwaltungshandelns
mit Effizienz und Sparsamkeit. Jedoch
kann das Bestreben, möglichst viel vom privatwirtschaftlichen
Management zu übernehmen,
leicht zu Zielverschiebungen führen.
Je ein Vierteljahrhundert Ausrichtung der deutschen
Verwaltung erst auf Rechtsstaatlichkeit
und dann auf Sparsamkeit und Effizienz haben
diesen Werten einen gewissen Vorrang verschafft.
Die gegenwärtige Überbetonung von
Transparenz und demokratischer Mitgestaltung,
die man jetzt mit Technikeinsatz leichter erreichen
zu können glaubt, signalisiert einen gewissen
Nachholbedarf für solche bislang eher im
Schatten stehenden Aspekte von Good Governance.
Aber andere modale Nebenziele des Verwaltungshandelns
bleiben weiterhin unterbelichtet:
Robustheit, Minimierung von Verwundbarkeit
(nicht leichtfertig immer wieder neue kritische
Infrastrukturen schaffen, etwa durch vernetzte
Großsysteme), Stärkung der Resilience, also die
Fähigkeit, mit Unerwartetem umzugehen. Es gibt
noch keine anerkannte Wissenschaftsdisziplin,
die ihren Leuchtkegel auf diese Werte richtet.
4. Wachsende Systematisierung des Verwaltungshandeln
als übergreifender Trend der
Informatisierung
Was ist nun die Rolle von E-Government im Rahmen
einer solchen Sicht? Im Schulterschluss mit
Reformbestrebungen, die sich der genannten
Werte und Ziele einer Good Governance annehmen,
insbesondere dem Public Management,
kann Electronic Government zu technisch ermöglichten
organisatorischen Entwicklungen führen,
die über das hinausweisen, was vor zehn Jahren
gesagt wurde. Die Aussagen des Memorandums