KOMpass - Ausgabe 9 / 3. Quartal 2014

etrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfe und nutzen unsere
Präsenz gerade auch zur deren Unterstützung. Und unter
langfristiger Perspektive des Klassenkampfes in Österreich
sollte trotz der Vormachtstellung der Sozialdemokratie doch
auch registriert werden: aufgrund der sinkenden Wahlbeteiligungen
bei den hinter uns liegenden AK-Wahlen in Wien und
NÖ zwar jeweils annährend 59% erreichend, gaben real jeweils
nur mehr knapp über 20% der Werktätigen in Wien und NÖ
der FSG ihre Stimme und wählten in Tirol überhaupt ledigliche
7,5% der Arbeitenden sozialdemokratisch. So zwar noch im
Stande über ihre Betriebsräte, ihren Gewerkschaftsapparat und
vielfältige ökonomische Abhängigkeiten ihre Mehrheit zu behaupten,
relativieren sich die FSG-Ergebnisse so für weite Teile
der Arbeiterklasse doch erheblich.
Was überzeugt die Menschen, KOMintern zu wählen?
Selma: Nun, sicher ist es erstmal unsere klare Position zu vielen
Fragen, die die Arbeitenden in diesem Land bewegen. Im Unterschied
zu anderen Fraktionen opfern wir unsere Forderungen
nach Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht
am Altar der angeblichen „Sachzwänge“, die zum Beispiel die
FSG dazu bringt, immer wieder Kompromisse auf Kosten der
Beschäftigten einzugehen – wie aktuell bei der Wiedereinführung
des 12-Stundentags für Hunderttausende virulent. KOMintern
steht demgegenüber für Arbeitszeitverkürzung, und das
bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Und wir sagen nach
den Wahlen dasselbe wie vor den Wahlen!
Can: Oder die unsägliche Causa um Hypo-Alpe-Adria: Die Sozialdemokratie
tut so, als wären nur die Freiheitlichen für dieses
Desaster verantwortlich, dabei sind SPÖ und ÖVP genauso verstrickt.
Und nun wird es wieder ein Spar- und Belastungspaket
unter einem SP-Kanzler geben, mit dem die Masse die Zeche
zahlen muss, anstatt dass – wie es KOMintern fordert – endlich
ein radikaler Richtungswechsel in der Wirtschafts- und Steuerpolitik
stattfindet.
mit den Beschäftigten und an den Brennpunkten betrieblicher
und gewerkschaftlicher Auseinandersetzungen: Bei den Auseinandersetzungen
bei MAN gegen Massenkündigungen oder
den Metallerkämpfen der letzten KV-Runde, im Kampf gegen
den Personalkahlschlag der Leiharbeitsfirma AGO, oder bei
den breiten Protesten im Sozial- und Gesundheitsbereich, beim
Streikkampf der KBA Mödling und Ternitz, gegen betriebliche
Verschlechterungen wie bei Schoeller-Bleckmann …
Was bedeutet für Dich kämpferisch und
internationalistisch?
Can: Sowenig Resolutionen und Presseaussendungen für uns die
höchste gewerkschaftliche Kampfform darstellen, so unzweideutig
ist für uns auch zu sagen: die österreichische Arbeiterklasse
ist objektiv multiethnisch. Und diese Zusammensetzung gilt es
auch politisch und gewerkschaftlich entsprechend abzubilden.
Aber nicht über „Alibi-MigrantInnen“ auf irgendwelchen mehr
oder weniger prominenten Listenplätzen, sondern in unserem alltäglichen
gemeinsamen Agieren einer einzig den Interessen der
Arbeitenden verpflichteten kämpferischen Perspektive von Unten.
Egal woher wir, unsere Eltern oder auch Großeltern einst gekommen
sein mögen. Wir haben ein und dieselben Arbeits- und
Lebensinteressen. Stehen ein und demselben Gegner gegenüber.
Und bedürfen alle eines neuen Motors des Klassenkampfes.
Selma: Dort wirken, wo man arbeitet, gemeinsam mit allen
Kolleginnen und Kollegen, egal woher sie kommen. Kämpferisch
bedeutet für mich, tagtäglich für und aber vor allem mit
den Beschäftigten für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen
einzutreten. Wir sind als KOMintern ja schließlich kein
Wahlverein, sondern eine aktive Kraft, die eben auch die wählbaren
Vertretungen, auch wenn sie “sozialpartnerschaftlich”
verkorkst sind, nutzt. Unser klarer Focus liegt jedoch auf der
Arbeit in den Betrieben und auf der Straße. Und da gilt es nicht
nachzulassen, es gibt noch genug zu tun.
Was werdet ihr als KOMintern-ArbeiterkammerrätInnen tun?
Selma: Zu all diesen Themen brachte und bringt KOMintern
Anträge und Beiträge in die AK ein: von der überfälligen Umverteilung
des Reichtums von oben nach unten, über die Forderung
nach einer aktiven und kämpferischen Lohnpolitik, den
Kampf der kalten Progression, wie Aufhebung der (Lohn-)
Diskriminierung von MigrantInnen und Frauen, hin zu leistbarem
Wohnen und gleichen Rechten für alle die hier leben.
Auf Initiative unserer Anträge zu einem flächendeckenden KV-
Mindestlohn von 1.700,- Euro wie Einforderung einer gewerkschaftlichen
Intiative zur sofortigen Arbeitszeitverkürzung auf
35 Stunden bei vollem Lohnausgleich entschloss sich die Wiener
AK zwar zu dahingehendem Handeln – doch gleich darauf
wurde dies auch schon wieder abgeschwächt und aufgeweicht.
Vieles wurde und wird von der sozialdemokratischen Mehrheit
in der AK überhaupt abgeblockt oder schubladisiert.
Can: Neben der allgemeinen Vertretung von KollegInnen sehen
wir unsere Aufgabe vor allem im Agieren und Kämpfen
Aus dem Wahlkampf:
–
+
Ab und an hatten Betriebsräte auch Angst vor
unseren Argumenten. Der Vorsitzende des Zentralbetriebsrats
bei Coca-Cola und Kandidat der
FSG verwies uns des Parkplatzes vor dem Betrieb.
Zunächst lobte er noch unseren Einsatz für die AK.
Als er aber merkte, dass offensichtlich auch andere
Listen als die blassrote vermeintliche Einheitsliste
kandidieren, sprich als er unseren Flyer als solchen
von KOMintern identifizierte, war seine kollegiale
Freundschaft dahin: „Hier verteilt nur die FSG!”
In sieben Wiener Bezirken gleichzeitig waren
KOMintern-AktivistInnen an einem Samstag
unterwegs und informierten die PassantInnen über
die AK-Wahlen, KOMintern und unsere aktuellen
Forderungen. O-Ton eines Floridsdorfer Passanten:
„Guat, dass eich gibt!” – Ja, finden wir auch!
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