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GK Klausur 2 13/1 - Sw-cremer.de

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<strong>GK</strong> Sozialwiss./Wirtschaft <strong>13</strong>.1<br />

-Cremer-<br />

Köln, <strong>de</strong>n 15.11.2007<br />

<strong>Klausur</strong> Nr. 2<br />

Thema: Die WTO – Garant eines fairen Welthan<strong>de</strong>ls?<br />

Aufgabenstellung:<br />

1. Erläutere bitte Intention und Aussagegehalt <strong>de</strong>r Materialien M1, M2 und M3. Stelle die<br />

Aussagen in einen problemorientierten Zusammenhang.<br />

2. Erkläre die Prinzipien <strong>de</strong>r WTO und diskutiere die Folgen, die sich aus <strong>de</strong>r Anwendung<br />

dieser Prinzipien ergeben.<br />

3. Erörtere, ob Deiner Einschätzung nach Arbeits- und/o<strong>de</strong>r Umweltstandards in das WTO-<br />

Regelwerk aufgenommen wer<strong>de</strong>n sollen.<br />

4. Welchen Beitrag kann Deines Erachtens nach <strong>de</strong>r Global Compact für die Einhaltung<br />

globaler Standards leisten?<br />

Viel Glück und Erfolg!!<br />

M1<br />

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy<br />

Die Welthan<strong>de</strong>lsorganisation soll für fairen Welthan<strong>de</strong>l sorgen<br />

Fairer internationaler Han<strong>de</strong>l bedarf allseits akzeptierter Spielregeln. Die Welthan<strong>de</strong>lsorganisation<br />

(Englisch: World Tra<strong>de</strong> Organization: WTO) ist die internationale Organisation, die sich mit <strong>de</strong>r<br />

Regelung <strong>de</strong>r weltweiten Han<strong>de</strong>ls- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Für die Spielregeln in<br />

einer globalisierten Welt ist sie daher von entschei<strong>de</strong>n<strong>de</strong>r Be<strong>de</strong>utung. Sie wur<strong>de</strong> 1995 gegrün<strong>de</strong>t und<br />

ist die Nachfolgeorganisation <strong>de</strong>s GATT mit erweiterter Zielsetzung. Sie ist eine eigenständige<br />

Organisation im System <strong>de</strong>r Vereinten Nationen. Zur Zeit hat sie 151 Mitgliedstaaten.<br />

Die Aufgaben <strong>de</strong>r WTO<br />

Das Allgemeine Zoll- und Han<strong>de</strong>lsabkommen GATT (Englisch: General Agreement of Tariffs and<br />

Tra<strong>de</strong>) war nach <strong>de</strong>m 2. Weltkrieg gegrün<strong>de</strong>t wor<strong>de</strong>n, um die Zölle zwischen <strong>de</strong>n Han<strong>de</strong>lspartnern zu<br />

senken. Der Han<strong>de</strong>l sollte erleichtert wer<strong>de</strong>n zum Nutzen aller Teilnehmer. In insgesamt acht<br />

Verhandlungsrun<strong>de</strong>n wur<strong>de</strong>n die Zölle insbeson<strong>de</strong>re für Industrieprodukte gesenkt.<br />

Die Aufgaben <strong>de</strong>r WTO als Nachfolgeorganisation sind erweitert auf <strong>de</strong>n Abbau von Han<strong>de</strong>lshemmnissen<br />

aller Art, um so <strong>de</strong>n internationalen Han<strong>de</strong>l zu för<strong>de</strong>rn. Die WTO umfasst nun auch<br />

Dienstleistungen, geistiges Eigentum und landwirtschaftliche Produkte. Die Liberalisierung <strong>de</strong>s<br />

Welthan<strong>de</strong>ls be<strong>de</strong>utet jedoch nicht, dass es generell keine Han<strong>de</strong>lsschranken mehr geben darf. So<br />

dürfen Maßnahmen zum Schutz vor Krankheiten und Seuchen ergriffen wer<strong>de</strong>n.<br />

(Quelle: www.bun<strong>de</strong>sregierung.<strong>de</strong>)


M2<br />

Spielzeug aus <strong>de</strong>r „Hölle“<br />

Die „Hölle“ nennen die Arbeiter die Fabrik, weil ihr Name <strong>de</strong>m chinesischen Schriftzeichen für<br />

Verdammnis ähnelt. Es heißt, sie sei die Schlimmste unter <strong>de</strong>n großen Betrieben in <strong>de</strong>r Stadt. „Ich<br />

habe Angst vor morgen“, sagt Yu, <strong>de</strong>r seine Hand seit vergangener Woche nicht mehr richtig bewegen<br />

kann. Entzün<strong>de</strong>te Knöchel. Im achten Monat in Folge drückt er nun kleine Ersatzrä<strong>de</strong>r aus Plastik an<br />

die Rückseite eines Spielzeug-Jeeps und Stoßstangen an die Vor<strong>de</strong>rseite. „Ich habe meinen<br />

Gruppenleiter gebeten, er soll mir eine an<strong>de</strong>re Aufgabe zuteilen. Aber er hat abgelehnt.“<br />

Wie lange die Marathonmaloche am Fließband wird, erfahren sie meist erst im Lauf <strong>de</strong>s Tages. Zur<br />

Hochsaison zwischen Juni und August, wenn sie für Weihnachten produzieren, sind es nicht selten 18<br />

Stun<strong>de</strong>n. Manchmal – bei Eilaufträgen – arbeiten sie die ganze Nacht. Drei Tage und Nächte<br />

Schufterei sind Yus persönlicher Rekord. Einen freien Tag gibt es selbst in <strong>de</strong>r Nebensaison nur<br />

einmal im Monat.<br />

Der Verdienst – nach allen Abzügen für Kantine und Wohnheim – liegt im Schnitt bei 60 Euro. Es gibt<br />

keinen Atemschutz, wenn sie Plastikfiguren lackieren. Giftige Schwa<strong>de</strong>n von Lack und Lösungsmittel<br />

wabern durch <strong>de</strong>n Raum. Die Temperaturen wer<strong>de</strong>n im Sommer oft unerträglich, weil Klimaanlagen<br />

fehlen. Fünfmal am Tag dürfen Frauen auf die Toilette, dreimal die Männer, für maximal fünf Minuten.<br />

Wer häufiger muss, zahlt Strafe, die vom Gehalt abgezogen wird.<br />

(Quelle: http://www.focus.<strong>de</strong>/finanzen/news/tid-7126/china_aid_69962.html vom 17.08.07)<br />

M3<br />

Übereinkommen über Antidumping<br />

Das seit 01.01.1995 gelten<strong>de</strong> "Übereinkommen zur Durchführung <strong>de</strong>s Art. VI <strong>de</strong>s Allgemeinen Zollund<br />

Han<strong>de</strong>lsabkommens 1994" ist bereits die zweite Überarbeitung <strong>de</strong>s ersten Antidumping-Ko<strong>de</strong>x<br />

von 1967. Schon bei Verabschiedung <strong>de</strong>s GATT im Jahre 1947 wur<strong>de</strong> neben <strong>de</strong>n allgemeinen<br />

Freihan<strong>de</strong>lsprinzipien mit Art. VI die Notwendigkeit gesehen, einheitliche Regeln für die Abwehr gegen<br />

erhebliche Wettbewerbsverfälschungen durch Dumping bzw. Subventionen durch Antidumping - bzw.<br />

Ausgleichszölle zu schaffen. Die Vorschriften <strong>de</strong>s WTO-Antidumping-Übereinkommens verfolgen das<br />

Ziel, durch strikte Verfahrensvorschriften und eine Vielzahl von Definitionen <strong>de</strong>n Missbrauch dieses<br />

Instruments zu protektionistischen Schutzzwecken einzuschränken. Die wichtigsten rechtlichen<br />

Voraussetzungen sind Dumping, d.h. die Einführung unter <strong>de</strong>m "Normalwert" <strong>de</strong>r Ware auf <strong>de</strong>m<br />

Heimatmarkt <strong>de</strong>s Ausführers, eine be<strong>de</strong>uten<strong>de</strong> Schädigung <strong>de</strong>r Hersteller gleicher Produkte auf <strong>de</strong>m<br />

Markt <strong>de</strong>s Einführers und ein Ursachenzusammenhang zwischen Dumping und Schädigung. Nicht<br />

zuletzt um einen Missbrauch schon durch die Verfahrenseinleitung einzuschränken, wur<strong>de</strong>n strikte<br />

Höchstfristen für Antidumpingverfahren erlassen (z.B. Abschluss nach 18 Monaten) sowie die<br />

Notwendigkeit, verhängte Antidumping-Zölle nach spätestens fünf Jahren zu überprüfen.<br />

Der WTO-Antidumpingko<strong>de</strong>x gibt <strong>de</strong>r Industrie eines Importstaates die Möglichkeit, sich gegen<br />

erhebliche Wettbewerbsverfälschungen aufgrund von Dumping zu wehren. Die in <strong>de</strong>r Regel hohen<br />

Antidumping-Zölle sind ein gravieren<strong>de</strong>r Eingriff in die internationalen Han<strong>de</strong>lsbeziehungen und<br />

können <strong>de</strong>utsche Export- und Importinteressen beeinträchtigen. Deutschland achtet <strong>de</strong>shalb<br />

gemeinsam mit <strong>de</strong>r EU-Kommission und an<strong>de</strong>ren EU-Mitgliedstaaten streng darauf, dass die<br />

rechtlichen Voraussetzungen für Antidumpingmaßnahmen strikt beachtet wer<strong>de</strong>n und das<br />

Antidumpinginstrument nicht zu protektionistischen Schutzzwecken missbraucht wird. Die<br />

exportorientierte <strong>de</strong>utsche Industrie ist zunehmend von Maßnahmen durch Drittstaaten betroffen. Im<br />

Rahmen einer neuen WTO-Run<strong>de</strong> besteht <strong>de</strong>shalb großes Interesse, die internationale Disziplin bei<br />

Antidumping-Maßnahmen durch Verbesserung <strong>de</strong>s WTO-Ko<strong>de</strong>x zu stärken.Auf <strong>de</strong>r 4. WTO-<br />

Ministerkonferenz in Doha 2001 wur<strong>de</strong>n nach intensiven Diskussionen Verhandlungen zur Stärkung<br />

<strong>de</strong>r WTO-Regeln über Antidumping beschlossen.<br />

(Quelle: http://www.bmwi.<strong>de</strong>/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/Han<strong>de</strong>lspolitik-EU-<br />

WTO/wto,did=209592,ren<strong>de</strong>r=ren<strong>de</strong>rPrint.html)

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