Das Technische Hilfswerk - THW-historische Sammlung

,Entscheidende Bedeutung l
Das THW im Urteil der Bundesregierung
Staatssekretär Benda antwortet in der Fragestunde des Bundestages
In der Fragestunde des Deutschen
Bundestages stellte am 15. November
der Abgeordnete Horstmeier (CDUI
CSU) folgende drei Fragen über das
Technische Hilfswerk:
Wie beurteilt die Bundesregierung
im Rahmen des Zivilschutzes den
praktischen Wert des Technischen
Hilfswerks?
Stehen nach Ansicht der Bundesregierung
der Aufwand und die Hilfemöglichkeiten
des Technischen Hilfswerks
in einem angemessenen Verhältnis?
Wie vollzieht sich bei Notständen
der Einsatz des Technischen Hilfswerks?
Darauf erwiderte der Parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesminister
des Innern, Benda:
Zunächst zur ersten Ihrer drei Fragen.
Sowohl nach dem Gesetz über
Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung
als auch nach dem neuen
Entwurf eines Gesetzes über die Erweiterung
des Katastrophenschutzes
soll das Technische Hilfswerk im Zustand
der äußeren Gefahr im Rahmen
der örtlichen Hilfsdienste eingesetzt
werden und vor allem die Bergung
und Instandsetzung übernehmen. Das
Technische Hilfswerk ist für die
Wahrnehmung dieser wichtigen Aufgabe
geeignet, da die Leistung technischer
Hilfe bei Katastrophen- und
Unglücksfällen größeren Ausmaßes
auch im Frieden zu seinen Aufgaben
gehört. Der Erlaß über die Errichtung
des Technischen Hilfswerks von 1953
sieht daher bereits die Leistung technischer
Dienste im Zivilschutz als
Aufgabe des Technischen Hilfswerks
vor. Seine über 40 000 aktiven Helfer
verfügen über eine geeignete Ausbildung
und Ausrüstung sowie über
entsprechende Erfahrungen. Eine Reserve
von über 25000 Helfern macht
es möglich, seine Kräfte nötigenfalls
noch zu verstärken. Die Bundesregierung
mißt daher der Mitwirkung des
Technischen Hilfswerks im Zivilschutz
entscheidende Bedeutung zu.
Soweit zur ersten Frage.
Nun zur zweiten. Gerade in diesem
Jahr ist angesichts der Haushaltskürzung
im Bereich der Zivilverteidigung
der Kostenaufwand der mitwirkenden
Organisationen und Einrichtungen
eingehend untersucht worden.
Dabei hat sich gezeigt, daß die Kosten
des Technischen Hilfswerks im Verhältnis
zu seiner Stärke und seiner
Effektivität besonders niedrig sind.
Bei Aufwendungen für das Technische
Hilfswerk von noch nicht 20 Millionen
DM jährlich betragen die Kosten je
einsatzbereiten Helfer weniger als
500 DM jährlich. Der Einsatzwert des
Technischen Hilfswerks für den Zivilschutz
im Verteidigungsfall läßt
sich in etwa nach seinen Friedenseinsätzen
abschätzen. Bei der Unberechenbarkeit
der Katastropheneinsätze
besteht ein wesentlicher Teil des
Einsatzwertes in der steten Bereitschaft
und Verfügbarkeit von ausgebildeten
und ausgerüsteten Helfern
in den Elektrizitäts-, Gas-, Wasserund
Katastrophenzügen. Allein im
Jahre 1966 ist das Technische Hilfswerk
in 947 Fällen der Katastrophenhilfe
und der technischen Hilfe im Inland
eingesetzt worden. Davon waren
82 Großeinsätze. Bei den Einsätzen
sind rund 150000 Arbeitsstunden geleistet
worden. Hinzu kommen Auslandseinsätze
in der Türkei und in
Italien mit rund·32 000 Einsatzstunden.
Schließlich zur dritten Frage: Das
Technische Hilfswerk wird in der
Regel auf Anforderung der zur Gefahrenabwehr
zuständigen Behörden
tätig. Bei Gefahr im Verzug kann das
Technische Hilfswerk auch ohne eine
solche Anforderung Hilfe leisten.
Sowohl zur Vorbereitung seiner Hilfeleistung
als auch im Einsatz stimmt
sich das Technische Hilfswerk stets
mit den zur Gefahrenabwehr und
Hilfeleistung zuständigen Behörden
ab.
Auf die Zusatzfrage:
Herr Staatssekretär, da die Beseitigung
von Folgen aus Notständen
jeglicher Art als eine gesetzliche
Pftichtaufgabeder kommunalen Feuerwehr
angesehen werden muß, frage
ich, ob die Bundesregierung bereit
ist, zu überprüfen, wie eine bessere
Konzentration aller Kräfte und möglichst
eine Vereinheitlichung der Hilfsdienste
zu erreichen ist.
antwortete der Parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesminister
des Innern:
über diese Frage, Herr Kollege
Horstmeier, enthält der dem Bundestag
demnächst zugehende Entwurf
eines Gesetzes über die Erweiterung
des Katastrophenschutzes sehr klare
Vorstellungen. Ich darf mir erlauben,
der Kürze halber auf den Inhalt dieses
Entwurfs zu verweisen, der die
Frage unmittelbar anspricht. Die Beratungen
im Hohen Hause werden
Gelegenheit geben, einzelne Punkte
weiter zu überprüfen.
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