4. Agrar und Umwelt - FDP Fraktion Niedersachsen

17. November 2010, Seite 2
1. Soziales, Familie, Frauen, Gesundheit und
Integration
Wissenschaftliche Fachreferentin: Nadine Passenheim; Telefon 0511 3030-4306
1.1 Forschung zu Ursachen kindlicher Leukämien fortsetzen
Die Regierungsfraktionen haben einen Antrag eingebracht, wonach die Ursachenforschung
kindlicher Leukämien auf bundes- und europäischer Ebene koordiniert und fortgesetzt
werden soll. Seit mehr als 20 Jahren wird an den Ursachen kindlicher Leukämie geforscht. Allerdings haben die bisher
in Auftrag gegebenen Studien und Untersuchungen auf die Frage, was die Ursachen für Leukämieerkrankungen bei
Kindern sind, bisher keine schlüssigen Antworten gegeben. Es ist nicht bewiesen, dass das Kernkraftwerk in Krümmel
tatsächlich die Ursache von kindlicher Leukämie im Bereich der Elbmarsch ist oder andere Faktoren ausschlaggebend
bzw. mitverantwortlich sind. Zu dem Leukämiecluster in der Elbmarsch sind in den vergangenen Jahren im Landtag
verschiedene Anhörungen mit nationalen und internationalen Experten durchgeführt worden. In den Ausschüssen und
im Landtag wurde die Frage kindlicher Leukämien umfassend erörtert, diskutiert und beraten. Die Ursachen für die
Erkrankungen bleiben allerdings weitgehend unbekannt. Es gibt verschiedene Hypothesen und Studien zu diesem
Thema, allen gemeinsam ist jedoch, dass es bisher keine klare Antwort auf die Ursache kindlicher Leukämien gibt. Mit
dem Antrag wollen die Fraktionen von CDU/FDP das komplexe Thema der Ursachenforschung kindlicher Leukämien
voranbringen. Dass weitere Forschungen nötig sind, haben auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit als auch die Strahlenschutzkommission dargelegt.
1.2 Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten der Länder in Bezug auf die flächendeckende
medizinische Versorgung
Der Landtag hat einstimmig eine Entschließung zur Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten der Länder in Bezug auf
die flächendeckende medizinische Versorgung angenommen. Der Entschließungsantrag geht auf einen Beschluss der
Gesundheitsministerkonferenz vom 01.07.2010 zurück, der von allen Bundesländern in der Sondersitzung der
Gesundheitsministerkonferenz vom 25.10.2010 angenommen wurde. Inhalt des Beschlusses der
Gesundheitsministerkonferenz ist u. a., bei der Bedarfsplanung künftig die Demografie und Morbiditätsentwicklung zu
berücksichtigen und sich am tatsächlichen Versorgungsbedarf zu orientieren, die Bedarfsplanung künftig flexibler und
kleinräumiger zu gestalten und eine sektorenübergreifende (Rahmen-)Planung zu ermöglichen. Ein weiterer Punkt des
Beschlusses ist, dass die Länder an den Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu Fragen der
Bedarfsplanung in der ambulanten Versorgung und zu sektorenübergreifenden Qualitätsindikationen zwingend
mitbeteiligt werden. Die Länder erhalten bei den in ihrer Zuständigkeit liegenden Punkten ein Mitberatungsrecht.
Ferner werden die Länder ermächtigt, ihre Beteiligungsrechte im Landesausschuss nach Maßgabe des Landesrechts
auszugestalten und wahrzunehmen.
Zur Umsetzung des Beschlusses wurde auf Ankündigung des Bundesministeriums für Gesundheit eine Kommission
zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Deutschland gebildet. Erste Ergebnisse sind für das Frühjahr 2011
angekündigt.