4. Agrar und Umwelt - FDP Fraktion Niedersachsen

3.3 Große Anfrage JadeWeserPort
17. November 2010, Seite 4
2. Haushalt und Finanzen
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wissenschaftlicher Fachreferent: Fabian Fischer; Telefon 0511 3030-4305
Ebenfalls am 11. November fand die Besprechung einer Großen Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Fortlaufender Ärger und Mehrkosten beim
JadeWeserPort – Landesregierung beim Projektmanagement überfordert?“ statt.
Der JadeWeserPort ist das zurzeit bedeutsamste Infrastrukturprojekt entlang der deutschen Nordseeküste. Die drei
Punkte auf die häufig der Schwerpunkt der Kritik gelegt wird – es handelt sich herbei um die bei Infrastrukturprojekten
üblichen Problemfelder Wirtschaftlichkeit, Zeit und Kosten – konnte die Landesregierung im Rahmen der
Beantwortung der Anfrage entkräften.
Was den ersten möglichen Kritikpunkt, die Wirtschaftlichkeit, angeht kann festgehalten werden, dass, im Gegensatz
zur Mehrzahl von Infrastrukturprojekten, der Hafen langfristig gesehen schwarze Zahlen schreiben wird.
Ein zweiter häufiger Kritikpunkt ist die Frage der Fertigstellung. Hier steht fest, dass der JadeWeserPort wird
insgesamt gesehen sogar vorzeitig fertig werden wird. Nach dem Betreibervertrag war für die Gesamtfertigstellung
Oktober 2013 vorgesehen. Die Ergänzungsvereinbarung sieht demgegenüber eine Gesamtfertigstellung zum 5.
August 2013 vor.
Der dritte Kritikpunkt ist die Kostenfrage. Auch hier gibt es beim konkreten Projekt JadeWeserPort keinen Grund für
Beschwerden. Als 2005 die Kosten ermittelt wurden ging man von einem Gesamtbetrag von knapp einer Milliarde
Euro aus. Der Betreiber sollte davon rund 350 Mio. Euro tragen und der Rest, rund 650 Mio. Euro, sollte von den
Ländern Niedersachsen und Bremen geschultert werden. Momentan ist für den Hafen von Gesamt-Investitionskosten
bis zur Inbetriebnahme von weniger als 660 Mio. Euro auszugehen. Eine Kostenexplosion liegt somit nicht vor.
Ein weiteres Thema in Bezug auf den JadeWeserPort ist die Hinterlandanbindung. Auch die bedarfsgerechte
Verkehrsanbindung des Hafens ist von großer Bedeutung. Sie soll durch die Weiterführung der A29 und auf der
Schiene durch den Ausbau der Strecke Oldenburg – Wilhelmshaven sicher gestellt werden. Hier ist nicht
unproblematisch, dass die durchgehende Zweigleisigkeit der Strecke für 2014 vorgesehen ist und die Elektrifizierung
erst 2017 abgeschlossen sein soll. Dies ist umso mehr der Fall, da erst zu diesem Zeitpunkt der zugesagte
Lärmschutz kommen kann, da erst mit der Elektrifizierung ein Rechtsanspruch auf Lärmschutz entsteht. Hier wäre
grundsätzlich eine schnellere Umsetzung wünschenswert.
Im Ergebnis kann also bereits jetzt davon gesprochen werden, dass der JadeWeserPort ein Erfolgsprojekt ist.