Wahlauswertung-Leipzig

ein. Wobei nach weiteren Umfragen knapp
60% mit der Landesregierung zufrieden bzw.
sehr zufrieden sind.
Die FDP in Sachsen versuchte sich mit allen
Mitteln vom desaströsen Bundestrend los-zusagen
und gab die Parole aus „Sachsen ist
nicht Berlin!“. Um für die letzte Regierungsbeteiligung
und den Erhalt der Landtagsfraktion
zu kämpfen, konnte sie nicht auf Rückenwind
von anderen Ebenen hoffen. Zusätzlich hatte
sie selber kaum Erfolge aus ihren fünf Jahren
Regierungsbeteiligung vorzuweisen. Mit ihrem
„Wir lieben Sachsen“ Wahlkampf konnte sie
vor der Wahl nach Umfragen aber nur auf 3%
hoffen.
Die SPD hat großes Interesse wieder mit zu
regieren, legte sich aber nicht fest mit wem
sie dies tun möchte. Sie galt so als mögliche
Mehrheitsbeschafferin für die CDU oder ein
eventuelles Rot-“Rot“-Grünes Projekt. Auch
wenn sie sich wieder deutlicher als soziale
Kraft darstellt, folgt daraus nicht zwangsläufig
eine wirtschaftlichen Interessen widersprechende
Politik. Ob und was sie aus ihrer
letzten sächsischen Regierungsbeteiligung
gelernt hat, wird sich künftig zeigen. Umfragen
vor der Wahl sahen sie bei knapp 15%.
Die Grünen agierten ähnlich wie die SPD.
Aus der Partei kamen einerseits Signale für
eine Ablösung der CDU-Regierung, aber,
besonders von der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden,
auch Anzeichen für eine Offenheit
gegenüber einer schwarz-grünen Koalition.
Ob diese Offenheit gegenüber der CDU in den
Hochburgen der Grünen, den Großstädten,
wirklich honoriert wurde, darf bezweifelt
werden. Letzte Umfragen sahen sie bei knapp
6%.
Die NPD und ihre Aktivitäten dürfen selbstverständlich
nicht außer Acht gelassen werden.
Sie ist die größte und zusammen mit ihrer
Jugendstruktur JN die öffentlich aktivste nationalistische,
rassistische und faschistische
Organisation in Sachsen. Glücklicherweise
scheint aber der parlamentarische Höhenflug
vorerst gestoppt. Ihr Wiedereinzug in den
Landtag war mit knapp 5% bei den letzten
Umfragen nicht sicher. Dies hat verschiedene
Gründe: den Nazis in der Partei ist ihr
Vorgehen zu „angepasst“, der Rücktritt des
Parteivorsitzenden Holger Apfel und das Aufkommen
einer neuen massenkompatibleren
Alternative für Deutschland.
Die AfD konnte bereits bei den Wahlen zum
Bundestag vor einem Jahr in Sachsen eines
ihrer besten Ergebnisse erreichen. Sie agiert
in der Grauzone zwischen CDU und NPD.
Dabei konnte sie bei beiden Parteien auf
frustrierte Wähler_Innen hoffen. Aber auch
im Bereich ehemaliger FDP WählerInnen und
bei sogenannten ProtestwählerInnen konnte
sie auf Stimmen zählen. Mit ihrem Europfeindlichen-konservativ-neoliberalen
Grundton
erreichte sie in letzten Umfragen vor der Wahl
7% und saß damit künftig sicher im Landtag.
DIE LINKE ging am 31. August in Sachsen als
größte Oppositionspartei und eigenständige
Kraft ins Rennen. Sie forderte die CDU heraus
und wollte in Regierungsverantwortung. Als
Partei der sozialen Frage und der Freiheit
wurde dabei nicht nur ein Regierungswechsel
sondern ein realer Politikwechsel ange-strebt.
Dieser sollte im Gegensatz zu den Festlegungen
aller anderen demokratischen
Parteien jenseits der CDU erfolgen. Deshalb
richtete sie ein Angebot an SPD und Grüne für
eine sächsische Regierung ohne CDU. Vor der
Wahl konnte sie bei Umfragen 19% erreichen.
Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag bei den vorangegangenen
Landtagswahlen bei nur rund 52,2%
und wurde am 31. August mit 49,2% noch unterboten.
Dies ist gerade für uns als DIE LINKE
ein Problem, da das WählerInnenklientel,
dessen Interessen wir vorrangig vertreten,
sein Desinteresse oder seine Ablehnung
immer mehr durch Wahlenthaltung zum Ausdruck
bringt. Ebenfalls war der Zeitpunkt der
Wahlen -am Ende der Schulferien- nicht gerade
mobilisierend. Einer fehlenden Wechselstimmung
im Großteil der Bevölkerung dürfte
aber der entscheidende Faktor für die geringe
Wahlbeteiligung sein.
Kay Kamieth