Schriftliche Anfrage Antwort - Bayerischer Landtag

Bayerischer Landtag
16. Wahlperiode Drucksache 16/1394
24.06.2009
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FW
vom 03.04.2009
Schadhafte Staatsstraßen in Unterfranken
Viele Staatsstraßen in Unterfranken bedürfen dringend des
Ausbaus bzw. des Unterhalts. Rund 60 % der Staatsstraßen
in Bayern, so der Bayerische Bauindustrieverband, sind
schadhaft.
Ich frage die Staatsregierung:
1. Welche Staatsstraßen ganz konkret in Unterfranken bedürfen
nach Einschätzung der Staatsregierung innerhalb
der nächsten 5 Jahre einer Sanierung, welche sollen gänzlich
neu entstehen und welche Mittel stehen hierfür jeweils
zur Verfügung?
2. Welche Staatsstraßen sind von der Regierung von Unterfranken
bzw. derzeit von den Kommunen zur Sanierung
oder für den Ausbau vorangemeldet bzw. gefordert ? Wie
viel Mitteleinsatz wäre dafür erforderlich?
3. Wie viel Geld stellt das Land in den nächsten Jahren für
den Ausbau bzw. den Unterhalt der Staatsstraßen in Unterfranken
zur Verfügung?
4. Welche Staatsstraßen mit welchen Abschnitten ganz konkret
in Unterfranken sind in den nächsten Jahren für den
Ausbau vorgesehen und welche Beträge werden dafür
zur Verfügung gestellt?
5. Wie hoch sind die Fördermittel der Europäischen Union
bzw. des Bundes,
a) und bei welchen Maßnahmen
b) und in welcher Höhe werden diese Mittel eingesetzt?
Straßenbauverwaltung das „Koordinierte Erhaltungs- und
Bauprogramm“ (KEB) entwickelt. Dabei handelt es sich um
ein mittelfristiges Erhaltungsprogramm, das automatisch erzeugte
Vorschläge für sanierungswürdige Streckenabschnitte
und Bauwerke enthält und von den Staatlichen Bauämtern
in ein konkretes Bauprogramm für Fahrbahnen und Bauwerke
überführt wird. Das KEB wird jährlich zweimal fortgeschrieben.
Im aktuellen KEB vom Februar 2009 sind die Bestandserhaltungsmaßnahmen
enthalten, die in den Jahren 2009 bis
2012 an Staatsstraßen in Unterfranken durchgeführt werden
sollen. Im Bereich der drei unterfränkischen Staatlichen
Bauämter Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg umfasst
das KEB für diesen Zeitraum 150 Einzelprojekte mit einem
Kostenvolumen von insgesamt rund 45 Mio. €.
Die konkrete Umsetzung des KEB ist in erster Linie von der
Entwicklung der Mittelansätze für die Bestandserhaltung der
Staatsstraßen abhängig. Aber auch andere Randbedingungen,
wie z. B. die weitere Entwicklung des Straßennetzes,
das Auftreten von Unfallhäufungsstellen oder Veränderungen
in der Verkehrsbelastung, können die Dringlichkeitsreihung
verändern. Daher ist eine verbindliche Auflistung von
konkreten Einzelprojekten für einen vergleichsweise langen
Zeitraum von fünf Jahren nicht möglich.
Im Folgenden werden nur die Maßnahmen konkret benannt,
die im Jahr 2009 fertiggestellt, insgesamt durchgeführt oder
aller Voraussicht nach begonnen werden:
Regierungsbezirk Unterfranken
Bestandserhaltungsmaßnahmen 2009
Straße
Bezeichnung
St 2305
St 2308
St 2309
St 2309
St 2309
Oberbauerneuerung in der Ortsdurchfahrt Kleinkahl
Deckenbau zwischen Rück und Eschau
Deckenbau Sulzbach – Obernau
Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Sulzbach mit Querungshilfe
Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Johannesberg
6. Ist daran gedacht, die Haushaltssätze für den Staatsstraßenausbau
bzw. Unterhalt in den nächsten Jahren zu St 2309 Deckenbau Großheubach – Miltenberg
St 2308 Oberbauverstärkung in der Ortsdurchfahrt Hobbach
St 2308 Oberbauverstärkung zwischen Sommerau und Hobbach
erhöhen?
St 2443 Oberbausanierung in der Ortsdurchfahrt Hörstein,
Bauabschnitt III
St 2306 Deckenbau nördlich Geiselbach
St 2441 Deckenbau Mainbrücke Großheubach – Kleinheubach
St 2281 Oberbauverstärkung in und Deckenbau östlich Maßbach
Antwort
St 2275 Ausbau in der Ortsdurchfahrt Hendungen
des Staatsministeriums des Innern
St 2271 Deckensanierung Unterspiesheim – Schwebheim in
Teilabschnitten
vom 15.05.2009
St 2282 Deckensanierung östlich Kleinwenkheim
St 2292 Deckensanierung in und nördlich Wollbach
Zu 1.:
St 2277 Deckensanierung Limbach – Sand
Grundlage für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen St 3180 Deckensanierung Zündersbach – Bad Brückenau
bzw. Maßnahmen der Bestandserhaltung sind die Ergebnisse
der Zustandserfassung und -bewertung sowie der Bau-
St 2277 Deckensanierung Oberschappach – Donnersdorf
St 2275 Deckensanierung Wonfurt – Steinsfeld
St 2274 Oberbauverstärkung in der Ortsdurchfahrt Eltmann – Weißbrunn
werksprüfungen. Auf dieser Basis hat die bayerische St 2294 Deckensanierung Lager Hammelburg – Gauaschach
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Seite 2 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/1394
Regierungsbezirk Unterfranken
Bestandserhaltungsmaßnahmen 2009
Straße
Bezeichnung
St 2286 Oberbauverstärkung Oberelsbach – Hochrhönstraße
(Franzosenweg) in Teilabschnitten
St 2277 Böschungssanierung Ortsausgang Eltmann in Richtung Limbach
St 2277 Deckensanierung Knetzgau – Sand
St 2292 Böschungssanierung in Steinach
St 2282 Deckensanierung Eyershausen – Trappstadt
St 2290 Deckensanierung Waldberg – St 2267
St 2427 Deckenbau Mainübergang westlich Zeil
St 2271 Oberbauverstärkung Kolitzheim – Unterspiesheim,
Bauabschnitt II
St 2291 Oberbauverstärkung Oberthulba – Bad Kissingen
St 2281 Oberbauverstärkung südl. Poppenlauer
St 2289 Ausbau zwischen Zeitlofs und Wernarz, Bauabschnitt I, Teil 2
St 2302 Ausbau Schwärzelbach – Neuwirtshaus
St 2274 Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Theinheim
St 2280 Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Kleinbardorf
St 2280 Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Stadtlauringen
St 2274 Erneuerung des bituminösen Oberbaues in der
Ortsdurchfahrt Eltmann
St 2280 Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Sulzfeld
St 2288 Deckenbau in der Ortsdurchfahrt Großbardorf
St 2282 Oberbauverstärkung in der Ortsdurchfahrt Münnerstadt
St 2274 Ausbau in der Ortsdurchfahrt Theinheim
St 2437 Oberbauverstärkung in der Ortsdurchfahrt Sendelbach,
Bauabschnitte I + II
St 2303 Erneuerung in der Ortsdurchfahrt Burgsinn mit
Kanalisationsbeitrag
St 2277 Erneuerung Entwässerungsrinnen in der Ortsdurchfahrt
Schwebenried
St 2310 Ausbau der Ortsdurchfahrt Leinach
St 2433 Deckenerneuerung nördlich Schwebenried
St 2277 Deckenerneuerung östlich Schwebenried
St 2294 Erneuerung Bushaltestelle Waldhaus Einsiedel
St 2418 Erneuerung in der Ortsdurchfahrt Marktbreit
St 2299 Oberbauverstärkung zwischen Bauamtsgrenze –
Komburg – Lengfurt i.T.
St 2270 Deckenbau zwischen Prosselsheim und Püssensheim
St 2270 Erneuerung der Ortsdurchfahrt Dipbach
St 2315 Erneuerung des Oberbaues in der Ortsdurchfahrt Lohr
St 2270 Deckenbau südlich Mainstockheim
St 2269 Oberbauverstärkung südlich Öllingen
St 2260 Deckenbau östlich Geesdorf in Teilabschnitten
St 2271 Deckenbau zwischen Enheim und der Anschlussstelle
Marktbreit
St 2311 Teilsanierung Brücke Pulvermühle
St 2265 Brücke über den Leubach in Leubach
St 2290 Brücke über den Schränkgraben in Aura
St 2290 Brücke über die Aschach in Zahlbach
St 2300 Gehwegbrücke bei Margetshöchheim
Größere Neu- und Ausbaumaßnahmen an Staatsstraßen in
Unterfranken sind im derzeit gültigen 6. Ausbauplan für die
Staatsstraßen in unterschiedlichen Dringlichkeitsstufen enthalten.
Die Dringlichkeitseinstufung einer Maßnahme erfolgt
auf der Basis einer Nutzen-Kosten-Analyse, bei der der
volkswirtschaftliche Nutzen den Projektkosten gegenübergestellt
wird. Darüber hinaus werden bei Bedarf auch kleinere
Um- und Ausbaumaßnahmen, die nicht im Ausbauplan
enthalten sind, ausgeführt. Besondere Priorität genießen dabei
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, wie z.
B. die Beseitigung von Unfallhäufungsstellen.
In der folgenden Zusammenstellung sind wichtige Um- und
Ausbaumaßnahmen aufgelistet, die im Bereich der Staatlichen
Bauämter Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg
derzeit durchgeführt werden oder im Zeitraum 2009 bis 2013
zur Realisierung anstehen. Welche dieser Maßnahmen im
genannten Zeitraum tatsächlich zur Ausführung kommen
werden, hängt entscheidend davon ab, wann für die einzelnen
Projekte Baurecht vorliegt und welche Finanzmittel in
den nächsten Jahren für den Um- und Ausbau von Staatsstraßen
in Unterfranken zur Verfügung stehen (siehe hierzu
Antwort zu Frage 3).
Regierungsbezirk Unterfranken
Um- und Ausbau von Staatsstraßen 2009 bis 2013
Straße
Bezeichnung
St 2305 Ausbau Ortsdurchfahrt Großlaudenbach (Kleinkahl)
St 2305 Ausbau Herrnmühle – Niedersteinbach
St 2308 Ausbau der Ortsdurchfahrt Rück
St 2308 Neubau Ortsumgehung Sommerau
St 2309 Verlegung nördlich Obernau mit Neubau Hafenbahnquerung
St 2317 Ausbau Krausenbach – Rohrbrunn, Bauabschnitt II
St 2315 Ortsumgehung Faulbach (Sonderbaulast)
St 2441 Umbau Anschlussstelle Kleinheubach (Kostenanteil)
St 2805 Verlegung in Kahl mit Beseitigung Bahnübergang
(Kostenanteil)
St 2805 Umbau Anschlussstelle A 45 (Kostenanteil)
St 3259 Mainbrücke Klingenberg
St 2270 Ausbau Theilheim – Schwanfeld
St 2272 Ausbau Ortsdurchfahrt Gerolzhofen
St 2274 Ausbau Ortsdurchfahrt Theinheim
St 2275 Ausbau südlich Kleinrheinfeld
St 2275 Ausbau nördlich Mönchstockheim
St 2275 Ausbau westlich Donnersdorf, Bauabschnitte I + II
St 2277 Erneuerung Mainbrücke Bergrheinfeld –- Grafenrheinfeld
St 2277 Ausbau Ortsdurchfahrt Bergrheinfeld, Bauabschnitt I
St 2281 Verbindungsspange Poppenlauer Amphibienschutzmaßnahmen
St 2281 Ausbau Poppenlauer – Althausen
St 2281 Ausbau Ortsdurchfahrt Wettringen
St 2281 Ausbau Ortsdurchfahrt Aidhausen
St 2281 Ausbau Wettringen – Aidhausen
St 2282 Ausbau Ortsdurchfahrt Münnerstadt
St 2282 Ortsumgehung Bad Königshofen, Bauabschnitt II
St 2289 Ausbau Trübenbrunn – Rupboden
St 2289 Ausbau Rupboden – Wernarz, Bauabschnitte I + II
St 2290 Ausbau Ortsdurchfahrt Oberthulba
St 2290 Ausbau Ortsdurchfahrt Obbach, Bauabschnitt I
St 2291 Ausbau in der Ortsdurchfahrt Reith
St 2291 Ausbau Bad Kissingen – A 7
St 2292 Ortsumgehung Wollbach
St 2292 Ausbau Ortsdurchfahrt Unterebersbach, Bauabschnitt II
St 2428 Ausbau Allertshausen – Eckartshausen
St 2429 Ausbau Ortsdurchfahrt Junkershausen
St 2445 Ausbau westlich Mittelstreu (Kostenanteil Land)
St 2445 Ausbau Mittelstreu – Oberstreu
St 2446 Kreuzungsumbau Gewerbegebiet Werneck, Anteil Land
St 2260 Ausbau Volkach – Eichfeld
St 2271 Ausbau zwischen B 13 und Enheim
St 2418 Ausbau westlich Marktbreit
St 2270 Ausbau nördlich Segnitz
St 2294 Ausbau Einmündung WÜ 4 – Gramschatz
St 2270 Ausbau Mainstockheim – Dettelbach
St 2418 Ausbau Ortsdurchfahrt Nenzenheim
St 2272 Ausbau Großlangheim – Kleinlangheim
St 2272 Wiesentheid – Geesdorf
St 2440 Ausbau MSP 42, Alte Mainbrücke Wertheim – Kreuzwertheim
St 2260 Ausbau Astheim – Volkach
St 2260 Ausbau zwischen Enheim und Anschlussstelle Marktbreit
St 2315 Verlegung bei Marktheidenfeld
St 2437 Erneuerung zwischen Sendelbach und Hausen, Bauabschnitt III
St 2273 Erneuerung Mainbrücke Segnitz
St 2260 Erneuerung Mainbrücke Volkach
St 2260 Umbau Kreuzung zwischen Mainbrücke und Volkach
St 2260 Umbau Fleac-Kreuzung Marktbreit

Drucksache 16/1394 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 3
St 2260
St 2418
St 2260
Ausbau Kitzingen – Großlangheim mit Kampfmittelbeseitigung
Ortsumgehung Goßmannsdorf mit Mainbrücke
Umbau Knotenpunkt mit St 2271 südlich Volkach
Zu 2.:
Baulastträger für die Staatsstraßen ist der Freistaat Bayern.
Die Verwaltung erfolgt durch die staatliche Straßenbauverwaltung.
Abweichende Regelungen bestehen nur für Ortsdurchfahrten
in Gemeinden, die bei der letzten Volkszählung
mehr als 25.000 Einwohner hatten. Hier ist die Gemeinde
Baulastträger der Ortsdurchfahrt. Sie legt damit auch fest,
welche baulichen Maßnahmen durchgeführt werden sollen,
und hat auch für die anfallenden Kosten aufzukommen.
Die Bestandserhaltung der Staatsstraßen erfolgt nach dem
Koordinierten Erhaltungs- und Bauprogramm (siehe auch
Antwort zu Frage 1).
Grundlage für den Um- und Ausbau der Staatsstraßen ist der
Ausbauplan für die Staatsstraßen, der alle Baumaßnahmen
mit Kosten über 500.000 € enthält und am 1. Januar 2001 in
Kraft getreten ist. Kleinere Baumaßnahmen werden von den
Staatlichen Bauämtern nach örtlichem Bedarf und z. B. nach
zentraler Auswertung des Unfallgeschehens festgelegt.
Die vorgesehenen Maßnahmen der Bestandserhaltung und
des Um- und Ausbaus werden mit den Staatlichen Bauämtern
und der Regierung von Unterfranken in Abhängigkeit
von den konkret zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln
abgestimmt und vereinbart. Soweit möglich, werden die Forderungen
der Kommunen berücksichtigt.
Zu 3.:
Für den Staatsstraßenbau in Unterfranken sind den Staatlichen
Bauämtern für das Haushaltsjahr 2009 folgende Mittel
zugeteilt worden (Stand: 1. April 2009):
Bestandserhaltung 18 Mio. €
Um- und Ausbau 9 Mio. €
Kostenanteile Dritter sind in diesen Angaben nicht berücksichtigt.
Für das Haushaltsjahr 2010 sind für Unterfranken rd. 11 Mio.
€ für die Bestandserhaltung und rd.10 Mio. € für den Umund
Ausbau vorgesehen.
Darüber hinaus werden vier Mainbrücken als PPP-Pilotprojekte
erneuert, mit Gesamtkosten aus dem Landeshaushalt in
Höhe von ca. 31 Mio. €.
Für die Jahre ab 2011 ist die Aufstellung der Haushaltspläne
abzuwarten (siehe auch Antwort zu Frage 6).
Zu 4.:
Siehe Antworten zu den Fragen 1 und 3.
Zu 5.:
Fördermittel des Bundes stehen für den Staatsstraßenbau
nicht bereit.
Fördermittel der EU für den Staatsstraßenbau sind im Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im
Zeitraum 2007–2013 bei folgenden Förderzielen eingeplant:
Regionale Wettbewerbsfähigkeit
und Beschäftigung: 14 Mio. €
Grenzübergreifende Zusammenarbeit
Bayern – Tschechische Republik 3 Mio. €
Projekte aus Unterfranken können aus EFRE-Mitteln nicht
gefördert werden, da bei beiden Programmzielen nur die
Grenzregion zur Tschechischen Republik Fördergebiet ist.
Zu 6.:
Der Haushaltsplan des Freistaates Bayern wird vom Bayerischen
Landtag durch Gesetz festgestellt. Ob die Haushaltsansätze
für den Staatsstraßenbau bzw. Unterhalt in den
nächsten Jahren erhöht werden, entscheidet der Bayerische
Landtag.