17.00 â 18.40 Uhr Vorsitz Martin Graber (SP) - Gemeinde KÃ¶niz

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Seite 2 Inhaltsverzeichnis 1. Protokoll der Parlamentssitzung vom 10. November 2008 ..............................................3 2. Protokoll der Parlamentssitzung vom 8. Dezember 2008 ................................................3 3. Wahl des Parlamentsbüros .................................................................................................3 4. Kommissionsersatzwahlen .................................................................................................6 5. 0824 Motion (Grüne) "Standortplanung für Mobilfunkanlagen"......................................7 6. 0827 Motion (Grüne) "Möglichkeit zur Aufhebung der Parkplatz- Ersatzabgabepflicht"..........................................................................................................10 7. Verschiedenes ....................................................................................................................10
Seite 3 Begrüssung Parlamentspräsident Martin Graber: Ich begrüsse Sie alle zur Sitzung des Könizer Parlaments. Es handelt sich um eine spezielle Sitzung, denn wir werden einen neuen Parlamentspräsidenten wählen. Aus diesem Grund werden heute nicht nur trockene Voten gehalten, sondern wir werden fröhliche, dynamische, jugendliche Töne hören dürfen. Anschliessend an die Sitzung treffen wir uns im "Spiegelsaal" d. h. in der Aula der Schule Spiegel zur Feier des neuen Parlamentspräsidenten. Appell Der Appell ergibt die Anwesenheit von 38 Parlamentsmitgliedern. Das Parlament ist somit beschlussfähig. Traktandenliste Die heutige Sitzung wird bis höchstens 18.30 Uhr dauern. Aus diesem Grund muss unter Umständen das Traktandum 6, 0827 Motion (Grüne) "Möglichkeit zur Aufhebung der Parkplatz- Ersatzabgabepflicht" auf die nächste Sitzung verschoben werden. Traktandum 2, Kommissionsersatzwahlen fällt weg, da keine Wahlen anstehen. 1. Protokoll der Parlamentssitzung vom 10. November 2008 Genehmigung Daniel Oester (jfk): Ich bitte um Korrektur der Parteibezeichnung bei meinem Namen auf Seite 240. Mit der obgenannten Korrektur wird das Protokoll der Sitzung vom 10. November 2008 genehmigt. 2. Protokoll der Parlamentssitzung vom 8. Dezember 2008 Genehmigung Liz Fischli (Grüne): Auf Seite 283 bin ich nicht ganz richtig zitiert worden. Der zweitletzte Satz ist wie folgt zu korrigieren: "Es wäre aber sicher gut, wenn die potenziellen Standbetreibenden vorab über ihre Rechte und Pflichten und über sinnvolle Öffnungszeiten in ein Gespräch einbezogen – anstelle von informiert – werden." Mit der obgenannten Korrektur wird das Protokoll der Sitzung vom 8. Dezember 2009 genehmigt. 3. Wahl des Parlamentsbüros Wahl des Parlamentspräsidenten Parlamentspräsident Martin Graber: Es gehört zu den Privilegien eines Parlamentspräsidiums, dass er eine Abschiedsrede halten darf. Vor allem gehört zu den Privilegien, dass dabei niemand an Redezeit mahnen oder eine Glocke betätigen wird. Ich will die Gelegenheit wahrnehmen und danken. Ich danke allen Parlamentsmitgliedern, denn dank Ihnen allen habe ich ein gutes und interessantes Jahr als Parlamentspräsident erleben dürfen. Mein Dank geht aber auch an die Mitglieder des Parlamentsbüros, an die Vizepräsidenten Harald Henggi und Christian Burren und an die Stimmenzähler Hermann Gysel und Hansueli Pestalozzi. Wir haben gut zusammengearbeitet. Ich danke der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit wie auch den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und dem Gemeindepräsidenten. Die Zusammenarbeit ist wichtig; genau so wichtig wie die Gewaltentrennung, die stets eingehalten worden ist. Ein ganz speziell grosser Dank geht an Markus Heinzer, den Sekretär des Parlaments. Wir sind im Jahr 2008 oft zusammen gesessen und haben dabei sehr gut zusammenarbeiten können. Ich
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