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Amtliche Mitteilungen Rede anlässlich der Bürgerversammlung in Hollfeld Liebe Bürgerinnen und Bürger, bevor ich mit meinem Bericht über das zu Ende gehende Jahr 2012 beginne, möchte ich einen Ausblick in das Jahr 2013 geben. Die Stadt Hollfeld hat sich für den Stadtumbau entschieden –und den langen Weg mit zwei Stadtforen, zwei Bürgerworkshops und sechs Lenkungsgruppensitzungen bereits im Oktober 2006 begonnen. Wir haben uns diese Entscheidungen hinsichtlich des Umbaus Spitalplatz und Unterer Markt nicht leicht gemacht, und so wurde zusätzlich ein Wettbewerb gestartet, der uns und auch Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, Entscheidungshilfen geben sollte. Der Spitalplatz ist nun „fast“ fertig –und nicht nur ich allein bin der Meinung –erist sehr gut gelungen und eine Aufwertung für unser Hollfelder Stadtbild. Nun folgt im nächsten Jahr, also 2013, der zweite Bauabschnitt „Unterer Markt“, der bereits im Frühjahr beginnen wird, da wir heuer noch ausschreiben und vergeben werden. Baumaßnahme Unterer Markt Dieser zweite Bauabschnitt wird nicht ganz einfach, und an dieser Stelle darf ich Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, um Ihr Verständnis bitten, da wiederum Straßen gesperrt werden müssen. Es ist nun mal nicht anders möglich, und die ewigen Diskussionen darum, dass man auch wesentlich kürzere Bauzeiten vereinbaren kann, möchte ich heute kurz ansprechen. Der Spitalplatz sowie der Untere Markt sind sehr sensible Baubereiche. Um die anliegenden Gebäude nicht zu schädigen, muss sehr sorgsam und umsichtig gearbeitet werden. Wir haben beim ersten Bauabschnitt Spital immer wieder die Anlieger mit einbezogen und sind auch oft in übelster Weise beschimpft worden. Meine Damen und Herren, wir haben uns mehr als bemüht, einen fairen und gerechten Umgang zu pflegen –das erwarte ich aber auch von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Mitarbeiter, Bauarbeiter und Architekten, die Beschlüsse der Stadt ausführen, sollten mit dem nötigen Respekt behandelt werden, mit dem diese Damen und Herren auch die betroffenen Anwohner behandeln. Ich bitte Sie also hiermit ganz offiziell um Ihre Mithilfe, denn der zweite Bauabschnitt ist ja auch der letzte in der Hollfelder Innenstadt, aber auch der wichtigste. Von der Aufwertung, die die Innenstadt damit erfährt, werden wir alle nicht nur kurzfristig profitieren. Hollfeld muss, um für die Zukunft gerüstet zu sein, attraktiver werden, gerade im unteren Bereich unserer Stadt. Wir alle wollen, dass Menschen nach Hollfeld kommen, um hier einzukaufen, zu essen, oder um hier Urlaub zu machen. Nur langfristig erarbeitete, zukunftsfähige Strategien werden Hollfeld im demografischen Wandel helfen, um zu überleben. Eine sehr wichtige Bestätigung haben wir im Landesentwicklungsprogramm (LEP) bereits erhalten. Die Stadt Hollfeld ist nicht mehr nur mögliches Mittelzentrum –Hollfeld ist jetzt offiziell bestätigt Mittelzentrum. Das hilft uns, gerade auch bei der Weiterentwicklung vieler angehender Projekte, zum Beispiel bei der Ansiedlung von Gewerbe. Noch ein Satz an die „Ewiggestrigen“, bereits Thomas Mann hat 1950 geschrieben: „Es gibt keinen Besitz, der Nachlässigkeit vertrüge!“ Denn so wie Sie alle Ihr Eigentum, Ihre Häuser pflegen und bei Bedarf sanieren, so muss auch die Stadt Hollfeld, natürlich schrittweise, ihren „Besitz“ renovieren und sanieren. Also bitte helfen Sie uns, diese sicherlich nicht einfache Bausituation am Unteren Markt anständig und mit viel Disziplin fertigzustellen, um den Stadtumbau in diesem Bereich zu beenden. Vielen Dank schon heute für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe für ein gutes Miteinander. Kanal Mein zweites Hauptthema, das die Stadt bereits seit 1996 beschäftigt und finanziell belastet, ist der nicht enden wollende Kanalbaubereich. Wir haben seither insgesamt 20.500.000 Euro an Investitionen in die Abwasserbeseitigung eingebracht, an Zuwendungen und Beiträgen erhielten wir 13,1 Mio. Euro, somit verbleibt eine Summe von 7.349.460,74 Euro als Investitionssumme, die nicht durch Beiträge und Zuwendungen gedeckt ist. Und diese Summe schlägt sich, liebe Bürgerinnen und Bürger, natürlich alljährlich in unserer Verschuldung nieder, da die nicht durch Beiträge und Zuwendungen gedeckten Investitionen über die Kanalgebühr abbezahlt werden. Es ist und bleibt aber eine kostendeckende Maßnahme! Die Abwassergebühr liegt übrigens seit 1.1.2011 bei 2,20 Euro und wir kalkulieren immer in einem Zeitraum von vier Jahren. Wir investieren jedes Jahr ca. 1bis 1,5 Mio. Euro in den Kanalbau, um unsere Pflichtaufgabe, alle Ortsteile an die Kläranlage anzuschließen, zu erfüllen. Auch in diesem Jahr haben wir wieder 1Mio. Euro für den Kanalbau im Haushalt eingestellt, davon für den BA23 in Loch 600.000 Euro, die Abschlussarbeiten für Wiesentfels und das Obere Wiesenttal betrugen 767.000 Euro, die Stadt erhielt aber 2012 noch den Zuschuss vom Wasserwirtschaftsamt über 290.000 Euro . Für das Jahr 2013 haben wir eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt, so dass wir die Baumaßnahmen Kanal in Drosendorf, die im Ansatz mit 650.000 Euro für 2013 vorgesehen sind, auch heuer noch ausschreiben werden. Diese Maßnahme ist für zwei Jahre vorgesehen und wird ca. 1,2 Mio. Euro kosten. Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte Ihnen heute auch die Neuerungen im Bereich Abwassergebühr kurz erläutern. Wenn ein Bürger einer Kommune den Antrag stellt, dass die Abwassergebühr zukünftig gesplittet werden soll, sozusagen um eine gerechtere Verteilung der Gebühren zu erreichen, dann ist jede Kommune aufgefordert, die getrennte Abwassergebühr umgehend einzuführen. Dieser Antrag liegt nun bei der Stadt Hollfeld vor und der Stadtrat wird sich somit im nächsten Hauptausschuss mit diesem Thema befassen. Im Stadtrat muss dann auch anschließend das Verfahren für das Gebührensplitting bestimmt und beschlossen werden. Noch ein Satz zum Splitting, Abwasser kann in Zukunft, aufgrund des Splittings für einige Grundstücksbesitzer, teurer, aber natürlich auch billiger werden, entscheidend ist der Grad der Versiegelung auf Ihrem Grundstück. Selbstverständlich wird es, nachdem ein Versiegelungskataster erstellt ist, auch Bürgerinformationsveranstaltungen und Infomaterial ausschließlich zu diesem Thema geben. Haushalt Nach diesen zwei großen Themen komme ich nun zu einigen Daten aus unserem Haushaltsplan 2012, die ich Ihnen wie alle Jahre nicht vorenthalten möchte. Unser Schuldenstand zum 31.12.2011 beträgt 9.410.449,48 Euro, das bedeutet eine Pro- Kopf-Verschuldung von 1.850,62 Euro. Wir zahlen in diesem Jahr 150.000 Euro mehr an Kreisumlage, und somit 1.440.000 Euro. Eine stolze Summe, die sich nach Prognosen in den nächsten Jahren nochmals erhöhen wird. Für alle kreisangehörigen Kommunen mehr als bedauerlich, da fast alle 33 Gemeinden weitere zusätzliche Mittel nur schwerlich aufbringen können. Die jährlichen Zins- und Tilgungsleistungen, die wir erbringen müssen, betragen 1.062.000 Euro und an die Verwaltungsgemeinschaft zahlen wir 585.000 Euro an Umlage. Für unsere Kindergärten/Grundschulen und für die Gesamtschule be- 4 Blickpunkt Hollfeld
tragen die Umlagen insgesamt 745. 000 Euro. Aber Gott sei Dank haben wir auch Einnahmeposten, wie die Schlüsselzuweisungen mit 1.491.868,80 Euro und unser Einkommensteueranteil mit 1.570.000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt übrigens 68.400 Euro. Bei der Gewerbesteuer erwarten wir dieses Jahr ca. 890.000 Euro, wobei diese aber ein sehr unsicherer Einnahmeposten ist. Die Einnahmen für die Grundsteuer Abetrugen 77.600 Euro und für B425.000 Euro, und die Hundesteuereinnahmen belaufen sich auf 9.600 Euro. Baugebiete/Gewerbegebiet Für die Erschließung eines neuen Baugebietes haben wir 70.000 Euro im Haushalt. Das neue Baugebiet wird in Richtung Kläranlage erschlossen, da diese Flächen dort größtenteils der Stadt Hollfeld gehören –dieses Gebiet wurde im Flächennutzungsplan bereits als Bauland ausgewiesen, somit muss die Stadt, hier keine Ökoersatzflächen zur Verfügung stellen, sprich renaturieren. In diesem Baugebiet, wir werden eine Teilerschließung vorsehen, werden unseren Bauwerbern dann etwa 20 Bauplätze zur Verfügung stehen. Und natürlich bemüht sich auch die Stadt, den Flächenverbrauch so klein wie möglich zu halten, darum forcieren wir Brachflächen und innerstädtische Flächen, allerdings mit mäßigem Erfolg. Innerstädtische Gebäude oder Flächen zu verkaufen, ist weitaus schwieriger als Bauland auf der grünen Wiese. Beim Erschließungsplan für das Gewerbegebiet Nord, auch der ist im diesjährigen Haushalt vorgesehen, geht es vorrangig um die Erschließungsstraße von der Staatsstraße kommend zur alten B22, also die rückwärtige Erschließung des unteren Gewerbegebietes an der alten WM-Anlage. Auch hier wird erst der Erschließungsplan gefertigt, der erste Bauabschnitt würde hier ca. 900.000 Euro kosten. Diese rückwärtige Erschließung finde ich äußerst sinnvoll, denn dort soll ja das Ärztehaus entstehen, und der zunehmende Verkehr sollte nicht unbedingt nur über den Weiherer Weg geleitet werden. nicht auf den Wanderwegen zurücklassen, sondern entsorgen. Menschen, die ehrenamtlich unsere älteren Mitbürger im Altenheim besuchen oder mit ihnen spazieren gehen, für sie einkaufen oder das Mittagessen für ältere alleinstehende Mitbürger ausfahren, und manchmal sogar seelsorgerisch tätig werden. Junge Mütter, die sich auf besondere Weise im Verein Wigwam engagieren und somit die Stadt entlasten. Feuerwehrmänner und -frauen, die in unermüdlichem Einsatz ihren Dienst leisten, ohne Murren und Klagen. Und so gibt es viele Bürgerinnen und Bürger, die immer wieder kleine und große Dienste für die Kommune, also für die Allgemeinheit, verrichten. Ihnen allen gilt mein Respekt und meine Anerkennung, ohne sie würde vieles nicht mehr machbar sein und würde verkümmern. Was in unseren Feuerwehren, in den Kirchen, im Roten Kreuz und in unseren vielzähligen Vereinen geleistet wird, kann keine Kommune stemmen, geschweige denn bezahlen. Haben Sie vielen Dank und „Vergelt´s Gott“, das sage ich auch im Namen des gesamten Stadtrates und der Verwaltung der Stadt Hollfeld. Karin Barwisch Ihre Bürgermeisterin vom Experten Von Manfred Neumeister Fahrlehrer aus Hollfeld Amtliche Mitteilungen Anzeige Der Gute Tipp Fahren bei Dunkelheit Kindergärten Noch einige Worte zu unseren Kindergärten. Die Stadt Hollfeld hat für den Kindergarten St. Otto und nun auch für den städtischen Kindergarten jeweils eine neue Kinderkrippe angebaut, der Eigenanteil betrug jeweils 50.000 Euro. Eigentlich dachte ich, dass gerade hier im ländlichen Raum der Bedarf für Krippenkinder nicht so hoch ist, aber ich wurde eines Besseren belehrt. Beide Krippen werden sehr gut gebucht und sind natürlich ideal für junge Mütter, die relativ schnell wieder in den Arbeitsprozess zurück müssen oder wollen. Bei der Planung zur städtischen Krippe kam noch die Auflage des Landratsamtes in Richtung Brandschutz dazu, so wurden dort auch Brandschutztüren und in der neuen Krippe auch eine neue Fensterfront eingebaut mit einem Kostenansatz von 20.000 Euro. Das ewig undichte Dach der städtischen Kita wurde nun auch saniert und ist jetzt fertig und hoffentlich dauerhaft dicht! An dieser Stelle möchte ich einmal ein Wort zum Elternbeirat des städtischen Kindergartens sagen. Der Elternbeirat bringt durch Einnahmen vom Sommerfest und den Märkten sehr viele zusätzliche Maßnahmen zum Laufen, so zum Beispiel die angebauten Wintergärten, Spielebenen etc. die die Stadt Hollfeld wohl nicht immer in dieser Form leisten könnte. Darum darf ich heute hier auch einmal öffentlich dem Elternbeirat für sein großes Engagement ein Dankeschön aussprechen. Bürgerengagement An dieser Stelle möchte ich auch erwähnen, dass es Gott sei Dank noch viele fleißige Männer und Frauen, also Ehrenamtliche hier in Hollfeld und in unseren Ortsteilen, gibt. Viele unsichtbare Helfer, also Menschen, die nach wie vor ihren Gehsteig kehren und von Schnee und Eis freihalten, was ja auch ihre Pflicht ist. Bürger, die unaufgefordert ihren Hund an die Leine nehmen und seine Hinterlassenschaften Tipps zur sicheren Fahrt ■ Frühzeitig Licht einschalten. Am besten auch am Tag. Wer Licht anhat, wird eher gesehen und kann sich selbst besser sehen. ■ Geschwindigkeit anpassen. Die Geschwindigkeit in km/h sollte in der Dunkelheit in etwa der Sichtweite in Metern entsprechen. Dann hat man die Chance, bei einem eventuellen Hindernis noch rechtzeitig zum Stehen zu kommen. ■ Wird man geblendet, nicht in die Scheinwerfer des entgegenkommenden Fahrzeugs sehen, sondern sich an der rechten Straßenseite orientieren und gegebenenfalls die Geschwindigkeit verringern. ■ Streulicht durch verschmutze Windschutzscheiben senkt die Sichtweite und Sehschärfe. Daher stets für eine klare Sicht sorgen – auch von innen. Wischblätter austauschen, wenn sie beginnen Schlieren zu ziehen. ■ Fahrzeugbeleuchtung stets sauber halten. Verschmutzungen können die Sicht stark einschränken. ■ Mit Füßgängern und Radfahrern rechnen. Diese werden bei Dunkelheit leicht und oft übersehen. „Der gute Tipp“ wird präsentiert von . . . da schau Kunigundenstraße 10 • 96142 Hollfeld Tel. 09274/94616 ich rein! Blickpunkt Hollfeld 5
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