Protokoll KMV 04 06 08

TOP 1: Formalia
Protokoll KMV 04.06.08
Feststellung der Beschlussfähigkeit 24 JA
Zu Gast von der SPD: Lars Juister, von der Partei Die Linken: Harry Schmidt und Björn
Thorse
Bestätigung des Präsidiums Bianca, Ulf, Rainer Pasternak, Protokoll: Oliver König JA
Beschlussfassung über die Tagesordnung JA
Beschlussfassung des Protokolls der Kreismitgliederversammlung vom 28.05.08
Angenommen in der vorliegenden Form
TOP 2: Bericht der Sondierungskommission
Dirk Scheelje stellt den Antrag der Verhandlungskommission zur Sondierung von
Bündnispartnern vor. Er besteht aus einem allgemeinen Bericht über Klima der
Gespräche, unseren politischen Schwerpunkten und zwei Varianten die der KMV zur
Entscheidung vorgelegt wird.
Die Variante 1, eine Ampel (rot/grün/gelb), sie wird von 6 Verhandlungsmitgliedern
unterstützt. Variante 2 (schwarz/grün/gelb) wünscht weitere Verhandlungen mit der
CDU, sie wird von 2 Mitgliedern der Verhandlungskommission gewünscht.
Für die Minderheitenposition Variante 2 (Jamaika Kooperation) erklärt Katja Günther,
dass mit dem Austritt von Jan Huuk aus der FDP eine Jamaika Kooperation keine
stabile Mehrheit mehr hat und die Variante 2 des Antrages somit keinen Sinn mehr
macht und von ihr und Björn Sander zurückgezogen wird.
Nach einem regen verbalen Austausch der Ideen und Meinungen zu Themen wie
Vertrauen, Kooperationswille, Zuverlässigkeit, wechselnden Mehrheiten,
StadtRegionalBahn, Kohlekraftwerk, Bildung und zukünftige Schulformen,
Konsolidierungskurs der Stadt Kiel, Stadtentwässerung, Erbbaurecht
Verwaltungsreform, Jugendhilfe und Arbeitsmarktpolitik der Beteiligten: Dirk Scheelje,
Katja Günther, Lutz Oschmann, Regina Rosin, Conrad Hansen, Peter Todeskino ,
Florian Wellner, Sharif , Peter, Anke Erdmann, Rainer Pasternak sowie Monika
Heinold, wurde der
Antrag mehrheitlich angenommen bei 4 Enthaltungen,
bei Streichung der Variante 2.
TOP 3: Besetzung der Ortbeiräte im Block
Das Präsidium erklärt die Liste und deren Besetzung.
Für den Ortsbeirat Holtenau stellt sich Thorsten Pöschl vor.Lutz Oschmann erklärt zu
Holtenau, dass die Grünen den ersten Sitz haben und der zweite Sitz strittig ist
zwischen der FDP und GRÜNEN ist, dies werde an der konstituierenden
Ratsversammlung geklärt werden.
Für den Ortsbeirat Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook stellt sich Abdullah Dogan vor.
Für Mettenhof stellt sich Ortwin Reich-Dulz als beratendes Mitglied zu Verfügung.
Auf Wunsch der Kreismitgliederversammlung wird ein Platz im Ortsbeirat
Hassee/Vieburg der Bürgerinitiative zur Verfügung gestellt.
Es wurde beantragt Ortsbeiräte auch einzeln wählen zu können und nicht nur die
komplette Liste. Dies wurde so auch umgesetzt.

Stimmenergebnis:
Als (beratende)/Mitglieder folgender Ortsbeiräte werden gewählt:
1. Ortsbeirat Schilksee beratendes Mitglied: Offen
2. Ortsbeirat Pries/Friedrichsort:
Sören Witt, Diekmissen 6a 48 JA 1 Enthaltung
3. Ortsbeirat Holtenau:
Frank German, Westenhofstr. 6, 48 JA 1 Enthaltung
Torsten Pöschl, Möhrkestr. 5, 24159 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
4. Ortsbeirat Steenbek-Projensdorf:
Niels Ahsbahs, Baumschulenweg 9a, 24106 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
5. Ortsbeirat Suchsdorf:
Ulf Millauer, Rethbruch 13, 24107 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
6. Ortsbeirat Wik:
Jürgen Engel, Schmiedekoppel 4, 24106 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
Benjamin Tarek Kahl Düvelsbeker Weg 4, 24105 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
7. Ortsbeirat Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook
Kai Ahrend, Steinstr. 25, 24118 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
Dirk Scheelje, Clausewitzstr. 9, 24105 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
Abdullah Dogan, Muhliusstr. 39, 24103 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
8. Ortsbeirat Mettenhof beratendes Mitglied: Ortwin Reich-Dultz 37 JA 6 Nein 6 Ent.
9. Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldiekdsamm:
Birgit Rimpo-Repp, Klingkoppel 20, 24109 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
Marco Oliver König Frerichsstr. 6, 24116 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
Anja Uhlenbrok: Muhliusstraße 83, 24103 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
10. Ortsbeirat Mitte:
Karin Weichert, Waisenhofstr. 41, 24103 Kiel, 47JA 1Nein 1 Enthaltung
Bianca Kronschnabel, Schaßstr. 6, 24103 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
11. Ortsbeirat Russee/Hammer:
Ingrid Jöhnk, Stiller Winkel 19, 24111 Kiel, 45 JA 2 Nein 2 Enthaltungen
12. Ortsbeirat Hassee/Vieburg:
Regina Rosin, 41 JA 5 Nein 3 Enthaltungen
13. Ortsbeirat Meimersdorf Mooresee beratendes Mitglied:
Kirsten Röhl, Poppenkamp 4, 24145 Kiel, 46 JA 2 Nein 1 Enthaltungen
14. Ortsbeirat Wellsee/Kronsburg/Rönne:
Ute Ruß, Stauffenbergring 170, 24145 Kiel, 47JA 2 Enthaltungen
15. Ortsbeirat Elmschenhagen/Kroog
Mukhtaar Sheekh Cali Probsteier Platz 22 24149 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
16. Ortsbeirat Gaarden:
Gigi Ernst-Bretschneider, Peter-Hansen-Straße 121, 24148 Kiel 48 JA 1 Enthaltung
17. Ortsbeirat Ellerbek/Wellingdorf:
Gisela Schulz, Schönbergerstr. 108, 24148 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
18. Ortsbeirat Neumühlen-Dietrichsdorf/Oppendorf:
Rolf Kähler, Insterburger Str. 17, 24149 Kiel, 48 JA 1 Enthaltung
TOP 4: Verschiedenes
Peter Todeskino erklärt, dass am 12.Juni 2007 die konstituierende Ratsversammlung
stattfinden wird und Tickets für Tribünensitzplätze vergeben werden (22 Stück) um evtl.
Störungen durch Mitglieder der NPD zu verhindern. Desweiteren soll an diesem Tag vor
dem Rathaus auch eine nicht genehmigte NPD Demonstration, vermutlich begleitet
durch eine antifaschistische Gegendemonstration, stattfinden.
Es ereilt uns die Meldung eines Störfalls im Störfall im AKW Krsko.