Wahlkreisversammlung und ... - Bündnis 90/Die Grünen Kiel
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<strong>Wahlkreisversammlung</strong> <strong>und</strong> Mitgliederversammlung<br />
Mittwoch 08. Juli 2009<br />
Einladung zur<br />
Wahlversammlung<br />
<strong>und</strong><br />
Mitgliederversammlung<br />
am<br />
Mittwoch, 08. Juli 2009<br />
19.30 Uhr,<br />
Restaurant Legienhof,<br />
Legienstraße 22.<br />
Kreisverband <strong>Kiel</strong><br />
Wilhelminenstraße 18<br />
24103 <strong>Kiel</strong><br />
Fon 0431 / 57 85 52<br />
Fax 0431 / 59 33 825<br />
Mail: kv.kiel@gruene.de<br />
Tagesordnung<br />
TOP 1: Formalia<br />
Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
Bestätigung des Präsidiums<br />
Beschlussfassung über die Tagesordnung<br />
Beschlussfassung des Protokolls der<br />
Jahreshauptversammlung vom 25.04.09<br />
TOP 2: Nachwahl Kreisvorstand<br />
BeisitzerIn Grüne Jugend<br />
BeisitzerIn<br />
TOP 3: Gemeinsame Wahlversammlung für die<br />
Wahlkreise <strong>Kiel</strong>-Ost, -West, -Nord zur<br />
Landtagswahl<br />
Formalia<br />
a. Feststellung der fristgemäßen Einladung <strong>und</strong><br />
Beschlussfähigkeit. Es müssen mindestens 30<br />
Mitglieder anwesend sein.<br />
b. Wahl des Präsidiums:<br />
c. Beschlussfassung über die Tagesordnung<br />
d. Wahl der Zählkommissionen.<br />
e. Wahl einer Vertrauensperson <strong>und</strong> einer stellv.<br />
Vertrauensperson.<br />
f. <strong>Die</strong> Versammlung bestimmt zwei Personen, die<br />
den korrekten Ablauf der Versammlung an Eides<br />
statt versichern.<br />
Wahl der WahlkreiskandidatInnen für die drei <strong>Kiel</strong>er<br />
Wahlkreise<br />
a. Vorstellung der KandidatInnen<br />
b. Geheime Wahl<br />
Ende der Wahlversammlung<br />
TOP 4: Zukunft der Innenstadt<br />
Einführung von Peter Todeskino<br />
TOP 5: Science Center<br />
Bericht Lutz Oschmann<br />
T TOP 6: Bericht aus der Ratsfraktion<br />
TOP 7: TOP 7: Verschiedenes
Liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />
ein erfolgreicher Europawahlkampf liegt hinter uns. Europa, -b<strong>und</strong>es- <strong>und</strong> auch<br />
landesweit konnten wir zulegen <strong>und</strong> B’<strong>90</strong>/<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> als "Dritte Kraft" festigen. <strong>Die</strong>s<br />
hängt auch damit zusammen, dass wir diejenigen waren, die einen wirklichen<br />
Europawahlkampf geführt haben <strong>und</strong> keinen verkappten B<strong>und</strong>estagswahlkampf. Mit<br />
dem zentralen Ansatz des "Green New Deal" haben wir weit über unsere Anhänger<br />
hinaus Zuspruch gef<strong>und</strong>en. Es wird sich immer deutlicher zeigen, dass die positive<br />
Verbindung von Ökologie <strong>und</strong> Ökonomie sowohl gut ist für Klimaschutz <strong>und</strong><br />
Energiewende als auch für die Bewältigung der Finanzkrise <strong>und</strong> die Entwicklung einer<br />
stabilen Wirtschaft. Das gilt global wie kommunal!<br />
In <strong>Kiel</strong> haben wir zwar leichte Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, liegen aber mit<br />
19,8% immer noch landesweit an der Spitze der <strong>Grünen</strong>-Ergebnisse <strong>und</strong>: Wir sind mit<br />
diesem Ergebnis keine "Kleine Partei", sondern liegen auf Augenhöhe mit SPD <strong>und</strong><br />
CDU, weit vor allen anderen. <strong>Die</strong>s war nur möglich, weil viele Mitglieder den<br />
Wahlkampf aktiv geführt haben. Dafür unseren herzlichen Dank! Allen voran an<br />
Angelika <strong>und</strong> Mukhtaar.<br />
An der Tagesordnung der KMV könnt ihr sehen, dass wir erneut wichtige politischformale<br />
Erfordernisse <strong>und</strong> ebenso wichtige Inhalte behandeln werden:<br />
- Wir wollen am 8.Juli unsere Direktkandidaten für die drei Wahlkreise zur<br />
Landtagswahl 2010 wählen. Dazu ist es erforderlich, die Mitgliederversammlung als<br />
formelle Wahlversammlung durchzuführen. <strong>Die</strong> Landesliste wird dann im November<br />
auf einer LDK gewählt.<br />
- Wir werden dann aus erster Hand über den Stand zur "Zukunft der Innenstadt"<br />
informiert. <strong>Die</strong>ses Thema ist von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der<br />
Landeshauptstadt <strong>Kiel</strong> <strong>und</strong> seit zwei Jahren immer wieder Gegenstand einer zum Teil<br />
auch kontroversen öffentlichen Diskussion. <strong>Die</strong>s wird ergänzt durch einen Bericht über<br />
die Auseinandersetzung um das "Maritime Science Center".<br />
<strong>Die</strong> Mitgliederversammlung findet eine gute Woche vor dem Beginn der Sommerferien<br />
statt. Wenn die vorbei sind <strong>und</strong> ihr alle erholt <strong>und</strong> gestärkt wieder "an Bord" seid, geht<br />
es mit Volldampf in den B<strong>und</strong>estagswahlkampf. <strong>Die</strong>ses Thema wird auch einer der<br />
Schwerpunkte sein, wenn sich der Kreisvorstand am 16.Juli zu einer Klausursitzung<br />
trifft. Alle wissen, dass es am 27.September darum gehen wird, ob uns der "politische<br />
Mehltau" erhalten bleibt oder ob es gelingt, angesichts der vielen großen Probleme die<br />
Republik in eine konsequente ökologische <strong>und</strong> soziale Zukunft zu führen.<br />
Für´s erste würden wir uns jedenfalls sehr freuen, wenn möglichst viele zur Wahl-<br />
Mitgliederversammlung am 8.7.kommen würden!<br />
Euer Kreisvorstand<br />
Wahlberechtigte in der <strong>Wahlkreisversammlung</strong><br />
Wahlberechtigt sind alle in <strong>Kiel</strong> lebenden <strong>Grünen</strong> Mitglieder, die am 08.07.09<br />
1. das 18. Lebensjahr vollendet haben<br />
2. seit mindestens drei Monaten in Schleswig-Holstein eine Wohnung haben<br />
Wer in mehreren Gemeinden des Landes Schleswig-Holstein eine Wohnung hat, ist<br />
in der Gemeinde wahlberechtigt, in der sich nach dem Melderegister die<br />
Hauptwohnung befindet.<br />
3. nicht nach § 7 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.<br />
Beschlussfähig ist die gemeinsame <strong>Wahlkreisversammlung</strong>, wenn auf ihr mindestens<br />
30 Mitglieder erschienen sind.