Wahlkreisversammlung und ... - Bündnis 90/Die Grünen Kiel

Liebe Freundinnen und Freunde,
ein erfolgreicher Europawahlkampf liegt hinter uns. Europa, -bundes- und auch
landesweit konnten wir zulegen und B’90/Die Grünen als "Dritte Kraft" festigen. Dies
hängt auch damit zusammen, dass wir diejenigen waren, die einen wirklichen
Europawahlkampf geführt haben und keinen verkappten Bundestagswahlkampf. Mit
dem zentralen Ansatz des "Green New Deal" haben wir weit über unsere Anhänger
hinaus Zuspruch gefunden. Es wird sich immer deutlicher zeigen, dass die positive
Verbindung von Ökologie und Ökonomie sowohl gut ist für Klimaschutz und
Energiewende als auch für die Bewältigung der Finanzkrise und die Entwicklung einer
stabilen Wirtschaft. Das gilt global wie kommunal!
In Kiel haben wir zwar leichte Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, liegen aber mit
19,8% immer noch landesweit an der Spitze der Grünen-Ergebnisse und: Wir sind mit
diesem Ergebnis keine "Kleine Partei", sondern liegen auf Augenhöhe mit SPD und
CDU, weit vor allen anderen. Dies war nur möglich, weil viele Mitglieder den
Wahlkampf aktiv geführt haben. Dafür unseren herzlichen Dank! Allen voran an
Angelika und Mukhtaar.
An der Tagesordnung der KMV könnt ihr sehen, dass wir erneut wichtige politischformale
Erfordernisse und ebenso wichtige Inhalte behandeln werden:
- Wir wollen am 8.Juli unsere Direktkandidaten für die drei Wahlkreise zur
Landtagswahl 2010 wählen. Dazu ist es erforderlich, die Mitgliederversammlung als
formelle Wahlversammlung durchzuführen. Die Landesliste wird dann im November
auf einer LDK gewählt.
- Wir werden dann aus erster Hand über den Stand zur "Zukunft der Innenstadt"
informiert. Dieses Thema ist von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der
Landeshauptstadt Kiel und seit zwei Jahren immer wieder Gegenstand einer zum Teil
auch kontroversen öffentlichen Diskussion. Dies wird ergänzt durch einen Bericht über
die Auseinandersetzung um das "Maritime Science Center".
Die Mitgliederversammlung findet eine gute Woche vor dem Beginn der Sommerferien
statt. Wenn die vorbei sind und ihr alle erholt und gestärkt wieder "an Bord" seid, geht
es mit Volldampf in den Bundestagswahlkampf. Dieses Thema wird auch einer der
Schwerpunkte sein, wenn sich der Kreisvorstand am 16.Juli zu einer Klausursitzung
trifft. Alle wissen, dass es am 27.September darum gehen wird, ob uns der "politische
Mehltau" erhalten bleibt oder ob es gelingt, angesichts der vielen großen Probleme die
Republik in eine konsequente ökologische und soziale Zukunft zu führen.
Für´s erste würden wir uns jedenfalls sehr freuen, wenn möglichst viele zur Wahl-
Mitgliederversammlung am 8.7.kommen würden!
Euer Kreisvorstand
Wahlberechtigte in der Wahlkreisversammlung
Wahlberechtigt sind alle in Kiel lebenden Grünen Mitglieder, die am 08.07.09
1. das 18. Lebensjahr vollendet haben
2. seit mindestens drei Monaten in Schleswig-Holstein eine Wohnung haben
Wer in mehreren Gemeinden des Landes Schleswig-Holstein eine Wohnung hat, ist
in der Gemeinde wahlberechtigt, in der sich nach dem Melderegister die
Hauptwohnung befindet.
3. nicht nach § 7 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Beschlussfähig ist die gemeinsame Wahlkreisversammlung, wenn auf ihr mindestens
30 Mitglieder erschienen sind.