Kreismitgliederversammlung 28. Mai 2008 Tagesordnung

Liebe Kieler Grüne,
der Wahlkampf befindet sich auf der Zielgeraden und mit dieser Versendung erhaltet
Ihr die Einladung für die Mitgliederversammlung am Mittwoch nach der Wahl, dem
28. Mai wie immer um 19 Uhr in der Seeburg.
Das Wahlergebnis verspricht spannend zu werden. Durch den Wegfall der 5% Hürde
werden der Ratsversammlung wohl mehr Parteien angehören als bisher. Der
Stimmenteil, der für einen Sitz ausreicht, wird hierdurch deutlich höher sein.
Ob wir Grünen auch in den nächsten fünf Jahren in einer Kooperation entscheidend
mitwirken können, hängt davon ab, dass wir ein gutes Ergebnis erreichen. Hierfür
sollten wir bis zum letzten Tag um jede Stimme werben. Nicht nur durch unsere
Plakate sind wir bislang gut präsent im Stadtbild. Die zahlreichen
Diskussionsveranstaltungen beweisen auch, dass wir inhaltlich gut aufgestellt sind.
Mit unserer Schwerpunktsetzung auf Bildung, Kindertagesstätten und Klima besetzen
wir wichtige Themen für Kiel und sind glaubhaft für unser Engagement.
Die Kandidatur der NPD in allen Wahlkreisen ist eine weitere Herausforderung für
uns wie für alle demokratischen Parteien. Der Kreisvorstand hat früh die Initiative für
eine gemeinsame Aktion alle demokratischen Kräfte ergriffen und wir rechnen mit
einer gemeinsamen Aktion am Tag vor der Wahl. Gleichzeitig rufen wir gemeinsam
mit anderen Organisationen des Rundes Tisches gegen Rassismus und Faschismus
am Tag vor der Wahl zu einer Demonstration auf, um auch auf der Straße ein
deutliches Zeichen zu setzen. Die zahlreichen Übergriffe durch Rechtsextremisten in
den letzten Wochen haben die Ernsthaftigkeit der Bedrohung, die von diesen Leuten
ausgeht nochmals unter Beweis gestellt und verdeutlicht, dass wir deren Auftreten
nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfen. Gleichzeitig wollen wir nicht durch
unser Handeln den Nimbus der NPD als Protestpartei stärken. Deshalb richtet sich
unser Aufruf an alle demokratisch gesinnten Menschen in Kiel, durch ihre
Wahlbeteiligung der NPD einen Strich durch die Rechnung zu machen.
Mit der Wahl wird es bei uns einige personelle Veränderungen geben. Auf der
Mitgliederversammlung am 28. Mai werden wir die Ratsmitglieder der letzten fünf
Jahre, die dem neuen Rat nicht mehr angehören, verabschieden. Gleichzeitig wird
Katja mit Einzug in den Rat ihr Amt als Vorsitzende aufgeben. Deshalb findet Ihr auf
der Tagesordnung für die Mitgliederversammlung den Punkt „Neuwahl einer
Vorsitzenden“. Wir freuen uns über Bewerbungen für diese Position und werden
diese per Mail am Tag nach der Wahl versenden, sodass Ihr noch vor der KMV über
die Kandidaturen im Bilde seid.
Ansonsten wird die Mitgliederversammlung natürlich stark von der Auswertung der
Wahl und der Beratung über den Umgang mit dem Ergebnis geprägt sein. Für den
Fall anstehender Kooperationsverhandlungen haben wir eine
Verhandlungskommission einzusetzen. Hierzu wird der Kreisvorstand einen Antrag
als Tischvorlage vorbereiten.
Vorsorglich laden wir mit diesem Rundbrief auch zu einer weiteren Versammlung am
4. Juni, ein. Auf der KMV am 28.Mai sollten wir im Lichte des Wahlergebnisses über
diesen Termin entscheiden. Uns stehen nach der Satzung auch andere Wege, wie
zum Beispiel eine Vertagung offen, so dies erforderlich ein sollte.
Zum Schluss noch die Bitte: die letzten Tage vor der Wahl starke Präsenz an der
Wahlkampfbude in der Holstenstraße zu zeigen sowie am Wahlabend im Bauch von
Kiel zu zittern und hoffentlich ein gutes Ergebnis zu feiern.
Euer Kreisvorstand