Protokoll über die Gemeinderatssitzung - Ligist

Protokoll
Nr. 5/2011
über die
Gemeinderatssitzung
am 20. Oktober 2011 im Sitzungssaal, Gemeindeamt.
Beginn: 18 Uhr 30 Ende: 19 Uhr 15
Die Einladung erfolgte am 11.10.2011 durch Einzelladung per E-Mail.
Anwesend sind:
Bernsteiner Johann
Fötsch Peter
Erregger Rene
Gößler Michaela
Kontra Christian
Langmann Johann
Mauser Karin
Mauser Wolfgang
Moser Wolfgang
DI. Müller Lutz
Nestler Johann
Neumann Roman
Renhard Gabriele
Queder Günther
Sagmeister Magdalena
Schriebl Barbara
Sturmann Regina
DI. Wipfler Heinz
Entschuldigt:
Schriftführer:
Zuhörer:
DI. Gößler Franz, Ing. Salchinger Elgrid und Weixler Helmut
Schröttner Bernhard (Amtsleiter)
Starchl Rudolf
Das Gemeinderatsprotokoll besteht aus Seiten (Vertraulich Seite )
Verlesung und Genehmigung am: ................................
...................................
Der Vorsitzende
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Schriftführer der ÖVP Schriftführer der SPÖ Schriftführer der GRÜNEN
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Inhalt
Ad 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ................................ 2
Ad 2.) Fragestunde ................................................................................................................................ 2
Ad. 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 26. Juli 2011 ................................ 2
Ad 4.) Bürgschaftsübernahme – AWV Mittleres Kainachtal mit Södingtal ............................ 3
Ad 5.) Vertraulich................................................................................Fehler! Textmarke nicht definiert.
Ad 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bgm. Nestler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeinderäte sowie die Zuhörer und stellt
die Beschlussfähigkeit fest. Weiter fragt er den Gemeinderat, ob es Einwände gegen die
Tagesordnung gibt. – keine -
Ad 2.) Fragestunde
Bgm. Nestler ersucht die Gemeinderäte um Anfragen.
GR Mauser Karin: Wird von der Gemeinde Ligist Round Up verwendet?
Dieses Mittel ist extrem giftig!
Bgm. Nestler:
Seines Wissens wird am Bauhof kein Round Up verwendet. Er wird aber
mit dem Bauhofleiter diesbezüglich Rücksprache halten.
GR Mauser Karin: Frau Mauser verweist auf die Veranstaltung zum Thema Photovoltaik
am 10. November 2011 und spricht an alle Gemeinderäte die Einladung,
diese Veranstaltung zu besuchen, aus.
Ad. 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 26. Juli 2011
Bgm. Nestler berichtet, dass das Protokoll allen Fraktionen zeitgerecht zugegangen ist und
fragt die Fraktionsvorsitzenden, ob es diesbezüglich Änderungswünsche gibt.
Da es zu keinen Wortmeldungen kommt, stellt Vzbgm. Sagmeister den Antrag, auf die
Verlesung des Protokolls vom 26. Juli 2011 zu verzichten und das Protokoll zu
genehmigen.
Bgm. Nestler bittet den Gemeinderat, über diesen Antrag abzustimmen.
Der Antrag wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
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Ad 4.) Bürgschaftsübernahme – AWV Mittleres Kainachtal mit Södingtal
Der Abwasserverband Mittleres Kainachtal mit Södingtal benötigt für die Kläranlagen-erweiterung
eine Fremdfinanzierung in Höhe von € 1.400.000,00. Auf die Notwendigkeit einer Erweiterung der
Kläranlage wurde bereits im Wasserrechtsbescheid vom Jahr 2009 im Zuge der Überprüfung zur 4.
Ausbaustufe hingewiesen.
Den Zuschlag für die Finanzierung hierfür erhielt die Kommunalkredit Austria AG.
Die Haftung wird auf die jeweiligen Verbandsgemeinden entsprechend ihrem Anteil an der
Verbandskläranlage (Ligist = 16,45 %) aufgeteilt. Somit muss die Marktgemeinde Ligist die Haftung
als Bürge und Zahler in Höhe von € 231.000,00 übernehmen.
Diesbezüglich wurde die Beschlussfassung in den letzten GR-Sitzungen immer wieder von der
Tagesordnung genommen, da die Berechnungen für den neuen Aufteilungsschlüssel fehlten.
Inzwischen wurde das Büro Zivil-Ing. Kreidl mit der Erhebung und Berechnung beauftragt und liegen
die neuen Aufteilungsschlüssel bezüglich des Anteiles der Marktgemeinde Ligist wie folgt vor:
Bauabschnitt 53: von 18,96 % auf 16,43 %
Bauabschnitt 40: von 18,96 % auf 17,25 % (es werden 3 Jahre rückverrechnet)
Verbandskläranlage hat gesamt:
Davon werden den Gemeinden zugeordnet
38.000 EWG (inkl. 5. Ausbaustufe)
21.000 EWG
Erklärung:
Summe der Verbandsgemeinden – Bemessungswert
Anschluss Bärnbach-Voitsberg
Belastung -Bemessung für die Übernahmestation – Grubendienst
Rückbelastung der Faulanlage / Spitze aus den Indirekteinleitungen
(Brennereien – saisonal und Schlachtungen)
Industrie- und Gewerbegebiet-Wachstum
Reserve
Gesamt:
21.000 EGW
500 EWG
5.000 EWG
5.500 EWG
1.000 EWG
5.000 EWG
38.000 EWG
Gemeindeanteil am laufenden Betrieb: von 14,80 % auf 14,00 %
Nach eingehender Diskussion, an der sich neben dem Bürgermeister Johann Nestler die
Gemeinderäte Wolfgang Mauser, Karin Mauser, Günter Queder, Barbara Schriebl, Lutz Müller,
Christian Kontra, Heinz Wipfler und Johann Langmann beteiligen, stellt Bgm. Johann Nestler den
Antrag, das vorliegende Bürgschaftsangebot zu Kredit 114.027, Kreditvolumen € 1.400.000,00, mit
einem Teilbetrag von € 231.000,00 zu genehmigen.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Gemeinderäte Rene Erregger, Michaela Gößler,
Johann Langmann, Karin Mauser, DI. Lutz Müller, Johann Nestler, Roman Neumann, Magdalena
Sagmeister, Barbara Schriebl, Regina Sturmann und DI. Heinz Wipfler genehmigt.
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