14/4722 - Landtag Rheinland-Pfalz

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
14. Wahlperiode
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Simone Huth-Haage (CDU)
und
Antwort
des Ministeriums des Innern und für Sport
Förderzusagen aus dem Investitionsstock
Drucksache 14/4722
29. 11. 2005
Die Kleine Anfrage 2785 vom 3. November 2005 hat folgenden Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche schriftlichen Bewilligungen für Zuwendungen aus dem Investitionsstock und den Mitteln der Städtebauförderung in
welcher Gesamthöhe sind für welche Projekte seit dem 1. Januar 2005 erfolgt?
2. In welcher Höhe ist der verbundene Rahmen für die Verpflichtungsermächtigungen für die Mittel aus dem Investitionsstock und
der Städtebauförderung dadurch bereits belastet?
3. Welche Mitglieder oder Vertreter der Landesregierung haben seit dem 1. Januar 2005 für welche Projekte und in welcher Höhe
in schriftlicher oder mündlicher Form Zusagen, Ankündigungen oder Inaussichtstellungen für Förderungen aus dem Investitionsstock
oder den Mitteln der Städtebauförderung gemacht?
4. Welche rechtliche Verbindlichkeit und welchen rechtlichen Verpflichtungscharakter haben Aussagen wie in Frage 3 dargestellt
gegenüber den betreffenden kommunalen Gebietskörperschaften oder sonstigen Projektträgern?
5. Welche der in Frage 3 angesprochenen Aussagen waren mit dem zuständigen Ressortminister abgestimmt und welche waren es
nicht?
6. Welche gegenüber der in Frage 2 angesprochenen zusätzlichen Belastung ergibt sich aus den in Frage 3 angesprochenen Aussagen
für den verbundenen Rahmen der Verpflichtungsermächtigungen beim Investitionsstock und den Mitteln für die Städtebauförderung?
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. November
2005 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Die bereits erfolgten Bewilligungen aus dem Investitionsstock und mit Mitteln zur Förderung der Städtebaulichen Erneuerung für
das Jahr 2005 ergeben sich aus der Anlage.
Zu 2.:
Die aufgrund von Verpflichtungsermächtigungen (VE) des Jahres 2005 bewilligten Zuweisungen belasten in den folgenden Jahren
die Ansätze des Investitionsstocks und der Städtebaulichen Erneuerung wie folgt:
Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Februar 2006

Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass der im Landeshaushaltsplan ausgewiesene Bewilligungsrahmen in beiden Förderprogrammen
jährlich in voller Höhe ausgeschöpft wird.
Zu 3., 4., 5. und 6.:
Aussagen zu Förderungen haben nur dann eine rechtliche Verbindlichkeit, wenn die Voraussetzungen des § 38 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
erfüllt sind. Sonstige Aussagen zur Vorbereitung von Bewilligungen sind hingegen rechtlich nicht verbindlich.
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Vorbelastungen aus VE 2005 zu Lasten der Jahre
– in Euro –
2006 2007 2008
Investitionsstock 16 014 000 15 922 000 2 950 000
Städtebauliche Erneuerung 13 805 194 13 504 534 11 679 810
Karl Peter Bruch
Staatsminister

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
Anlage
Investitonsstock
Maßnahmen 2005
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
13100090 Verbandsfreie Gemeinde Grafschaft Ausbau und Neugestaltung des Platzbereiches
„Alte Schule“ und der Vorfläche
des Gemeindehauses 80 000
13101001 Stadt Adenau Ausbau von Teilbereichen der Alten
Poststraße 90 000
13101009 Ortsgemeinde Bauler Ausbau der Straßenbeleuchtung an
der Kreisstraße K 2 7 000
13102002 Ortsgemeinde Ahrbrück Restaurierung der Katharinenkapelle
(II. Bauabschnitt) 48 000
13102017 Ortsgemeinde Dernau Ausbau des Ahrweges (von
Ahrbrücke in Richtung Sportplatz) 8 000
13102017 Ortsgemeinde Dernau Sicherungs- und Sanierungsarbeiten
an einer Stützmauer auf dem alten
Bahndamm 280 000
13102029 Ortsgemeinde Hönningen Ausbau der Acher Straße,
Brunnenstraße und zwei Stichstraßen
(Hauptstraße A und B) 16 000
13102047 Ortsgemeinde Lind Ausbau der Blumenstraße, Im Winkel
und zwei Seitenstraßen im Ortsteil
Plittersdorf 12 000
13102049 Ortsgemeinde Mayschoß Ausbau der Straße „Rutsch“ und von
drei Stichstraßen an der Dorfstraße 16 000
13102068 Ortsgemeinde Rech Ausbau der Straße „Auf der Burg“ 20 000
13102068 Ortsgemeinde Rech Ausbau der Hardtstraße 19 000
13103006 Stadt Bad Breisig Ausbau der Oberen Gasse, Liesbachstraße,
Liesweg, Talweg und Verbindungsweg
Talweg/Liesenweg 184 000
13103081 Ortsgemeinde Waldorf Beschilderung Streuobstwiesenweg
und Rundwanderweg 8 000
13104016 Ortsgemeinde Dedenbach Ausbau der Oberdorfstraße 12 000
13104073 Ortsgemeinde Schalkenbach Errichtung einer Gerätehalle 36 000
13201081 Ortsgemeinde Obererbach
(Westerwald)
Ausbau der Gartenstraße 110 000
13204055 Ortsgemeinde Horhausen Neubau des Kaplan-Dasbach-Heimes zu
(Westerwald) einem Kommunikationszentrum 700 000
13206013 Ortsgemeinde Breitscheidt Ausbau der Parkstraße 55 000
13207063 Stadt Kirchen (Sieg) Herstellung der Erschließungsstraße
im Gewerbegebiet „Herrenwiese“ 30 000
13207063 Stadt Kirchen (Sieg) Erneuerung der Brückenanlage
Herrenwiese 204 000
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Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
13207072 Ortsgemeinde Mudersbach Einbau und Erneuerung von Unfallverhütungsanlagen
an der Mehrzweckhalle
Niederschelderhütte
Nachbewilligung 68 000
13208117 Stadt Wissen Sanierung der „Heubrücke“ 126 000
13208117 Stadt Wissen Sanierung der „Stadionbrücke“ 80 000
13300052 Stadt Kirn Erneuerung der Elektroversorgung
im Rathaus und notwendige Folgeund
Anpassungsmaßnahmen 200 000
13302045 Ortsgemeinde Hochstätten Sanierung der Heizungsanlage im
Gemeindesaal und Austausch eines Fensters 15 000
13303041 Ortsgemeinde Heimweiler Sanierung der Friedhofsmauer im
Ortsteil Krebsweiler 15 000
13305017 Ortsgemeinde Breitenheim Erneuerung einer weiteren Bachmauer
am Jeckenbach 44 000
13305060 Ortsgemeinde Löllbach Umbau und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses,
III. Bauabschnitt 32 000
13305065 Stadt Meisenheim Unterkunft für die städtischen
Arbeiter und Arbeitsgerät sowie Materialvorrat
75 000
13306048 Ortsgemeinde Hüffelsheim Ausbau der Gartenstraße 30 000
13306098 Ortsgemeinde Sommerloch Errichtung eines Gemeindeabstellraumes
im Zuge der Erweiterung und
des Umbaues des Feuerwehrgerätehauses 20 000
13306117 Ortsgemeinde Rüdesheim Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße 10 000
13308103 Stadt Stromberg Ausbau der Gehwege entlag eines
Teilstückes der Binger Straße und
Neugestaltung eines Parkplatzes 38 000
13401073 Ortsgemeinde Rohrbach Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses
6 000
13402000 Verbandsgemeinde Birkenfeld Sanierung und Anbau des katholischen
Kindergartens in Birkenfeld 90 000
13402010 Stadt Birkenfeld Ausbau der Straße „Auf Ellenborn“
1. BA 70 000
13402050 Ortsgemeinde Leisel Anlegung eines Oberflächenkanals zur
Aufnahme von Niederschlagswasser aus
den Außengebieten 60 000
13402061 Ortsgemeinde Nohen Erneuerung der Fenster am Gemeinschaftshaus
35 000
13403000 Verbandsgemeinde Herrstein Sicherung des Rutschhanges
„Fischbach“ 1 200 000
13403056 Ortsgemeinde Mörschied Neugestaltung des Einmündungsbereiches
der K 21 Hauptstraße/
Kempfelder Str./Kirschweiler Str. 10 000
13404044 Ortsgemeinde Hottenbach Ausbau der Talstraße 11 000
4

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
13500000 Landkreis Cochem-Zell Umbau des Verwaltungsgebäudes
Außenstelle in der Ravenéstraße 17
für die Kreisvolkshochschule 147 000
13500000 Landkreis Cochem-Zell Um- und Erweiterungsbau für die
Kreisverwaltung Cochem-Zell
(1. Zuweisungsrate) 2 124 000
13500020 Stadt Cochem Bau einer Lagerhalle für Hochwasserschutz-
und sonstige Gegenstände mit
Aufenthaltsräumen 423 000
13501027 Ortsgemeinde Ernst Friedhofssanierung 1. Bauabschnitt 15 000
13501049 Ortsgemeinde Klotten Sanierung des gemeindlichen Kindergartens 176 000
13502046 Ortsgemeinde Kalenborn Neubau Gemeindehaus mit Feuerwehrbereich
(Nachbewilligung) 32 000
13503057 Ortsgemeinde Lutzerath Neugestaltung Kirchenumfeld (Los 1) 29 000
13504014 Ortsgemeinde Brieden Neubau der Kapelle am Ortseingang mit
Umfeldgestaltung 11 000
13505080 Ortsgemeinde Sosberg Ausbau des Kirchweges 20 000
13505092 Stadt Zell (Mosel) Beseitigung akuter Felssturzgefahr 100 000
13700068 Große kreisangehörige Mayen Ausbau von städtischen Straßen und
Stadt Gehwegen 80 000
13701057 Ortsgemeinde Kruft Ausbau der Krupp- und Dionysiusstraße 45 000
13701081 Ortsgemeinde Nickenich Erweiterung und Sanierung der Pellenzhalle 380 000
13702048 Ortsgemeinde Kerben Erweiterung des Friedhofes 26 000
13704069 Stadt Mendig Bau einer Verbindungsstraße zwischen
dem Industriegebiet und der K 53
(Nachbewilligung) 40 000
13705221 Stadt Rhens Errichtung eines Unterstellgebäudes für
Geräte und Fahrzeuge 130 000
13705221 Stadt Rhens Sanierung der Historischen Stadtmauer –
1. Bauabschnitt zwischen Kirchtor und
Bahnhof 270 000
13707218 Ortsgemeinde Niederwerth Neugestaltung der rheinseitig gelegenen
Rheinstraße auf einer Länge von 430 m 80 000
13708211 Ortsgemeinde Kettig Friedhofserweiterung und Ausbau der
Zuwegung 140 000
13708222 Ortsgemeinde St. Sebastian Ausbau des Dorfplatzes und des Kirchenumfeldes
80 000
13708228 Stadt Weißenthurm Herstellung einer Lagerhalle für Hochwassergeräte
und Fahrzeuge 150 000
13800045 Große kreisangehörige Neuwied Zuschuss an den Förderverein Zoo
Stadt Neuwied e. V. zum Bau eines
Gebäudes zur artgerechten Tierhaltung 700 000
13803031 Ortsgemeinde Isenburg Neubau einer Stützmauer im Bereich
eines nicht benannten Stichweges zur
Hauptstraße B 413 62 000
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GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
13804009 Ortsgemeinde Dattenberg Bau einer Busspur „Im Heister“ 30 000
13805011 Ortsgemeinde Dernbach Umfeldgestaltung und Herstellung eines
Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus
„Haus an den Buchen“ 125 000
13806036 Ortsgemeinde Kurtscheid Bau eines Gehweges entlang der L 257 20 000
13806066 Ortsgemeinde Rüscheid Neugestaltung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses
110 000
13808065 Ortsgemeinde Roßbach Sanierung der Fußgängerbrücke über
die Wied in Niederbuchenau 38 000
14002075 Ortsgemeinde Kratzenburg Erweiterung des Friedhofes 60 000
14002108 Ortsgemeinde Niedert Neugestaltung des Friedhofes 22 000
14002117 Ortsgemeinde Pfalzfeld Erweiterung der Mehrzweckhalle 160 000
14003009 Ortsgemeinde Bell (Hunsrück) Ausbau der Ringstraße im Ortsteil
Völkenroth 60 000
14003131 Ortsgemeinde Roth Umbau und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses
120 000
14003202 Ortsgemeinde Dommershausen Anlage eines Dorfplatzes am neuen
Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil
Dorweiler 25 000
14004006 Ortsgemeinde Bärenbach Sanierung der Friedhofswege 10 000
14004028 Ortsgemeinde Dickenschied Erweiterung und Sanierung des Gemeindehauses
90 000
14004109 Ortsgemeinde Niederweiler Sanierung und Erweiterung eines
Regenrückhaltebeckens für Niederschlagsund
Außengebietswasser 20 000
14005003 Ortsgemeinde Argenthal Neubau einer Gerätehalle sowie Einbau
einer sanitären Anlage und eines Aufenthaltraumes
57 000
14005011 Ortsgemeinde Benzweiler Neubau einer Friedhofshalle 10 000
14006080 Ortsgemeinde Laudert Befestigung der Zufahrt, Isolierung Außenwände
sowie Verlegung der Hallendachrinnen 36 000
14006133 Stadt St. Goar Ausbau von Innerortsstraßen (In der Hohl,
Loreleystraße, Wingertsweg) im Ortsteil
Biebernheim 64 000
14006133 Stadt St. Goar Sanierung der Escarpenmauer entlang
des Naturpfades an der Burg Rheinfels 90 000
14007039 Ortsgemeinde Fronhofen Ausbau der Gartenstraße und Außengebietsentwässerung
43 000
14007070 Ortsgemeinde Klosterkumbd Außengebietsentwässerung in der
nördlichen Ortslage 93 000
14007144 Stadt Simmern/Hunsrück Ausbau der Rottmannstraße,
II. Bauabschnitt 74 000
14007150 Ortsgemeinde Tiefenbach Ausbau von Ortsstraßen (Friedhofstraße
und Zum Hahnenbach) 60 000
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Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
14101006 Stadt Bad Ems Sanierung der Fahrbahn- u. Gehwegsfläche
und Anlegung von Pflanzbeeten in der
Adolf-Bach-Promenade 39 000
14101008 Ortsgemeinde Becheln Sanierung und Modernisierung der
haustechnischen Anlagen im DGH 60 000
14101025 Ortsgemeinde Dausenau Erneuerung der Dacheindeckung der
Lahntalhalle 34 000
14101086 Ortsgemeinde Miellen Sanierung/Erneuerung der Fußgängerbrücke
über die Lahn (Vorlandbrücke)
– Nachbewilligung – 10 000
14101201 Ortsgemeinde Arzbach Sanierung der Dachfläche des historischen
Rathauses 12 000
14103002 Ortsgemeinde Altendiez Sanierung der Lahnblickhalle (Dachsanierung,
Erneuerung Heizung und Lüftung,
Bodenerneuerung) 100 000
14103029 Stadt Diez Instandsetzung Rathaus und Nebengebäude 65 000
14103059 Ortsgemeinde Holzappel Erneuerung der Grabenverrohrung im Bereich
des Festplatzes „Thorns Weiher“
– Nachbewilligung – 17 000
14104093 Ortsgemeinde Netzbach Anteil der Ortsgemeinde Netzbach an den
Kosten für die Sanierung des Kindergartens
in Oberneisen 15 000
14105010 Ortsgemeinde Berghausen Ausbau der Hüttengärtenstraße und
oberer Bereich der Panngasse 23 000
14105036 Ortsgemeinde Eisighofen Errichtung eines Parkplatzes 40 000
14105068 Stadt Katzenelnbogen Ausbau der Straße „Römerberg“
Teil I (außerhalb des Sanierungsgebietes) 20 000
14105073 Ortsgemeinde Klingelbach Neugestaltung der Friedhofsanlage 45 000
14106103 Ortsgemeinde Obernhof Erneuerung der Brücke über den Gelbach
– Aufstockung – 15 000
14106111 Ortsgemeinde Pohl Ausbau der Taunusstraße
– Nachbewilligung – 5 000
14106129 Ortsgemeinde Singhofen Vorplatzgestaltung Mitfahrerparkplatz
sowie Errichtung einer Skateranlage 50 000
14107015 Ortsgemeinde Bogel Ausbau der Ortsstraße 60 000
14107105 Ortsgemeinde Oberwallmenach Umbau Dorfgemeinschaftshaus 35 000
14107120 Ortsgemeinde Ruppertshofen Umbau Dorfgemeinschaftshaus 20 000
14107140 Ortsgemeinde Winterwerb Befestigung des Zuganges und Erneuerung
der Tore am Dorfgemeinschaftshaus 8 000
14107502 Ortsgemeinde Diethardt Renovierung Backhaus 9 000
14304048 Stadt Montabaur Sanierung des Daches und der Fassade
des historischen Rathauses 330 000
14305001 Ortsgemeinde Alsbach Strukturierung und Umbau des Friedhofes 45 000
14305062 Stadt Ransbach-Baumbach Umbau des Kreuzungsbereiches
Haselstraße/Rheinstraße 198 000
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Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
14306256 Ortsgemeinde Liebenscheid Erweiterung der Turnhalle sowie Anbau
eines Dorfgemeinschaftshauses 269 000
14307064 Ortsgemeinde Rückeroth Sanierung und Neugestaltung des Friedhofes 28 000
14309312 Ortsgemeinde Willmenrod Erneuerung und Instandsetzung der Treppenanlage
von der Brückenstraße bis zur
Kirche – Nachbewilligung – 8 000
14310028 Ortsgemeinde Helferskirchen Neubau einer Aussegnungshalle 80 000
14310049 Ortsgemeinde Moschheim Herstellung der Nebenanlagen zur
Dorfgemeinschaftshalle und Buswendeanlage 64 000
23101012 Ortsgemeinde Brauneberg Ausbau der Straßen „Am Kandelborn,
Im Graben, Poststraße und Im Siebent“ 63 000
23101126 Ortsgemeinde Veldenz Ausbau der Brückenstraße, Lindenweg,
Bachgasse, Hammergasse und Mühlenweg
i. Z. d. Erneuerung von Kanal 32 000
23101136 Ortsgemeinde Zeltingen-Rachtig Ausbau der Elisabethstr., Rosenstraße,
Oberstr, Böringerstraße als Anschlussmaßnahme
a. d. Erneuerung v. Kanal 16 000
23101136 Ortsgemeinde Zeltingen-Rachtig Ausbau von Stellplätzen und
Gestaltung Moselvorgelände im Bereich
der Uferallee Zeltingen B 53 247 000
23103046 Ortsgemeinde Großlittgen Kindergartensanierung 200 000
23103080 Stadt Manderscheid Ausbau der Straße „Auf dem Brühl“ und
„Clara-Viebig-Weg“ 90 000
23106083 Ortsgemeinde Merschbach Ausbau und Erschließung von Innerortsstraßen
30 000
23106808 Zweckverband zwölf Gemeinden Umgestaltung und Verbesserung der
Leichenhalle und Vorplatzgestaltung
und Erneuerung Friedhofswege 130 000
23107029 Ortsgemeinde Enkirch Erneuerung der Dacheindeckung der
ehem. Schule Enkirch 33 000
23107501 Ortsgemeinde Irmenach Sanierung der Fassade und Erneuerung
der Fenster des Gemeindehauses 30 000
23108001 Ortsgemeinde Altrich Ausbau der Straße „Schneidkaul“ 100 000
23108007 Ortsgemeinde Bergweiler Neugestaltung des Umfeldes der
Fintenkapelle sowie Rekonstruktion
des historischen Brunnens 31 000
23108117 Ortsgemeinde Sehlem Einrichtung von Urnengrabfeldern und
einer Urnenwand auf dem gemeinsamen
Friedhof Sehlem und Esch 25 000
23200000 Landkreis Bitburg-Prüm Errichtung eines Kreisarchivs mit
funktionaler Einbindung des
Kreismedienzentrums 250 000
23201000 Verbandsgemeinde Arzfeld Erneuerung der Heizungsanlage in
der GHS Daleiden 380 000
23202501 Ortsgemeinde Wißmannsdorf Ausbau der Waldstraße 30 000
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Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
23203000 Verbandsgemeinde Irrel Sanierung/Erneuerung der raumlufttechnischen
Anlagen Hallenbad/Turnhalle
in der Grund- und Regionalen Schule 165 000
23204000 Verbandsgemeinde Kyllburg Wärmedämmmaßnahmen an der
Turnhalle und dem Verwaltungstrakt
der Grund- und Hauptschule Kyllburg 71 000
23205088 Stadt Neuerburg Ausbau der „Pestalozzistraße“ 37 000
23205128 Ortsgemeinde Uppershausen Ausbau von Gemeindestraßen nach Kanalbau 15 000
23206226 Ortsgemeinde Weinsheim Ausbau von Straßen im Industriegebiet 100 000
23207107 Ortsgemeinde Preist Neubau einer Mehrzweckhalle Preist-Schule 460 000
23300000 Landkreis Daun Erneuerung Außenfassaden und Flachdach
St. Matthias-Gymnasium Gerolstein u. a.
(2. Rate) 777 000
23301000 Verbandsgemeinde Daun Erweiterung, Umbau und Sanierung
des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde
Daun 600 000
23302209 Ortsgemeinde Densborn Ausbau eines Teilstückes der „Schulstraße“ 12 000
23304221 Ortsgemeinde Kötterichen Umbau und Wärmedämmung des
Gemeindehauses 20 000
23305035 Ortsgemeinde Jünkerath Sanierung des Kindergartens 52 000
23501005 Ortsgemeinde Bescheid Mauersanierung und Umgestaltung des
alten Friedhofes 55 000
23501092 Ortsgemeinde Naurath/Wald Ausbau der Innerortsstraßen
II. BA 80 000
23501114 Ortsgemeinde Reinsfeld Neugestaltung des Friedhofs
I. Bauabschnitt 40 000
23502072 Ortsgemeinde Lampaden Außengebietsentwässerung im Zuge
des Kreisstraßenausbaues 24 000
23503000 Verbandsgemeinde Konz Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses
in Konz 494 000
23503068 Stadt Konz Neubau- und Sanierungsmaßnahmen
an den städtischen Friedhöfen 70 000
23503095 Ortsgemeinde Nittel Umgestaltung des alten Friedhofes 38 000
23503132 Ortsgemeinde Tawern Ausbau des Fußweges zur Kirche 40 000
23503144 Ortsgemeinde Wawern Anbindung des Bürgerhauses an die
Ölheizung 14 000
23504021 Ortsgemeinde Farschweiler Wegearbeiten auf dem Friedhof und
Umgestaltung der Vorfläche zur
Einsegnungshalle 50 000
23504044 Ortsgemeinde Herl Ausbau von mehreren Innerortsstraßen 45 000
23504090 Ortsgemeinde Morscheid Sanierung und Entwässerung des
gemeindlichen Friedhofs 130 000
23504116 Ortsgemeinde Riveris Anbau von Lagerräumen (Garagen)
an das Bürgerhaus 35 000
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Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
23504135 Ortsgemeinde Thomm Umgestaltung und Erweiterung des Friedhofs
mit Sanierung der Friedhofskapelle
– 1. Teilabschnitt 40 000
23505028 Ortsgemeinde Freudenburg Sanierungsarbeiten an der historischen
Stadtmauer 20 000
23505052 Ortsgemeinde Irsch Umbau des ehemaligen Winzerkellers
(Nachbewilligung) 25 000
23505057 Ortsgemeinde Kastel-Staadt Sanierung der Außenfassade sowie
Trockenlegung des Mauerwerks, Neugestaltung
des Platzes am Bürgerhaus 59 000
23505062 Ortsgemeinde Kirf Ankauf und Abriss eines Altgebäudes
sowie Gestaltung der Freifläche im
Ortsteil Meurich 13 000
23505104 Ortsgemeinde Palzem Ausbau der Straße „Grau Acht“ im
Ortsteil Helfant 30 000
23505118 Stadt Saarburg Erneuerung Beleuchtung sowie Sanierung
des Mauerwerks im Rahmen der Aufwertung
der Saarburg (II. BA) 100 000
23505154 Ortsgemeinde Merzkirchen Sanierung der Friedhofsmauer 55 000
23506004 Ortsgemeinde Bekond Gestaltungsmaßnahmen und Umfeldverbesserung
auf dem Friedhof 10 000
23506015 Ortsgemeinde Detzem Umgestaltung der Ortsmitte/Dorfplatz 33 000
23506083 Ortsgemeinde Mehring Ausbau der Medardusstraße 45 000
23506125 Stadt Schweich Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen
im Bereich des städtischen Friedhofs 50 000
23507137 Ortsgemeinde Trierweiler Herstellung eines Gehweges entlang der
Umgehungsstraße im Ortsteil Sirzenich 34 000
23507151 Ortsgemeinde Zemmer Ausbau der Kreuzfelder Straße
(Nachbewilligung) 5 000
31200000 Kreisfreie Stadt Kaiserslautern Finanzierungsbeteiligung der Stadt KL
am Ausbau des Fritz-Walter-Stadions
(2. Teilbetrag aus dem I-Stock) 5 400 000
31300000 Kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz Generalsanierung des Schulzentrums Ost 3 208 000
31700000 Kreisfreie Stadt Pirmasens Sanierung der städt. Festhalle (5. BA)
(Nachbewilligung) 473 000
31700000 Kreisfreie Stadt Pirmasens Kauf eines Gebäudes und Umbau zur
Nutzung als Verwaltungsgebäude
(2. Nachbewilligung) 84 000
31900000 Kreisfreie Stadt Worms Dachsanierung an der Karmeliter-Realschule 171 000
33100000 Landkreis Alzey-Worms Neubau einer Schulsporthalle in Alzey
(Nachbewilligung) 135 000
33100000 Landkreis Alzey-Worms Sanierung des Verwaltungsgebäudes
„An der Hexenbleiche 34“ 356 000
33100000 Landkreis Alzey-Worms Sanierung des Verwaltungsgebäudes
(Nachbewilligung) 31 000
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Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
33100003 Stadt Alzey Ausbau der Kriemhildenstraße 80 000
33101007 Ortsgemeinde Bechtolsheim Ausbau von Ortsstraßen 75 000
33101027 Ortsgemeinde Freimersheim Ausbau und Erschließung von Ortsstraßen
und Dorfplätzen 374 000
33102018 Ortsgemeinde Eich Sanierung, Umbau und Erweiterung der
Altrheinhalle 727 000
33103000 Verbandsgemeinde Monsheim Umbau des Archivs der Verbandsgemeinde 90 000
33103054 Ortsgemeinde Offstein Wiederaufbau des Fußweges im Bereich
Lindesheimer Straße 40 000
33104006 Ortsgemeinde Bechtheim Ausbau von Ortsstraßen 40 000
33105075 Ortsgemeinde Wonsheim Ausbau von Ortsstraßen 50 000
33106063 Ortsgemeinde Sulzheim Erneuerungsarbeiten an der Friedhofskapelle
und dem Friedhof einschl. Außenanlagen
30 000
33106065 Ortsgemeinde Vendersheim Sanierung der Gemeindehalle einschl.
Umnutzung der Wohnung
(Nachbewilligung) 60 000
33201039 Ortsgemeinde Niederkirchen
bei Deidesheim
Sanierung des Rathauses 30 000
33201043 Ortsgemeinde Ruppertsberg Neugestaltung der Ortseinfahrt und
Anlegung eines Parkplatzes
(Nachbewilligung) 40 000
33202019 Stadt Freinsheim Bau einer Jugendfreizeitanlage 137 000
33202028 Ortsgemeinde Kallstadt Herstellung des Spielplatzes
„Am Kleisinger“ 30 000
33203004 Ortsgemeinde Bissersheim Sanierung einer Scheune zur Unterstellung
von Geräten 21 000
33204044 Ortsgemeinde Tiefenthal Erweiterung und Umbau des Rathauses
(Nachbewilligung) 60 000
33204047 Ortsgemeinde Wattenheim Sanierung der Friedhofsmauer 20 000
33205018 Ortsgemeinde Frankeneck Ausbau von Parkplätzen für den Friedhof 33 000
33205032 Stadt Lambrecht (Pfalz) Sanierung des ehemaligen Zunfthauses
(Nachbewilligung) 53 000
33205048 Ortsgemeinde Weidenthal Sanierung des Gemeindehauses 64 000
33206046 Stadt Wachenheim Umgestaltung des Friedhofs 146 000
an der Weinstr. (2. und 4. Bauabschnitt)
33300801 Zweckverband Förderung Eisenberg Generalsanierung des Ev. Gemeindeder
Kulturarbeit hauses in Eisenberg 367 000
33301021 Ortsgemeinde Finkenbach- Erneuerung des Daches am
Gersweiler Dorfgemeinschaftshaus 13 000
33301049 Ortsgemeinde Münsterappel Ausbau der Ortsstraßen Mühlweg und
Spreiterweg 108 000
33301054 Stadt Obermoschel Anlage eines neuen Gräberfeldes auf
dem Friedhof 12 000
11

Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
33301055 Ortsgemeinde Oberndorf Erneuerung einer Stützmauer auf
dem Friedhof 20 000
33301079 Ortsgemeinde Waldgrehweiler Ausbau von Ortsstraßen
(Nachbewilligung) 9 000
33302060 Ortsgemeinde Ramsen Ausbau der Klosterstraße 20 000
33303017 Ortsgemeinde Dreisen Sanierung der Dorfgemeinschaftshalle 593 000
33303026 Ortsgemeinde Göllheim Neugestaltung der Ortsmitte 294 000
33304039 Stadt Kirchheimbolanden Neubau einer Stadthalle 3 496 000
33305000 Verbandsgemeinde Rockenhausen Erneuerung des Daches auf der
Donnersberghalle 238 000
33305000 Verbandsgemeinde Rockenhausen Erweiterung des Feuerwehrhauses
Rockenhausen 1 533 000
33305065 Ortsgemeinde Ruppertsecken Ausbau von Ortsstraßen im Ortsteil
Obergerbacherhof 32 000
33306020 Ortsgemeinde Falkenstein Neubau der Burghütte 101 000
33306033 Ortsgemeinde Imsbach Sanierung der Gemeindehalle 150 000
33404013 Stadt Kandel Neubau einer Mehrzweckhalle
(Nachbewilligung) 245 000
33406015 Ortsgemeinde Kuhardt Errichtung eines Kinderspielplatzes im
Neubaugebiet Kirchgasse 16 000
33406025 Ortsgemeinde Rülzheim Anbau an das bestehende Freizeithaus 192 000
33501003 Ortsgemeinde Bruchmühlbach-
Miesau
Erweiterung des Friedhofs 135 000
33504037 Ortsgemeinde Queidersbach Ausbau und Sanierung des Friedhofs 57 000
33505018 Ortsgemeinde Kindsbach Ausbau des Parkplatzes am Bärenlochweiher 60 000
33506033 Ortsgemeinde Olsbrücken Erweiterung und Erneuerung des Daches der
Aussegnungshalle 39 000
33507035 Stadt Otterberg Ausbau der Baumstraße 61 000
33509005 Ortsgemeinde Erzenhausen Errichtung eines Anbaues am Sängerheim 40 000
33600000 Landkreis Kusel Ausbau und Sanierung der Burganlage
Burg Lichtenberg
(Nachbewilligung) 144 000
33601067 Ortsgemeinde Niederalben Erweiterung des Friedhofs
(Nachbewilligung) 22 000
33601068 Ortsgemeinde Niederstaufenbach Sanierung der Treppe Ringstraße/
Hebelstraße 20 000
33601099 Ortsgemeinde Ulmet Sanierung der Lichtenbergstraße 45 000
33602000 Verbandsgemeinde Glan-Münchweiler Sanierung des Flachdaches am Altbau der
Glantalschule 60 000
33602008 Ortsgemeinde Börsborn Ausbau „Alte Woogstraße“ 24 000
33602082 Ortsgemeinde Rehweiler Erneuerung der Verschleißdecke
Eisenbacher Weg und Hahnböschel 18 000
12

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
33602101 Ortsgemeinde Wahnwegen Sanierung der Friedhofsmauer 24 000
33602107 Ortsgemeinde Matzenbach Ausbau der Römerstraße 120 000
33603006 Ortsgemeinde Blaubach Errichtung einer Urnenwandanlage auf
dem Friedhof 9 000
33603097 Ortsgemeinde Thallichtenberg Errichtung von zwei Urnenwänden 11 000
33604013 Ortsgemeinde Cronenberg Sanierung der Friedhofshalle (einschl. Außenanlagen)
(Nachbewilligung) 4 000
33604033 Ortsgemeinde Grumbach Instandsetzung der Unterstraße 102 000
33604058 Stadt Lauterecken Ausbau der Windhofstraße 14 000
33604075 Ortsgemeinde Offenbach-
Hundheim
Ausbau der Ortsstraße „Am Kreuz“ 135 000
33604095 Ortsgemeinde Sankt Julian Sanierung des Kindergartens 69 000
33606017 Ortsgemeinde Dunzweiler Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses 38 000
33606102 Ortsgemeinde Waldmohr Bau des Kreisverkehrsplatzes Muhl/
Zickelwiesen 164 000
33607005 Ortsgemeinde Aschbach Renovierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus
und Anbau eines Lagerraumes 70 000
33607019 Ortsgemeinde Einöllen Neugestaltung des Spielplatzes am
Kindergarten 45 000
33607042 Ortsgemeinde Hinzweiler Neugestaltung des Friedhofs 59 000
33607069 Ortsgemeinde Nußbach Sanierung der Friedhofsmauer 12 000
33607073 Ortsgemeinde Oberweiler-
Tiefenbach
Neuanlage von Grabreihen auf dem Friedhof 10 000
33607086 Ortsgemeinde Relsberg Renovierung der Dorfgemeinschaftshalle 48 000
33701074 Ortsgemeinde Silz Errichtung eines Baumlehrpfades um den
Silzer See 12 000
33702000 Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Neubau einer Fahrzeughalle und
Teilumbau des ehem. Raiffeisenlagers
für die Feuerwehr Steinfeld 195 000
33702019 Ortsgemeinde Dörrenbach Umgestaltung der Flächen an der
Brunnen-/Hauptstraße 16 000
33702037 Ortsgemeinde Hergersweiler Sanierung und Erweiterung des Gemeindehauses
(2. BA) 33 000
33702045 Ortsgemeinde Kapellen-
Drusweiler
Ausbau der Wasserstraße 30 000
33702062 Ortsgemeinde Pleisweiler-
Oberhofen
Neugestaltung des Ortseinganges 9 000
33702076 Ortsgemeinde Steinfeld Schaffung von Einrichtungen für die
Dorfgemeinschaft (Ratssaal etc. u. Haus
der Vereine mit Seniorenstube) 255 000
33703025 Ortsgemeinde Flemlingen Umbau des Platzes in der Ortsmitte 58 000
33703084 Ortsgemeinde Weyher in der Pfalz Neugestaltung des Platzes am Dorfgemeinschaftshaus
28 000
13

Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahme Bewilligungsbetrag
in €
33704038 Ortsgemeinde Herxheim bei Ausgrabung und Auswertung von
Landau archäologischen Funden einer brandkeramischen
Siedlung 64 000
33705082 Ortsgemeinde Walsheim Umbau und Sanierung des ehem.
Pfarrhauses zur Nutzung als Rathaus
und Jugendraum 136 000
33707061 Ortsgemeinde Offenbach
an der Queich
Sanierung und Neugestaltung des Friedhofs 68 000
33801014 Ortsgemeinde Hochdorf-
Assenheim
Sanierung und Erweiterung der Friedhofshalle 81 000
33902026 Ortsgemeinde Harxheim Ausbau des Zuganges und des Weges zu
den Kirchen und zum Parkplatz 23 000
33903001 Ortsgemeinde Appenheim Bau der Entwässerungsanlagen einschl.
Rückhaltebecken für das Gebiet
„Vor dem Klopp 2“ 93 000
33903051 Ortsgemeinde Schwabenheim
an der Selz
Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses 56 000
33906047 Ortsgemeinde Ober-Olm Umbau und Sanierung des Rathauses 300 000
33906057 Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim Anbau an die Mehrzweckhalle 29 000
33906067 Ortsgemeinde Zornheim Neubau eines Parkplatzes hinter der
Mehrzweckhalle 48 000
33907010 Ortsgemeinde Dalheim Neubau einer Trauerhalle 78 000
33908056 Ortsgemeinde Sprendlingen Herrichtung der Außenanlagen einschl.
des Parkplatzes an der Kultur- und
Sporthalle 54 000
34001029 Ortsgemeinde Ludwigswinkel Ausbau der Lindenstraße 120 000
34002057 Ortsgemeinde Wilgartswiesen Sanierung des Daches der Wilgartishalle 30 000
34003000 Verbandsgemeinde Pirmasens-Land Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
(Nachbewilligung) 82 000
34003019 Ortsgemeinde Hilst Erweiterung des Friedhofs 63 000
34003028 Ortsgemeinde Lemberg Erneuerung des Bodenbelages in der
Mehrzweckhalle 22 000
34003036 Ortsgemeinde Obersimten Herstellung eines Kinderspielplatzes 15 000
34006015 Ortsgemeinde Heltersberg Neuanlage von Grabfeldern auf dem
alten Friedhof 17 000
34008211 Stadt Hornbach Sanierung der Friedhofsmauer 31 000
41 383 000
14

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
Städtebauliche Erneuerung
Maßnahmen 2005
Pgm GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahmen Bewilligungsbetrag
in €
STR 11100000 Kreisfreie Stadt Koblenz Bau-, Ordnungs- und Sicherungsmaßnahmen
auf dem Verkehrslandeplatz
Koblenz-Winningen 40 000
SAN 13100077 Stadt Sinzig Sanierung des Stadtkerns 220 000
SAN 13201501 Stadt Altenkirchen Sanierung des Stadtkerns 80 000
SAN 13201501 Stadt Altenkirchen Sanierung des Stadtkerns 150 000
SAN 13206044 Ortsgemeinde Hamm (Sieg) Sanierung des Ortskerns 300 000
ENT 13206044 Ortsgemeinde Hamm (Sieg) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 100 000
STR 13300000 Landkreis Bad Kreuznach Umbau Max-Willner-Heim
Bad Sobernheim
Bauabschnitt A (Umbau Hauptgebäude) 80 000
SAN 13300052 Stadt Kirn Sanierung der Innenstadt 157 500
SAN 13300052 Stadt Kirn Sanierung der Innenstadt 345 000
SAN 13305065 Stadt Meisenheim Sanierung der Altstadt 50 000
SAN 13307067 Ortsgemeinde Monzingen Sanierung des Ortskerns 50 000
SAN 13308103 Stadt Stromberg Sanierung des Stadtkerns 50 000
STR 13400045 Große kreisange- Idar-Oberstein Machbarkeitsstudie Ensemble der
hörige Stadt ehem. Schmuckfabrik Jakob Bengel 19 082
SAN 13401005 Stadt Baumholder Sanierung des Stadtkerns 200 000
SAN 13401005 Stadt Baumholder Sanierung des Stadtkerns 112 500
STR 13402000 Verbandsgemeinde Birkenfeld Regionalerbekonzept; 7. Teil
Verbesserung der touristischen Infrastruktur 50 000
SAN 13402010 Stadt Birkenfeld Sanierung des Stadtkerns 200 000
STR 13402042 Ortsgemeinde Hoppstädten- Ehemaliger US-Flugplatz, Grunderwerb
Weiersbach (Zwischenfinanzierung) 225 000
SAN 13502045 Stadt Kaisersesch Sanierung des Stadtkerns 150 000
SAN 13503501 Ortsgemeinde Bad Bertrich Sanierung des Ortskerns 100 000
STR 13503821 Projektentw.- Ulmen „Eifel-Maar-Kaserne“; Gewerbe-
Gesellschaft entwicklung in den Teilbereichen
„Meisericher Str.“ und „Hallenbereich“ 200 000
SAN 13505092 Stadt Zell (Mosel) Sanierung des Stadtkerns 150 000
SAN 13505092 Stadt Zell (Mosel) Sanierung des Stadtkerns 210 000
SAN 13700203 Stadt Bendorf Sanierung der Innenstadt 500 000
SAN 13702501 Stadt Münstermaifeld Sanierung des Stadtkerns 350 000
SAN 13705221 Stadt Rhens Sanierung des Stadtkerns 400 000
SAN 13706212 Ortsgemeinde Kobern-Gondorf Sanierung des Ortskerns Kobern 250 000
SAN 13708228 Stadt Weißenthurm Sanierung des Stadtkerns 300 000
SAN 13805057 Ortsgemeinde Puderbach Sanierung des Ortskerns 250 000
15

Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
Pgm GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahmen Bewilligungsbetrag
in €
SAN 14000501 Stadt Boppard Sanierung des Stadtkerns 250 000
SAN 14101006 Stadt Bad Ems Stadtsanierung Bad Ems 500 000
SAN 14101006 Stadt Bad Ems Stadtsanierung Bad Ems 100 000
SAN 14103029 Stadt Diez Sanierung der Altstadt 250 000
STR 14103851 Konversion Park GmbH Bildungszentrum Wilhelm-von-Nassau-
Wilh. von Nassau Park, Durchführungsmaßnahmen 287 200
SAN 14105068 Stadt Katzenelnbogen Sanierung der Innenstadt 50 000
SAN 14106091 Stadt Nassau Sanierung der Innenstadt 350 000
STR 14106091 Stadt Nassau Verwertungsorientiertes
Nutzungskonzept für die Immobilie
„Lahntalklinik“ in Nassau; 2. Teil 16 130
SAN 14107092 Stadt Nastätten Sanierung des Stadtkerns 300 000
SAN 14108069 Stadt Kaub Sanierung der Innenstadt 100 000
SAN 14302229 Stadt Hachenburg Sanierung des Stadtkerns 350 000
SAN 14303032 Stadt Höhr-Grenzhausen
Sanierung des Stadtteils Grenzhausen 75 000
SAN 14307067 Stadt Selters
(Westerwald)
Stadtsanierung Selters/Ww. 300 000
SAN 14309308 Stadt Westerburg Sanierung der Innenstadt 200 000
STU 21100000 Kreisfreie Stadt Trier Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 2 000 000
SAN 23101008 Stadt Bernkastel-Kues Stadtsanierung Bernkastel-Kues 150 000
SAN 23103009 Ortsgemeinde Bettenfeld Sanierung des Ortskerns 75 000
SAN 23103080 Stadt Manderscheid Sanierung des Ortskerns 110 000
SAN 23105092 Ortsgemeinde Neumagen-
Dhron
Sanierung des Kernbereichs 200 000
SAN 23107124 Stadt Traben-Trarbach Stadtsanierung Traben-Trarbach 250 000
SAN 23108053 Ortsgemeinde Hetzerath Sanierung des Ortskerns 75 000
SAN 23108503 Ortsgemeinde Landscheid Sanierung des Ortskerns 100 000
SAN 23200018 Stadt Bitburg Sanierung der Innenstadt 90 000
SAN 23200018 Stadt Bitburg Sanierung der Innenstadt 50 000
SAN 23200018 Stadt Bitburg Sanierung der Innenstadt 60 000
STU 23200018 Stadt Bitburg Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 650 000
SAN 23201322 Ortsgemeinde Waxweiler Sanierung des Ortskerns 72 000
SAN 23204070 Stadt Kyllburg Sanierung des Stadtkerns 100 000
SAN 23204075 Ortsgemeinde Malberg Sanierung des Ortskerns 150 000
SAN 23206296 Stadt Prüm Stadtsanierung Prüm 50 000
SAN 23206304 Ortsgemeinde Schönecken Sanierung des Ortskerns 75 000
SAN 23207311 Ortsgemeinde Spangdahlem Ortssanierung „Spang“ und „Dahlem“ 300 000
SAN 23302026 Stadt Gerolstein Sanierung des Stadtkerns 100 000
16

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
Pgm GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahmen Bewilligungsbetrag
in €
ENT 23303821 Zweckverband Ind.- u. Gewerbe- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
park Wiesbaum
553 000
STR 23506022 Ortsgemeinde Fell „Alter Winzerkeller“; Umnutzung der
ehem. Kelterstation in ein Zentrum für
Tourismus, Wirtschaft und Kultur 780 000
STU 31200000 Kreisfreie Stadt Kaiserslautern Kommunale Beteiligung an der Errichtung
des IFOS-Instituts 1 454 085
SAN 31300000 Kreisfreie Stadt Landau
in der Pfalz
Stadtsanierung Landau 224 864
SAN 31400000 Kreisfreie Stadt Ludwigshafen
am Rhein
Stadtsanierung Ludwigshafen 170 000
SAN 31400000 Kreisfreie Stadt Ludwigshafen
am Rhein
Stadtsanierung Ludwigshafen 100 000
STU 31400000 Kreisfreie Stadt Ludwigshafen EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
am Rhein der Stadt Ludwigshafen, 5. Teilbetrag 350 000
SAN 31500000 Kreisfreie Stadt Mainz Stadtsanierung Mainz 200 000
SAN 31500000 Kreisfreie Stadt Mainz Stadtsanierung Mainz 400 000
STR 31500000 Kreisfreie Stadt Mainz Wasserspielplatz Volkspark
1. Abschnitt 320 000
ENT 31700000 Kreisfreie Stadt Pirmasens Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 2 100 000
STU 31700000 Kreisfreie Stadt Pirmasens Innenstadtentwicklung 300 000
STU 31700000 Kreisfreie Stadt Pirmasens Wohnstudie/Wohnkonzept und
Impulsprojekt Wohnen u. Ä. 318 750
STR 31800000 Kreisfreie Stadt Speyer Errichtung eines „Archäologischen
Schaufensters“ in Speyer 500 000
ENT 31900000 Kreisfreie Stadt Worms Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 600 000
ENT 31900000 Kreisfreie Stadt Worms Vorbereitung der städtebaulichen
Maßnahme „Rheinufer“ 25 000
STR 31900000 Kreisfreie Stadt Worms Entwicklung Ortsmitte Worms-
Pfeddersheim 240 000
STU 32000000 Kreisfreie Stadt Zweibrücken Innenstadtentwicklung 100 000
STU 32000000 Kreisfreie Stadt Zweibrücken Innenstadtentwicklung 40 000
STR 32000000 Kreisfreie Stadt Zweibrücken Sanierung Rathaus 5. BA, Herzogstraße 9
3. Rate 575 000
STR 32000810 Zweckverband Entwicklungs- Verlustausgleich der FGAZ für
geb. Flugplatz das Jahr 2005
Gesellschaftereinlage 1 005 440
SAN 33100003 Stadt Alzey Stadtsanierung Alzey II 350 000
SAN 33105072 Ortsgemeinde Wöllstein Sanierung des Ortskerns 250 000
SAN 33106058 Ortsgemeinde Saulheim Sanierung des Ortskerns 70 000
SAN 33200002 Stadt Bad Dürkheim Sanierung des Stadtkerns 400 000
SAN 33200025 Verbandsfreie Gemeinde Haßloch Sanierung des Ortsmittelpunkts 100 000
17

Drucksache 14/4722 Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode
Pgm GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahmen Bewilligungsbetrag
in €
SAN 33205032 Stadt Lambrecht
(Pfalz)
Sanierung des Stadtkerns 200 000
SAN 33301054 Stadt Obermoschel Sanierung des Stadtkerns 80 000
SAN 33302019 Stadt Eisenberg
(Pfalz)
Sanierung der Innenstadt 200 000
SAN 33303026 Ortsgemeinde Göllheim Sanierung des Ortskerns 300 000
SAN 33305502 Stadt Rockenhausen Sanierung der Innenstadt 150 000
SAN 33306503 Ortsgemeinde Winnweiler Sanierung des Ortskerns 200 000
SAN 33400007 Stadt Germersheim Sanierung der Innenstadt 250 000
SAN 33402008 Ortsgemeinde Hagenbach Sanierung des Ortskerns 150 000
STR 33403024 Ortsgemeinde Rheinzabern Modernisierung und Erweiterung
des Römermuseums Terra-Sigillata;
2. Finanzierungsabschnitt 180 000
SAN 33404013 Stadt Kandel Sanierung der Altstadt 150 000
STR 33404013 Stadt Kandel Erneuerung und Umgestaltung des
Bahnhofsgebäudes und der Bahnhofsumfeldflächen;
2. Abschnitt 413 400
SAN 33405028 Ortsgemeinde Schwegenheim Sanierung des Altortes 50 000
ENT 33502205 Ortsgemeinde Sembach Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 500 000
SAN 33503015 Ortsgemeinde Hochspeyer Sanierung der Ortsmitte 50 000
SAN 33506034 Ortsgemeinde Otterbach Sanierung des Ortskerns 250 000
SAN 33507035 Stadt Otterberg Sanierung des Stadtkerns 100 000
SAN 33508038 Stadt Ramstein-
Miesenbach
Stadtsanierung Ramstein-Miesenbach 172 500
SAN 33602031 Ortsgemeinde Glan-Münchweiler
Sanierung des Ortskerns 100 000
STR 33603055 Stadt Kusel Revitalisierung der alten Tuchfabrik;
11. Finanzierungsabschnitt 300 000
SAN 33604058 Stadt Lauterecken Sanierung des Stadtkerns 100 000
SAN 33606102 Ortsgemeinde Waldmohr Sanierung des Ortskerns 100 000
SAN 33607105 Stadt Wolfstein Sanierung des Stadtkerns 100 000
SAN 33701501 Stadt Annweiler
am Trifels
Sanierung des Stadtkerns 150 000
SAN 33703020 Stadt Edenkoben Sanierung des Stadtkerns 250 000
SAN 33706047 Ortsgemeinde Kirrweiler
(Pfalz)
Sanierung des Ortskerns 100 000
SAN 33707061 Ortsgemeinde Offenbach
an der Queich
Sanierung der Ortsmitte 250 000
SAN 33900005 Große kreisange- Bingen Sanierung der Altstadt 250 000
hörige Stadt am Rhein
STU 33900005 Große kreisange- Bingen Stadtumbaumaßnahme 1 800 000
hörige Stadt am Rhein
18

Landtag Rheinland-Pfalz – 14.Wahlperiode Drucksache 14/4722
Pgm GSSL Zuwendungsempfänger Maßnahmen Bewilligungsbetrag
in €
SAN 33900030 Große kreisange- Ingelheim Stadtsanierung Ingelheim 200 000
hörige Stadt am Rhein
SAN 33901003 Stadt Bacharach Sanierung des Stadtkerns 150 000
SAN 33903019 Stadt Gau-Algesheim Sanierung des Stadtkerns 250 000
SAN 33907043 Ortsgemeinde Nierstein Sanierung des Ortskerns 250 000
SAN 33907049 Stadt Oppenheim Sanierung der Altstadt 300 000
STR 33907049 Stadt Oppenheim Planungskosten für Fußgängerüberführung
am Bahnhof Oppenheim,
4.Teil 80 000
STR 33907049 Stadt Oppenheim Untergrunduntersuchung und -sanierung
in der Altstadt 300 000
STR 34001004 Stadt Dahn Ehem. Schuhfabrik Weibel;
Kommunale Beteiligung am Abbruch
der Gebäude 184 660
SAN 34002014 Ortsgemeinde Hauenstein Sanierung der Ortsmitte 50 000
ENT 34004851 Zweckverband testtesttesttest Städtebauliche Sanierungsmaßnahme 1 000 000
SAN 34008211 Stadt Hornbach Sanierung des Stadtkerns 200 000
STR 34008211 Stadt Hornbach Erschließung des Baugebietes
„Mühlacker“
Finanzierungskosten 150 000
34 611 111
19