MITTEILUNGEN AUS DEM RATHAUS LUNGEN AUS DEM ...

Nr. 10/2005 – Oktober
M I T T E I L U N G E N A U S D E M R A T H A U S
VOLKSABSTIMMUNG VOM 27. NOVEMBER 2005
Am Sonntag, 27. November 2005 und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
an den Vortagen, findet statt:
Eidgenössische Volksabstimmung
Bundesbeschluss vom 17. Juni 2005 über die Volksinitiative für Lebensmittel
aus gentechnikfreier Landwirtschaft
Bundesgesetz vom 8. Oktober 2005 über die
Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)
Gemeinderatskanzlei Quarten Telefon 081 720 33 33
28. Oktober 2005 Telefax 081 720 33 34
E-Mail: info@quarten.ch
Homepage
www.quarten.ch

PERSONELLES
Aus zahlreichen Bewerbungen wurde Baumer Ramona, Gals 974, 8885 Mols als
neue Verwaltungslehrtochter mit Lehrbeginn im August 2006 gewählt.
Wir heissen Ramona im Rathaus herzlich willkommen
und wünschen ihr einen erfolgreichen
Start ins Berufsleben. Sie wird auf dem
Rathaus während der nächsten drei Jahre zur
Kauffrau (Profil E) ausgebildet.
NEUES ABWASSERREGLEMENT
ENT
Der Gemeinderat hat in der Ausgabe 6/2005 der Gemeindenachrichten über
den Entwurf für ein neues Abwasserreglement informiert und das Vernehmlassungsverfahren
darüber eröffnet. Innert der Vernehmlassungsfrist sind vier Stellungnahmen
eingegangen. Der Gemeinderat hat diese sorgfältig geprüft und
die Anregungen diskutiert. Augrund der Vernehmlassung wurde ein wichtiger
Absatz (Art. 24 Abs. 2) im Reglement eingefügt, der sich auf grosse unüberbaute
Flächen bezieht, die Abwasser in die Kanalisation liefern. Weiter wurde u.a.
das Verhältnis zwischen Grund- und Schmutzwassergebühr hinterfragt. Dazu
bleibt zu erwähnen, dass der Gemeinderat hierbei auf die tatsächlichen Anlagedaten
der ARA abstellt, d.h. es ist Fakt, dass rund 30 % der anfallenden Kosten
unabhängig von der gelieferten Schmutzwassermenge entstehen. Diese Kosten
müssen über die Grundgebühr gedeckt werden und können (und müssen) nicht
verursachergerecht umgelegt werden. Das Verhältnis 30:70 bezieht sich dabei
auf die gesamten Gebühreneinnahmen und nicht auf die einzelne Gebührenrechnung
des Verbrauchers. Mit dem neuen Abwasserreglement wird – im Gegensatz
zum heutigen Zustand - eine einwandfreie rechtliche Grundlage für die
Erhebung einer Grundgebühr geschaffen.
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GN10-2005 Seite 2

Nach dem neuen Reglement gilt: Wer mehr Wasser verschmutzt und der ARA
zuleitet, zahlt auch mehr Abwasserreinigungsgebühren. Dies entspricht der
rechtlichen Vorgabe des Bundesrechtes und dem allgemeinen Empfinden eines
Grossteils der Bevölkerung. Dabei bleibt der Gesamtaufwand den es mit der
Grund- und Schmutzwassergebühr zu decken gilt unverändert. Erhöht oder
verringert sich dieser, müssen die Gebühren – sowohl nach dem heutigen als
auch nach dem neuen Abwasserreglement – nach oben oder unten angepasst
werden. Einziger Unterschied ist, dass die Verteilung der Gebührenlast nach
neuem Reglement gerechter ist.
REFERENDUMSVORLAGE
Referendumsvorlage
(fakultatives Referendum, Art. 14 und 15 Gemeindeordnung)
Gegenstand
Abwasserreglement erlassen durch den
Gemeinderat am 22. September 2005
Referendumsfrist 8. November 2005 bis 7. Dezember 2005
Öffentliche Auflage
Quorum für das Zustandekommen
en
eines Referendumsbegehrens
Rathaus, 8882 Unterterzen
Büro Nr. 21, Sekretariat, 2. Stock
100 Unterschriften
Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der
Gemeinderatskanzlei Quarten einzureichen.
8882 Unterterzen, im November 2005 Der Gemeinderat
STRASSENBESCHRIFTUNGEN IN MOLS, UNTERTERZEN, QUARTEN, OBERTERZEN
Der Gemeinderat Quarten hat bereits letzten Monat darüber informiert, dass
der Strassenplan für die Ortschaften Mols, Unterterzen, Quarten und Oberterzen
mit der vorgesehenen Namensgebung und Nummerierung während dreissig
Tagen, d.h. vom 15. November bis 14. Dezember 2005, beim Grundbuchamt,
Unterterzen, Büro 14 zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegt.
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GN10-2005 Seite 3

Die Installation erfolgt laufend bzw. ist teilweise bereits erfolgt. Die Montage
der Hausnummern erfolgt selbstverständlich nach Rücksprache mit den Grundeigentümern.
Wir bitten Sie bereits heute um Verständnis und Ihr Wohlwollen.
Mit der Aktion verbunden sein werden auch die Mutationen der Adressdaten
bei der Einwohnerkontrolle, die einigen administrativen Aufwand auf dem Rathaus
mit sich bringen werden. Deshalb ist geplant, die Mutationen pro Ortschaft
an verschiedenen Stichtagen im Verlauf des nächsten Jahres vorzunehmen
und damit die offizielle Adressierung umzustellen.
Anschliessend erfolgt die Meldung an die Post und die technischen Werke.
Wir sind überzeugt mit der geplanten Neuorganisation der Adressierung einen
zeitgemässen und letztlich wünschenswerten Zustand zu schaffen.
GEMEINDEVIEHSCHAU VOM DIENSTAG, 11. 1. OKTOBER 2005
Auffuhrstatistik
KÜHE
Stück
Original Braunvieh Kühe 51
Kühe mit Zuchtfamilien- und 1 Dauerleistungsabzeichen 17
Kühe mit vier und mehr Milchleistungsabschlüssen 22
Kühe mit ein bis drei Milchleistungsabschlüssen 49
Erstmelkkühe bis 4 Jahre alt 56
Total Kühe
JUNGVIEH
195
Original Braunvieh-Jungvieh 39
Rinder vor Neujahr geb. 11
Rinder nach Neujahr geb. 16
Kälber, Mäsen (übriges Jungvieh) 120
Total Jungvieh
Gesamttotal Kühe, Rinder und Jungvieh
186
381
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LIQUIDATION DER KONSUMGENOSSENSCHAFT
An der Hauptversammlung vom 16. August 2002 hat die Mitgliederversammlung
der Konsumgenossenschaft Quarten Gemeindepräsident Balz Manhart,
Mols, zum Liquidator gewählt.
Die Versammlung hat verschiedene Vorschläge betreffend die Verwendung des
Liquidationsüberschusses diskutiert. Vom Vorstand wurde vorgeschlagen, die
Verwendung für soziale Bereiche in der Gemeinde (Spitex), Vereine, Jugend
oder Rückbehalt auf 20 Jahre vorzusehen. Eine definitive Beschlussfassung ist
nicht erfolgt. Es wurde somit dem Liquidator überlassen, den nach definitiver
Löschung und Abrechnung mit der kantonalen und eidgenössischen Steuerverwaltung
noch vorhandene Liquidationsüberschuss zu verteilen.
Nach nochmaliger Rücksprache mit dem letzten Präsidenten der Konsumgenossenschaft,
Markus Merk, Quarten und der Verwalterin Graziella Walser, Unterterzen,
wurde der Liquidationsüberschuss wie folgt verteilt:
Fr. 91'621.00 erhält die Spitex Quarten für spezielle Anschaffungen oder ausserordentliche
Aufwendungen. Die gleiche Summe geht als zweckgebundene
Zuwendung für Aufwendungen im Bereich der Jugend/Jugendpolitik (Jugendraum,
Einrichtungen oder spezielle Jugendanlässe) an die politische Gemeinde
Quarten.
Der Gemeinderat dankt der liquidierten Konsumgenossenschaft herzlich für die
Zuwendung. Er bürgt für eine sachgerechte Verwendung der Mittel.
HUNDEHALTUNG
Der Gemeinderat musste erneut Massnahmen gegen einen Hundehalter ergreifen,
der seinen Pflichten nach dem Hundegesetz nicht nachkam. Es wurde ein
Leinenzwang sowie der Besuch eines Hundeerziehungskurses angeordnet.
Die zwei Tiere des betroffenen Hundeshalters haben mehrfach Personen belästigt
und durch Bisse teilweise auch verletzt. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat
erneut Gebrauch vom Hundegesetz gemacht und den Hundehalter in die
Pflicht genommen.
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VOGELGRIPPE
Aufgrund der vom Bundesrat auf den 25. Oktober 2005 in Kraft gesetzten Verordnung
über vorsorgliche Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung
der klassischen Geflügelpest, besser bekannt unter der Bezeichnung Vogelgrippe,
erlässt das Kantonale Veterinäramt folgende Weisungen:
Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Wachteln, Enten, Gänse
sowie Strausse und andere Laufvögel müssen ab dem 25. Oktober 2005 in Stäl-
le verbracht oder in gedeckten Aussengehegen gehalten werden, in welche
Vögel nicht eindringen können.
Halter von solchem Geflügel, die bei der jährlichen Viehzählung nicht erfasst
werden, müssen sich entweder direkt beim Veterinäramt melden (071 229 35
30 , Mail :doris.vollmar@sg.ch
:
) oder ein Meldformular ausfüllen, das auf der
Gemeind
meindekanzlei
erhältlich ist.
Wer sein Geflügel weder in Ställen noch in vogelsicheren Aussengehegen unterbringen
kann, kann eine Ausnahmebewilligung beantragen. Mit einer solchen
Bewilligung sind kostenpflichtige Auflagen zur amtstierärztlichen Überwachung
der Tiere verbunden. Diese Kosten belaufen sich je nach Grösse der Tierhaltung
und Art des Geflügels auf Fr.200.00 bis 500.00.
St. Gallen, 24. Oktober 2005
Der Kantonstierarzt
VOM GIFTGESETZ ZUM CHEMIKALIENRECHT
Auf den 1.August 2005 sind das neue Chemikaliengesetz und die darauf abge-
stützte Verordnungen in Kraft gesetzt worden. Das bis anhin geltende Giftge-
setz mit seinen Verordnungen sowie die Verordnung über umweltgefährdende
Stoffe (Stoffverordnung) wurden damit ausser Kraft gesetzt. Was ist neu?
Die heutige Kennzeichnung in Giftklassen 1 bis 5 wird nicht mehr verwendet.
An Stelle der Giftklassen tritt das bestehende europäische System der Einstufung
und Kennzeichnung sowie Gefahrenhinweisen (R-Sätze) und Sicherheitsratschlägen
(S-Sätze).
Chemikalien dürfen noch bis zum 31. Juli 2006 nach dem bisherigen Recht in
Verkehr gebracht und bis zum 31. August 2007 an Endverbraucher abgegeben
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GN10-2005 Seite 6

werden. Die bisherigen Bewilligungspflichten für den Verkehr mit Giften (allgemeine
Bewilligungen A bis E sowie Giftscheine, Giftbuch 1 und 2) werden abgeschafft.
An deren Stelle treten andere Bestimmungen, welche die Abgabe an die
breite Öffentlichkeit einschränken. So dürfen die als sehr giftig (T+) gekennzeichneten
Produkte, die als giftig (T) gekennzeichnet sind, nicht an Private abgegeben
werden.
Auch weiterhin sind für die Abgabe von Produkten mit bestimmten gefährlichen
Eigenschaften schriftliche Aufzeichnungen vorgeschrieben und eine Altersbeschränkung
von mindestens 18 Jahren festgelegt. Die Abgeber solcher Produkte
müssen über besondere Sachkenntnis verfügen und die Bezüger ausdrücklich
auf die erforderlichen Schutzmassnahmen und die vorschriftsgemässe Entsorgung
hinweisen.
BAUBEWILLIGUNG
64/2005 Büyükkarakas Sibel und Kamil, Punkthausstrasse 22, 8877 Murg,
Neubau Einfamilienhaus auf der Liegenschaft Parz. Nr. 2351,
Schiffli, Murg
GEWÄSSERUNTERHALT
V E R S C H I E D E N E S
Das letzte Hochwasser hat einmal mehr eindrücklich gezeigt, wie wichtig der
Gewässerunterhalt und die Einhaltung der vorgeschriebenen Gewässerabstände
sind.
Der Unterhalt der Gewässer umfasst insbesondere:
• die Sicherung des natürlichen Ufers gegen Einsturz und Wegspülen örtlicher
Dammerhöhungen;
• die Erhaltung und Verbesserung der die Hänge und Ufer sichernden Vegetation;
• das Entfernen von Pflanzen, Böschungswülsten und anderen Hindernissen
im Gerinne und an den Ufern, soweit sie den Abfluss hemmen;
• das Ausschöpfen von Gerinnen, soweit der Schutz der Umgebung vor
Überflutung es erfordert;
• die Erhaltung von Schutzbauten und Durchlässen;
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• das Ausschöpfen von Kiesfängen;
• das Entfernen von Unrat.
Wo keine andere Unterhaltspflicht nachweisbar ist, haben die Eigentümer der
Grundstücke, die an das Gewässer anstossen, für den Unterhalt zu sorgen. Gewässer,
die durch ein Perimeterunternehmen ausgebaut wurden, sind von diesem
zu unterhalten.
Der Gemeinderat fordert die Grundeigentümer auf, deren Grundstücke an Bäche
angrenzen, den Bachunterhalt gewissenhaft und sorgfältig zu besorgen,
sowie unmittelbar am Gerinne nichts abzulagern.
Natürliche Bachläufe, eingeschlossen kleine „Wiesenbächlein“, dürfen in ihrem
Verlauf nicht beeinträchtigt oder gar eingedolt werden. Solche Vorkehrungen
sind untersagt und strafbar. Vielmehr sind solche Wiesenbächlein auszustechen,
um dem Wasser den natürlichen Lauf zu ermöglichen.
WINTERDIENST AUF STRASSEN UND ÖFFENTLICHEN PLÄTZEN
Der Winter steht vor der Tür. Bald werden die
ersten Schneeflocken fallen. Deshalb machen
wir wie jedes Jahr auf folgende Vorschriften
aufmerksam (Art. 20 Abs. 2 Verkehrsregelverordnung,
SR 741.11)
• Sämtliche an Strassenrändern und auf Ausstellplätzen gelagerten Materialien
sind zu entfernen.
• Das Abstellen von Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen, Wegen und
Plätzen ist vor oder während Schneefällen zu unterlassen.
• Das Ablagern von Schnee aus privaten Einfahrten und Vorplätzen auf öffentlichen
Strassen ist verboten.
• Fahrzeuge, die an ihrem Standort die Schneeräumung erschweren oder behindern,
werden auf Kosten des Halters entfernt.
• Für Schäden, welche durch Nichtbeachten dieser Anweisungen verursacht
werden, lehnt die Politische Gemeinde jegliche Haftung ab.
• Fehlbare Autolenker oder -halter werden gemäss Art. 96 VRV bestraft.
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UNENTGELTLICHE RECHTSBERATUNG
In Altstätten, Buchs und Sargans werden an den nachfolgenden Sprechstunden
unentgeltliche Rechtsberatungen angeboten. Die Mitglieder des St. Gallischen
Anwaltsverbandes erbringen diese Dienstleistung freiwillig und unentgeltlich.
Wo sonst Hemmschwellen zur Kontaktaufnahme mit einem Anwaltsbüro, einem
Gericht oder einer Behörde bestehen könnten, kann auf unkomplizierte Art in
einer kurzen mündlichen Besprechung der Ratschlag eines erfahrenen Anwalts
bzw. einer erfahrenen Rechtslage beantwortet werden. Wo von weiteren Schritten
nicht schon von vornherein abgeraten werden muss, kann den Ratsuchenden
auch der Weg für das weitere Vorgehen aufgezeigt werden. Die Beratungszeit
pro Ratsuchenden beträgt ca. 10 Minuten. Für den Besuch der unentgeltlichen
Rechtsberatung ist keine Anmeldung nötig, die Interessierten werden zwischen
15 und 18 Uhr in der Reihenfolge ihres Erscheinens beraten.
Sprechstunden 2005
Altstätten Buchs Sargans
Rathaus Altstätten, Sitzungszimmer
Nr. 1 im 1. Stock
16.00 - 18.30 Uhr,
Donnerstag
Rathaus Buchs, Vermittlerzimmer
im Parterre, rechts
neben Lift
15.00 - 18.00 Uhr,
Mittwoch
Rathaus Sargans, Vermittlerzimmer
Büro 03 im Parterre
15.00 - 18.00 Uhr,
Montag
03. November 07. November
01. Dezember 14. Dezember
Sprechstunden 2006
Altstätten Buchs Sargans
Rathaus Altstätten, Sitzungszimmer
Nr. 1 im 1. Stock
15.00 - 18.00 Uhr,
Donnerstag
Rathaus Buchs, Vermittlerzimmer
im Parterre, rechts
neben Lift
15.00 - 18.00 Uhr,
Mittwoch
Städtchenstrasse 43, Altes
Rathaus, Sitzungszimmer 1
15.00 - 18.00 Uhr,
Montag
05. Januar 09. Januar
09. Februar 15. Februar
09. März 06. März
06. April 12. April
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V E R A N S T A L T U N G S K A L E N D E R
JUGENDFORUM 8885 MOLS – THEATER 2005
De Zwissig und de Harzemoser
Lustspiel in 3 Akten
Vorführungen
Freitag, 04.11.05 14.15 Uhr Vorstellung für die Senioren in der Gemeinde
Es wird ein Bustransport organisiert.
Anmeldungen sind an die Ortsvertreterinnen
der Pro Senectute zu richten.
Abfahrt um 13.45 Uhr an den bekannten
Sammelplätzen.
Freitag, 04.11.05 20.00 Uhr Theater mit anschliessender Sound-
Night für Jung und Alt, Barbetrieb, Eintritt
ab 16 Jahren
Samstag, 05.11.05 13.30 Uhr Kindervorstellung
Samstag, 05.11.05 20.00 Uhr Abendvorstellung, anschliessend an die
Theatervorstellung spielen das Trio Flamingos
zum Tanz auf, Barbetrieb
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FEST ZUM JAHRESENDE
Am Samstag, 10. Dezember 2005 findet im Zentrum Bommerstein, Mols das
Fest zum Jahresende statt. Die Veranstaltung dauert von 11.00 bis 19.00 Uhr
und der Eintrittspreis beträgt Fr. 15.00.
Folgende Aktivitäten werden am Festanlass veranstaltet:
• Lesung (Dorothea Hartmann)
• Trommel-Workshop (Moris Show)
• Kerzenziehen
• Kaffeestube
• Bazar mit selbst hergestellten Produkten
• Essen aus aller Welt (ganztags)
November 2005
Datum Verein/Veranstalter Anlass Ort Zeit
04. Verein Pro Kastanie Marronie -Essen
05. Samariterverein Unterterzezen,
Altkleidersammlung
Mols, Unterter-
8.30
Quarten,
Oberterzen
08. Bäuerinnenverein Quarten Kurs zum Kartenbasteln Altes Schulhaus, 21.00
Quarten
08. Samariterverein Unterterzen
Arztvortrag von Dr. Ruedi MZH Blumenau, 20.00
Elsässer
Unterterzen
10. Männerriege Mols Kegelabend Hotel Top of 19.30
Sports, Filzbach
11. Fasnachtsgesellschaft Hauptversammlung
Silberfuchs
15. Bäuerinnenverein Quarten Kurs zum Thema: Handhabung
Churfirsten Ga-
19.30
bei Autopannen rage, Walenstadt
19. MSV Quinten Cup-Schiessen Schiessstand,
Quinten
ab
10.00
19. Musikgesellschaft Harmonie
Winterkonzert MZH, Murg 20.00
Alpenrose
19. Damenturnverein Mols Racletteplausch Gemeindehaus,
Mols
18.00 –
24.00
20. Damenturnverein Mols Racletteplausch Gemeindehaus,
Mols
11.00 –
17.00
22. Frauen- und Mütterverein Hauptversammlung
25. -
26.
STV Walensee-Unterterzen Turnerkränzli 2005 MZH Blumenau,
Unterterzen
26. Musikgesellschaft Harmonie
Alpenrose
Winterkonzert Obstalden 20.00
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29. Samariterverein Unterterzen
Klausabend 20.00
Dezember 2005
Datum Verein/Veranstalter Anlass Ort Zeit
03. Schützengesellschaft O-
berterzen und Feldschützen
Chlausschiessen
Schützenstand,
Oberterzen
13.30 –
16.30
Walensee-Quarten
03. Schützengesellschaft O-
berterzen
Lottomatch
Hotel Knobelboden,
Oberterzen
ab
20.00
03. Fischerverein Nebensee Chlausfischen Einlauf Murgbach
08. Männerriege Mols Klaus- und Turnplausch mit Turnhalle, Mols 20.00
Werner (Spiel und Spass für
alle)
09. STV Walensee-Unterterzen Erlebnisabend
10. STV Walensee-Unterterzen DV Kreisverband
13. Frauen- und Mütterverein Ökumenische Adventsfeier 06.45
16. Verkehrsverein, Primarschulgemeinde
und Samariterverein
Murg
Waldweihnacht für Gross
und Klein
Murg
* * *
Perfektion ist nicht dann erreicht, wenn man nichts mehr hinzufügen
kann, sondern wenn man nichts mehr wegnehmen kann.
Antoine de Saint-Exupéry
I M P R E S S U M
Gemeindenachrichten der Politischen Gemeinde Quarten
Amtliches Publikationsorgan. Erscheint in der Regel monatlich, jeweils in der
ersten Woche des Monats.
Herausgeber
Gemeinderatskanzlei Quarten, 8882 Unterterzen
(Telefon 081 720 33 33 - Telefax 081 720 33 34)
Annahmeschluss für Einsendungen (mit Ausnahme im Dezember) ist jeweils der
25. eines Monats. Einsendungen sind schriftlich (Brief, Fax, E-mail) einzureichen,
werden aber ausnahmsweise auch telefonisch entgegengenommen.
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