Protokoll vom 26. August 2010 - Gemeinde Lommiswil

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178 Eintreten Eintreten wird nach Rückfrage der Gemeindepräsidentin stillschweigend beschlossen. Detailberatung Gemeindepräsidentin: Wie aus dem zugestellten Antrag hervorgeht, soll eine mehrspurige Lösung gesucht werden. Zum einen soll eine Lösung gesucht werden, welche umgehend zu einer Entschärfung der Situation führt. Ebenso soll ausreichend Raum geschaffen werden, um im Zusammenhang mit dem Thema Bauverwaltung eine nachhaltige Lösung finden zu können. Die Variante mit der Schaffung einer neuen Umweltschutzkommission mit den Aufgabengebieten „Umweltschutz“, „Abfall“, „Friedhof“ und allenfalls „Feuerungskontrolle“ habe ich mit Rolf Vögeli und Urs Wartenweiler besprochen. Beide können das Vorgehen nachvollziehen und unterstützen die Idee. Marco Ramaioli: Ich kann dies so unterstützen. In der KAIB wurde dies noch nicht besprochen. Die Neubesetzung des KAIB-Präsidiums muss jedoch im Vordergrund stehen. Rolf Vögeli ist Anlagenwart Elektra und gleichzeitig in der Kommission Chef über sich selbst. Diese Doppelfunktion empfinde ich als unproblematisch, da er in der Kommission durch sein Fachwissen die Geschäfte gut vertreten kann. Die Entscheidungen werden am Schluss gemeinsam gefällt. Gemeindepräsidentin: Ich sehe den Vorteil bei kleineren Kommissionen darin, dass durch die kleinere Anzahl von Themengebieten mehr Zeit pro Sachgeschäft übrig bleibt. Frau Pamela Staufer, derzeitige kaufmännische Praktikantin der Gemeindeverwaltung, kann als Übergangslösung bis zum Ende ihres Einsatzes das Protokoll führen. Die neue KAIB wird vor allem im Bereich der Gebäude aufgestockt werden müssen. Marco Ramaioli: Der ganze Bereich des Abwassers wird zurzeit nicht aktiv betreut. Gemeindepräsidentin: Das ist ein Werk und sollte in der KAIB bleiben. Ich habe bereits zwei Personen für den Umweltschutz. Eine Person hilft bereits in einem Gartenbauunternehmen bei der Umsetzung des Vernetzungsprojektes im Seeland mit. Die neue KAIB soll aus den bisherigen Mitgliedern Rolf Vögeli (Elektra), Bernhard Hohl (Wasser) und Kurth Manfred (Strassen) bestehen. Auf Anfrage von Ulrich Custer meint die Gemeindepräsidentin, dass man die Reorganisation auch bei den Pflichtenheften und Entschädigungen berücksichtigen sollte. Weiteres Vorgehen und Aufgaben Die KAIB soll sich an der nächsten Sitzung neu konstituieren und einen neuen Präsidenten bestimmen. Der jetzige Präsident der KAIB und die Gemeindepräsidentin werden im Anschluss Personen für die Betreuung des Ressorts „Gebäude“ und die neu zu schaffende Umweltschutzkommission suchen. Der Gemeinderat beschliesst an der nächsten Sitzung die Schaffung der Umweltkommission und wählt drei Kommissionsmitglieder. Protokollauszug an: Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten
179 0.020.320 Organisation, Stellenbeschreibung, Pflichtenheft Beschluss Nr. 770-2010 5. Situation Bauverwaltung - Zielvorstellungen des Gemeinderates definieren - Kostenrahmen sprechen Vorhandene Unterlagen - Antrag Ausgangslage Zurzeit hat die Einwohnergemeinde Lommiswil keine eigentliche Bauverwaltung. Aufgaben wie bspw. das Baubewilligungsverfahren und der Ausbau von Gemeindestrassen werden grösstenteils im Nebenamt betreut. Bei allen Projekten ist eine Koordination zwischen der Bau-, Planungs- und Werkkommission (BPWK), der Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten (KAIB), der Gemeindeverwaltung (Finanzen und Gemeindeschreiberei), den Gemeindefunktionären (Anlagewart Elektra, Brunnenmeister, Netzwart Wasser) und dem auf Mandatsbasis agierenden Bausupporter der Firma Emch und Berger nötig. Anfragen im Baubereich von Einwohnern werden jeweils durch den im Nebenamt agierenden Baupräsidenten beantwortet. Eine direkte Auskunft durch die Gemeindeverwaltung ist in den meisten Fällen nicht möglich, da weder die Informationen noch das Know-how verfügbar sind. Im Jahr 2001 hat der Gemeinderat bereits schon einmal eine Bauverwalter-Stelle geschaffen. Am 13. November 2001 wurde ein Bauverwalter auf Mandatsbasis der Firma Emch und Berger eingestellt. Das Kostendach wurde auf Fr. 40'000.-- festgelegt (ca. 500 Jahresstunden). Der Vereinbarung war damals ein Pflichtenheft zugrunde gelegt worden, welches per Gemeinderatsbeschluss vom 5. Juni 2003 durch einen Ausschuss überarbeitet wurde. Der eigentliche Bauverwalter wurde im Jahr 2005 abgeschafft (siehe Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2005). Zusammenfassend waren wohl hauptsächlich folgende Bereiche problematisch: - Kompetenzen - Abgrenzung der Aufgabenbereiche - Koordination mit anderen Stellen Antrag Dem Gemeinderat wird beantragt, die Formulierungen des vorliegenden Antrages zwecks Erstellung eines Pflichtenheftes zu genehmigen. Eintreten Eintreten wird nach Rückfrage der Gemeindepräsidentin stillschweigend beschlossen. Detailberatung Gemeindepräsidentin: Ich möchte auf die im Antrag dargelegten Ausführungen hinweisen. Wie bereits anlässlich der letzten Sitzung zum Thema Ausschüsse dargelegt, möchte ich weniger, dass die Behördemitglieder Teil des Ausschusses sind, sondern eher, dass diese nach Bedarf vom Ausschuss zugezogen werden. Die ehemalige Präsidentin der Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten hat Interesse an einer Mitarbeit im Ausschuss bekundet. Die Gemeindepräsidentin erklärt auf Anfrage von Beat Schneider, dass eine Lösung gefunden werden muss, bei der der Baupräsident entlastet wird. Ulrich Custer betont gegen Schluss, dass er es sinnvoll finde, wenn diese Abklärungen von einem Ausschuss getätigt werden. Jedoch gibt er zu bedenken, dass die gestellte Aufgabe nicht einfach zu bewältigen sein würde.
Seite 1 und 2: Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil Pr
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Seite 5: 177 Beatrice Lüthi: Die Schülerza
Seite 9 und 10: 181 0.012.372 Verschiedenes Gemeind

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