Protokoll vom 26. August 2010 - Gemeinde Lommiswil
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Beatrice Lüthi befürwortet den im Antrag vorgeschlagenen Ablauf.<br />
Beschluss<br />
Einstimmig wird beschlossen, die Formulierungen des vorliegenden Antrages zwecks Erstellung<br />
eines Pflichtenheftes zu genehmigen.<br />
Weiteres Vorgehen und Aufgaben<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>präsidentin wird mit der Rekrutierung der Ausschussmitglieder beginnen, welche<br />
durch den <strong>Gemeinde</strong>rat zu wählen sind. Gemeinsam mit der Wahl soll zudem das ausformulierte<br />
Pflichtenheft verabschiedet werden.<br />
<strong>Protokoll</strong>auszug an:<br />
Bau-, Planungs- und Werkkommission<br />
Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten<br />
6.650.300 Regionalverkehr<br />
Beschluss Nr. 771-<strong>2010</strong><br />
6. Schulwegsicherheit<br />
- Entscheid über Nachtragskredit für Kostenanteil Kanton<br />
Vorhandene Unterlagen<br />
- Antrag<br />
Ausgangslage<br />
An der Sitzung <strong>vom</strong> <strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> im Restaurant Sägesser (<strong>Protokoll</strong> im Anhang) wurde<br />
beschlossen, den Bereich beim Schulhaus I mit aufgemalten Gefahrensignalen zu versehen<br />
und das Signal beim Fussgängerstreifen beim Volg zu versetzen. Die <strong>Gemeinde</strong> muss sich<br />
an den Kosten beteiligen. Betroffen hiervon ist das Konto Nr. 620.311.00 (Signale). In den<br />
Jahren 2008/2009 wurden die budgetierten Mittel jeweils ausgeschöpft.<br />
Die Kosten für die beiden Signale am Boden und die Versetzung betragen Fr. 6'500.--.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> muss sich mit insgesamt Fr. 2'800.-- exkl. MWST daran beteiligen<br />
Antrag<br />
Dem <strong>Gemeinde</strong>rat wird beantragt, einen Nachtragskredit von Fr. 2’800.-- exkl. MWST für die<br />
am <strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> vereinbarten Massnahmen zu Lasten des Konto Nr. 620.311.00 zu genehmigen.<br />
Eintreten<br />
Eintreten wird nach Rückfrage der <strong>Gemeinde</strong>präsidentin stillschweigend beschlossen.<br />
Detailberatung<br />
Beat Schneider informiert, dass die Signale zwischenzeitlich erstellt resp. versetzt worden<br />
seien.<br />
Beschluss<br />
Einstimmig wird beschlossen, einen Nachtragskredit von Fr. 2’800.-- exkl. MWST für die am<br />
<strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> vereinbarten Massnahmen zu Lasten des Konto Nr. 620.311.00 zu genehmigen.