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Protokoll vom 26. August 2010 - Gemeinde Lommiswil

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Beatrice Lüthi befürwortet den im Antrag vorgeschlagenen Ablauf.<br />

Beschluss<br />

Einstimmig wird beschlossen, die Formulierungen des vorliegenden Antrages zwecks Erstellung<br />

eines Pflichtenheftes zu genehmigen.<br />

Weiteres Vorgehen und Aufgaben<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>präsidentin wird mit der Rekrutierung der Ausschussmitglieder beginnen, welche<br />

durch den <strong>Gemeinde</strong>rat zu wählen sind. Gemeinsam mit der Wahl soll zudem das ausformulierte<br />

Pflichtenheft verabschiedet werden.<br />

<strong>Protokoll</strong>auszug an:<br />

Bau-, Planungs- und Werkkommission<br />

Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten<br />

6.650.300 Regionalverkehr<br />

Beschluss Nr. 771-<strong>2010</strong><br />

6. Schulwegsicherheit<br />

- Entscheid über Nachtragskredit für Kostenanteil Kanton<br />

Vorhandene Unterlagen<br />

- Antrag<br />

Ausgangslage<br />

An der Sitzung <strong>vom</strong> <strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> im Restaurant Sägesser (<strong>Protokoll</strong> im Anhang) wurde<br />

beschlossen, den Bereich beim Schulhaus I mit aufgemalten Gefahrensignalen zu versehen<br />

und das Signal beim Fussgängerstreifen beim Volg zu versetzen. Die <strong>Gemeinde</strong> muss sich<br />

an den Kosten beteiligen. Betroffen hiervon ist das Konto Nr. 620.311.00 (Signale). In den<br />

Jahren 2008/2009 wurden die budgetierten Mittel jeweils ausgeschöpft.<br />

Die Kosten für die beiden Signale am Boden und die Versetzung betragen Fr. 6'500.--.<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> muss sich mit insgesamt Fr. 2'800.-- exkl. MWST daran beteiligen<br />

Antrag<br />

Dem <strong>Gemeinde</strong>rat wird beantragt, einen Nachtragskredit von Fr. 2’800.-- exkl. MWST für die<br />

am <strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> vereinbarten Massnahmen zu Lasten des Konto Nr. 620.311.00 zu genehmigen.<br />

Eintreten<br />

Eintreten wird nach Rückfrage der <strong>Gemeinde</strong>präsidentin stillschweigend beschlossen.<br />

Detailberatung<br />

Beat Schneider informiert, dass die Signale zwischenzeitlich erstellt resp. versetzt worden<br />

seien.<br />

Beschluss<br />

Einstimmig wird beschlossen, einen Nachtragskredit von Fr. 2’800.-- exkl. MWST für die am<br />

<strong>26.</strong> März <strong>2010</strong> vereinbarten Massnahmen zu Lasten des Konto Nr. 620.311.00 zu genehmigen.

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