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aktuell inhalt 4 Reform <strong>Verwaltung</strong> innovativ gestalten 6 Kommentar: Reform angehen 7 10 Ansichten – 10 Einsichten Andreas Schatzer 8 ArbeitnehmerInnen Fit für die Gemeinde 2015 Jugend JG will Ehrenamt anerkennen 9 SVP im Landtag und Regionalrat Weniger ist mehr Wahlsieger/-in sofort küren Konrad Pfitscher Der 63-jährige wurde Mitte November zum neuen Bürgermeister von St. Leonhard in Passeier gewählt. Er folgt damit seinem Amtsvorgänger Oswald Tschöll, der im August bei einem Jagdunfall ums Leben gekommen war. Carmen Rechenmacher Die Schlanderserin hat neun Jahre in der Bezirkskanzlei Vinschgau die SVP-Funktionär/-innen betreut. Nun wartet eine neue berufliche Herausforderung auf Carmen, wofür ihr das ganze SVP- Team viel Erfolg wünscht. Foto: NASA/ Robert Markowitz Samantha Cristoforetti Die erste Astronautin aus der Region Trentino-Südtirol flog Ende November zur internationalen Raumstation ISS. Rund ein halbes Jahr wird Cristoforetti, die in Bozen die Mittel- und Oberschule absolviert hat, auf der ISS im Einsatz sein. 12 SVP in Rom Politik der Kontinuität fortsetzen 13 SVP in Brüssel Gegen Steuer-Trickserei 14 Frauenbewegung Gewalt ist kein Kavaliersdelikt Ladinien Mehr Zusammenarbeit 15 Aus den Bezirken in memoriam Mit Diego Moltrer verlieren wir einen sowohl politisch, aber vor allem menschlich sehr geschätzten Kollegen im Regionalrat, der stets um Ausgleich und Verständigung bemüht war. RUBRIKEN 17 Sprechstunden und Termine 18 Menschen 19 Kreuzworträtsel SVP-Obmann Philipp Achammer anlässlich des unerwarteten Todes von Regionalratspräsident Diego Moltrer. Moltrer war am 17. November 2014 überraschend einem Herzinfarkt erlegen. UNTER UNS GESAGT von Landessekretär Manuel Massl impressum ZiS - Zukunft in Südtirol - Nr. 09 / 2014 Organ der Südtiroler Volkspartei SVP Ermächtigung Landesgericht Bozen 1998, Nr. 4/73 Eigentümer: Südtiroler Volkspartei, Landesleitung, Bozen Herausgeber: Stiftung SVP, Bozen, Brennerstraße 7/A Presserechtlich verantwortlich: Carmen Kollmann Redaktion: Manuel Massl, Carmen Kollmann, Theodora Huber, Gabriela Winding Sekretariat: Renate Decarli Tel. 0471/304020 , Fax 0471/972666 E-Mail: presse@svp.eu Titelfoto: Fotolia/everythingpossible Fotos: SVP-Mediendienst, Südtirolfoto/Othmar Seehauser, Helmuth Rier, Ingo Dejaco, Shutterstock, Fotolia, LPA, Landtag/Karl Wolf, Landtagsfraktion/ Wisthaler Layout: Ausserhofer / Kollmann Druck: Athesia Druck Bozen / gedruckt am 27.11.2014 Ich wünsche mir Frieden In Hinblick auf das nahe Weihnachtsfest sei mir ein frommer Wunsch erlaubt. Mir ist bewusst, dass es immer etwas „kitschig“ klingt, wenn sich jemand den Weltfrieden oder Frieden im Allgemeinen wünscht. Aber dieses Jahr wünsche ich mir trotzdem Frieden ... und zwar für die Politik, was die Diskussion um die Politikerrenten angeht. Die Empörung weiter Kreise der Bevölkerung ist mit Bekanntwerden der Rekurse gegen die neue korrigierte Rentenregelung wieder neu aufgeflammt. Wenn man will, kann alles Drumherum das Hauptthema der Politik und öffentlichen Diskussion für die nächsten Jahre sein, denn es wird einige Zeit dauern, bis die Gerichte über die Rekurse entschieden haben. Aber wir wollen im Interesse der Bevölkerung etwas anderes: Die Politik muss sich wieder um die zahlreichen Dinge kümmern, die die Menschen täglich betreffen. Das Thema der Politikerrenten hat man versucht bestmöglich zu lösen, indem der Regionalrat im Juli korrigierend eingegriffen und eine vernünftige Regelung für die Zukunft erlassen hat. Nun sollen sich die Gerichte mit der rechtlichen Klärung befassen. Der Politik und der Gesellschaft wünsche ich nun wieder Frieden, um sich den nächsten wichtigen Herausforderungen widmen zu können. > manuel.massl@svp.eu 2 ZiS – November 2014
aktuell ZUR SACHE Foto: PATT Im Gespräch. Die Landeshauptleute der Europaregion Tirol Arno Kompatscher (Südtirol, 1.v.l.), Günther Platter (Tirol, 3.v.l.) und Ugo Rossi (Trentino, 1.v.r.) haben sich im Rahmen der ORF-Sendung „Studio 3 Arena“ den Fragen der Moderatoren Siegfried Giuliani (2.v.l.) und Sybille Brunner (2.v.r.) und des Studiopublikums gestellt. Dabei ging es vor allem darum, die zahlreichen Vorteile und künftigen Chancen einer Europaregion Tirol auszuloten. Empfang. Landeshauptmann Arno Kompatscher (1.v.r.) war Gast beim Empfang, den Staatspräsident Giorgio Napolitano (2.v.r., verdeckt) anlässlich des Besuches des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer (2.v.l.) organisiert hat. Als besonders erfreulich empfand Landeshauptmann Kompatscher dabei den Umstand, dass Südtirol und die völkerrechtliche Absicherung der neuen Finanzregelung bei den Gesprächen zwischen Napolitano und Fischer breiten Raum und Anerkennung gefunden haben. Zusammenarbeit. Die stellvertretende Vorsitzende der SVP-Seniorenbewegung und ESU-Vizepräsidentin Christine von Stefenelli Gostner (1.v.l.) hat in Prag bei der Regionalkonferenz der Europäischen Seniorenunion (ESU) zum Thema „Zusammenarbeit der Generationen und Solidarität“ über den Weg zu einer Generationenpolitik mit Blick auf Südtirol berichtet. Die ESU ist die Vereinigung von aktuell 37 Seniorenvertretungen der Mitgliederparteien der Europäischen Volkspartei und umfasst neben der SVP auch die bundesdeutsche CDU oder die österreichische ÖVP (im Bild u.a. ESU-Präsidentin An Hermans, 3.v.l., und ESU-Vizepräsidentin Lidmila Nemcova, 4.v.l.) . Foto: Pock/TVP Foto: Seniorenbund Foto: LPA von SVP-Obmann Philipp Achammer Hart arbeiten Gerade die Ereignisse des ersten Halbjahres haben gezeigt, dass die Menschen in Südtirol mitreden wollen, sich nicht mehr mit schnellen Lösungen zufrieden geben und – zu Recht – von uns Politiker/-innen Taten und Entscheidungen einfordern. Sowohl die Landesregierung als auch die Parteiführung müssen zeigen, dass Reformen auf breiter Basis erarbeitet werden können, dass sich Dialog und Entscheidungsfreude nicht ausschließen. Die Nagelprobe für diesen neuen Stil, mit dem wir zu den Wahlen angetreten sind, erfolgt mit zahlreichen Reformen, die von der Landesregierung auf den Weg gebracht wurden. Gerade der offene Diskurs muss dabei im Mittelpunkt stehen. Mit dem Bildungsgesetz steht ein gesellschaftlich relevanter Bereich vor Neuerungen. Durch die <strong>Verwaltung</strong>sinnovation wird Südtirols Landesverwaltung zukunftsfest (siehe Bericht ab Seite 4), die Gesundheitsreform soll die gewohnte Versorgungsqualität im Sanitätswesen bei veränderten Rahmenbedingung garantieren und für die Zukunft absichern. Einen Meilenstein stellt das Finanzabkommen mit Rom dar, welches uns Planungssicherheit für die kommenden Jahre garantiert und uns ermöglicht, auch 2015 einen ausgewogenen Landeshaushalt zu haben. Parallel dazu arbeiten wir an einer Reform unserer Partei mit der wir uns weiterentwickeln, um weiterhin Volkspartei zu bleiben. Dafür haben wir gemeinsam einen Prozess eingeleitet, der uns alle noch in der näheren Zukunft fordern und beschäftigen wird, bei dem wir uns alle, jeder und jede in seiner/ihrer Funktion und Wirkungsstätte, einbringen müssen. Nach der finanziellen Reform stehen jetzt Veränderungen bei Struktur und Programm an. Fest steht, dass wir gewillt sind, dies anzupacken und uns nicht nur der Arbeit, sondern auch den Fragen der Bürger/-innen zu stellen. Dass nicht jede Problemlösung auf die Zustimmung aller stößt, ist uns klar. In vergangenen Wochen mussten wir so manchen Rückschlag hinnehmen, der die Partei vor eine Bewährungsprobe gestellt hat. Dennoch gilt es gerade jetzt weiter zu arbeiten – für Südtirol, für die Menschen dieses Landes, für unsere Südtiroler Volkspartei. > philipp.achammer@svp.eu ZiS – November 2014 3
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Seite 9 und 10: aus der SVP-FRAKTION landtag/region
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Seite 13 und 14: aktuell Aus dem Senat: Die Arbeiten
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