Michael Kleim Eröffnung der Ausstellung "Drogenkultur

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2 Laune. Sie ist in den meisten muslimischen Ländern Alkohol kriminalisiert. In Bolivien wurde Koka relegalisiert, während ansonsten weltweit sogar der harmlose Mate de Coca strafbewehrt ist. Psychoaktiver Hanfgebrauch ist ohne Verfolgung unter anderem in Uruguay, Colorado und in den Niederlanden möglich, doch in Saudi- Arabien, Vietnam oder Iran können Menschen wegen Besitz größerer Mengen hingerichtet werden. Die Drogenverbote sollen in inquisitatorischer Tradition mit Sondergesetzen, Sonderermittlungsbehörden und Sondergerichten durchgesetzt werden. Die Gewalt des Staates in Sachen „Prohibition“ nimmt global Formen von Krieg und Terrors an. Systematische Menschenrechtsverletzungen und eine Destabilisierung der Demokratie sind die Folge. Um nur kurz ein paar Beispiele dafür anzureißen: • in Südostasien betreiben mehrere Staaten Arbeitslager, in denen Drogengebrauchende Menschen zum Teil ohne Urteil unter unwürdigen Bedingungen interniert werden • Vertreter von Polizei, Justiz und Politik sind zunehmend im illegalen Drogengeschäften verwickelt • in Frankreich wurde der Einsatz von Militär im Kampf gegen Drogenhandel ernsthaft diskutiert • in Deutschland nimmt die Telefonüberwachung – ein für ein demokratisches Land gravierender Eingriff in geschützte Grundrechte – in Zusammenhang mit der sog. Betäubungsmittelkriminalität stetig zu • in unserem Land wurde für längere Zeit trotz deutlicher Kritik von Menschenrechtsverbänden an der Praxis der Brechmittelvergabe, einer grausamen Form von Folter, festgehalten und erst nach zwei Todesfällen und der Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgegeben Ich möchte es durchaus so formulieren: Wenn Menschen allein aus dem einen Grund, weil sie sich für eine bestimmte psychoaktive Substanz entschieden haben, ausgegrenzt und kriminalisiert werden, wenn Menschen allein aus dem einen Grund., weil Drogengebrauch zu ihrer Lebenskultur dazugehört, künstlich erzeugten
3 Gesundheitsrisiken ausgesetzt oder gar in den Tod getrieben werden, dann haben wir es m.E. mit einer Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu tun. Dies sollten wir in der Diskussion vielleicht noch klarer herausstellen: Prohibition stellt eine Spielart gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Die zwei großen Argumente zur Verteidigung der Prohibition möchte ich dabei nicht ausblenden: 1. Das Verbot riskanter psychoaktiver Stoffe bedeute Gesundheitsschutz. Doch Gesundheitsschutz ist keine theoretische Formel, sondern muss sich an konkreten Problemen und Maßnahmen messen lassen. Wäre die aktuelle Drogenpolitik tatsächlich auf Gesundheitsschutz ausgerichtet, dann hätten wir die rechtlich geschützte Möglichkeit zum drug checking. Mit dieser Methode könnten reale Gefahren von Konsumenten abgewehrt werden. Zum anderen gäbe es flächendeckend Drogengebrauchsräume, in der Gebraucher nicht nur risikoärmere Rahmenbedingungen für ihren Drogengebrauch, sondern auch Beratungsangebote und im Notfall umgehend erste Hilfe finden könnten. 2. Das Drogenverbot bedeute Jugendaschutz. Doch offensichtlich ist Jugendschutz im Schatten der Illegalität überhaupt nicht durchsetzbar. Jugendschutz hat in tatsächlich nur in einem Modell kontrollierter Regulierung eine Chance. Das Drogenverbot verteidigt weder Gesundheits- noch Jugendschutz, sondern vertritt eine prinzipiell abwertende Ideologie gegenüber bestimmten, willkürlich festgelegten Formen des Drogengebrauchs. Die Prohibition, ich wiederhole es, steht nicht in der Tradition der Aufklärung, sondern der Inquisition. Ihr liegen keine rationalen Entscheidungen, sondern vielmehr Irrationalität, Anmaßung und Angst zugrunde. Ich möchte hier, in Entsprechung anderer gesellschaftlicher Phänomene, von Drogenphobie sprechen. Systematische Menschenrechtsverletzungen und eine Destabilisierung der Demokratie sind wesentliche Folge einer Politik der Prohibition. Aus
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Seite 5 und 6: 5 Die Wahrnehmung von Drogengebrauc

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