Protokoll der 6. Sitzung des XIX. StuPa am 8. Oktober 2009

Drucksache Nr. XIX/2009/034
Protokoll der 6. Sitzung des XIX. StuPa am 8. Oktober 2009
Anwesende Abgeordnete (13): Hannes Fauser (kam später:
begründet), Sabine Scheuring (kam später), Sahra Damus,
Wojciech Brzostowski, Christine Gorte, Patrick Hankel,
Carsten Schirrmacher, Susanne Bock, Michael Gatzki, Hanno
Schäfer, Felix Förnzler, Justyna Schiwietz, Artur Baranski
Entschuldigt fehlende Abgeordnete (4): Christian
Hodgson, Manja Merkel, Konrad Nowak, Robert Richter
Unentschuldigt fehlende Abgeordnete (4): Steven
Weinberg, Zuzanna Grzywacz, Adrian Zion, Dennis Hurgin
VertreterInnen der Studierendenschaft: Dan Krumnow
(AStA Sport), Jan Henner (AStA Hauptreferent), Pauline
Vorjohann (AStA Soziales), Tim Berthold (AStA Hopo-
Berufener), Dominika Komorowska (AStA Kultur), Anne
Hanisch (Wahlkommission), Tilmann Bock (Wahlleiter)
Gast: Tobias Hopp, Alena Karaschinski (Familienbeauftragte)
Tagungsort: GD 102
Beginn: 16:15
Ende: 19:33
Protokollantin: Jenny Schroth
Endgültige Tagesordnung:
TOP Beratungsgegenstand
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Annahme der Tagesordnung
1.3 Abstimmung – Protokoll der 4.Sitzung
1.4 Abstimmung – Protokoll der 5.Sitzung
1.5 Abstimmung – Protokoll der Wdh. der 5.Sitzung
2 Fragestunde für Studierende
3 Berichte
3.1 AStA
3.2 Senat/Fakultätsrat
3.3 Ausschüsse
4 Wahlen
4.1 Wahlleitung: Vorstellung, Aussprache und Wahl
4.2 Wahlkommission: Vorstellung, Aussprache und Wahl
4.3 Wahlprüfungskommission: Vorstellung, Aussprache und Wahl
4.4 Rechnungsprüfung: Vorstellung, Aussprache und Wahl
5 Maßnahmen zur Familienfreundlichkeit
6 Rechtssache AStA./.HVB, 2.Anlage – weiteres Vorgehen (ggf. Beschluss)
7 Anträge

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7.1 Nachhaltigkeitsausschuss_Beschlussvorlage_09-09-16 (Beschluss)
7.2 Die Kopierstelle soll für Studierende offen bleiben (Beschluss)
7.3 Änderungssatzung GO-StuPa XIX1
8 Klausurtagung
9 Sonstiges
1. Eröffnung
Um 16:15 Uhr eröffnet Patrick als Präsident die Sitzung.
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 11 Abgeordnete anwesend. Patrick stellt damit die Beschlussfähigkeit fest. Für den Punkt 7.3
sind wir noch nicht beschlussfähig.
1.2 Annahme der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird angenommen. Sahra möchte den Punkt „Bürgerinitiative ProTram“
aufnehmen. Er soll unter 9. behandelt werden.
1.3 Abstimmung Protokoll der 4. Sitzung
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
1.4 Abstimmung Protokoll der 5. Sitzung
Das Protokoll wird einstimmig angenommen. Allerdings werden als unentschuldigt eingetragene
Abgeordnete entschuldigt, weil sie es zuvor mündlich kundgetan haben. Das Präsidium bittet darum,
sich zukünftig im Vorfeld schriftlich per E-Mail zu entschuldigen.
1.5 Abstimmung Protokoll der Wdh. der 5. Sitzung
Das Protokoll wird einstimmig angenommen. Später wird diese Annahme zurück genommen, weil es
Fehler bei der Sendung dieses Protokolls an die StuPa-Mitglieder gegeben hat. Es wird auf der
nächsten Sitzung erneut abgestimmt.
Jan weist darauf hin, dass die StuPa Protokolle nicht zuverlässig an den AStA weiter geleitet werden.
Sahra kritisiert, dass die Protokolle nicht mehr im Netz stehen. Das Präsidium wird das prüfen.
2. Fragestunde für Studierende
Es sind keine Studierenden anwesend.
3. Berichte
3.1 AStA
AStA Hopo (Tim):
Es fand ein Treffen mit der Frankfurter Messe- und Veranstaltungs-GmbH und dem Investorencenter
Ostbrandenburg sowie dem Pressesprecher der Stadt FFO Herrn Sven Häseker zur Intensivierung
der Zusammenarbeit statt. Eine erste Idee ist die Initiierung eines Filmwettbewerbs zum Thema
"Frankfurt und Uni" zusammen mit Viasion.
Des Weiteren hat Tim mit der Stadtverwaltung und der SVF bezüglich des grenzüberschreitenden
ÖPNVs gesprochen mit folgenden Ergebnissen: Erstellung eines Papiers für den Hopo-Ausschuss

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und Verfassung eines offenen Briefes an Herrn Derling (Kämmerer der Stadt und CDU-Vorsitzender).
Dieser beinhaltete die Äußerung, dass die Studierenden als Zuzahler für einen grenzüberschreitenden
ÖPNV evtl. in Frage kämen. Hanno merkt an, dass es noch einmal diskutiert werden sollte, ob sich die
Studierendenschaft beteiligt. Sahra erläutert, dass wenn Slubice in das Netz des VBB aufgenommen
werden würde, die Studierenden ohnehin zu einem Großteil die Linie mittragen würden. Denn in
diesem Fall könnte der VBB bei der nächsten Vertragsverhandlung mit der Studierendenschaft mit
dem Argument des erweiterten Nutzungsbereiches des Semestertickets einen höheren Betrag
fordern. Die bisher von VBB-Vertretern angesprochenen Kalkulationen waren jedoch gering. Ein
zusätzlicher Beitrag der Studierenden Bezahlung außerhalb des Semestertickets wäre ohnehin nicht
vermittelbar, da die Studierenden auch für keine andere öffentliche Linie zuzahlen.
AStA Sport (Dan):
Durch den Umbau des Logenhauses wird die Fahrradwerkstatt bis auf weiteres wegfallen (ab
Dezember/Januar). Dan versucht Ersatzräume zu finden und hat schon mit verschiedenen
Ansprechpartnern (Studentenwerk, Stadt FFO) gesprochen. Möglicherweise kann ein altes
Straßenbahndepot genutzt werden, wo auch gleich die Uni-Initiativen untergebracht werden könnten.
Sollte er das prüfen Pauline hat sich mit Herrn Kressin von der Raumverwaltung der Viadrina
getroffen, der das alte Postgebäude bzw. später den HG Keller für die Initiativen vorsieht. Sie schlägt
vor, dabei zu bleiben, weil das die Uni unterstützt. Sahra merkt an, dass der Ort des
Straßenbahndepots beim Hochwasser überschwemmt war und rät Dan, die Qualität des Raumes/der
Räume vorab zu prüfen. Da die Studentenloge zukünftig nicht mehr von der Uni für die Initiativen
bereitgestellt wird, schlägt Hanno vor, doch über einen Umzug aller Initiativen in Dans vorgeschlagene
Räumlichkeiten in Betracht zu ziehen. Vielleicht könnte so doch wieder eine Uni-Unterstützung
erreicht werden, wenn alle Unigruppen dort wären. Dan sieht sich die Räumen nächsten Donnerstag
an und wird die Geeignetheit für beide Varianten (Werkstatt bzw. Initiativenräume) prüfen.
AStA Hauptreferat (Jan):
Der ADV Referent hat sich um die Umsetzung von Beschluss 21 gekümmert, d.h. das WEB CT wurde
auf dessen Betriebssicherheit geprüft. Die ADV Beauftragten der Uni haben Stichproben gemacht und
nichts Bedenkliches gefunden.
Es wird überlegt, die Calendrina mit dem Content Managment System der Uni zu verknüpfen, da
derzeit die technische Umsetzung schwierig ist. So sei auch eine Integration in das Corporate Design
der Uni möglich.
Der Info- und Initiativenmarkt findet am 14.10. zwischen 12-14 Uhr statt. Arkadi organisiert den Markt
in Zusammenarbeit mit den anderen AStA-Referenten..
Es gab Probleme mit dem Internet und Netzwerken im AStA Büro. Morgen findet eine Umstellung
statt, so dass es jetzt 2 statt 4 Leitungen gibt, die Grundgebühr reduziert wurde und eine
Festnetzflatrate (auch nach Polen) existiert.
Am 20.10. von 11-14:30 findet die Eröffnungsfeier des AStA Shops statt. Der International Day wird
am 29.10. von 10:45-15:00 begangen.
Patrick erinnert Jan daran, weil er bis zur Wahl des neuen AStA-Vorsitzes die kommissarische Leitung
übernommen hat, dass am 1.11. die erste Runde für die Rechenschaftsberichte beginnt.
AStA Soziales (Pauline):
Am 15.10. findet der Krankenkassentag statt.
Die Initiativen sollten noch einmal informiert werden, dass der Umzug bevor steht. Viele scheinen es
nicht zu wissen.
Die TU Berlin bekommt vom VBB eine Teil-Rückerstattung des Semestertickets aufgrund der Ausfalle
in Berlin. Pauline kümmert sich auch um eine Entschädigung für uns.
Kulturreferat (Dominika):
Am 14.10. findet um 20:00 eine Lesung statt, zu der alle herzlich eingeladen sind.

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Folgende Hauptaufgaben sollen zukünftig angegangen werden: Zusammenarbeit der Viaphoniker und
des Orchesters in FFO; Bewerbung der FFO-Veranstaltungen bei Viadrina Studierenden;
Veranstaltung eines Wettbewerbs um ein FFO Video (evtl. mit Viasion).
Jan merkt an, dass er auf der AStA Seite „Aktuelles“ eingefügt hat, wozu gerne Rückmeldung kund
getan werden können.
3.2 Senat/Fakultätsrat
Seit der letzten Sitzung des StuPa fand kein Treffen des Senats bzw. der Fakultätsräte statt. Es wird
daher nichts berichtet.
3.3 Ausschüsse
Rechtsausschuss (Patrick):
Der Ausschuss war nicht beschlussfähig, die Wiederholung findet übernächste Woche statt.
Finanzausschuss (Carsten):
Morgen ist die konstituierende Sitzung.
Hopo-Ausschuss (Hanno):
Der Ausschuss war nicht beschlussfähig.
Nachhaltigkeitsausschuss (Christine):
Nach Antrag wird Friederike Kudernatsch berufen (5,0,6). Weiterhin wird gerade ein Arbeitspapier
ausgearbeitet.
Öffentlichkeitsausschuss (Michael):
Der Ausschuss wird sich bald konstituieren. Carsten merkt an, dass auch jemand anderes als der
Altersvorsitzende die Einladung versenden kann, da dieser es noch nicht getan hat.
4. Wahlen
Auf der nächsten StuPa-Sitzung soll der nächste Wahltermin für die Wahlkommission,
Wahlprüfungskommission und Rechnungsprüfung vorgeschlagen werden.
4.1 Wahlleitung
Anne Hanisch stellt sich vor. Tilmann empfiehlt sie, weil sie ihn als Kommissionsmitglied immer
tatkräftig unterstützt hat. Anne wird einstimmig zur Wahlleiterin gewählt.
4.2 Wahlkommission
Tobias Hopp stellt sich vor. Jeannine Ihlo wird von Patrick vorgestellt. Janine und Tobias werden
einstimmig in die Wahlkommission gewählt. Das 3. Mitglied muss noch einmal ausgeschrieben
werden.
Sahra regt an, dass die Ausschreibung für die Rechnungsprüfung des StuPa (auch die anderen) über
den Wiwi-Verteiler geschickt werden, da dort die Chance hoch sei, Interessenten zu finden. Jan rät,
die Ausschreibungstexte ausführlicher zu schreiben, so dass sich potentielle BewerberInnen etwas
darunter vorstellen können.
Sabine kommt zur Sitzung (17:06). Es sind damit 12 Mitglieder anwesend.
4.3 Wahlprüfungskommission
Es liegt keine Bewerbung vor.
4.4 Rechnungsprüfung

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Es liegt keine Bewerbung vor.
5. Maßnahmen zur Familienfreundlichkeit
Vorstellung Antrag:
Die Familienbeauftragte (FB) stellt sich und ihr Konzept vor. Die Viadrina hat das Zertifikat
„familienfreundliche Hochschule“ bekommen und kann damit ihren 3-Jahres Plan verwirklichen. Die
Zielvereinbarungen sind sehr umfangreich und auf der Internetseite der FB einsehbar. Sie stellt ihren
Antrag vor: Es soll ein Willkommensgruß für Neugeborene gepackt werden, welcher nicht nur einen
Geldtransfer von 50€, sondern auch physische Komponenten beinhalte, wie z.B.: Gutscheine, Kita
Wegweiser, Angebot Familienstelle etc.. Das Studentenwerk möchte 50€ cofinanzieren, wenn sich der
AStA und das StuPa positiv aussprechen.
Diskussion:
Patrick merkt an, dass ein Nachtragshaushalt aufgestellt und eine Vergabeordnung als
Rechtsgrundlage geschrieben werden müsste. Carsten schließt sich an. Sahra spricht sich gegen eine
Ordnung aus, um Bürokratie zu vermeiden. Ein StuPa-Beschluss reiche aus, wenn man ihn
ausführlich genug formuliert. Tilmann schließt sich später an, als der Punkt noch mehrmals ohne
endgültige Entscheidung diskutiert wird.
Grundsätzlich gibt es im Folgenden zwei grobe Diskussionslinien, die das Anliegen in der
vorliegenden Form kritisch sehen bzw. befürworten:
Auf der einen Seite wird der Geldbetrag abgelehnt und lieber strukturelle Verbesserungen als sinnvoll
angesehen. 50 bzw. 100€ wären viel zu wenig und es wäre ungerecht, auch nicht bedürftige
Studierende mit dem Geld zu begrüßen, meint Susanne. Außerdem wird von Jan und Artur
angemerkt, dass die Universität durchaus auch Kosten dieser Aktion tragen könnte, da sie durch das
Begrüßungsgeld auch einen hohen (Werbe-)Nutzen erfährt. Artur sieht es kritisch, dass sich das
Studentenwerk zurückzieht, bis sich das StuPa positioniert hat. Außerdem könne gar nicht
abgeschätzt werden, welche Kosten auf das StuPa zukämen. Vorschläge zur strukturellen
Verbesserung (generelle Kinderbetreuung anstelle von Notfallbetreuung; Grundmiete oder
Semesterbeitrag für Studierende mit Kindern senken; Teilzeitpersonalmodelle) wurden durch die FB
schon umgesetzt bzw. sind nicht nötig (es gibt genügend Kindergartenplätze). Die Idee mit der
Senkung der Grundmiete/ des Semesterbeitrages nimmt sie auf. Auf der anderen Seite wird das
Begrüßungsgeld positiv bewertet. Es ginge um ein Symbol. Selbstverständlich reiche das Geld nicht
aus, aber manche Eltern benutzen manche Sachgeschenke (z.B. Windeln) gar nicht. Sabine betont,
dass das Geld eine flexible Möglichkeit biete, mit dem Geschenk umzugehen. Das solle jedem selbst
überlassen werden. Die FB merkt an, dass sie sich schon mit möglichen anderen Geldgebern
unterhalten habe. Sie sieht das StuPa jetzt bei diesem Thema als wichtige Unterstützung. Die Uni
kann keine einzelnen Personen fördern, unterstützt zudem bei vielen Dingen bereits (Stellen und
Räume der FBen, Teilzeitpersonalmodelle) und das Studierendenwerk unterliegt finanziellen
Engpässen, wobei sie die 50€ höchstwahrscheinlich aber doch co-finanzieren würden.
Geldbetragsmäßig ginge es etwa um 10 Neugeborene im Semester, also um etwa 1000€ im Jahr. Der
symbolische Betrag würde der FB auch den Kontakt mit den Eltern erleichtern, da sich die wenigsten
Geldgeschenke entgehen lassen, Sachmittel hingegen schon eher, weil sie vielleicht nicht 100% den
Bedürfnissen entsprechen. Pauline begrüßt den Geldbetrag und Sahra stellt den Antrag, dass der
Finanzausschuss einen Nachtragshaushalt erstellt, wo im Jahr etwa 30 Studierende gefördert werden
sollen. Hanno merkt an, dass man die Gültigkeit des Beschlusses auch an die Zahlung vom
Studierendenwerk koppeln könnte, was Sabine begrüßt. Sie möchte zudem die Regelung auf Kinder
generell ausweiten, woraufhin allerdings wieder die Unabschätzbarkeit der Kosten diskutiert wird. Die
FB weist noch mal darauf hin, dass es sich um eine Randgruppe handele und gern eine Evaluation
nach einem Jahr stattfinden könne. Zum Schluss spricht sich Sahra dafür aus, dass
Promotionsstudierende mit Vollzeitstelle an der Univesitärt das Begrüßungsgeld nicht bekommen
sollten. Danach werden noch einige Tipps zur besseren Wahrnehmung der FB an der Uni gegeben
(Link Startseite, Teilnahme am Initiativenmarkt).
Hannes kommt zur Sitzung. Es sind 13 Abgeordnete anwesend.
Beschluss:

Drucksache Nr. XIX/2009/015
Es ergeht folgender StuPa-Beschluss: „Für den Fall, dass der Vorschlag der FB im Nachtragshaushalt
Berücksichtigung finden kann, sind Studierende, die während ihres Studiums an der Viadrina ein Kind
bekommen und Erstsemester antragsberechtigt, die mit Kind an die Viadrina kommen. Ausgenommen
sind Studierende, die gleichzeitig eine volle Stelle als wiss. MitarbeiterIn haben. Pro Kind kann nur ein
Elternteil einen Antrag stellen. (6,4,3).
6. Rechtssache AStA./.HVB, 2.Anlage – weiteres Vorgehen (ggf. Beschluss)
Die Debatte findet geheim statt und ist daher nicht protokolliert.
7. Anträge
7.1 Nachhaltigkeitsausschuss
Christine stellt den Antrag: „Der Finanzausschuss soll die Möglichkeit der Finanzierung eines
berufenen AStA-Referenten für Nachhaltigkeit untersuchen und für diesen Posten gemeinsam mit
dem AStA einen Nachhaltsauftrag für das laufende Haushaltsjahr erarbeiten.“ Sahra merkt an, dass
der Hopo-Ausschuss gerade die inhaltliche Ausrichtung aller AStA Referate überarbeitet und schlägt
vor, das im Hopo-Ausschuss zu bearbeiten und der Nachhaltigkeitsausschuss kommt dazu. Das
Finanzreferat soll prüfen, ob noch weitere Referate finanzierbar sind, der Hopo-Ausschuss soll sich
mit der inhaltlichen Frage beschäftigen. Folgender Änderungsantrag wird angenommen: „Der
Finanzausschuss wird gebeten, den Spielraum im Haushalt aufzuzeigen, mehr Referate zu schaffen
und Möglichkeiten mit verschiedenem Arbeitsaufwand zu prüfen. (13,0,0)
7.2 Kopierstelle
Der Antrag, dass die Kopierstelle für Studierende offen bleiben soll, wird angenommen (11,0,2).
Allerdings wurde die Kopierstelle bisher noch nicht für Studierende geschlossen. Laut Aussage der
Kopierstelle ist eine Beendigung aber vorgesehen (eigentlich schon ab 1.10.), ein neuer Termin wurde
den MitarbeiterInnen aber nicht genannt.
7.3 Änderungssatzung GO-StuPa XIX1
Das StuPa ist für diesen Punkt nicht beschlussfähig. Es wird auf die nächste Tagesordnung gesetzt.
8. Klausurtagung
Justyna stellt die bisherigen Ideen vor und regt eine Diskussion zum Termin und Ort an.
Termin:
Es wird noch einmal eine Doodle-Anfrage eingerichtet, Deadline 9.10..
Christine verlässt die Sitzung. Es sind 12 Abgeordnete anwesend.
Ort:
Mehrere Orte werden vorgeschlagen, u.a. werden Trebnitz, Cottbus und Stettin besprochen. Tilmann
möchte von Patrick die Bedingungen (Anzahl Konferenzräume, Verpflegung) zugeschickt bekommen,
da er Ansprechpartner im Schloss Trebnitz kennt. Patrick nennt Wünsche nach der Diskussion im
Plenum: 1 großer Raum, 2 kleine Räume, 30 Personen, Vollverpflegung (inkl. Vegetarisch und
Konferenzgetränke). Tilmann soll mehrere Angebote (mit/ohne Verpflegung) einholen. Nach
Meinungsbild ist die Mehrheit für eine Übernachtung, nämlich vom Sa auf So.
9. Sonstiges
Bürgerinitiative ProTram (Sahra):
Es soll gezeigt werden, dass es eine Befürwortung in der Bevölkerung für eine Tram zwischen Slubice
und FFO gibt. Mehrere Stadtverordnete (Grüne, SPD, Linke, CDU) haben sich schon dafür
ausgesprochen und wollen UnterstützerInnen werben, um die negative Abstimmung vor Jahren wett
zu machen. Die Studierenden können die Initiative auch unterstützen. Sahra wünscht sich vom StuPa

Drucksache Nr. XIX/2009/015
einen Beschluss. Nächste Woche Mittwoch findet 19:00 im CP ein nächstes Treffen statt. Der AStA
überlegt sich, ob er dort hingeht. Das Plenum unterstützt die Idee. Auf der nächsten Sitzung soll der
Beschluss gefasst werden.
Unentschuldigt Fehlende (Patrick):
Patrick hält die Fraktionsvorsitzenden an, die betreffenden Personen zu ermahnen, sich zumindest zu
entschuldigen. Er möchte gern vorher wissen, ob das StuPa beschlussfähig ist.
Büchermarkt (Hanno):
Er schlägt einen Büchermarkt vor, wo Studierende gebrauchte Bücher ver- bzw. kaufen können. Jan
kümmert sich um ein Konzept im Rahmen des AStA-Shops.
StuPa Protokolle (Jan):
Der AStA erhält zukünftig die StuPa Protokolle.
Briefkasten für Wahlleitung:
Anne wünscht sich einen Briefkasten für die Wahlen, damit dort alle Dokumente für die Wahlleitung
eingeworfen werden können.
Jan kümmert sich drum.
Patrick schließt um 19:33 die Sitzung. Die nächste Sitzung findet am 27.10. um 20:00 statt.