Einladung zur 9. Sitzung - AStA der Europa-Universität Viadrina

Drucksache Nr. XIX/2009/034
Protokoll der 18. Sitzung des XIX. StuPa am 16. Juni 2010
Tagungsort: HG 217
Beginn: 18:15
Ende: 00:20
Protokollantin: Jenny Schroth
Endgültige Tagesordnung:
Anwesende Abgeordnete (15): Robert Richter, Ronny
Diering, Sahra Damus, Patrick Hankel, Carsten
Schirrmacher, Susanne Bock, Hubert Walkowiak (kommt
später), Hanno Schäfer, Manja Merkel, Justyna Schiwietz,
Susann Sturm, Sabine Scheuring, Michael Gatzki, Felix
Förnzler (kommt später), Artur Baranski
Entschuldigt fehlende Abgeordnete (2): Dennis Hurgin,
Wojciech Brzostowski
Unentschuldigt fehlende Abgeordnete (4): Adrian Zion
Oleksandra Gaisenko, Konrad Nowak, Zuzanna Grzywacz
VertreterInnen der Studierendenschaft: Jan Henner (AStA
Hauptreferent), Dan Krumnow (AStA Sport, Vorsitzender),
Nina Riedel (AStA Städtepolitik und Nachhaltigkeit), Arkadi
Broitmann (AStA Presse), Dominika Komorowska (AStA
Kultur), Bernadette Sckeyde (AStA Finanzen), Hannah
Schmelzer (FSR Kuwi), Ulrike Polley (FSR Kuwi), Dimitri
Dukarski (AStA Internationales)
Gäste: Gunhild Strauch (Kunstgriff e.V.), Vinzenz Kratzer
(Instytut), Nils Matthiesen (Viaphoniker), Franke Lauter
(Viaphoniker), Jens Bensch (VCG), Bianka Schwallmann
(VCG), Marie Schlenstedt (Unicef), Annalena Knors
(ViaFunk), Sophie Fähnrich (ViaFunk), Alexander Sasse
(ViaFunk), Astrid Oelpenich (Querschnitte), Henriette Jankow
(Querschnitte), Markus Nesselrodt (GFPS), Christin Zühlke
(Elsa), Lisa Weigl (Elsa), Marcel Miess (Elsa), Daniel Ambach
(APM Projekt), Anton Lissner (ViaMUN)
TOP
Beratungsgegenstand
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Annahme der Tagesordnung
1.3 Abstimmung – Protokolle der 14., 15., 16. und 17. Sitzung
2 Fragestunde für Studierende
3 Projektanträge
3.1 Frankfurter Akzente
3.2 Elsa Nahostkonferenz
3.3 Nachträgliche Auszahlung Projekte von Interstudis
4 Widerruf Mittelgewährung für APM-Projekt
5 Berichte
5.1 AStA
5.2 Ausstehende AStA-Zwischenberichte XIX/2 und Zwischenberichte XIX/3
5.3 Senat/Fakultätsrat

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5.4 Ausschüsse, ggf. Aufnahme/Berufung neuer Mitglieder
5.5 Berichte der Fachschaftsräte
5.6 Bericht aus dem Sprachenbeirat
6 Wahlen und Berufungen
6.1 Zwei stud. VertreterInnen und deren StellvertreterInnen Verwaltungsrat Studentenwerk
6.2 Berufung AStA-Internationales
7 Abweichung von RL-Initiativ bzgl. Rückzahlungstermin nicht verwendeter Mittel
8 Institutionelle Förderung
8.1 Elsa
8.2 Fforst
8.3 GFPS
8.4 Institut für angewandte Geschichte
8.5 Interstudis
8.6 Kunstgriff
8.7 Quer_schnitte
8.8 Oder schrebern
8.9 Rechtsberatung
8.10 SIFE
8.11 Town and Gown
8.12 Unicef
8.13 Unithea
8.14 Viamun
8.15 Viafunk
8.16 Viaphoniker
8.17 VCG
8.18 Vivadrina
8.19 Viasion
9 Rechtssache HVB./. AStA
10 Antrag fzs-Beitritt
11 Sonstiges
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Patrick eröffnet als Präsident die Sitzung um 18:15. Es sind 13 Abgeordnete anwesend, die Sitzung ist
beschlussfähig.
1.2 Annahme der Tagesordnung
Die Rechtssache HVB wird zwischen Punkt 4 und 5 vorgezogen. Die Berichte des AStA,
Fakultätsrats, Senats werden hinter die Initiativenförderung verschoben, weil so viele
Initiativenmitglieder anwesend sind. Die Tagesordnung wird ansonsten angenommen.
1.3 Abstimmung – Protokoll der 14., 15., 16. und 17. Sitzung
Die Protokolle werden über Umlaufverfahren abgestimmt.
2 Fragestunde für Studierende
Wie man sich als studentische Initiative anerkennen lassen kann, wird gefragt. Die Anerkennung
erfolgt über das Dezernat 1 bei Herrn Morach, erwidert Sahra.
2

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Felix kommt zur Sitzung. Damit sind 14 Abgeordnete anwesend.
3 Projektanträge
3.1 Frankfurter Akzente
Das Projekt wird von Nina vorgestellt. Das Projekt wurde i.R. des Seminars „Eventmanagement“
vorbereitet und soll die Wahrnehmung der Universität innerhalb Frankfurts verstärken. Es gibt
verschiedene Stationen an denen sich Studierende und Lehrende den BürgerInnen Frankfurts
präsentieren, beispielsweise eine Lounge mit Poetry Slam oder Frankfurt als Universitätsstadt -
ProfessorInnen der Uni im Gespräch mit BürgerInnen. Die Veranstaltungen werden in das
Hansestadtfest in zwei Wochen integriert.
Das Projekt wird einstimmig mit 500€ gefördert.
Patrick weist darauf hin, dass er immer das Beschlussbuch des ASta benötigt.
3.2 Elsa Nahostkonferenz
Elsa veranstaltet eine Konferenz zum Nahostkonflikt vom 9.-15.Oktober 2010. Es werden
verschiedene Gäste aus Israel und Palästina teilnehmen sowie ReferentInnen der amerikanischen
und israelischen Botschaft Berlins und der deutsch-palästinensischen Gesellschaft anwesend sein.
Am Ende erfolgt eine öffentliche Präsentation.
Sabine stellt die Frage, ob die Abhaltung einer solchen Konferenz unter das allgemeinpolitische
Mandat fiele und damit nicht förderungsfähig sei. Es wird sich geeinigt, dass dies nicht der Fall ist, da
verschiedene Positionen dargelegt werden und es nur um Information ginge.
Die Linke SDS (u.a. Sabine) weist darauf hin, dass sie sowieso für das allgemeinpolitische Mandat
sind und die Konferenz für sinnvoll halten.
Die Nahostkonferenz wird einstimmig mit 600€ gefördert. Interessierte können sich über die
Internetseite anmelden.
3.3 Nachträgliche Auszahlung Projekte von Interstudis
Dieser Punkt wird zurückgestellt, da die Finanzreferentin des AStA noch nicht da ist.
4 Widerruf Mittelgewährung für APM-Projekt
Sahra stellt noch einmal dar, dass bei einer früheren StuPa Sitzung die Sinnhaftigkeit des APM-
Projekts in Frage gestellt wurde. Nun soll das überprüft und entschieden werden.
Daniel Ambach wird zur Abrechnung des Projekts befragt. Es gibt Unstimmigkeiten in der Bilanz.
Allerdings kann er diese ausräumen, so dass das Projekt formell rechtmäßig stattfindet und
abgerechnet wurde.
Hubert kommt zur Sitzung. Es sind 15 Abgeordnete anwesend.
Nun wird die Sinnhaftigkeit des Projekts diskutiert. Auf Sabines Frage, ob denn die Gelder sinnvoll
benutzt würden, erwidert Daniel, dass dies momentan nicht der Fall sei. Sie liegen nur auf einem
Tagesgeldkonto.
Patrick meint, dass er den Antrag auf Widerruf der Projektgelder nicht mehr unterstütze, weil die
formelle Rechtmäßigkeit gegeben ist.
Sahra fordert, einen neuen Verwaltungsakt (VA) zu erlassen, in welchem die Gelder zurück gefordert
werden. Das Projekt erfüllt nicht die Aufgaben der Studierendenschaft und auch nicht das Gebot von
Sparsamkeit. Carsten spricht sich dagegen aus, weil das nicht rechtens sei. Einen gültigen VA kann
man nicht einfach so widerrufen. Außerdem hält er es für wichtig, mit echtem Geld anstelle von
Spielgeld zu investieren. Für ihn ist das Projekt unterstützenswert. Susann schließt sich an und fügt
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hinzu, dass es ein Prestigeprojekt für die Viadrina ist. Sahra stellt die Lerneffekte in Frage. Schließlich
liegen die Gelder momentan ungenutzt herum, außerdem schließt der studentische Codex risikoreiche
und unmoralische Geschäfte aus.
Die Debatte wird auf Wunsch der Mehrheit abgebrochen, weil der Antrag nicht rechtmäßig umgesetzt
werden kann. Der Antrag auf Widerruf wird abgelehnt (5,7,3).
Punkt 9 wird vorgezogen. Die Punkte 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 und 5.6 werden nach hinten verschoben.
9 Rechtssache HVB/ AStA
Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen.
Der AStA wird nicht beauftragt, Klage einzureichen. (5,6,3, 1ungültig)
Die Finanzreferentin ist nun anwesend. Daher wird Punkt 3.3. wieder aufgegriffen.
3.3 Interstudis
Wie auf einer der letzten Sitzungen angesprochen haben die Interstudis fälschlicherweise aus den
Initiativengeldern Projekte bezahlt, was zu zweckfremden Ausgaben führte. Da im Haushalt noch
680€ für periodenfremde Ausgaben zur Verfügung stehen, können den Interstudis nachträglich noch
Gelder aus dem Projekttopf ausgezahlt werden, so dass die Abrechnung ausgeglichen wird und nichts
an den AStA aus eigener Tasche zurück gezahlt werden muss.
Die Projektmittel aus dem letztem Jahr, begrenzt auf die Höhe von 680€, werden den Interstudis
ausgezahlt (14,0,1).
5.5 Fachschaftsräte
FSR Kuwi
Der Fachschaftsrat Kuwi soll bis Ende Juni ausziehen. Am 28.6. wird daher ab 20:00 eine Abrissparty
im Logenhaus stattfinden, wozu alle eingeladen sind.
Jan war bei Herrn Ermling, um nähere Angaben zum Umzug heraus zu finden. Dort konnte man ihm
keine konkreteren Hinweise geben, um das Platzproblem zu lösen. Es soll nun überlegt werden, mit
welchen Initiativen ein Zimmer im HG geteilt werden könnte. Leider hat sich der Verdacht auf
Schimmel im Keller erhärtet. Damit fallen noch mehr Räume für die Initiativen weg. Da ein fester Ort
für den Initiativenbestand essentiell ist, werden Alternativen gesucht:
Laut Dan scheiden der Reiterhof, das Bankenhaus neben dem GD und das Straßenbahndepot aus,
da die Renovierung bzw. Anmietung zu viel Geld koste. Jenny schlägt vor, sich evtl. in den
Studierendenheimen einzumieten. Das Logenhaus ist aber zu 100% belegt, meint Carsten. Thomas
bringt die Scharrnstraße ins Gespräch, was nicht weiter verfolgt wird. Carsten ruft den AStA zur Eile
auf. Er soll schnellstens eine Lösung finden und diese verbindlich kommunizieren.
Die anderen FSR sind nicht anwesend.
6 Wahlen und Berufen
6.1 zwei stud. VertreterInnen und deren StellvertreterInnen Verwaltungsrat Studentenwerk
Olliver Kossack und Jan Buschermöhle werden berufen (12,0,3).
6.2 Berufung AStA-Internationales
Justyna Schiwietz wird berufen (14,0,0). (Justyna hat sich an der Wahl nicht beteiligt)
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7 Abweichung von RL-Initiativ bzgl. Rückzahlungstermin nicht
verwendeter Mittel
Patrick schlägt vor, bis zur nächsten Legislatur von der Richtlinie abzuweichen und eine Abrechnung
bis zum 30.6. zuzulassen, weil die Formulierung in der Richtlinie nicht zweckmäßig ist. Sie soll dann in
der nächsten Amtsperiode erneuert werden. Dem wird einstimmig zugestimmt.
8 Institutionelle Förderung
Patrick erinnert die Initiativenmitglieder daran, dass der Rechenschaftsbericht bis 30.4.2011
eingereicht werden muss. Die zu vergebende Fördersumme beträgt 12.000€, die beantragte Summe
aller Initiativen übersteigt diese vorhandenen Mittel jedoch. Daher muss gekürzt werden.
Es wird sich darauf geeinigt, dass zuerst die Förderwürdigkeit der Initiativen generell geprüft wird und
dann eine qualitative Bewertung erfolgt. Das Rasenmäherprinzip wird abgelehnt, d.h. es wird nicht
pauschal bei jeder Initiative gekürzt, weil einige Initiativen keine Puffer beantragt haben und ihre
Infrastruktur sichern müssen. Außerdem machen einige mehr als andere.
Die Förderwürdigkeit wird beim Institut für angewandte Geschichte, Querschnitte und Sife
angezweifelt, da hier die studentischen Belange nicht eindeutig identifizierbar sind. Sife gilt nicht als
förderfähig (0,9,6). Querschnitte und das Institut für Geschichte präsentieren sich und werden als
förderfähig eingestuft, da sie studentische Belange betreffen.
Jede Initiative darf maximal 1% des Haushalts bekommen. Daher werden die Interstudis und das
Fforst auf die 1% Hürde gekürzt, weil sie mehr beantragt haben. Sife fällt heraus. Jetzt liegt der Stand
bei 14.700€. Es wird überlegt, wo noch gekürzt werden kann. GFPS wird auf die 80% Regel gekürzt,
weil jede Initiative 20% selbst aufbringen muss, was hier nicht der Fall ist.
…Oder schrebern: Der Posten „Sonstiges“ wird diskutiert, weil dort Verbrauchsmaterialien beantragt
sind. Allerdings wird die Streichung als ungerecht empfunden, weil andere Initiativen so etwas nur
nicht explizit aufgeführt haben und unbestimmt ließen. Außerdem wurde nur wenig beantragt. Die
Summe wird belassen.
Elsa: Es sollen alle Projekte, die aufgelistet sind, gestrichen werden, weil dafür beim AStA die
Projektförderung extra beantragt werden kann. Die Entscheidung wird nach hinten geschoben, da
Elsa die Kosten noch einmal konkretisieren muss.
Fforst: Die Kontoführungsgebühren sind sehr hoch im Vergleich. Nina erwidert, dass das Fforst sehr
viele Kontowechsel hat. Hanno gibt trotzdem den Hinweis, diese Ausgaben zu senken. Das Fforst
überdenkt noch einmal die beantragte Auflistung.
Artur geht. Damit sind 14 Abgeordnete anwesend.
GFPS: Die unvorhergesehenen Ausgaben werden in Büromaterial umgewandelt, da das StuPa sonst
nicht weiß, wofür die Mittel geplant sind.
Interstudis: Die Projekte werden heraus genommen. Außerdem wird der Posten „Vereinstreffen“ als
undurchsichtig eingestuft. Es wird diskutiert, ob das Geld gänzlich gestrichen werden soll, da auch
niemand zur Klärung anwesend ist, oder ob zumindest die Fixkosten gedeckt werden sollen. Die
Diskussion wird verschoben, weil man hofft, dass noch Mitglieder vorbei kommen.
Town and Gown: Es ist nicht ganz ersichtlich, was zum Projekt und was zur Initiative gehört.
Letztendlich wird diskutiert, nur die Raummiete zu fördern, weil die anderen Posten über Projektgelder
beantragt werden können. Die Entscheidung wird nach hinten vertagt.
Unicef: Bei Unicef galt bisher die Ausnahme, dass sie keinen Eigenanteil aufbringen mussten. Dies
wird nun aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes diskutiert. Hanno plädiert für die einheitliche
Anwendung der 80% Regelung. Marie meint aber, dass sie die 20% dann aus eigener Tasche
bezahlen müsste, weil sie die Spenden zu 100% weiter leiten müsse und auch kein Geld von Unicef
bekomme. Sahra erwidert, dass alle Initiativen nur 80% bekommen und dann ggf. einen
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Drucksache Nr. XIX/2009/015
Teilnahmebeitrag erheben müssten. Dies könnte Unicef auch tun. Dem schließt sich Hanno an. Die
Diskussion wird nach hinten verschoben, da dies Marie noch einmal überdenken will.
Viadrina Consulting Group: Bernadette zweifelt die Sparsamkeit der Initiative an, weil u.a. 400€ für die
Weihnachtsfeier ausgegeben wurden. Die Antragssumme soll daher um 200€ gekürzt werden.
Viamun: Bisher ist noch kein Eigenanteil aufgeführt. Dies wird von Sahra nachgeholt, u.a. übernimmt
der Lehrstuhl Neyer 100€ Kopierkosten. Außerdem werden Teilnehmerbeträge erhoben.
Viaphoniker: Die Aufwandsentschädigung für einen Dirigenten fällt weg, weil dieser ehrenamtlich die
Probe leitet. Es werden nur die Fahrtkosten erstattet. Die Initiative soll um 150€ gekürzt werden.
Viasion: Es werden zwei Fördersummen vorgeschlagen: Viasion will auf nachhaltige, digitale Technik
umstellen und plädiert für die höhere Summe. Das digitale Gerät würde den Kassettenverschleiß
minimieren, ist nachhaltiger und auf Dauer sparsamer. Eine Entscheidung wird auf später vertagt.
Bernadette ermahnt, dass kein Alkohol abgerechnet werden darf.
Institut für Angewandte Geschichte: Alle Projekte werden raus gestrichen. Außerdem sind die Posten
zu vage.
Es wird eine 3-minütige Pause gemacht.
Es wird versichert, dass nicht genutzte Gelder zurückgezahlt werden. Daher soll vorerst einstimmig
nichts gekürzt werden.
Town and Gown: 400€ sollen gefördert werden.
Elsa: Vorerst wird nichts gekürzt, weil die aufgelisteten Posten nicht zu Projektgeldern zählen.
Unicef: Sahra schlägt vor, 90% zu fördern, weil 10% Eigenanteil für Marie realistisch ist. Fundraising
ist nicht möglich, da man keine Einnahmen haben darf. Im nächsten Jahr sollen aber nur 80%
gefördert werden. Die 10% werden angenommen. Es wird eine 70€ Kürzung vorgeschlagen.
Interstudis: Es sollen nur 300€ gefördert werden, weil die Interstudies über den DAAD, die TK und den
Förderverein der Viadrina die nötigen Gelder bekommen.
Jetzt wurden alle Initiativen einmal qualitativ bewertet. Es sind aber laut Jan immer noch 14,5% zu
viel. Das Rasenmäherprinzip wird als ungerecht eingestuft, weil dann alle Initiativen, die schon gekürzt
wurden, noch einmal beschnitten würden. Insbesondere die Viaphoniker können aber nicht mehr
zurück stecken, ohne ihren Bestand zu gefährden.
Es wird sich darauf geeinigt, einige Initiativen noch einmal anzusehen, nämlich Fforst, Viasion, das
Institut für Angewandte Geschichte und die Rechtsberatung.
Viasion: Die Mehrheit ist dafür, die geringere Summer zu fördern und auf Nachhaltigkeit zu verzichten.
Schließlich könne man nur i.R. der vorhandenen Mittel nachhaltig sein. Sahra verurteilt dies, weil es
zur wichtigen Praxis der Uni werden sollte. Die Initiative soll auf 605€ mit überwiegender Mehrheit
gekürzt werden.
Institut für Angewandte Geschichte:
Es soll auf 450€ gekürzt werden.
Rechtsberatung:
Es soll um 200€ auf 800€ gekürzt werden.
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Drucksache Nr. XIX/2009/015
Fforst:
Die Technik wurde geklaut, daher ist eine Neuanschaffung nötig. Hanno merkt an, dass evtl. eine
Hausratsversicherung für die Zukunft sinnvoll wäre. Die letzten 92€ sollen beim Fforst eingespart
werden.
Ronny merkt an, dass vielleicht beim nächsten Mal ein höherer Initiativenposten angesetzt werden
sollte. Außerdem hätte man die brach liegenden Mittel des APM Projekts jetzt gut gebrauchen
können.
Nun werden die ausstehenden Initiativengelder verbindlich abgestimmt. Susannes Einwand der
Befangenheit wird stattgegeben, so dass sich alle Initiativenmitglieder im StuPa enthalten sollen.
Elsa wird mit dem vorliegenden Vorschlag angenommen (9,0,5).
Fforst wird angenommen (11,0,3).
Querschnitte wird angenommen (13,0,1).
Viamun wird angenommen (12,0,2).
Die Rechtsberatung wird angenommen (12,1,1).
Der restlichen Initiativenförderung wird zugestimmt (14,0,0).
Nun folgen die ausstehenden Berichte (5.), da sie verschoben wurden.
5 Berichte
5.1 AStA
Es gibt nichts zu berichten.
5.2 Ausstehende AStA-Zwischenberichte XIX/2 und 3
Hubert verlässt die Sitzung. Damit sind 13 Abgeordnete anwesend.
Dimitri hat den ausgebesserten Bericht heute Morgen herum geschickt. Carsten bemängelt, dass es
Doppelungen zu vorigen Berichten gab, wie z.B. ein identisches Inhaltsverzeichnis. Dimitri hat sich an
der Vorlage orientiert. Unter 1.3 werden Differenzen mit dem FSR angesprochen. Warum wurde das
nicht dem StuPa gemeldet, will Carsten wissen. Schließlich scheint es Wert gewesen zu sein, im
Bericht aufgenommen zu werden. Er wollte das StuPa nicht behelligen. Der Bericht wird knapp
angenommen, weil viele nicht den ungesehenen Bericht abstimmen wollten, auch wenn es sich nach
Dimitri nur um kleine Ausbesserungen handelte. (4,2,7)
Der Report des AStA Referats für Finanzen wird einstimmig angenommen.
Der Rechenschaftsbericht des AStA Referats für Presse wird angenommen (10,0,3).
Der Report des AStA Referats für Hochschulpolitik liegt noch nicht vor. Er wird nochmals vom
Präsidium herum geschickt.
Die offnen Rechenschaftsberichte des AStA Referats für Sport und Vorsitz werden angenommen
(12,0,2).
Punkt 9 war vorgezogen.
10 Beitritt zum Freien Zusammenschluss der StudentInnenschaften (FSZ)
Der Antrag wird ohne Diskussion angenommen (9,1,3).
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Drucksache Nr. XIX/2009/015
5.3 Senat/Fakultätsrat
Die Rückmeldesperre bei den Wiwis ist rechtswidrig und wird daher abgeschafft. Die Master-
Studiengänge sind jetzt frei von der festen Notenhürde. Ein neues Master-Zulassungsverfahren soll
über Kommissionen geregelt werden, woran auch Studierende beteiligt werden sollen. Am 28.6. findet
ein Treffen mit der Ministerin an der Viadrina statt. Themen werden die Studiengebühren, die
Ausfinanzierung des Bildungssystems und der Mehrbedarf bei der Sprachenausbildung sein. Weitere
Themen können an Dan und Patrick sowie Tim und Ronny geschickt werden, da sie teilnehmen.
Carsten verlässt die Sitzung. Es sind 12 Abgeordnete anwesend.
5.4 Ausschüsse
Es gab keine besonderen Vorkommnisse.
5.6 Sprachenbeirat
Susanne berichtet, dass ab dem 7.6. alle Sprachkursgebühren bei Pflichtkursen abgeschafft sind.
11 Sonstiges
Die Sitzung wird um 00:20 geschlossen.
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