Beschlussbuch des AStA der XIX. Legislatur - AStA der Europa ...

AStA der Europa-Universität Viadrina, Paul-Feldner-Straße 9, 15230 Frankfurt (Oder), www.asta-viadrina.deBeschlussbuch des AStA der XIX. Legislaturgemäß Art. 31 II, III Satzung der StudierendenschaftErstellt von Jan Henner (Hauptreferent), Dan Krumnow (Vorsitzender, Sport-Referent)Stand: 6. April 2010Es wird folgende Schreibweise für Beschlüsse eingehalten: dafür / dagegen / Enthaltung (z. B. 7/0/2).Die aufgeführten Beschlüsse stehen bis zur endgültigen Abstimmung über das Protokoll der jeweiligen Sitzungunter Vorbehalt.Beschl.- BeschlussNr.1 Anne Gräfe wird mit 5/0/2 Stimmen dem StuPa als Vorsitzendevorgeschlagen.2 Jan Henner stellt den Antrag, Daniel Ambach als berufenenReferenten für das Hauptreferat zu wählen. Angenommen mit 6/0/0.3 Anne Gräfe stellt den Antrag, Tim Berthold als berufenenReferenten für das Hochschulpolitik-Referat zu wählen.Angenommen mit 6/0/1.4 Projektantrag „Gutscheinheft für Erstsemester“ vom FSR Kuwi sollmit 300 Euro gefördert werden. Angenommen mit 7/0/0.Protokollverweis/AnmerkungkonstituierendeSitzung am12.08.20092. Sitzung am08.09.20095 Mohamed Sarhan stellt den Antrag: Vor dem Hintergrund, dass dasStuPa seine Ermächtigung zurückgezogen hat und unterBerücksichtigung der neuen Aussagen der Kanzlei L|H|D vom24.09.2009, reicht der AStA keine Klage zur Anlage im Jahr 2006 ./.Sache HVB ein. Angenommen mit 6/0/1.6 Der AStA empfiehlt dem Studierendenparlament die Förderung desProjektes „Empfang der Gaststudenten am 20.10.09“ von denInterstudis in Höhe von 500 Euro. Der AStA entscheidet sicheinstimmig (8/0/0) für die Vorabauszahlung eines Zuschusses inHöhe von 300 Euro um etwaigen Zahlungsschwierigkeiten1. außerordentlicheSitzung am24.09.20093. Sitzung am09.10.2009

entgegenzuwirken.7 Tim Berthold beantragt, interessierte Studierende durch dieErstattung des Teilnehmerbetrages in Höhe von 40 Euro für dasSeminar „FZS-Einstieg in die Hochschulpolitik“ zu fördern unddiese Förderung auf maximal 5 Teilnehmer zu begrenzen. DerAntrag wird mit 5/1/3 angenommen.8 Jan Henner stellt folgenden Antrag: Das Studierendenparlamentmöge die Höhe des Semesterbeitrages prüfen und diesengegebenenfalls mit Wirkung zum Sommersemester 2010 anpassen.Angenommen mit 8/0/0.9 Es wird mit 5/0/1 Stimmen die Empfehlung an dasStudierendenparlament ausgesprochen, das Projekt „Schulung derViadrina-Consulting-Group (VCG) “ in Höhe von 1.000 EUR zufördern.10 Jan Henner stellt den Antrag, dem Stupa vorzuschlagen, das Projekt„Viamusical II: Stupastar“ mit dem Betrag 1.422 € zu fördern. Diesentspricht dem Antrag in Höhe von 2.370 Euro weniger 40 %, wasmit den 40 % korreliert, die das Budget für Projektförderung kleinerals im Vorjahr ist. Angenommen mit 4/0/2.11 Es wird beantragt 50% der voraussichtlichen Kosten für die IBA-Fahrt schon jetzt auszuzahlen und den Rest nach Antragseinreichungdurch eine/n IBA-Zuständige/n. Angenommen mit 4/0/2.12 Dan Krumnow stellt den Antrag, Julien Tirré ins Sportreferat zuberufen. Der Vorschlag wird mit 5/0/0 angenommen und an dasStuPa zur Entscheidung weitergereicht.13 Nach geheimer Wahl wird mit 5/0/1 Stimmen Dan Krumnow alsVorsitzender des AStA dem Stupa vorgeschlagen.14 Die Initiative „Interstudis“ stellt den Antrag auf Förderung desProjektes „International Night“. Sie beantragten einen Zuschuss inHöhe von 300,00 EUR. Angenommen mit 4/1/0.15 Das StuPa möge beschließen, dass der Referent für HochschulpolitikTim Berthold eine Aufwandsentschädigung für den Monat Oktober2009 erhält. Angenommen mit 5/0/0.16 Jean-Paul Olivier stellt einen Antrag auf Förderung des Projektes„Kasachischer Abend“, welcher am 25.11.2009 im FForst stattfindensoll. Der beantragte Zuschuss beträgt 190 EUR. Angenommen mit7/0/0.4. Sitzung am22.10.20095. Sitzung am05.11.20096. Sitzung am18.11.2009

17 Der Fachschaftsrat Kulturwissenschaften beantragt eine finanzielleFörderung der feierlichen Zeugnisübergabe für die Absolventen derFakultät in Höhe von 300 EUR. Angenommen mit 5/2/1.18 Das Verbündungshaus FForst beantragt beim AStA die finanzielleFörderung des Projektes Lesebühne mit 72,50 EUR. Angenommenmit 8/0/0.19 Jan Henner stellt zur Abstimmung Luisa Rath als berufeneReferenntin fürs Hauptreferat dem StuPa vorzuschlagen.Angenommen mit 5/0/1.20 Das Russisch Lektorat des Sprachenzentrums beantragt diefinanzielle Förderung der Tallin-Reise für 4 Studierende derViadrina in Höhe von 940EUR. Dan Krumnow stellt den Antrag, dieReise mit 200 EUR zu fördern. Angenommen mit 8/0/0.21 Der Rotaract Club Frankfurt-Słubice stellt einen Antrag auffinanzielle Förderung des Polio-Laufes im Mai 2010 mit einemZuschuss in Höhe von 450 EUR. Mit 8/0/0 wird demStudierendenparlament die Förderung in Höhe von 450 Euroemfohlen, wobei der Vorbehalt gilt, dass der Eigenanteil ebenfalls sohoch ausfällt.22 Tim Berthold stellt den Antrag, Richard Rath ins Referat fürHochschulpolitik zu berufen. Der Vorschlag wird mit 8/0/0angenommen und dem Studierendenparlament zur Entscheidungvorgelegt.23 Dan stellt den Antrag, dass die Fahrtkosten von TorstenBultmann und Florian Hildebrandt aus dem Fahrtkostentopfbezahlt werden. Angenommen mit 8/0/0.24 Tim Berthold stellt folgenden Antrag: Das Stupa möge einHaushaltsposten für das Vernetzungstreffen schaffen und diesenentsprechend der eigenen Vorstellung ausstatten. Angenommen mit4/0/4.25 Dan Krumnow stellt den Antrag, dass die Protokolle der 5., 6., 7.,und 8. Sitzung des AStA am 23.12.2009 in der jeweils letztenFassung als genehmigt gelten, wobei die Änderungswünsche derReferenten bis zum Stichtag berücksichtigt werden. Angenommenmit 8/0/1.26 Dimitri Dukarski stellt den Antrag, das Projekt ELSA-Generalversammlung unter Berücksichtigung der Teilnahme von 107. Sitzung am25.11.20098. Sitzung am25.11.20099. Sitzung am17.12.200910. Sitzung am13.01.2010

Viadrina-Studenten mit 300 Euro zu fördern. Angenommen mit3/0/3. Es wird vereinbart, dass der AStA mit seinem Logo aufPlakaten und Veranstaltung präsent sein wird.27 Das Projekt Kult-Konzert wird mit 3/1/2 Stimmen mit 150 Eurogefördert. Es besteht die Verpflichtung ausgehängte Plakate mit demAStA-Logo zu versehen und auf der Veranstaltung einen AStA-Banner auszuhängen.28 Das Projekt Folk im Fluss beantragt eine Förderung in Höhe von1.500 Euro. Dan stellt den Antrag, dem StuPa eine Förderung inHöhe von 500 Euro vorzuschlagen. Angenommen mit 5/0/3.11. Sitzung am26.01.201029 Der AStA spricht sich einstimmig für die Einrichtung einerpsychologischen Beratung aus. Vorbehaltlich des Bedarfs wird dasStuPa gebeten eine Förderung ab dem Haushaltsjahr 2010/11 bis zu15.000 Euro mit aufzunehmen.30 Der AStA spricht sich einstimmig für die Anpassung derStundenlöhne der AStA-SHKs ab dem Haushaltjahr 2010/11 auf dieuniweiten 8,18 Euro aus. Das Stupa wird gebeten dies in die Planungdes Haushaltsplans vorbehaltlich mit aufzunehmen.31 Bzgl. des Projekt ELSA-Generalversammlung wird festgestellt, dassdie Antragsteller Fahnen vom AStA erhielten, welche auf derVeranstaltung nicht ausgehangen wurden. Aufgrund derNichteinhaltung der Vereinbarungen beschließt der AStAeinstimmig das ELSA Projekt nicht zu fördern (8/0/0). Aus Kulanzverzichtet der AStA auf die einjährige Sperrfrist für Projektanträge.32 Dominika stellt den Antrag: Das Stupa möge überprüfen, ob derpolnische AStA antragsberechtigt ist für Projektanträge und alsInitiative gelten könne oder entsprechende Möglichkeiten geschaffenwerden könnten. Angenommen mit 8/0/1.12. Sitzung am11.02.201013. Sitzung am12.03.201033 Das Projekt „Studentische Ruderregatta“, vertreten durch JulienTirre, stellt den Antrag auf Projektförderung in Höhe von 600 Euro.Umlaufverfahren zum31.03.2010Mit 5/1/1 Stimmen wird der Antrag an das StuPa (zur Entscheidungüber 300 Euro hinaus) weitergereicht.34 Es werden folgende Protokolle angenommen: 9. Protokoll mit 5/1/0, Umlaufverfahren zum