Preisliste Price list Tarifs - Nicolai GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen ZWILLING J.A. Henckels AG
1. Geltungsbereich
1.1 Unsere nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen
gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen
abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen
gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Käufers
die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen. Unsere Verkaufsbedingungen
gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1 Bestellungen werden für uns nur durch deren schriftliche oder ausdrückliche
Bestätigung (auch durch Lieferschein oder Rechnung) verbindlich. Im
übrigen bedürfen alle Vereinbarungen unserer schriftlichen Bestätigung.
Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden.
2.2 Die in Katalogen, Preislisten oder in zum Angebot gehörenden Unterlagen
enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen
sind branchenübliche Näherungswerte, es sei denn, dass
sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet
werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Preise verstehen sich bei Lieferung innerhalb Deutschland, falls nichts
anderes vereinbart wird, ab Werk zuzüglich des am Tag der Lieferung
gültigen Mehrwertsteuersatzes und ausschließlich Verpackung, Fracht
usw. und Versicherung. Bei einem Bestellwert von unter EUR 300,00
werden Versandspesen in Höhe von EUR 15,00 berechnet. Beträgt der
Wert zwischen EUR 301,00 und EUR 1.000,00, fallen Versandspesen
von EUR 6,50 an, ab einem Bestellwert von EUR 1.001,00 liefern wir
porto- und verpackungsfrei.
3.2 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum
ohne Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitung sind wir ohne Mahnung
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Kreditzinsen,
mindestens aber in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Der Käufer ist
jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns infolge des Zahlungsverzugs
kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Bei
Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir,
falls nichts anderes vereinbart ist, 3% Skonto unter der Voraussetzung,
dass der Käufer nicht mit der Begleichung von Forderungen in Verzug ist.
Im Falle verzögerter Zahlung können wir nach schriftlicher Mitteilung an
den Käufer die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zum Erhalt der
Zahlungen einstellen.
3.3 Die Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt nur zahlungshalber.
Diskont, Wechselspesen und Einzugskosten gehen zu Lasten des Käufers.
Bei Wechselzahlungen gewähren wir keinen Skonto.
3.4 Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Lieferung die Preise
allgemein ermäßigen oder erhöhen, wird der am Tag des Versands
gültige neue Preis berechnet. Falls sich der Preis erhöht, ist der Käufer
berechtigt, innerhalb 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom
Vertrag zurückzutreten.
3.5 Der Käufer kann nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder
von uns anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen.
3.6 Tritt nach Vertragsschluss eine erhebliche Gefährdung unseres Zahlungsanspruchs
wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse
des Käufers ein, so können wir Vorauszahlung oder Sicherheit
binnen angemessener Frist verlangen und die Leistung bis zur Erfüllung
unseres Verlangens verweigern. Wir sind außerdem berechtigt, eingeräumte
Zahlungsziele zu widerrufen. Bei Weigerung des Käufers oder
fruchtlosem Fristablauf sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
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4. Lieferung
4.1 Lieferlisten sind unverbindlich, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich
vereinbart ist. Teillieferungen in zumutbarem Umfang sind zulässig. Sie
werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Vereinbarung eines festen
Liefertermins hat uns der Käufer im Falle des Verzugs eine angemessene
Nachfrist zu setzen. Erfolgt die Lieferung auch bis zum Ablauf der
Nachfrist nicht, hat der Käufer das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.
4.2 Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung unserer Auftragsbestätigung und
ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Ende der Lieferfrist das Werk
bzw. Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware gemeldet
ist. Sie verlängert sich angemessen, wenn die Voraussetzungen
von Ziffer 4.5 vorliegen.
4.3 Bei Sonderanfertigungen sind fertigungsbedingte Mehr- und Minderlieferungen
innerhalb einer Toleranz von 10% der Gesamtauftragsmenge
zulässig. Ihrem Umfang entsprechend ändert sich dadurch der
Gesamtpreis.
4.4 Bei Lieferverträgen auf Abruf sind uns, wenn nichts anderes vereinbart ist,
verbindliche Mengen mindestens 3 Monate vor dem Liefertermin durch
Abruf mitzuteilen. Im Falle des verspäteten Abrufs oder nachträglicher
Änderungen des Abrufs hinsichtlich Zeit und Menge ist der Käufer
verpflichtet, uns unsere dadurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
Dabei ist unsere Kalkulation maßgebend.
4.5 Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen,
Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe und
sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und trotz Anwendung der
nach den Verhältnissen des Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwendbare
Ereignisse – gleichgültig, ob sie bei uns oder unseren Vorlieferanten
eintreten – befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer
Wirkung von den Leistungspflichten. Wird durch die vorgenannten
Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der
Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten
oder Schadensersatz verlangen kann. Treten die vorgenannten
Hindernisse beim Käufer ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen auch
für seine Abnahmeverpflichtung. Die Vertragspartner sind verpflichtet, im
Rahmen des zumutbaren dem anderen Teil derartige Hindernisse
unverzüglich mitzuteilen.
4.6 Können wir absehen, dass die Ware nicht innerhalb der Lieferfrist geliefert
werden kann, so werden wir den Käufer unverzüglich davon in
Kenntnis setzen, ihm die Gründe hierfür mitteilen sowie nach Möglichkeit
den voraussichtlichen Lieferzeitpunkt nennen.
4.7 Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, nach
Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
4.8 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand ab Werk oder
Lager und auf Rechnung und die Gefahr des Käufers. Mit der Übergabe
an den Versandbeauftragten geht die Gefahr auf den Käufer über, und
zwar auch, wenn wir die Anlieferung übernommen haben. Bei vom
Käufer zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr
bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf ihn über.
4.9 Versandbereit gemeldete Ware ist vom Käufer unverzüglich zu übernehmen.
Anderenfalls sind wir berechtigt, sie nach eigener Wahl zu versenden
oder auf Kosten und Gefahr des Käufers zu lagern. Zu letzterem
sind wir auch berechtigt, wenn der von uns übernommene Versand ohne
unser Verschulden nicht durchgeführt werden kann. Eine Woche nach
Beginn der Lagerung gilt die Ware als geliefert.
4.10 Mangels besonderer Vereinbarung erfolgt die Wahl der Transportmittel
und des Transportwegs nach unserem Ermessen. Für Beschädigungen
und Verluste während des Transports haften wir nicht. Soweit nichts
anderes vereinbart, versichern wir alle Waren gegen Transportschäden
und sonstige Schäden und berechnen hierfür 1‰ des Warenwertes.