Abwasser - Urnäsch

GEMEINDE URNÄSCH
Revision Abwasserreglement Urnäsch
Das geltende Abwasserreglement vom 8. Jan.
2001 wurde auf der Grundlage des Kantonalen-
Musterabwasserreglements überarbeitet und
auf die Erfordernisse der kommenden Jahre
angepasst.

Ablauf der Revision
• Gestützt auf die Mustervorlage des Kantons
wurde im 2010 durch die Umweltschutzkommission
ein erster Reglementsentwurf
erstellt.
• Dieser wurde den Flurgenossenschaften sowie
den Parteien zur Vernehmlassung unterbreitet.
• Dem Wunsch der Flurgenossenschaften betr. der
Eingemeindung der FLG-Leitungen in unsanierten
Zustand, konnten die USK und der Gemeinderat
jedoch nicht entsprechen.

Ablauf der Revision
• Um fundierte Entscheidungsgrundlagen
betreffend der FLG-Leitungen im Baugebiet zu
erhalten, wurden diese im Jahr 2012 auf ihren
Zustand hin untersucht.
• Aufgrund dieser Zustandsberichte wurde
bestimmt, dass für eine Eingemeindung
vorgängig alle Schäden der Sanierungsstufen
„kurz- und mittelfristig“ behoben werden
müssen.

Ablauf der Revision
• Im Herbst 2012 wurde das revidierte
Abwasserreglement zur Vorprüfung an den
Kanton eingereicht.
• Im Frühjahr 2013 erfolgte der Abgleich mit dem
kantonalen Rechtsdienst.
• Das nun vorliegende rev. Abwasserreglement
erfüllt die rechtlichen Anforderungen der
übergeordneten Gesetzgebung und soll als
nächstes der Volksdiskussion unterstellt werden.

Ablauf der Revision
• Anschliessend an die Volksdiskussion
entscheidet der Gemeinderat, ob und in
welcher Form allfällige Eingaben
berücksichtigt werden.
• Danach wird das Abwasserreglement dem
fakultativen Referendum unterstellt.
• Falls das Referendum ergriffen wird, muss
noch an der Urne über das
Abwasserreglement abgestimmt werden.

Ausgangslage
• Das Abwasserreglement regelt den Bau, Betrieb
und Unterhalt der öffentlichen und der privaten
Abwasseranlagen sowie deren Finanzierung.
• Im Gemeindeeigentum:
- Abwasserreinigungsanlage Furth
- rund 20 km Schmutzwasserleitungen
- rund 0.5 km Meteorwasserleitungen
• In privatem Eigentum:
- rund 40 km Schmutzwasserleitungen
- rund 40 km Meteorwasserleitungen

Schwerpunkte bisher:
• Bau und Betrieb der
Kanalisation
(1972 Bau der ARA und
kontinuierlicher Ausbau
des Schmutzwasserleitungsnetzes).
Ziele der Revision
Schwerpunkte neu:
• Unterhalt der Kanalisation
(Die Lebensdauer der
Leitungen beträgt 60-100
Jahre. Viele Schmutzwasserleitungen
sind in einem Alter
von 30-40 Jahren. Um die
Lebensdauer zu erreichen,
müssen sie in den nächsten
Jahren entsprechend
unterhalten werden.)
• Neuregelung der
Eigentumsverhältnisse
(Möglichkeit zur Abgabe von
sanierten Schmutzwasserleitungen
an die Gemeinde.)

Schwerpunkt Schmutzwasserleitungen
• Durch undichte Schmutzwasserleitungen
entsteht eine Gefährdung für den Untergrund
und für das Grundwasser. Diesen Leitungen
wird daher im Reglement eine hohe Priorität
eingeräumt.
• Die Meteorwasserleitungen haben ein
geringeres Schadenspotenzial und sollen
daher möglichst im privaten
Verantwortungsbereich bleiben.

Neuerungen Schmutzwasserleitungen
• Zur Sicherstellung und Vereinfachung des
zukünftigen Leitungsunterhalts können
sanierte Schmutzwasserleitungen an die
Gemeinde abgegeben werden.
• Lediglich die Hausanschlussleitungen
verbleiben in privatem Eigentum. (In der
Bauzone bis zum Zusammenschluss zweier
Leitungen, ausserhalb der Bauzone bis zum
befestigten Vorplatz der Liegenschaft.)

Neuerungen Schmutzwasserleitungen
• Ablauf zur Abgabe der Schmutzwasserleitungen an die
Gemeinde:
- Zustandserfassung auf Kosten der Gemeinde
(bis zum Gebäude)
- Leitungssanierung auf Kosten der Eigentümer
- Übernahme der sanierten Leitungen durch
die Gemeinde (ohne Hauszuleitung)

Anschlussgebühren
• Anschlussgebühren Schmutzwasser: Die Höhe der
Anschlussgebühren bleibt unverändert.
Neu werden jedoch Ferienhäuser gleich
behandelt wie Wohnhäuser.
• Anschlussgebühren Meteorwasser: Wer an eine
Gemeindeleitung anschliesst, muss eine
Anschlussgebühr von Fr. 5.--/m2
zonengewichteter Grundstücksfläche entrichten.
Bei wirkungsvollen Versickerungs- oder
Retentionsmassnahmen reduziert sich die
Gebühr um 50%.

Benützungsgebühren
• Schmutzwasser: In den nächsten Jahren sollte
infolge des Baubooms keine Gebührenerhöhung
notwendig sein. Mittelfristig
müssen die Abwassergebühren infolge des
erweiterten Leitungsnetzes jedoch angehoben
werden, von heute Fr. 2.50/m 3 auf ca. Fr. 3.00
bis Fr. 3.50/m 3 .
(Würden die Leitungen unsaniert übernommen,
müssten die Gebühren sofort
angehoben werden.)

Benützungsgebühren
• Meteorwasser: Betroffen sind nur Eigentümer,
welche an Meteorwasserleitungen der Gemeinde
oder des Kantons angeschlossen sind.
Hier muss mit einer Benützungsgebühr von ca.
Fr. 0.20/m 2 zonengewichteter Grundstücksfläche
gerechnet werden. Bei wirkungsvollen
Versickerungs- oder Retentionsmassnahmen
reduziert sich die Gebühr um 50%.
• Da die Erhebung der Grundlagendaten infolge der
zahlreichen alten Meteorwasserleitungen, welche
planlich nirgends erfasst sind, sehr aufwändig ist,
ist zur Zeit noch nicht absehbar, ab wann die
Gebühr eingeführt wird.

Weitergehende Informationen
• Noch vor den Sommerferien soll die
Volksdiskussion stattfinden. Ab dann kann das
rev. Abwasserreglement bei der Gemeinde
bezogen oder auf der Gemeindehomepage
heruntergeladen werden.
• Im Rahmen der Volksdiskussion wird ein
Informationsabend durchgeführt. Dabei
werden dann Fragen detailliert beantwortet.
Heute werden Fragen lediglich entgegen
genommen.

• Möchten noch Fragen oder Anliegen zum
Abwasserreglement platziert werden

Herzlichen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit