schwarzachpost schwarzachpost

Jeweils monatlich netto, berechnet vom letzten Jahreseinkommen.
Einkommen der Kinder wird zu 50 %, Lehrlingsentschädigungen
nicht gerechnet.
• Unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich
• Dringender Wohnbedarf, das heißt kein Haushaltsmitglied
darf Wohnungseigentum oder einen Anteil an einem
Wohnobjekt oder ein vertragliches Wohnrecht haben
bzw. während der letzten 5 Jahre gehabt haben
• Wird während der Mietdauer zusätzliches Eigentum erworben,
so sind bei einer Eigentumsübertragung das
Wohnbauförderungsdarlehen und der Annuitätenzuschuss
zur Gänze abzudecken.
• Eine Eigentumsübertragung ist nur zulässig, sofern sich
der bisherige Mieter verpflichtet, ab Kauf die Wohnung
1. Jugendsportförderung
Die Gemeindevertretung beschließt dem FC Schwarzach,
der Turnerschaft Schwarzach sowie dem Union Tennisclub
Schwarzach für das Jahr 2011 eine Jugendförderung in
Höhe von gesamt e 82.450,00 zu gewähren.
(einstimmig)
2. Photovoltaikanlage
Die Gemeindevertretung stimmt aufgrund der vorliegenden
Wirtschaftlichkeitsberechnung der Errichtung einer
Photovoltaikanlage auf dem Schulgebäude mit einer
Nennleistung von ca. 138 kWp zu und die notwendigen
weiteren Schritte zur Auftragsvergabe durch die Gemeindevertretung
sind umgehend durchzuführen. Ein entsprechendes
Finanzierungsmodell ist auszuarbeiten und der
Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.
(einstimmig)
3. GIG Unternehmensplan 2012
Die Gemeindevertretung genehmigt den Unternehmensplan
2012 der Gemeinde Schwarzach Immobilienverwaltungs
GmbH & Co. KG (GIG) in der vorliegenden Form mit einem
negativen Betriebsergebnis (ohne Afa) von e 555.400,00.
(einstimmig)
4. Beschäftigungsrahmenplan 2012
Der Beschäftigungsrahmenplan 2012 für die Gemeinde
Schwarzach wird gemäß Gemeindeangestelltengesetz 2005 §
3 Abs (1) in Verbindung mit dem Gemeindebedienstetengesetz
1988 § 3 Abs (2) in der vorliegenden Form genehmigt.
(einstimmig)
Aktuelles aus der Gemeinde
noch mindestens 10 Jahre selbst zu bewohnen. Geschieht
das nicht, so wird ein allfälliger Nachlass auf den
Annuitätenzuschuss zurückgefordert und das Darlehen
gekündigt. Von der Kündigung wird abgesehen, wenn es
von einem förderbaren Käufer übernommen werden
kann.
Vor einer Wohnungsvergabe sind die wohnungswerbenden
Personen nach Dringlichkeitsgründen zu reihen.
Weitere Details erfahren Sie im Internet unter http://
www.vorarlberg.at/pdf/wohnungsvergaberichtlinie.pdf
oder im persönlichen Gespräch auf dem Gemeindeamt.
Ihr Bürgermeister
Kundmachung
über die am 18.01.2012 um 19.00 Uhr im Feuerwehrhaus unter dem Vorsitz von
Bürgermeister Mag. Manfred Flatz abgehaltene 11. Sitzung der Gemeindevertretung.
5. Haushaltsvoranschlag 2012
Auf Antrag beschließt die Gemeindevertretung abweichend
zum vorgelegten Voranschlag 2012 die Jugendsportförderung
(1/269000-7571) bei e 30.000,00 zu belassen.
Die zusätzlichen e 5.000,00 sind aus der Haushaltsausgleichsrücklage
zu entnehmen welche somit
e 85.700,00 beträgt.
(mehrheitlich 13:11 angenommen)
Der Haushaltsvorschlag für das Jahr 2012 wird von der Gemeindevertretung
in der vorliegenden Form mit Einnahmen
und Ausgaben in der Höhe von 7.739.100 e – bei einer
festgesetzten Finanzkraft gem. § 73 Gemeindegesetz
mit 4.684.700 e – genehmigt.
(einstimmig)
6. Verordnung Bürgermeisterbezug
Die Gemeindevertretung beschließt eine Abänderung des
§ 1 Abs. 1 der „ Verordnung über den Monatsbezug des
Bürgermeisters und die Entschädigung der Mitglieder der
sonstigen Organe“ in jener Form zu, dass der Monatsbezug
des Bürgermeisters 55,483 % des Monatsbezugs
gemäß § 1 Abs. 1 lit. g des Bezügegesetzes 1998 beträgt.
(einstimmig) – 1 Mitglied der Gemeindevertretung wegen
Befangenheit nicht anwesend
Bürgermeister Mag. Manfred Flatz
Mehr Informationen zu dieser Sitzung unter
www.schwarzach.at
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