Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Fragen gestellt. ________________________________________________ 2. Wahl der/des neuen Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Beigeordneter Kiefer verpflichtet gem. § 46 Abs. 5 i. V. m. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung durch Handschlag folgende Mitglieder des Jugenhilfeausschusses: Renate Hamacher, Uwe Knobloch, Hans-Georg Weber, Hans-Dieter Keim, Esther Hermesoth, Bianca Kobel, Heike Habel, Matthias Weber, Antonia Miecke, Rupert Eisfeld, Wilfried Fränkle, Stefanie Andrea Gebhardt, Susen Heinrich, Helena Müller, Simon Sander Nach entsprechenden Vorschlägen aus der Mitte der stimmberechtigten Mitgliedern wählt der JHA einstimmig Herrn Beigeordneten Joachim Färber als Vorsitzenden per Handzeichen. Herr Beigeordneter Joachim Färber nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Als stv. Vorsitzender wird Herr Hans-Georg Weber vorgeschlagen und ebenfalls einstimmig per Handzeichen gewählt. Herr Hans-Georg Weber nimmt die Wahl an. ________________________________________________ 3. Kindertagesstättenentwicklungsbericht 2009/2010 - Vorlagen Nr.0622/2009 - Herr Gillmann erläutert eingehend den bei der Beschlussvorlage beigefügten Kindertagesstätten-Entwicklungsbericht 2009/2010 der Stadt Kaiserslautern. Im Anschluss an seine Ausführungen beantwortet Herr Gillmann Fragen aus der Mitte des Jugendhilfeausschusses. Seite 4 von 9
Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Kita-Entwicklungsbericht 2009/2010 zustimmend zur Kenntnis und befürwortet die in der Übersicht 14 dargelegten Bedarfseckwerte als Grundlage für die mittelfristige Weiterentwicklung des Platzangebotes in den örtlichen Kindertagesstätten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt ________________________________________________ 4. Jugendtreff Bännjerrück - Vorlagen Nr. 0623/2009 - Beschluss: Der JHA befürwortet die Einrichtung eines offenen Jugendtreffs im Stadtteil Bännjarrück/Karl-Pfaff-Siedlung und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat im Haushaltsplan 2010 die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von ca. 8.500 Euro bereit zu stellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt ________________________________________________ 5. Nachtragshaushalt 2009 Frau Ackermann führt aus, dass die Änderungen die den Nachtragshaushalt betreffen, aufgrund der Kürze der Zeit nicht in eine Beschlussvorlage eingearbeitet werden konnten. Daher erläutert Frau Ackermann die Änderungen, anhand einer Power Point Bildschirmpräsentation. Herr Färber führt aus, dass die genannten Zahlen nur Planzahlen seien. Zudem weist er darauf hin, dass es sich bei den Leistungen des Jugendreferates fast ausnahmslos um gesetzliche Pflichtaufgaben handelt, deren Gewährleistung im Haushalt abgesichert sein muss. Im Anschluss an die Präsentation beantwortet Frau Ackermann Fragen zu einzelnen Kostenträgern aus der Mitte des Jugendhilfeausschusses. Seite 5 von 9
Seite 1 und 2: Niederschrift über die Sitzung des
Seite 3: T a g e s o r d n u n g: 1. Fragest
Seite 7 und 8: Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss
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