Einkommensteuererklärung - Bad Muskau

2 MUSKAUER ANZEIGER NR. 258 VOM 15. FEBRUAR 2012
Aus dem Tagebuch
des der Bürgermeisters
Bürgermeisterin
Nachdem uns die Winter der Jahre 2010 und 2011 reichlich
Schnee und Kälte beschert hatten und erhebliche Mehraufwendungen
an Kosten für den Winterdienst verursachten, kann
ich in diesem Jahr feststellen, dass bisher nur geringe Mengen
von Streumaterial benötigt wurden.
Sicher zum Leidwesen der Kinder, welche die zum Weihnachtsfest
geschenkten Wintersportgeräte bisher nicht ausprobieren
konnten. Die Ende Januar eingezogene Kälte lässt zumindest
hoffen, dass in den Winterferien wenigstens die Schlittschuhe
zum Eislaufen genutzt werden können.
Wie ich eingangs erwähnte, hatte der Winter 2011 erhebliche
Mehraufwendungen für den kommunalen Winterdienst zur
Folge, so dass Umschichtungen im Haushalt erforderlich waren,
um zu sichern, dass der Haushaltsausgleich zum 31.12.2011
gesichert wird.
Weitere Unwägbarkeiten, wie z. B. die Erhöhung der Kreisumlage,
erforderten vom Stadtrat und der Verwaltung die konsequente
Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes und
weitere Reduzierungen im Ausgabenbereich.
Im Ergebnis des Haushaltsvollzuges für das Jahr 2011 konnte
ich den Stadtrat und die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes
im Januar darüber informieren, dass der Haushaltsausgleich
erreicht werden konnte und sogar ein, wenn auch
geringer Überschuss, der Rücklage zugeführt werden konnte.
Zurzeit beraten Stadtrat und Verwaltung über den Haushalt für
das Jahr 2012 mit dem Ziel, noch im Monat Februar eine ausgeglichene
Haushaltssatzung für dieses Jahr zu beschließen und
somit die Einschränkungen der vorläufigen Haushaltsführung
beenden zu können.
Nach jetzigem Erkenntnis- und Planungsstand kann es uns auch
in diesem Jahr gelingen, einen ausgeglichenen Haushalt dem
Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Dazu muss ich allerdings feststellen, dass aufgrund geringerer
Schlüsselzuweisungen durch den Freistaat und der erhöhten
Kreisumlage weiterhin auch in diesem Jahr äußerste Sparsamkeit
oberstes Gebot für die Verwaltung ist und nur wenige
Sanierungen bzw. Investitionen realisiert werden können. Dabei
ist besonders zu berücksichtigen, dass die Stadt für die unbedingt
notwendige Fertigstellung der Kindertagesstätte
„Berg’sche Schule“ einen Eigenanteil im Rahmen des Stadtsanierungsprogrammes
in Höhe von rund 270 000 Euro bereitstellen
muss.
Erstmals wurde am 31.12.2011 der Jahreswechsel gemeinsam
von deutschen und polnischen Bürgern mit einem bunten
Programm, organisiert von unserer polnischen Nachbarstadt
Łęknica, auf der polnischen Seite unseres gemeinsamen „Fürst-
Pückler-Parkes“ gefeiert. Leider wurde dieser Event zu mangelhaft
publik gemacht, so dass nur eine geringe Anzahl von
Bad Muskaus Bürgerinnen und Bürgern daran teilnahm.
Erklärtes Ziel der Stadt, der Stiftung „Fürst-Pückler-Park“ und
der Stadt Łęknica ist es, diese Veranstaltung auch für den diesjährigen
Jahreswechsel zu organisieren und zu einer Tradition
werden zu lassen.
Leider konnte auch ich, krankheitsbedingt, nicht an dieser
Veranstaltung teilnehmen und möchte mich von dieser Stelle
bei unseren Partnern in Łęknica und hier besonders bei meinem
Amtskollegen Jan Bieniasz recht herzlich für ihr Engagement
bedanken.
Meinen Dank möchte ich auch der Evangelischen Kirchgemeinde
und der Muskauer Schützengilde 1511 e. V. ausspre-
chen, die auch in diesem Jahr die zur Tradition gewordene
Silvesterandacht in und um die Berg’sche Kirchruine organisiert
und durchgeführt haben.
Der Stadtrat hat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr die
Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Denkmalgerechte
und nutzungsunabhängige Sanierung des Kavalierhauses
im Fürst-Pückler-Park“ beschlossen. Damit werden die
Bauvorhaben im Rahmen der Welterbeförderung der Bundesregierung,
deren Zuwendungsempfänger die Stadt Bad Muskau
ist, in diesem Jahr fortgeführt. Nach der Einweihung der
„Englischen Brücke“ am 17.10.2011 wird die denkmalgerechte
Sanierung der „Schlossgärtnerei“ mit der Einweihung am
14.06.2012 ein Höhepunkt in diesem Jahr sein und sicherlich
wieder viele Touristen zu einem Besuch von Park und Stadt animieren.
Auch die Fertigstellung des Westflügels des „Neuen Schlosses“
mit der Inbetriebnahme neuer Ausstellungsräume und eines
Kaffees im ersten Stock werden für ein zusätzliches Publikumsinteresse
sorgen.
Damit auch die Händler und Gastronomen von der positiven
Entwicklung der Gästezahlen in unserer Stadt besser profitieren
können und sich auf die qualitativ gestiegene Erwartungshaltung
der Touristen einstellen können, habe ich die Unternehmer
am 26.01.2012 zu einer gemeinsamen Beratung in die
Stadtverwaltung eingeladen.
Schwerpunkte der Beratung waren die bessere Nutzung und
Vermarktung von Veranstaltungen in Stadt und Park mit gezielten
Aktionen, wie Sonderöffnungszeiten der Unternehmen
sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung
und Unternehmen. Mein erklärtes Ziel ist es aber,
auch die demographische Entwicklung, welche auch unsere
Stadt in den nächsten Jahren nicht verschonen wird, rechtzeitig
mit den Gewerbetreibenden zu besprechen und gemeinsame
Maßnahmen einzuleiten, um diesen neuen Anforderungen möglichst
frühzeitig zu entsprechen.
Eine von der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien und des
Ostdeutschen Sparkassenverbandes in Auftrag gegebene Studie
zur demographischen Entwicklung und deren Folgen in den
nächsten 10 Jahren bzw. deren Schlussfolgerungen für die notwendigen
Maßnahmen und Handlungsempfehlungen für die
Stadt Bad Muskau, auch mit ihrer Sonderstellung als Weltkulturerbestadt,
sollen eine Grundlage der Zusammenarbeit
zwischen Stadtverwaltung und Unternehmen bilden.
Am Samstag, dem 21.01.2012 wurde das wohl bestens gehütete
Geheimnis des Bad Muskauer Elferrates gelüftet.
Im Rahmen des Hofballes wurde das 57. Prinzenpaar Prinz
Jupp der 57. alias Alexander Ziebarth und Ihre Lieblichkeit,
Prinzessin Katharina, alias Katharina Horbaschk, inthronisiert.
Die Prinzessin hatte an diesem Samstag auch Geburtstag und
konnte sich somit über eine wohl nie wiederkehrende große
Gratulantenschar freuen.
Auch ich möchte mich nachträglich in die Gratulantenschar
einreihen und Frau Horbaschk herzlichst gratulieren.
Ich wünsche dem 57. Prinzenpaar, dem Elferrat, der Prinzenund
Funkengarde sowie allen Närrinnen und Narren eine lustige
und ereignisreiche Karnevalszeit.
Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich einen angenehmen
Winterausklang.
Andreas Bänder