Stadlinger Post - Stadl-Paura

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AMTLICHES n den vom Obmann des Prüfungsausschusses, Herrn GR. Christian Popp, vollinhaltlich verlesenen Prüfungsbericht über die 16. Prüfungsausschuss-Sitzung der LP. 2003/2009 am 15.02.2007 zur Kenntnis zu nehmen n den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2006 gemäß § 86 Abs. 5 GemHKRO sowie die Vermögens- und Schuldenrechnung zu genehmigen. Damit sind auch alle Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen des Finanzjahres 2006 zur Kenntnis genommen. n eine Akontozahlung für die zu erwartende Abgangsdeckung des Finanzjahres 2007 für die Pfarr-Caritas-Kindergärten, Am Bräuberg 2 / Bauordenstraße 1, im Betrage von s 30.000,-- zu gewähren. n über Ansuchen des Kommandos der Freiwilligen Feuerwehr Stadl-Paura vom 26.11.2006 nachstehende Mitglieder im Rahmen der Vollversammlung 2007 auszuzeichnen: 6 Verdienstmedaille in Bronze: Hauptbrandmeister Ernst Wiesinger Amtswalter Thomas Feilmayr Hauptbrandmeister Helmut Tomaschko Amtswalter Andreas Ehwallner Verdienstmedaille in Silber: Brandmeister Georg Bauer n dass die Marktgemeinde Stadl- Paura der Vereinbarung zur Bildung eines freiwilligen Gemeindeverbandes im Sinne Jänner bis März 2007 · 1/07 des O.ö. Gemeindeverbändegesetzes, LGBl. 113/2002, für die Erhaltung des ländlichen Wegenetzes nicht beitritt. n auf Grund der Aufforderung des LH-Stv. DI Erich Haider und LR Josef Ackerl vom 28. November 2006 zur Finanzierung der Arbeit des gemeinnützigen Vereins Schloss Hartheim bzw. zum Stifungskapital eine außerordentliche Subvention zu leisten. Abstimmungsergebnis: 21 Fürstimmen SPÖ, ÖVP 7 Stimmenenthaltungen LR, FPÖ n a) den Auftrag für die Sanierung gemeindeeigener Wohnhäuser Elektroarbeiten - an die Fa. Zaglmayer, Eggerdingerstr. 4, 4774 St. Marienkirchen zu vergeben. - Die Leistungen sind lt. Aufmaß abzurechnen. n b) den Auftrag für die Sanierung gemeindeeigener Wohnhäuser Baumeisterarbeiten - an die Fa. SODIAN, Fischböckau 48, 4655 Vorchdorf, zu vergeben. Abstimmungsergebnis: 27 Fürstimmen SPÖ, ÖVP, LR, FPÖ, 1 Stimmenthaltung SPÖ n c) den Auftrag für die Sanierung gemeindeeigener Wohnhäuser Malerarbeiten - Fa. REIF, Wenger Str. 9, 4716 Hofkirchen an der Trattnach zu vergeben. n d) im Jahr 2007 die Wohnhäuser Marktplatz 3,5,7, Max.- Pagl-Str. 18 und 20, Dr.-K- Renner-Str. 17 und 19 (Elektro, Baumeister und Maler) und S T A D LLI NI NG GE R E R P OP SOT S T Unser Gemeinderat hat beschlossen In der Gemeinderatssitzung am 6. März 2007 wurden folgende Beschlüsse gefasst: im Jahr 2008 die Wohnhäuser Max.-Pagl-Str. 38, 40 und 42, Gemeindeweg 3, Schwanenstädterstr. 57 und Schiffsbaugasse 1 (Elektro, Baumeister und Maler) zu sanieren. zu a) b) c) Vor Auftragsvergabe ist zu prüfen, ob für diese Baumaßnahmen um Altwohnhaussanierungsdarlehen angesucht werden kann. Gleichzeitig ist vor einer Auftragsvergabe abzuklären, ob für die elektrischen Leitungen in den Wohnungen der Mieter ebenfalls Handlungsbedarf besteht. n die 30 km/h Zonen im Hausruck einzurichten (Jägergasse, Jakob-Neubauer-Straße, Haid, Amselstraße, Egellack´n, Dr.- Putzer-Straße, Gsot-Leiten, Am Hügel, Schwarzlmüllerweg, Dr.-H.-Gleißner-Straße, Agerweg, Finkenstraße, Franz- Plasser-Straße, Dr.-Karl-Neuhauser-Straße, Schilcherberg, Schiffbaugasse). Abstimmungsergebnis: 27 Fürstimmen SPÖ, ÖVP, LR, FPÖ, 1 Stimmenthaltung SPÖ n der Fa. Kieninger, Stambach 77, 4822 Bad Goisern, den Auftrag zur Errichtung des Kanalstranges 25 (Mühlfeld) samt Wasserleitung- und Straßenbau zu den Bedingungen des Auftrages ABA Stadl- Paura BA 09, BL 02, zu erteilen. Nicht in Rechnung gestellt wird das Einrichten der Baustelle. Vor Auftragsvergabe ist zu klären, ob gegen die damals bauausführende Firma Haftungsansprüche noch geltend gemacht werden können.
S T AS TD ALD ILN I NG GE ER R P O S T n die Gebühren für die Aufbahrungshalle und den Urnenfriedhof für 2007 nicht zu erhöhen. Jedoch werden die Gebühren ab 1.1.2008 auf Basis des Verbraucherpreisindexes 2006 angehoben. n zusätzlich wird eine Depotgebühr für Urnen in Höhe von s 130,-- eingeführt. Diese Gebühr kommt zur Vorschreibung, wenn ein Urnengrab aufgelassen wird und aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen die Gemeinde als Friedhofserhalter verpflichtet ist, diese Urne noch weitere 10 Jahre in einem Urnendepot aufzubewahren. n die Gebühren für die Aufbahrungshalle und den Urnenfriedhof betragen daher ab 1.1.2007 wie folgt: Aufbahrungshalle Erwachsener s 120,00 Aufbahrung Kind . . . . . . . . . . . . . s 60,00 Kühlraumbenützung pro Tag . . . . s 70,00 Einstellen einer Leiche pro Tag . . . s 70,00 Einstellen einer Urne pro Tag . . . . s 70,00 Urnengrab Nische (10 Jahre) . . . s 160,00 Urnengrab Erdgrab (10 Jahre) . . s 130,00 Urnendepotgebühr (10 Jahre) . . s 130,00 Verwaltungskosten für Urnenbeisetzung . . . . . . . . . . . . . s 80,00 Obduktion (inkl. Reinigung) . . . . s 300,00 Reinigung der Aufbahrungshalle . s 70,00 Mit dieser Beschlussfassung des Gemeinderates sind alle I M P R E S S U M: bisherig gefassten Beschlüsse betreffend Gebühren Aufbahrungshalle und Urnenfriedhof aufgehoben. n basierend auf dem Beschluss des Gemeinderates vom 12. Dezember 2006 über die Aufnahme der Kassenkredite für das Finanzjahr 2007 die beiliegenden Krediturkunden zur Kenntnis zu nehmen. n den Finanzierungsplan des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 11. Dezember 2006, Gem-311441/338-2006-Ba, betreffend „Errichtung einer Hauptschule“ im Gesamtbetrag von s 3.107.596,-- zur Kenntnis zu nehmen. n unter Anwendung des Punktes VIII gemäß geltendem Regelwerk dem Ansuchen um „Förderung von Schallschutzmaßnahmen aus dem Schotterschilling“ der Frau Mag. Manuela Schwarzl, 4651 Stadl- Paura, J.-Neubauer-Str. 1 stattzugeben und einen Förderungsbetrag zu gewähren. n dem Ansuchen der Freiwilligen Feuerwehr vom 13.02.2007 stattzugeben und die beiden rechtsseitig gelegenen Wohnräume (zusammen 32,04 m 2 ) im Hause 4651, Schiffbau- Offenlegung (§ 25 Mediengesetz): 1. Medieninhaber ist die Marktgemeinde Stadl-Paura, Marktplatz 1, vertreten durch ihre gesetzlichen Organe. 2. Erklärung über die grundlegende Richtung des periodischen Mediums: Mitteilungsblatt für die Bevölkerung der Gemeinde. Herausgeber und Alleineigentümer (100 %): Marktgemeinde Stadl-Paura, 4651 Stadl-Paura, Marktplatz 1 – Auflage 2.450 Stück. Redaktion: AL Maximilian Jeglinger, Tel. 07245/28011-12, e-mail: al.jeglinger@stadl-paura.ooe.gv.at Fotos und Illustrationen: Landesmusikschule, Land OÖ., MIVA, Ing. Brandstötter Manfred, Rotes-Kreuz, Schifferverein, Musikverein, Pfarr-Caritas-Kindergarten, Volksschule, Hauptschule, Hager Hans, Jeglinger Maximilian. Gestaltung, Produktion: Druckerei vöcklaDruck, 4850 Timelkam, www.voecklaDruck.at ACHTUNG: Vorverlegung des Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe der Stadlinger Post: Freitag, 1. Juni 2007 gasse 1 (neben Wohnung Födermair) der Freiwilligen Feuerwehr kostenlos zur Verfügung zu stellen. Diese beiden Räumlichkeiten sind ausschließlich für Dienstzwecke der Freiwilligen Feuerwehr zu benützen. Die verbleibenden drei Räume samt Bad (zusammen 56,89 m 2 ) können sodann wieder an Wohnungswerber vergeben werden. n bei Freiwerden der Wohnung FÖDERMAIR (2 Zimmer: zusammen 41,42m 2 ) diese Räumlichkeiten ebenfalls der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen, um eine geschlossene Einheit der Büro- und Betreuungsräume zu erhalten. n eine Arbeitsgruppe zur Landesausstellung 2016 zu installieren, der sowohl Personen aus allen politischen Parteien wie auch innovative Personen aus dem Ort angehören, welche sich mit dieser Veranstaltung gesondert befassen und Vorschläge einbringen. n dass die Marktgemeinde Stadl- Paura die Kosten für die Flurreinigungsaktion 2007 übernimmt, welche nach Ausschöpfung der Förderungen und Spenden übrig bleiben. Jänner bis März 2007 · 1/07 7 AMTLICHES
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