VERHANDLUNGSSCHRIFT - Turnau

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/2011 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates Mietverträge (zwei für Wohnungen, einer für Geschäftslokal) seitens des Vorsitzenden bereits unterschrieben sind. Der Vorsitzende verneint. AL Schelch ergänzt, dass allen Mietern Entwürfe von Mietverträgen zur Durchsicht übermittelt wurden, diese sind jedoch noch nicht unterschrieben zurückgekommen. Die Marktgemeinde Turnau wird in nächster Zeit diese rückfordern. Frau GR Helga Strobl und die übrigen Fachausschussmitglieder sind sich einig darüber, dass die Mietverträge durch den Vorsitzenden dringlich weiterverfolgt und zu einem Abschluss gebracht werden müssen. Der Vorsitzende sichert dies zu. GR Gerhard Hirtner: Führt aus, dass Turnau ein wunderschönes Kerzendorf ist. Er hat die Bitte, dass am Marktgemeindeamt die Anzahl der Leuchtkerzen halbiert und in der Volksschule aufzustellen sind. Der Vorsitzende sichert dies ebenfalls zu. Der Vorsitzende bemerkt, dass ein Vertragsentwurf für die Urnenmauer seitens der Diözese Graz Seckau übermittelt wurde. Dieser wird geprüft und eine Abschrift den politischen Gemeinderatsfraktionen übermittelt. Weiters erinnert der Vorsitzende, dass seit 1995 ein Vertrag über die Aufbahrungshalle besteht. - Anmerkung – GR Rudolf Smolej (FPÖ) ist noch nicht anwesend. Zu 3. der Tagesordnung: Verhandlungsschriften über die Gemeinderatssitzungen vom 25. März 2011 und vom 14. Oktober 2011 Der Vorsitzende leitet ein, dass in der letzten Gemeinderatssitzung für das Protokoll vom 25. März 2011 ein offener Punkt verblieben ist. Gegen das Protokoll vom 16. Oktober 2011 wurde kein Änderungswunsch übermittelt. GR Mag. (FH) Stefan Hofer hat folgenden Änderungsantrag für das Protokoll vom 25. März 2011 (TOP 9, Seite 12) übermittelt: „Aufgrund der unklaren Situation, ob und wie viel die Eltern für die Kindergartenbetreuung aufwenden müssen – wegen des Landtagswahlkampfes und den anschließenden Peter Schelch, 20111216_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 28.03.2012, Seite 4 von 25
Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/2011 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates Konsolidierungsmaßnahmen des Landes ist hier Unklarheit über die Zukunft des Gratiskindergartens in der Steiermark entstanden – wird dieser Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen vertagt.“ Es werden den Anträgen des Herrn GR Alois Richter für die Genehmigung des Protokolls vom 25. März 2011 bzw. des Vorsitzenden für Genehmigung des Protokolls vom 14. Oktober 2011 einstimmig entsprochen. - Anmerkung – GR Rudolf Smolej (FPÖ) ist noch nicht anwesend Zu 4. der Tagesordnung: Voranschlag für das Haushaltsjahr 2012 Der Vorsitzende erklärt eingangs, dass heuer erstmals Rücklagen in der Höhe von EUR 42.000 im Voranschlag 2012 berücksichtigt sind. Frau GR Brigitte Fladl erkundigt sich, ob und wieviel Fördergelder für die beabsichtigte Schüler- und Studentenförderung berücksichtigt wurden. Der Vorsitzende bestätigt, dass ein Betrag von EUR 4.000 im Haushaltsvoranschlag 2012 berücksichtigt wurde. Herr Vizebürgermeister Höfler erkundigt sich, ob ein Betrag für die Projektförderung des Sportvereins Turnau im Voranschlag berücksichtigt wurde. Der Vorsitzende bestätigt dies, verweist aber auf laufende Gespräche mit dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung, die Sportförderung aus Fördertöpfen des Landes zu lukrieren. Sodann ersucht der Vorsitzende Frau Buchhalterin Doris Schwarz um Bekanntgabe der detaillierten Voranschlagszahlen: Voranschlag 2012 – ordentlicher Haushalt: Einnahmen: EUR 2,650.600 Ausgaben: EUR 2,757.000 Abgang: EUR - 106.400 Voranschlag 2012 – außerordentlicher Haushalt: Einnahmen: EUR 150.000 Ausgaben: EUR 150.000 Peter Schelch, 20111216_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 28.03.2012, Seite 5 von 25
Seite 1 und 2: Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/
Seite 3: Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/
Seite 25: Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 4/

VERHANDLUNGSSCHRIFT - Turnau

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?