5. GR - Sitzung - Turnau

Page 2, Mayor Announces ‘Excellence in Volunteer Engagement’ Recipients• Safe Haven Family Shelter• Second Harvest Food Bank of Middle Tennessee• Siloam Family Health Center• Sports 4 All Foundation• St. Luke’s Community Center• Susan G. Komen for the Cure Greater Nashville• Ten Thousand Villages• Tennessee Voices for Children• Frist Center for the Visual Arts• The Nashville Food Project• The Next Door• The Salvation Army – Nashville• Thriftsmart• Tennessee Center for Performance Excellence• Tennessee Performing Arts Center• W.O. Smith/Nashville Community Music School• Youth Encouragement Services• YWCA of Nashville and Middle Tennessee###

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesZu 3. der Tagesordnung:Fragestunde gemäß § 54, Abs. 4 derSteiermärkischen Gemeindeordnung1967 idgF.- Herr GR Gerhard Hirtner ersucht um Bekanntgabe des aktuellenStandes betreffend SchrümpfwegDer Vorsitzende berichtet, dass ältere Gemeindebürger überdie Situation in früheren Zeiten befragt wurden. Mit Mag.Neuner soll ein Treffen vereinbart werden, um rechtlicheSchritte abklären zu können.- Herr GR Gerhard Hirtner erkundigt sich nach den aktuellenKassastunden am GemeindeamtDer Vorsitzende führt aus, dass die Kassenzeiten neugeregelt werden sollten, um die Ressourcen zu optimieren,was auch mit dem Amtsleiter besprochen wurde. Falls sichdiese Lösung so bewährt, soll auch der Gemeinderateingebunden werden. Die Bevölkerung soll ebenfallsinformiert werden.- Frau GRin Helga Strobl fragt an, warum die Gemeinderäteliste aufder Website der MG Turnau derzeit nicht aufgeführt istDer Vorsitzende erklärt, dass die Homepage sogar erweitertwerden soll und, dass diesem Problem nachgegangen wird.- Herr GR Alois Richter erkundigt sich, warum die Einladungen fürdie heute zu Ehrenden schriftlich erst gestern erfolgtenDer Vorsitzende berichtet, dass im Vorstand vereinbartwurde, dass die Sprecher der Fraktionen ihre „Zu-Ehrenden“selbst über die Ehrung informieren. Der Vizebürgermeistermeint, dass die schriftlichen Einladungen zu spätausgeschickt wurden.- Herr GR Johann Schrittwieser will wissen, wann derBeachvolleyplatz saniert wirdDer Vorsitzende berichtigt, dass nicht von Sanierung dieRede war sondern lediglich davon, dass neuer Sand benötigtwird. Der Sand kommt von sehr weit her und es stellt einlogistisches Problem dar, eine so kleine Menge Sandanzuliefern. Es wurde schon mit der Stadtgemeinde BruckMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 4 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesKontakt aufgenommen, da diese mehr Sand benötigen unddas finanzielle Vorteile bringt.- Herr Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer erkundigt sich,warum er bei Veranstaltungen, zu denen der Bürgermeisterverhindert ist, nicht eingeladen wird.Der Vorsitzende erklärt, dass er für den erwähnten„Seniorentag“ selbst keine Einladung erhalten hat. In Zukunftsollen der Vizebürgermeister oder der Gemeindekassier überVeranstaltungen, bei denen der Bürgermeister nichtteilnehmen kann, informiert werden. Der Bürgermeisterbekräftigt, dass er während seines Urlaubes immer in Kontaktmit dem Amtsleiter stand, aber falls es gewünscht wird, erden Vizebürgermeister in Zukunft über seine Abwesenheitinformiert (das Ausmaß der Abwesenheit soll nochbesprochen werden).- Herr Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer will wissen, was inder Causa Seewiesen seit der Bürgerversammlung konkretunternommen wurdeDer Vorsitzende erklärt dass der Zuständige derBaubezirksleitung, Dipl.-Ing. Sascha Schwarz, der momentanin die Sanierung der B20 stark eingebunden ist, schon öfterskontaktiert wurde. Der Amtsleiter verliest das Schreiben vonHerrn Schwarz von diesem Tag. Der Vizebürgermeister weistdarauf hin, dass vereinbart wurde, dass auch nach anderenMöglichkeiten gesucht wird. Der Vorsitzende entgegnet, dassdies die erste schriftliche Stellungnahme von Dipl.-Ing.Schwarz ist. Es wurde auch schon versucht, Dipl.-Ing.Schwarz einzulanden, und es soll weiterhin versucht werden.Der Vizebürgermeister will mit dem Baubezirksleiter PitnerKontakt aufzunehmen und ihn um Unterstützung bitten.Außerdem berichtet er, dass die Trafostation in Seewiesensaniert werden soll. Ein Termin mit der „Energie Steiermark“soll vereinbart werden.Anmerkung - GR Roman Hirschegger ist noch nicht anwesend.Zu 4. der Tagesordnung: Verhandlungsschrift über dieGemeinderatssitzung vom 14. Juni 2012MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 5 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesDem Antrag des Vorsitzenden, die Verhandlungsschrift derGemeindratsssitzung vom 14. Juni 2012 zu genehmigen, wirdeinstimmig entsprochen.Zu 5. der Tagesordnung: 1. Haushaltsnachtragsvoranschlag 2012Der Vorsitzende leitet ein, dass der 1. Nachtragsvoranschlag für dasHaushaltsjahr 2012 ordnungsgemäß erstellt und fristgerecht zuröffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wurde.Der 1. Nachtragsvoranschlag ist den Gemeinderatsfraktionssprechernsowie dem Prüfungsausschussobmann schriftlich zugegangen, ebensoeine detaillierte Beschreibung der Abweichungen.Der 1. Haushaltsnachtragsvoranschlag hat folgendes Aussehen:Ordentlicher Haushalt:VoranschlagbisherVoranschlagneuEinnahmen 2,650.600 2,855.700Ausgaben 2,757.000 2,943.800Abgang -106.400 -88.100Die höheren Einnahmen sind begründet durch• Mehreinnahmen im Kindergarten aufgrund gestiegenerKinderzahlen• Geringere Beitragsleistung an den Sozialhilfeverband Bruck an derMur• Höhere Einnahmen aufgrund steigender Ertragsanteile• Höhere Haushaltsausgleichszahlung für den Haushaltsabgang2011 durch das Amt der Steiermärkischen LandesregierungDie höheren Ausgaben resultieren aus den zusätzlichen Projekten 2012,wie• der Behebung von Unwetterschäden im Juni und Juli 2012• den anteiligen Kosten an der Gehsteigerrichtung entlang der L 102,MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 6 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des Gemeinderates• den leider immer wieder kostenintensiven Behebungen vonWasserrohrbrüchen• den Aufschließungsleistungen (Wasser, Kanal) fürBaulanderschließungen• den Sanierungsmaßnahmen der Kläranlage Seewiesen• den höhere Haushaltsabgang anhand des Rechnungsabschlusses2011Außerordentlicher HaushaltHier wurde die Änderung dadurch erforderlich, dass die Sanierung derGöriacher Dorfkapelle aufgrund der Bedarfszuweisungen des Amtes derSteiermärkischen Landesregierung umgesetzt werden konnte.VoranschlagbisherVoranschlagneuEinnahmen 150.000 237.000Ausgaben 150.000 237.000Abgang/Überschuss 0 0Der Vorsitzende stellt den 1. Haushaltsnachtragsvoranschlag zurDiskussion.18:19 - GR Roman Hirschegger betritt den Sitzungssaal und nimmt an der Gemeinderatssitzung teil.GR Gerhard Hirtner gratuliert dem Bürgermeister zu denMehreinnahmen von EUR 205.100. Dadurch konnte trotz derMehrausgaben in der Höhe von ca. 186.800 kompensiert werden. DasZiel den Haushaltsabgang unter den veranschlagten Wert von EUR-106.200 zu bringen wird, aller Voraussicht nach, erreicht werden. Dasist für die Marktgemeinde Turnau sehr positiv. DiePrüfungsausschussmitglieder sind begeistert. Was nicht sehr begeistert,ist die Tatsache, dass Ausgaben für Projekte getätigt wurden, die ohneBeschluss durchgeführt wurden. Er spricht speziell die Sanierung desBürgermeisterbüros an. Es ist für alle klar, dass diese Bauarbeiten nötigwaren, jedoch wäre unbedingt ein Beschluss in den zuständigenGremien zu fassen.Der Vorsitzende erwidert, dass die Ausgaben für die größerenPosten in diesem Bereich für die Heizungssanierung verwendetwurden und ist ebenfalls auf dieser Voranschlagsstelle aufgeführt.Für diese Position gibt es bereits, länger zurückliegend,MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 7 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des Gemeinderatesentsprechende Beschlüsse. Es gibt Zusagen fürBedarfszuweisungsmittel für die notwendige Sanierung desGemeindeamtes seitens des Amtes der SteiermärkischenLandesregierung.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer bekräftigt, dass dieMaßnahmen zur Sanierung des Gemeindeamtes erforderlich sind. Erhält jedoch auch die vorherige Beschlussfassung für unbedingterforderlich. Im Gemeindevorstand wurden die Sanierungsmaßnahmendiskutiert, jedoch ist kein Beschluss gefasst worden.Der Vorsitzende sagt zu, den erforderlichen Beschlussnachzufassen.GR Helga Strobl erkundigt sich, welche EDV-Dienstleistungen, derenVoranschlagssumme überzogen sind, gemeint sind.AL Peter Schelch erklärt, dass es sich hierbei einerseits um einensehr teuren Kopierervertrag aus dem Jahr 2007 handelt, der heuerausläuft und andererseits waren die Dienstleistungen für EDV-Dienste der Fa. Comm-Unity aufgrund der personellen Änderungenaufwändiger als geplant. Besonders im Buchhaltungsbereich warenProgramm- bzw. Ablaufänderungen zwingend erforderlich.GR Helga Strobl erkundigt sich, was auf dem Straßenkonto „Anlagen“ füreine Überziehung sorgte.AL Peter Schelch hält fest, dass hier ein Handschranken nochunter Altbürgermeister DI Alexander Maier angekauft wurde.Weiters wurden die Schutznetze für die Sportplatzstraße hierverbucht. Ebenso mussten zwei Verkehrsspiegel, die nicht mehrtauglich waren, ersetzt werden, was bei derVoranschlagserstellung noch nicht bekannt war.18:19 Uhr- GR Roman Hirschegger betritt den Sitzungssaal und nimmt an der Gemeinderatssitzungteil.Dem Antrag des Vorsitzenden, den 1. Nachtragsvoranschlag desHaushaltsjahres 2012 der Marktgemeinde Turnau in der vorgelegtenForm zu beschließen, wird einstimmig entsprochen.Zu 6. der Tagesordnung: Örtliche Raumplanung; kleinesÄnderungsverfahrenzumMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 8 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesFlächenwidmungsplan 4.03;BeschlussfassungDer Vorsitzende leitet ein, dass am 04. Oktober 2012 eine Anhörungzum gegenständlichen Änderungsverfahren der Flächenwidmung 4.03im Sitzungssaal der Marktgemeinde Turnau stattgefunden hat. DasGrundstück Nr. 19/2, KG Seewiesen, soll in Bauland der Kategorie„Allgemeines Wohngebiet“ umgewandelt werden. Die umliegendenFlächen sind bereits in den 1980er Jahren als Bauland gewidmetworden. Die betreffende Grundstücksfläche stellt somit einenLückenschluss dar.Bei der Anhörung gab es seitens der Nachbarn keinerlei Einwände.Seitens der Abteilung 13 des Amtes der SteiermärkischenLandesregierung gab es den Einwand, eine Auflage mitSanierungsgebiet „Lärm“ vorzuschreiben.Dem Antrag des Vorsitzenden, folgenden Beschluss zurEinwendungsbehandlung zu fassen, wird einstimmig entsprochen:Der Einwendung wird stattgegeben, die Neuwidmung wird alsAufschließungsgebiet eingestuft. Nach Rücksprache mit dem Einwendergenügt es jedoch, wenn nur westliche Grundstücksteile wie zB eineTerrasse lärmgeschützt werden. Es muss nicht das gesamt Grundstücklärmfrei gestellt werden. Lärmschutzmaßnahmen sind auch zB durchAbrücken des Wohnhauses ode die Errichtung von Nebengebäuden ander Straße (zB Garagen) möglich und können im Zuge der Bauführungumgesetzt werden. Der Baulandwerber stimmt dieserEinwendungsbehandlung zu.Dem Antrag des Vorsitzenden, die Flächenwidmungsplanänderung Nr.4.03 der Marktgemeinde Turnau zu beschließen und das Grundstück Nr.19/2, KG Seewiesen in Bauland der Kategorie „AllgemeinesWohngebiet“ umzuwidmen, mit dem Zusatz „Sanierungsgebiet Lärm“,wird einstimmig entsprochen.Zu 7. der Tagesordnung:Sanierung L 102 im Bereich HauptplatzTurnau, ÜbereinkommenDer Vorsitzende erinnert, dass am 22. August 2012 einestraßenrechtliche Verhandlung betreffend Sanierung der L 102 imBereich des Hauptplatzes der Marktgemeinde Turnau unter Vorsitz desMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 9 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesAmtes der Steiermärkischen Landesregierung im Sitzungssaal desMarktgemeindeamtes abgehalten wurde. Im Zuge dessen wurde einÜbereinkommen zwischen der Landesstraßenverwaltung und derMarktgemeinde Turnau übergeben, das den Inhalt hat, die Zustimmungder Marktgemeinde Turnau zur Bearbeitung von Flächen imHauptplatzbereich zu erhalten. Speziell die Parkfläche vor demTrafikgeschäft Krieger bzw. der gegenüberliegenden Hauptplatzflächefür Busbuchten sind Inhalt dieser Bearbeitungserlaubnis.Dem Antrag des Vorsitzenden, das in den Tagungsunterlagen imvollen Wortlaut abgedruckte Übereinkommen zwischen derLandesstraßenverwaltung und der Marktgemeinde Turnau betreffend dieBearbeitungserlaubnis der öffentlichen Gemeindeflächen zu beschließenund dieses als Anhang 1 in das Protokoll aufzunehmen, wird einstimmigentsprochen.GK Rudolf Smolej erkundigt sich, ob es seitens der offenen Fragenbetreffend die Parkflächen im Kreuzungsbereich L 102 mit L 123 neueErkenntnisse gibt.Der Vorsitzende bemerkt, dass derzeit keine neuen Erkenntnissevorliegen. Es wurde nach Rückfrage beim Verhandlungsleiter bzw.beim Konsenswerber Landesstraßenverwaltung die Informationerhalten, dass noch keine Alternativplanung vorliegt. DerVorsitzende hat dann noch Kontakt mit dem Alternativplaneraufgenommen und dort die Auskunft erhalten, dass Ende Oktoberbzw. Anfang November der Entwurf beim Land Steiermarkeingereicht werden wird. Bei neuen Erkenntnissen werden dieGemeinderäte umgehend informiert.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer ergänzt, dass dieSanierung der L 102 nicht im Kompetenzbereich derMarktgemeinde Turnau liegt und diese nur vermittelnd einwirkenkann.GK Rudolf Smolej führt noch an, dass es steiermarkweitwahrscheinlich nicht viele Straßensanierungsprojekte gibt, die auchnur annähernd so zahlreicher Verhandlungen bedürfen.Zu 8a. der Tagesordnung: Weggemeinschaft Baumgartnergründe;Ansuchen um Übernahme desMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 10 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesGrundstücks Nr. 871/8, EZ 432, KGTurnau (Straße) ins öffentliche GutDer Vorsitzende berichtet, dass ein entsprechendes Ansuchen derWeggemeinschaft Baumgartnergründe, nördlich des Ortszentrums,vorliegt. In der Vergangenheit hat der Gemeinderat der MarktgemeindeTurnau eine ordnungsgemäß sanierte Privatstraße ins öffentliche Gutübernommen. Zusätzlich wurden die Kosten für einen Anteil an denAsphaltierungsarbeiten (keine Unterbauarbeiten, keineEntwässerungsarbeiten) seitens der Marktgemeinde Turnau getragen.Da dieses neu zu asphaltierende Straßenstück nicht einfach zuentwässern ist, wurde zusätzlich von der Marktgemeinde Turnau einnichtamtlicher Sachverständiger beigezogen und daraus einigeEckpunkte in einem Aktenvermerk festgehalten.Der Vorsitzende hält fest, dass jede Siedlungsstraßengemeinschaft dieMöglichkeit erhalten muss, die Bedingungen zur Straßenübernahmeseitens der Gemeinde in Erfahrung zu bringen. Dies kann nur durch einPflichtenheft erfolgen.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer bemerkt, dass dieSiedlungsgemeinschaft sich auch an ihn gewandt hat und die Problemeihm geschildert wurden und stellt fest, dass er davon ausgeht, dass sichalle Gemeinderäte darin einig sind, dass gleiches Recht für alleherrschen muss. Grundsätzlich ist die Asphaltierung von Privatwegennicht Sache der Gemeinde. Aber um bereits im Vorfeld Dingeabzuklären, hat sich die Weggemeinschaft an die MarktgemeindeTurnau ob der Auflagen für eine Übernahme ins öffentliche Gut gewandt.Er fügt hinzu, dass die bereits fertig asphaltierte Straße im Westen desgegenständlichen Straßenstücks keine ordnungsgemäße Entwässerungaufweist. Weiters hat die Marktgemeinde Turnau, so die Meinung derSPÖ-Fraktion, die Bezahlung der Straßenbeleuchtung zur Gänze zuübernehmen. Die Erstellung eines Pflichtenheftes wird sehr begrüßt.GR Gerhard Hirtner erkundigt sich, ob die Straßeneigentümer desWestteiles verpflichtet werden kann, die Entwässerung nachzubessern.Der Vorsitzende wird dies in Erfahrung bringen.MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 11 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesGR Alois Richter fragt an, ob es sinnvoll ist, nur im (bald öffentlichen)Ostteil eine Straßenbeleuchtung zur Ausführung zu bringen, wenn derprivate Westteil derzeit keine Beleuchtung aufweist.Der Vorsitzende bemerkt, dass nur darüber befunden werdenkann, wo öffentliches Gut betroffen ist.Der Gemeinderat verständigt sich einstimmig darauf, dass durch denFachausschuss für Bau- Kanal- und Straßenwesen in einer eigenenSitzung ein entsprechendes Pflichtenheft festgehalten werden soll.Danach soll dieses der Wegegemeinschaft zur Verfügung gestelltwerden. In diesem ist die Kostentragung für die Übernahme insöffentliche Gut, sowie den Leistungsumfang der von der MarktgemeindeTurnau getragenen Kosten ebenfalls zu regeln.Dem Antrag des Vorsitzenden, dass ein Pflichtenheft vomFachausschuss für Bau- Kanal- und Straßenwesen in einer eigenenSitzung zu erstellen und dieses anschließend an dieSiedlergemeinschaften zu übermitteln ist, wird einstimmigentsprochen. Nach dem Pflichtenheft entsprechenderStraßenasphaltierung übernimmt die Marktgemeinde Turnau dieanteiligen Asphaltierungskosten und wird die Übernahme ins öffentlicheGut vorgenommen. Die Kosten für die grundbücherliche Durchführungträgt nicht die Marktgemeinde Turnau.Zu 8b. der Tagesordnung: Weggemeinschaft Göriach; Ansuchenum Übernahme der Grundstücke Nr.813/5 sowie 813/10, KG Göriach (Straße)ins öffentliche GutAnmerkung – 18:35 Uhr - GR Ing. Wolfgang Trois (ÖVP) verlässt aufgrund Befangenheit denSitzungssaal.Der Vorsitzende berichtet, dass ebenfalls ein entsprechendes Ansuchender Weggemeinschaft Göriach vorliegt. Er stellt in den Raum, dass dievorhergehende Vorgangsweise auch jetzt zutrifft.GR Gerhard Hirtner findet, dass auch hier so verfahren werden soll, wiezuvor.Demgemäß kommen die zuvor besprochenen und festgelegtenVorgehensweisen zur Anwendung.MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 12 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesAnmerkung – 18:48 Uhr - GR Ing. Wolfgang Trois (ÖVP) hat den Sitzungssaal wieder betreten undnimmt an der Sitzung wieder teil.Zu 9. der Tagesordnung:Hermine Zöchling, 8623 Aflenz, Dörflach25; Ersuchen um Verwendung desGemeindewappens für Mundartbuch derKulturwerkstätte AflenzertalDer Vorsitzende bemerkt, dass ein Ansuchen von Frau Zöchling, 8623Aflenz, Dörflach 25 vorliegt, in dem um die Verwendung desGemeindewappens der Marktgemeinde Turnau für das Mundartbuch derKulturwerkstätte Aflenzertal ersucht wird. Das Buch ist bereits in Druckgegangen. Es wurde im Gemeindevorstand die Meinungen gehört undnichts Gegenteiliges kundgetan. Nun ist der Beschluss vom zuständigenGremium nachzufassen.Anmerkung – 18:50 Uhr GR Alois Richter (SPÖ) hat den Sitzungssaal verlassen und nimmt an derAbstimmung nicht teil.Dem Antrag des Vorsitzenden, Frau Hermine Zöchling, 8623 Aflenz,Dörflach 25 die Verwendung des Gemeindewappens der MarktgemeindeTurnau für das Mundartbuch der Kulturwerkstätte Aflenzertal zugenehmigen, wird einstimmig entsprochen.Zu 10. der Tagesordnung: Kleinregion Hochschwab Süd;InformationDer Vorsitzende erinnert, dass am 26. September 2012 imMehrzwecksaal der Marktgemeinde Turnau die jährlicheVollversammlung der Kleinregion Hochschwab Süd abgehalten wurde.Anmerkung – 18:53 Uhr - GR Alois Richter (SPÖ) hat den Sitzungssaal wieder betreten und nimmt ander Sitzung wieder teil.Bei dieser Sitzung wurden diverse Nachbesetzungen aufgrund desAusscheidens diverser Gemeindemandatare vorgenommen.Die Kleinregion leidet unter der Gemeindestrukturreform da wegen dergeführten Diskussionen Irritationen auftreten. Es herrscht eine gewisseLähmung innerhalb der Kleinregion. Die Kleinregion Hochschwab Südhat bis zum Gemeindestrukturreformsprozess sehr gut gearbeitet. DerMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 13 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesVorsitzende hofft auf Wiederaufnahme, damit die Zusammenarbeitwieder vertieft wird.Ein Stromliefervertrag wurde im Namen der Kleinregion abgeschlossen.Bürgermeister DI Hanns Finding, Marktgemeinde Aflenz-Kurort, der dieVerhandlungen mit den Energieversorgern geführt hat, gebührt hiefür eingroßer Dank. Die Tarife des bis 2015 laufenden Vertrages sind günstigerals die bisherigen.Zu 11. der Tagesordnung: Beschlüsse einer allfälligenGemeindegebietsgrenzenänderung –VolksabstimmungDer Vorsitzende ersucht Herrn GK Rudolf Smolej um Konkretisierungseines Tagesordnungspunktes.GK Rudolf Smolej führt aus, dass aufgrund der letzten Entwicklungenund Beschlüsse der Nachbargemeinden, die vorsehen, in Gesprächeüber Fusionen mit größeren Städten zu treten und der sichabzeichnenden Alleinstellung der Marktgemeinde Turnau der Antragseitens der FPÖ-Fraktion gestellt wird, dass der Gemeinderat wie folgtbeschließen möge, egal wie die kommende Konstellation aussehenmöge:Sollten Beschlüsse bzw. Anträge, abzielend auf eine Änderung desbisherigen Gemeindegebietes von Turnau vorliegen, so sind diese vordem Inkrafttreten zwingend in Turnau einer Volksabstimmung gemäßVolksrechtegesetz § 130 zu unterziehen.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer bemerkt, dass die SPÖ-Fraktion die Zustimmung zur Aufnahme der beiden Dringlichkeitsanträgeerteilt hat, weil es wichtig ist, dass man über diese Punkte spricht. Erbekräftigt, dass alle Gemeinderäte in Turnau für die Eigenständigkeiteintreten. Er bedankt sich speziell bei GK Rudolf Smolej für die gewährteargumentative Unterstützung am 09. August 2012 in Aflenz-Kurort, wodie Marktgemeinde Turnau ob ihrer Haltung auf Eigenständigkeit amPranger gestanden ist. Er sieht nach wie vor gute Chancen, dass dieMarktgemeinde Turnau eigenständig bleiben wird, da Turnau anders alsandere Gemeinden eine funktionierende Gemeindestrukturentsprechend dem Leitbild des Amtes der SteiermärkischenMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 14 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesLandesregierung aufweist. Eine Fusion mit Aflenz-Kurort und Aflenz-Land kommt für die SPÖ-Fraktion nicht in Frage. DerDringlichkeitsantrag wird seitens der SPÖ-Fraktion begrüßt undvollinhaltlich unterstützt. Wichtig ist für ihn, dass erst am Ende desProzesses die Bevölkerung abstimmt und nicht mit dem geringenWissen, das jetzt besteht.Der Vorsitzende stellt ebenfalls fest, dass er auch in der Vergangenheitdie einheitliche Meinung der Marktgemeinde Turnau nach außentransportiert hat. In der letzten Kleinregionsversammlung sind Vorwürfevon den Nachbargemeinden laut geworden, warum dieGemeindevertretung der Marktgemeinde Turnau sich nicht mit einergroßeren Lösung anfreunden will. Die Marktgemeinde Turnau hat eineneinstimmigen Beschluss gefasst und wird diesen Weg auch zu Endegehen. Die direkte Demokratie, die Mitbestimmung der Gemeindebürger,stellt für ihn einen wichtigen Teil des Reformprozesses dar. Er istebenfalls erst für eine Bürgerbefragung nach Vorliegen vonentsprechenden Informationen.Frau GR Helga Strobl erkundigt sich nach dem konkreten Unterschiedzwischen Volksbefragung und Volksabstimmung.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer erklärt, dass die Volksabstimmungbindend von den politischen Entscheidungsträgernumzusetzen ist, hingegen eine Volksbefragung nur eineunverbindliche Meinungsäußerung der Bevölkerung darstellt.Dem Antrag des GK Rudolf Smolej, dass Beschlüsse bzw. Anträge, dieeine Änderung des bisherigen Gemeindegebietes der MarktgemeindeTurnau betreffen, zwingend vor dem Inkrafttreten einer Volksabstimmungder Bevölkerung der Marktgemeinde Turnau gemäß § 130 desVolksrechtegesetzes zu unterziehen, wird einstimmig entsprochen.Zu 12. der Tagesordnung:Fragen betreffend Gemeindefusion &Alleinstellung – Erörterung undBewertung durch den GemeindevorstandDer Vorsitzende ersucht wiederum Herrn GK Rudolf Smolej umPräzisierung seines Dringlichkeitsantrages.MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 15 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesGK Rudolf Smolej führt aus, dass ihm aufgrund der letztenGemeindevorstandssitzung die Idee kam, detailliert zu hinterfragen, wasdie Vor- und Nachteile der Eigenständigkeit sind. Dies ist in einerkleineren Gruppe leichter zu bewerkstelligen als im Gemeinderat.Aufgrund der letzten Enwicklungen in Sachen Gemeindestrukturreformund der sich noch immer nicht klar abzeichnenden Reaktion vonLandesseite möchte die Freiheitliche Fraktion eventuelle Alternativenvertiefend prüfen und von der Sicht unserer Gemeinde aus auchbewertet wissen, um sich dem Vorwurf der Einseitigkeit auch weiterhinnicht aussetzen zu müssen. Zudem vertiefen wir unsere Vorbereitungauf allfällige Eventualieäten und mögliche Szenarien, die von zB Seitendes Landes an uns herangetragen werden.Er stellt den Antrag, dass der Gemeinderat wie folgt beschließen möge:Der Gemeindevorstand soll ermächtig werden, gemeinsam mit Personenund Experten seines Vertrauens, im obigen Sinne, Fragen derGemeindefusion und der Alleinstellung der Marktgemeinde Turnaubetreffend, zu erörtern und zu bewerten.Vizebürgermeister Mag. (FH) Stefan Hofer bedankt sich eingangs für dieÜbermittlung des schriftlichen Antrags am Vormittag. DieserTagesordnungspunkt wurde in der fraktionellen Vorbesprechungdurchbesprochen und sie sind zur Auffassung gelangt, dass derGemeinderat mit 15 Personen ein überschaubares Gremium darstellt,das relativ schnell einzuberufen ist und daher für diesezukunftsweisende Entscheidung nicht dem Gemeindevorstand alleinedie Verhandlungskompetenz übertragen werden soll. Aus diesem Grundkann diesem Dringlichkeitsantrag nicht entsprochen werden. Erörternund bewerten kann man jederzeit in kleineren Gruppen, daher ist dieserAntrag für die SPÖ-Fraktion nicht sinnvoll.Nach einer eingehenden Diskussion unterbricht der Vorsitzende um19.10 Uhr aufgrund von fraktionellen Beratungen die Sitzung.Die öffentliche Gemeinderatssitzung wird um 19.19 Uhr wiederfortgesetzt.GK Rudolf Smolej zieht den Antrag zurück. Das Ziel war eine Bewertung,die jedoch auch ohne Beschluss möglich ist. Es soll eine eigeneGemeinderatssitzung geben sowie ein eigener Arbeitskreis eingerichtetwerden.MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 16 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesZu 13. der Tagesordnung:AllfälligesVorsitzender:• Kläranlagensanierung Seewiesen: Es gab einen großenDefekt der behoben werden konnte (EUR 19.500)• Lückenschluss Kanal Göriach, Bereich L 102: einerBebauung der letzten Schrittwiesergründe steht nichts mehrim Wege• Trinkwasserversorgung Schrittwiesergründe: alle zurVerfügung stehenden Parzellen sollen mit Trinkwasserversorgt werden können• Wohnungsvergabe Turnau 1, Wohnung Nr. 5 an HerrnChristian Schaffenberger• Wohnungsvergabe Turnau 1, Wohnung Nr. 2 an Frau Griesslund Herrn Payer• Dachsanierung Mehrzwecksaal: der „Welleternitt“ wurdegegen ein Blechdach ausgetauscht.• Uferverbauung zum Schutz der Wasserleitung amStübmingbach Bereich Liegenschaft Andreitschitsch• Seewiesen 5, vorm. Achatz, Wegfall der Beeinträchtigungaufgrund von Bauarbeiten im Bereich der Gemeindestraße• Zusammenarbeit mit der Bundesbeschaffungs-Gesellschaft:diese hat bei der Anschaffungen jeder Art fix ausverhandeltePreise• Unternehmerförderung, Mehrzwecksaaalgebührengestaltung,Wasserzählergebühren – Beauftragung des zuständigenFachausschusses für Wirtschaft, mit Beratungen zu beginnen• Einladung zum Lederhosenball 2012: die Gemeinderäteerhalten „Eintrittskarten“GR Gerhard Hirtner• Frage Tonnenbeschränkungstafel am Pogusch: Diese gilt fürein Sanierungsgebiet Luft. Ältere LKW dürfen diese Streckenicht befahren. Hierfür ist nicht die Gemeinde zuständig.Zu 14. der Tagesordnung:EhrungenDer Vorsitzende stellt erfreut fest, dass er nun die Möglichkeit hat,verdiente Politiker und Altbürgermeister sowie langjährige Mitarbeiter derMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 17 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesGemeinde zu ehren. Er bittet Herrn Brigadier, DI Alexander Maier, der imZuschauergremium anwesend ist, zum Bürgermeistertisch zu kommen.Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 14. Juni 2012 dieÜberreichung eines in Gold gefassten Ehrenringes der MarktgemeindeTurnau mit Urkunde für die nachstehend verlesenen Leistungenbeschlossen:Altbürgermeister DI Alexander Maier (FPÖ)• Bürgermeister von April 2000 bis September 2002 und vonApril 2005 bis April 2012, Gemeinderat von 1995 bis 2012• In seine Amtszeit fielen ua.• Abwicklung der Nullerltage• Bebauungspläne „Ruschitzkagründe, Kollmentgründe undSchrittwiesergründe“• Sanierung „Ganibachverbauung“,• Brückenbau in Seewiesen,• Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Au,• Weiterführung des Musikerheimzubaues,• Entscheidung und Bau über den HochwasserschutzbauPletschgraben,• Betreiberentscheidung Senioren- und Pflegeheim in Turnau,• Aufnahme eines dritten Aussendienstmitarbeiters,• Ankauf des „DAEWOO“-Pritschenwagens, VWPritschenwagen und des Kommunalfahrzeuges KT 75,• Ankauf Feuerwehrfahrzeug MTF-A• Projektbeginn Kläranlagenerweiterung Turnau bzw.Kläranlage und Wasserversorgung Au,• Sanierung Hammerbauernbrücke,• Verlegung der Bushaltestelle in Au• Fertigstellung des Fluters am Grünsee• Grundkauf Au für Kinderspielplatz und Vorplatz zumStolleneingang• Erweiterung des Seniorenzentrums (Kollerstiftung)• Revision Flächenwidmungsplan 4.0• Franzosenausstellung in Seewiesen• Denkmal „Tor zum Hochschwab“• Austritt aus dem 4.3 Tourismusverband und Gründung eineseigenständigen TourismusverbandesMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 18 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des Gemeinderates• Erstellung einer neuen Lustbarkeits-, Hundeabgaben-,Müllabfuhr-, Kanalabgaben-, Wassergebühren- undWasserleitungsordnung• Gebarungsprüfung durch die BH Bruck 2005 und 2010,• Kanalbau Pogusch-Thal• Asphaltierung Bergstraße in Göriach• Errichtung Wetterstation auf der Lanze• Projektbeginn und –abschluss „Digitaler Leitungskataster“• Sanierung Heizungsanlage und gesamtesVolksschulgebäude• Sanierung Räuschinggrabenstraße• Zubau Mehrzwecksaal• Dachsanierung Feuerwehrrüsthaus• Infrastrukturmaßenahmen Ganigrabenstraße• Einführung Taxigutscheine• Verkehrsübungsplatz in Thörl• Gründung Gemeindeverband Hochschwab Süd• 50jährige Wiederkehr der Markterhebungsfeier mit Festakt• Personelle Neubesetzung Amtsleitung, Buchhaltung,Bürgerdienst und Standesamt, Kindergartenleitung,Kindergartenpädagogin, Kindergartenhelferin,AußendienstleiterNach der erfolgten Ehrung ersucht er Herrn Ing. Andreas Höfler mitGattin zum Bürgermeistertisch zukommen. Der Gemeinderat hat inseiner Sitzung vom 14. Juni 2012 die Überreichung eines in Goldgefassten Ehrenringes der Marktgemeinde Turnau mit Urkunde für dienachstehend verlesenen Leistungen beschlossen:Altbürgermeister Ing. Andreas Höfler (SPÖ)• Bürgermeister von September 2002 bis April 2005,Vizebürgermeister von April 2005 bis März 2012,Gemeinderat von 1995 bis 2012• In seine Dienstzeit fielen ua:• Fertigstellung Kläranlagenerweiterung Turnau , KanalnetzAu,• Beschlussfassung zur Erstellung desGemeindeabwaserplanes im Sinne des Kanalgesetzes,• Errichtung des neuen ASZ-Zentrums, Tag der offenen Tür,MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 19 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des Gemeinderates• Gleichenfeier und Fertigstellung Seniorenwohnhaus und –pflegeheim,• Straßensanierung in Göriach Bergweg und Kreuzweg,• Ausbau Weganlage im Bereich der alten Schule,• Parkplatz am Pogusch,• Beachvolleyballplatz und Sprunggrube am Sportplatz inTurnau,• Fertigstellung des neuen Musikerheimes,• Fertigstellung und Präsentation der Gemeindechronik,• Beschaffung Gemeindetraktor sowieFeuerwehreinsatzfahrzeug LKW-A,• Dorfplatzerrichtung Göriach,• Unterstützung Projekt „Nightline“Der Vorsitzende ersucht nach erfolgter Ehrung Frau Ingrid Pirker,langjährige Standesbeamtin und Bürgerdienstfrontfrau, zu ihm an denTisch zu kommen. Er bemerkt, dass Ingrid Pirker nach 32 Dienstjahrenam 01. August 2012 in den verdienten Ruhestand getreten ist. FrauPirker trat im März 1980 in den Gemeindedienst ein und versah ihrenDienst bis 31. Juli 2012 zur vollsten Zufriedenheit. Sie war stetsfreundlich zu den Bürgern und bleibt als die nette Stimme am Telefon inErinnerung. Sie hatte fünf Bürgermeister von vier politischen Fraktionenals Vorgesetzte und durchlebte die Zeit der zahlreichen Asylwerber, diein Au bei Turnau, Seewiesen und Turnau untergebracht waren. ImStandesamt gibt es viele ehemalige bzw. noch aktuelle Ehepaare, dieden weltlichen Segen durch Frau Pirker erhielten. Ihre Kompetenz warsowohl im Bürgerdienst als auch bei anderen Dienststellen anerkanntund geachtet.Der Vorsitzende überreicht der „Jungpensionistin“ einAbschiedsgeschenk im Namen der Gemeindevertretung.Abschließend ersucht er, Außendienstleiter Wolfgang Fluch zu ihm anden Bürgermeistertisch zu kommen. Wolfgang Fluch trat im Juni 1974 inden Gemeindedienst und ist seit 01. August 2012 im wohlverdientenRuhestand. Herr Fluch gelang es in seinen 38 Dienstjahren, aufgrundseiner Fähigkeit besonders gut und behutsam mit Maschinen undFahrzeugen umzugehen, das Berufsbild der Außendienstmitarbieter vonden händischen Akteuren zu zuverlässigen modernen Dienstleisternumzufunktionieren. In seiner Dienstzeit wurde die Kläranlage Turnau1974 in Betrieb genommen und im Jahre 2003 erweitert. Weiters kam inSeewiesen eine weitere Kläranlage hinzu. Sein Wissen im Bereich derMG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 20 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesWasserver- und Abwasserentsorgung wurde erst in den Jahren2008/2009 in Form von digitalen Bestandsplänen niedergeschrieben.Besondere Qualität hatten und haben die von ihm präparierten Loipen inTurnau und Seewiesen. Im April 1996 musste Wolfgang Fluch bei einemArbeitsunfall schwere Verletzungen erleiden, die ihn noch immergesundheitlich beeinträchtigen. Auch Herrn Wolfgang Fluch wird einAbschiedsgeschenk im Namen der Gemeindevertretung überreicht.Die Marktgemeinde Turnau wünscht beiden ehemaligen MitarbeiterInnennoch viele gesunde Tage in ihrer wohlverdienten Pension.Auch der Vizebürgermeister, Mag. (FH) Stefan Hofer würdigt die Arbeitder ehemaligen Bürgermeister und Gemeindebediensteten mit einigenWorten.Da keine Wortmeldungen mehr vorliegen, beschließt der Vorsitzende dieGemeinderatssitzung, bedankt sich für die Mitarbeit und lädt dieGemeinderäte und die Jubilare zu einem Festessen ins Gasthaus.Am Vorplatz grüßt der Musikverein Turnau die geehrten Personen mitein paar Märschen.Ende der Sitzung: 19:57 UhrDie Verhandlungsschrift besteht aus 22 Seiten.Vorgelesen – genehmigt – unterschriebenTurnau, am ...............................................MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 21 von 22

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 5/2012F.d.R.d.A.:VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des Gemeinderates(Gesselbauer)Die SchriftführerinDer Vorsitzende............................................. .............................................(GR. Dr. Illmayer ÖVP)(Bgm. Roland Schadl)Der SchriftführerDie Schriftführerin............................................. .............................................(GK. Smolej FPÖ)(GR. Strobl SPÖ)MG Turnau, 20121012_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 20.03.2013, Seite 22 von 22