rapport annuel annual report jahresbericht 2011 - ASSIFONTE

3 EUROPÄISCHE UNION
• Der Lissabon-Vertrag
Europa hat sich eine neue Verfassung
gegeben. Nach vielen und schwierigen
Diskussionen wurde der Lissabon-
Vertrag vom EU-Parlament und den nationalen
Parlamenten verabschiedet.
Damit gewinnt das EU-Parlament mehr
demokratische Rechte. Dies ist vom
Grundsatz her zu begrüßen, in der Praxis
bedarf es jedoch noch Anpassungen.
4 EUROPÄISCHE GESETZGEBUNG
• „Health claims“
Fast alle wichtigen Nationen der Welt
beschäftigen sich mit „Health Claims“,
also den gesundheitsbezogenen Werbeaussagen
für Lebensmittel. Das Verordnungswerk
ist für Europa noch nicht
abgeschlossen. Die Verordnung selber
wurde zwar veröffentlicht, die entsprechenden
Rechtstexte zu Anwendungslisten
und Modalitäten etc. fehlen jedoch
teilweise. Die Anzahl der eingereichten
„Health Claims“ bei der EFSA in Italien
ist riesengroß. Die wissenschaftliche
Bewertung ist schwierig und bezieht
sich zunächst nur auf sogenannte Kinderprodukte.
Im Bereich der Schmelzkäseindustrie
spielen die „Health
Claims“ nur eine untergeordnete Rolle.
5 ARBEIT IM INTERNATIONALEN MILCHWIRTSCHAFTSVERBAND
• Codexstandard Schmelzkäse (A-8)
Die Codex-Kommission (A-8) hatte den
alten Standard abgeschafft und war
nicht in der Lage, einen neuen Standard
zu schaffen. Damit bestehen neben nationalen
Definitionen für Schmelzkäse in
den nationalen Käseverordnungen nur
noch die international gültigen Definitionen
im Harmonisierten System und der
Umsetzung in Europa durch die Kombinierte
Nomenklatur (KN). Die Diskussion
im Codex ist aber erneut aufgeflammt.
Es ist zu prüfen, ob die Mitgliedstaaten
im Codex regionale Codexstandards für
Schmelzkäse benötigen. Die Mehrheit
der ASSIFONTE-Mitgliedstaaten ist der
Auffassung, dass derzeit keine Handelskonflikte
wegen der Definition von
Schmelzkäse entstanden sind. Sofern
scheint eine gemeinsame Definition von
Schmelzkäse überflüssig zu sein.
ASSIFONTE Report 2011
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