a gehen sie doch als muskelk ter! - Bürgerverein Köln-Müngersdorf ev
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AKTUeLLes<br />
Bezirkspolitik<br />
das schwierige Verhältnis von<br />
Bezirksvertretung und stadtrat<br />
geht es um ein Bauprojekt in der nachbarschaft,<br />
gibt es ein Problem mit zuviel Autoverkehr<br />
in der straße, steht ein Jugendzentrum<br />
vor der schließung, ist eine neue<br />
grünfläche geplant – für all diese und viele<br />
andere Probleme wenden sich die Bürgerinnen<br />
und Bürger gerne an die Bezirksvertretung<br />
Lindenthal.<br />
die gewählten, aber ehrenamtlich arbeitenden<br />
PolitikerInnen sind die Ansprechpartner.<br />
<strong>sie</strong> sind für die BürgerInnen da und<br />
haben ein offenes ohr für <strong>sie</strong>. Zudem sind<br />
<strong>sie</strong> bekannt, weil <strong>sie</strong> vielfach im Viertel leben<br />
oder vor ort in Vereinen aktiv sind. Wann<br />
aber haben <strong>sie</strong> zuletzt – außer im Wahlkampf<br />
– einen ratspolitiker, eine ratspolitikerin<br />
gesehen?<br />
die Bezirksvertretung wird von Ihnen gewählt<br />
und hat vielfältige Möglichkeiten. Bei<br />
allem was sich im kleinen rahmen rund um<br />
einen Poller bewegt, hat die Bezirksvertretung<br />
das alleinige entscheidungsrecht. für<br />
alles andere ist <strong>sie</strong> ein parlamentarisches<br />
organ, welches in der Hierarchie un<strong>ter</strong> dem<br />
rat steht. <strong>sie</strong> kann beraten und beschließen,<br />
<strong>doch</strong> die Beschlüsse der Bezirksvertretung<br />
haben nur einen empfehlenden Charak<strong>ter</strong><br />
für den stadtrat.<br />
Wie geht der rat nun mit den empfehlungen<br />
der Bezirksvertretung Lindenthal um? In<br />
den sonntagsreden heißt es gerne bei allen<br />
16 BlickPunkt <strong>Müngersdorf</strong> 15 | 2009 | 10<br />
Parteien, dass die Bezirksvertretung und ihre<br />
Arbeit wichtig und eine wertvolle richtschnur<br />
für die entscheidungen des rates<br />
sind. <strong>doch</strong> der Alltag <strong>sie</strong>ht viel trauriger aus.<br />
das erleben der <strong>Bürgerverein</strong> <strong>Köln</strong>-<strong>Müngersdorf</strong><br />
e.V. und die Bezirksvertretung Lindenthal<br />
in den letzten Jahren zum beiderseitigen<br />
Leidwesen.<br />
Politik für die Stadtbezirke<br />
egal welches Thema wir nehmen, es ist ein<br />
ständiger gemeinsamer Kampf. Zum Beispiel:<br />
• rtl-Bebauung an der Aachener Straße: seit<br />
Jahren hat die Bezirksvertretung Lindenthal<br />
in übereinstimmung mit den Bürgergruppen<br />
eine angemessene Baumasse beschlossen<br />
– der rat folgt dem aber nicht.<br />
• Clubhaus Astoria: erst massiver Protest<br />
von Bürgergruppen und die einstimmigen<br />
Beschlüsse verhinderten einen geplanten<br />
Verkauf des Clubhauses Astoria und des<br />
umgebenden geländes an einen Investor.<br />
der rat fand das erst gar nicht so schlimm.<br />
• Parkplatz 1: Zur fußballweltmeis<strong>ter</strong>schaft<br />
wollte der rat den Parkplatz 1 so umgestalten,<br />
dass zahlreiche Bäume gefällt werden<br />
sollten. Massive In<strong>ter</strong>ventionen von <strong>Bürgerverein</strong><br />
und Bezirkspolitik verhinderten<br />
diesen Kahlschlag. Und es klappte auch so<br />
mit der Weltmeis<strong>ter</strong>schaft 2006.<br />
foTo: MonIKA freI-HerrMAnn, MArIon eICKLer