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a gehen sie doch als muskelk ter! - Bürgerverein Köln-Müngersdorf ev

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AKTUeLLes<br />

Bezirkspolitik<br />

das schwierige Verhältnis von<br />

Bezirksvertretung und stadtrat<br />

geht es um ein Bauprojekt in der nachbarschaft,<br />

gibt es ein Problem mit zuviel Autoverkehr<br />

in der straße, steht ein Jugendzentrum<br />

vor der schließung, ist eine neue<br />

grünfläche geplant – für all diese und viele<br />

andere Probleme wenden sich die Bürgerinnen<br />

und Bürger gerne an die Bezirksvertretung<br />

Lindenthal.<br />

die gewählten, aber ehrenamtlich arbeitenden<br />

PolitikerInnen sind die Ansprechpartner.<br />

<strong>sie</strong> sind für die BürgerInnen da und<br />

haben ein offenes ohr für <strong>sie</strong>. Zudem sind<br />

<strong>sie</strong> bekannt, weil <strong>sie</strong> vielfach im Viertel leben<br />

oder vor ort in Vereinen aktiv sind. Wann<br />

aber haben <strong>sie</strong> zuletzt – außer im Wahlkampf<br />

– einen ratspolitiker, eine ratspolitikerin<br />

gesehen?<br />

die Bezirksvertretung wird von Ihnen gewählt<br />

und hat vielfältige Möglichkeiten. Bei<br />

allem was sich im kleinen rahmen rund um<br />

einen Poller bewegt, hat die Bezirksvertretung<br />

das alleinige entscheidungsrecht. für<br />

alles andere ist <strong>sie</strong> ein parlamentarisches<br />

organ, welches in der Hierarchie un<strong>ter</strong> dem<br />

rat steht. <strong>sie</strong> kann beraten und beschließen,<br />

<strong>doch</strong> die Beschlüsse der Bezirksvertretung<br />

haben nur einen empfehlenden Charak<strong>ter</strong><br />

für den stadtrat.<br />

Wie geht der rat nun mit den empfehlungen<br />

der Bezirksvertretung Lindenthal um? In<br />

den sonntagsreden heißt es gerne bei allen<br />

16 BlickPunkt <strong>Müngersdorf</strong> 15 | 2009 | 10<br />

Parteien, dass die Bezirksvertretung und ihre<br />

Arbeit wichtig und eine wertvolle richtschnur<br />

für die entscheidungen des rates<br />

sind. <strong>doch</strong> der Alltag <strong>sie</strong>ht viel trauriger aus.<br />

das erleben der <strong>Bürgerverein</strong> <strong>Köln</strong>-<strong>Müngersdorf</strong><br />

e.V. und die Bezirksvertretung Lindenthal<br />

in den letzten Jahren zum beiderseitigen<br />

Leidwesen.<br />

Politik für die Stadtbezirke<br />

egal welches Thema wir nehmen, es ist ein<br />

ständiger gemeinsamer Kampf. Zum Beispiel:<br />

• rtl-Bebauung an der Aachener Straße: seit<br />

Jahren hat die Bezirksvertretung Lindenthal<br />

in übereinstimmung mit den Bürgergruppen<br />

eine angemessene Baumasse beschlossen<br />

– der rat folgt dem aber nicht.<br />

• Clubhaus Astoria: erst massiver Protest<br />

von Bürgergruppen und die einstimmigen<br />

Beschlüsse verhinderten einen geplanten<br />

Verkauf des Clubhauses Astoria und des<br />

umgebenden geländes an einen Investor.<br />

der rat fand das erst gar nicht so schlimm.<br />

• Parkplatz 1: Zur fußballweltmeis<strong>ter</strong>schaft<br />

wollte der rat den Parkplatz 1 so umgestalten,<br />

dass zahlreiche Bäume gefällt werden<br />

sollten. Massive In<strong>ter</strong>ventionen von <strong>Bürgerverein</strong><br />

und Bezirkspolitik verhinderten<br />

diesen Kahlschlag. Und es klappte auch so<br />

mit der Weltmeis<strong>ter</strong>schaft 2006.<br />

foTo: MonIKA freI-HerrMAnn, MArIon eICKLer

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