24. Sitzung am 12. April 2013 (pdf, 56.4 KB) - HaFa - Bremische ...

12.04.13 - 444 - A/HaFA (Land)
Senats, verstärkt Menschen mit Migrationshintergrund oder ausländischer
Staatsbürgerschaft für den öffentlichen Dienst zu gewinnen, zu berichten.
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Land) setzt die Beratung
des Tagesordnungspunkts aus.
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Land) bittet die
Ausschussassistenz, eine gemeinsame Besprechung der
Vorsitzenden der Ausschüsse/Deputation unter Beteiligung
des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft zu organisieren.
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen
der Haushalts- und Finanzausschüsse
- Vorlage mit Stand der Sitzung vom 8. März 2013 -
Abg. Frau Piontkowski fragt zur laufenden Nummer 67 der Auftragsliste
unter Hinweis auf einen aktuellen Medienbericht, ob bereits seit dem 8.
März 2013 ein Gutachten zu der finanziellen Situation der Bremer Bäder
GmbH vorliege.
Staatsrat Strehl erklärt, dass es bislang lediglich eine Marktanalyse gebe,
aus dieser aber noch keine berichtsfähigen Schlussfolgerungen gezogen
seien.
Auf Nachfrage des Abg. Rupp kündigt Herr Dr. Winters an, er werde dem
Haushalts- und Finanzausschuss (Land) die bereits vorliegende Marktanalyse
als Anlage 1 zum Protokoll nachreichen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Land) nimmt die
Liste zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Finanzausschuss (Land) bittet die
Senatorin für Finanzen, die Ressorts auf die Erledigung
der noch ausstehenden aber bereits aktuellen Berichtsaufträge
dringlich hinzuweisen.
3. Angelegenheiten aus anderen Fachausschüssen, insbesondere aus dem
Ausschuss für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale
Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
- keine Vorlagen -