Kollagenase-Injektion · ELGA, KABEG und drohende Reformen
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leserbrief<br />
DAS praxisorientierte Nachschlagewerk<br />
zum ärztlichen Berufsrecht!<br />
Das ärztliche Berufsrecht gehört zum Kernbereich des<br />
Medizinrechts. Dieses Werk bietet die erste systematische<br />
Gesamtdarstellung <strong>und</strong> enthält die gesamte maßgebliche<br />
Literatur <strong>und</strong> Judikatur.<br />
Alle bedeutsamen Themen werden behandelt:<br />
• Arztvorbehalt,<br />
• Zugangsbedingungen zum Arztberuf,<br />
• ärztliche Ausbildung,<br />
• Berufsp ichten der Ärzte wie Verschwiegenheits- <strong>und</strong><br />
Dokumentationsp icht,<br />
• Zusammenarbeit von Ärzten, insbesondere auch im<br />
Rahmen von Gruppenpraxen,<br />
• Zusammenarbeit von Ärzten mit sonstigen Ges<strong>und</strong>heitsberufen,<br />
• Regelung der ärztlichen Standesvertretung, insbesondere<br />
auch Fragen der standeseigenen Versorgungseinrichtung,<br />
• Disziplinarrecht der Ärzte.<br />
Damit liegt ein unentbehrlicher Behelf für Juristen vor, die<br />
sich mit Fragen des Arztrechts beschäftigen, aber auch ein<br />
umfassendes Nachschlagewerk für Ärzte.<br />
Der Autor:<br />
Hon.-Prof. Dr. Felix Wallner ist Kammeramtsdirektor der<br />
Ärztekammer für Oberösterreich <strong>und</strong> juristischer Mitarbeiter<br />
im Auslandsbüro der Ärztekammer. Er ist Honorarprofessor<br />
für Medizinrecht an der JKU Linz <strong>und</strong> Lektor am Institut für<br />
Recht der sozialen Daseinsvorsorge <strong>und</strong> Medizinrecht.<br />
Weiters ist er Autor zahlreicher Fachpublikationen <strong>und</strong><br />
gehört der wissenschaftlichen Leitung des Masterlehrgangs<br />
Medizinrecht der JKU Linz an.<br />
Preis € 65,–<br />
Wien 2011 | 324 Seiten<br />
Best.-Nr. 92.34.01 | ISBN 978-3-7007-4833-5<br />
JETZT BESTELLEN!<br />
E-Mail: bestellung@lexisnexis.at | Tel.: +43-1-534 52-5555<br />
Lex <strong>und</strong> Tax<br />
Vermietung an<br />
Ärzte – neue Regel<br />
Die Vermietung an Ärzte wurde mit<br />
dem Sparpakt neu geregelt.<br />
Wer sind die beliebtesten Mieter? Jedenfalls gehören zu dieser<br />
Gruppe die Ärzte. Der Vermieter hat einen langfristigen Mieter, der<br />
seriös ist <strong>und</strong> regelmäßig die Miete überweist. In Zukunft sinkt<br />
aber die finanzielle Attraktivität, an einen Arzt zu vermieten.<br />
waS iSt paSSiert?<br />
Gr<strong>und</strong>sätzlich gelten bei der Vermietung von Ordinationen folgende<br />
Regelungen: Die Vermietung zu gewerblichen Zwecken,<br />
also auch an eine Ordination, ist unecht umsatzsteuerbefreit. Das<br />
bedeutet, dass zwar keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt<br />
wird, gleichzeitig jedoch auch keine Vorsteuer abgezogen werden<br />
kann.<br />
Viele Ordinationen werden derzeit jedoch mit Umsatzsteuer vermietet.<br />
Warum ist das so? Der Vermieter hat sich im Rahmen der<br />
Errichtung oder Sanierung die gesamte Vorsteuer aus der Errichtung<br />
oder dem Umbau der Räumlichkeiten vom Finanzamt zurückgeholt.<br />
Im Gegenzug ist er verpflichtet, zumindest 10 Jahre lang<br />
die Miete mit Umsatzsteuer zu verrechnen. Danach kann die Vermietung<br />
wieder ohne Verrechnung der Umsatzsteuer erfolgen. Im<br />
Fachjargon heißt das: Option zur Regelbesteuerung.<br />
änderunGen durch daS SparpaKet<br />
Durch das Sparpaket ist diese Option zur Regelbesteuerung nur<br />
noch eingeschränkt möglich. Und zwar dann, wenn der Mieter nahezu<br />
ausschließlich selbst Umsätze tätigt, die der Umsatzsteuerpflicht<br />
unterliegen. Vermietet der Besitzer der Wohnung also an<br />
einen Allgemeinmediziner oder Facharzt, der zum größten Teil<br />
selbst unecht umsatzsteuerbefreite Umsätze erzielt <strong>und</strong> dadurch<br />
vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen ist, kann der Besitzer nicht zur<br />
Regelbesteuerung optieren <strong>und</strong> die Vorsteuerbeträge nicht vom<br />
Finanzamt zurückfordern. Damit wird diese Immobilie bzw. die Sanierung<br />
für den Vermieter effektiv um die Umsatzsteuer teurer.<br />
KonSeQuenzen<br />
Dadurch, dass der Vermieter die Umsatzsteuer nicht mehr zurückholen<br />
kann, wird er versuchen müssen, das höhere Investitionsvolumen<br />
durch höhere Mieten zu kompensieren. In bestehende<br />
Verträge wird nicht eingegriffen. Die Änderung gilt für alle Miet-<br />
<strong>und</strong> Pachtverhältnisse, die ab dem 1.9.2012 beginnen, sofern mit<br />
der Errichtung des Gebäudes durch den Unternehmer nicht bereits<br />
vor dem 1.9.2012 begonnen wurde. Als Beginn der Errichtung<br />
ist dabei der Zeitpunkt zu verstehen, in dem bei vorliegender Baubewilligung<br />
mit der Bauausführung tatsächlich begonnen wird,<br />
also handwerkliche Baumaßnahmen erfolgen. Für den Beginn des<br />
Miet- oder Pachtverhältnisses ist nicht der Vertragsabschluss, sondern<br />
die tatsächliche Begründung des Miet- oder Pachtverhältnisses<br />
maßgeblich. Ein neues Mietverhältnis wird jedenfalls durch<br />
einen Mieterwechsel begründet.<br />
Mag. Manfred Kenda<br />
DieSteuerberater, Ein Mitglied der MEDTAX-Gruppe<br />
Das Deutsch-Ordens-Krankenhaus Friesach ist<br />
ein modernes Krankenhaus der regionalen Basisversorgung.<br />
Zur Kultur unseres Hauses gehören<br />
herausragende medizinische Innovationen sowie ein<br />
empathischer Umgang mit unserer Patienten.<br />
Das Krankenhaus verfügt über 195 Betten in den<br />
Abteilungen Innere Medizin mit Akutgeriatrie/<br />
Remobilisation, Remobilisation/Nachsorge, Chirurgie,<br />
Unfallchirurgie, Anästhesiologie <strong>und</strong> Intensivmedizin.<br />
An der Unfallchirurgischen Abteilung gelangt ab<br />
sofort die Stelle einer/s<br />
Sek<strong>und</strong>arärztin/-arztes<br />
zur Besetzung.<br />
Hauptaufgaben:<br />
<strong>·</strong> Erstkontakt <strong>und</strong> Betreuung von Patienten/-innen<br />
in der Ambulanz <strong>und</strong> auf der Station<br />
<strong>·</strong> Ansprechpartner/in für Abteilungspersonal,<br />
Patienten/-innen <strong>und</strong> deren Angehörige<br />
<strong>·</strong> Einschulung <strong>und</strong> Koordination der Turnusärzte/innen<br />
der Fachabteilung<br />
Anforderungen:<br />
<strong>·</strong> Jus practicandi<br />
<strong>·</strong> Selbständige, fachlich kompetente <strong>und</strong><br />
leistungsbereite Persönlichkeit<br />
<strong>·</strong> Teamfähigkeit, Engagement <strong>und</strong> Freude an der<br />
Arbeit.<br />
Es gelangt der Kollektivvertrag der geistlichen<br />
Spitäler Kärntens zur Anwendung.<br />
Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, so richten<br />
Sie Ihre Bewerbung bitte ab sofort an den Stv. ÄL des<br />
Krankenhauses <strong>und</strong> Vorstand der Unfallchirurgischen<br />
Abteilung<br />
Prim. Dr. Manfred Krenn, MBA,<br />
St.Veiter Straße 12, 9360 Friesach.<br />
Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.<br />
Tel: 04268 2691-2603<br />
Mail: manfred.krenn@dokh.at<br />
A.Ö. Krankenhaus des<br />
Deutschen Ordens Friesach GmbH<br />
St. Veiter Straße 12 • 9360 Friesach<br />
Tel +43 (0)4268 2691-0<br />
office@dokh.at • www.dokh.at<br />
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28 Juli-August 2012 <strong>·</strong> www.aekktn.at Juli-August 2012 <strong>·</strong> www.aekktn.at 29