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Kollagenase-Injektion · ELGA, KABEG und drohende Reformen

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leserbrief<br />

DAS praxisorientierte Nachschlagewerk<br />

zum ärztlichen Berufsrecht!<br />

Das ärztliche Berufsrecht gehört zum Kernbereich des<br />

Medizinrechts. Dieses Werk bietet die erste systematische<br />

Gesamtdarstellung <strong>und</strong> enthält die gesamte maßgebliche<br />

Literatur <strong>und</strong> Judikatur.<br />

Alle bedeutsamen Themen werden behandelt:<br />

• Arztvorbehalt,<br />

• Zugangsbedingungen zum Arztberuf,<br />

• ärztliche Ausbildung,<br />

• Berufsp ichten der Ärzte wie Verschwiegenheits- <strong>und</strong><br />

Dokumentationsp icht,<br />

• Zusammenarbeit von Ärzten, insbesondere auch im<br />

Rahmen von Gruppenpraxen,<br />

• Zusammenarbeit von Ärzten mit sonstigen Ges<strong>und</strong>heitsberufen,<br />

• Regelung der ärztlichen Standesvertretung, insbesondere<br />

auch Fragen der standeseigenen Versorgungseinrichtung,<br />

• Disziplinarrecht der Ärzte.<br />

Damit liegt ein unentbehrlicher Behelf für Juristen vor, die<br />

sich mit Fragen des Arztrechts beschäftigen, aber auch ein<br />

umfassendes Nachschlagewerk für Ärzte.<br />

Der Autor:<br />

Hon.-Prof. Dr. Felix Wallner ist Kammeramtsdirektor der<br />

Ärztekammer für Oberösterreich <strong>und</strong> juristischer Mitarbeiter<br />

im Auslandsbüro der Ärztekammer. Er ist Honorarprofessor<br />

für Medizinrecht an der JKU Linz <strong>und</strong> Lektor am Institut für<br />

Recht der sozialen Daseinsvorsorge <strong>und</strong> Medizinrecht.<br />

Weiters ist er Autor zahlreicher Fachpublikationen <strong>und</strong><br />

gehört der wissenschaftlichen Leitung des Masterlehrgangs<br />

Medizinrecht der JKU Linz an.<br />

Preis € 65,–<br />

Wien 2011 | 324 Seiten<br />

Best.-Nr. 92.34.01 | ISBN 978-3-7007-4833-5<br />

JETZT BESTELLEN!<br />

E-Mail: bestellung@lexisnexis.at | Tel.: +43-1-534 52-5555<br />

Lex <strong>und</strong> Tax<br />

Vermietung an<br />

Ärzte – neue Regel<br />

Die Vermietung an Ärzte wurde mit<br />

dem Sparpakt neu geregelt.<br />

Wer sind die beliebtesten Mieter? Jedenfalls gehören zu dieser<br />

Gruppe die Ärzte. Der Vermieter hat einen langfristigen Mieter, der<br />

seriös ist <strong>und</strong> regelmäßig die Miete überweist. In Zukunft sinkt<br />

aber die finanzielle Attraktivität, an einen Arzt zu vermieten.<br />

waS iSt paSSiert?<br />

Gr<strong>und</strong>sätzlich gelten bei der Vermietung von Ordinationen folgende<br />

Regelungen: Die Vermietung zu gewerblichen Zwecken,<br />

also auch an eine Ordination, ist unecht umsatzsteuerbefreit. Das<br />

bedeutet, dass zwar keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt<br />

wird, gleichzeitig jedoch auch keine Vorsteuer abgezogen werden<br />

kann.<br />

Viele Ordinationen werden derzeit jedoch mit Umsatzsteuer vermietet.<br />

Warum ist das so? Der Vermieter hat sich im Rahmen der<br />

Errichtung oder Sanierung die gesamte Vorsteuer aus der Errichtung<br />

oder dem Umbau der Räumlichkeiten vom Finanzamt zurückgeholt.<br />

Im Gegenzug ist er verpflichtet, zumindest 10 Jahre lang<br />

die Miete mit Umsatzsteuer zu verrechnen. Danach kann die Vermietung<br />

wieder ohne Verrechnung der Umsatzsteuer erfolgen. Im<br />

Fachjargon heißt das: Option zur Regelbesteuerung.<br />

änderunGen durch daS SparpaKet<br />

Durch das Sparpaket ist diese Option zur Regelbesteuerung nur<br />

noch eingeschränkt möglich. Und zwar dann, wenn der Mieter nahezu<br />

ausschließlich selbst Umsätze tätigt, die der Umsatzsteuerpflicht<br />

unterliegen. Vermietet der Besitzer der Wohnung also an<br />

einen Allgemeinmediziner oder Facharzt, der zum größten Teil<br />

selbst unecht umsatzsteuerbefreite Umsätze erzielt <strong>und</strong> dadurch<br />

vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen ist, kann der Besitzer nicht zur<br />

Regelbesteuerung optieren <strong>und</strong> die Vorsteuerbeträge nicht vom<br />

Finanzamt zurückfordern. Damit wird diese Immobilie bzw. die Sanierung<br />

für den Vermieter effektiv um die Umsatzsteuer teurer.<br />

KonSeQuenzen<br />

Dadurch, dass der Vermieter die Umsatzsteuer nicht mehr zurückholen<br />

kann, wird er versuchen müssen, das höhere Investitionsvolumen<br />

durch höhere Mieten zu kompensieren. In bestehende<br />

Verträge wird nicht eingegriffen. Die Änderung gilt für alle Miet-<br />

<strong>und</strong> Pachtverhältnisse, die ab dem 1.9.2012 beginnen, sofern mit<br />

der Errichtung des Gebäudes durch den Unternehmer nicht bereits<br />

vor dem 1.9.2012 begonnen wurde. Als Beginn der Errichtung<br />

ist dabei der Zeitpunkt zu verstehen, in dem bei vorliegender Baubewilligung<br />

mit der Bauausführung tatsächlich begonnen wird,<br />

also handwerkliche Baumaßnahmen erfolgen. Für den Beginn des<br />

Miet- oder Pachtverhältnisses ist nicht der Vertragsabschluss, sondern<br />

die tatsächliche Begründung des Miet- oder Pachtverhältnisses<br />

maßgeblich. Ein neues Mietverhältnis wird jedenfalls durch<br />

einen Mieterwechsel begründet.<br />

Mag. Manfred Kenda<br />

DieSteuerberater, Ein Mitglied der MEDTAX-Gruppe<br />

Das Deutsch-Ordens-Krankenhaus Friesach ist<br />

ein modernes Krankenhaus der regionalen Basisversorgung.<br />

Zur Kultur unseres Hauses gehören<br />

herausragende medizinische Innovationen sowie ein<br />

empathischer Umgang mit unserer Patienten.<br />

Das Krankenhaus verfügt über 195 Betten in den<br />

Abteilungen Innere Medizin mit Akutgeriatrie/<br />

Remobilisation, Remobilisation/Nachsorge, Chirurgie,<br />

Unfallchirurgie, Anästhesiologie <strong>und</strong> Intensivmedizin.<br />

An der Unfallchirurgischen Abteilung gelangt ab<br />

sofort die Stelle einer/s<br />

Sek<strong>und</strong>arärztin/-arztes<br />

zur Besetzung.<br />

Hauptaufgaben:<br />

<strong>·</strong> Erstkontakt <strong>und</strong> Betreuung von Patienten/-innen<br />

in der Ambulanz <strong>und</strong> auf der Station<br />

<strong>·</strong> Ansprechpartner/in für Abteilungspersonal,<br />

Patienten/-innen <strong>und</strong> deren Angehörige<br />

<strong>·</strong> Einschulung <strong>und</strong> Koordination der Turnusärzte/innen<br />

der Fachabteilung<br />

Anforderungen:<br />

<strong>·</strong> Jus practicandi<br />

<strong>·</strong> Selbständige, fachlich kompetente <strong>und</strong><br />

leistungsbereite Persönlichkeit<br />

<strong>·</strong> Teamfähigkeit, Engagement <strong>und</strong> Freude an der<br />

Arbeit.<br />

Es gelangt der Kollektivvertrag der geistlichen<br />

Spitäler Kärntens zur Anwendung.<br />

Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, so richten<br />

Sie Ihre Bewerbung bitte ab sofort an den Stv. ÄL des<br />

Krankenhauses <strong>und</strong> Vorstand der Unfallchirurgischen<br />

Abteilung<br />

Prim. Dr. Manfred Krenn, MBA,<br />

St.Veiter Straße 12, 9360 Friesach.<br />

Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.<br />

Tel: 04268 2691-2603<br />

Mail: manfred.krenn@dokh.at<br />

A.Ö. Krankenhaus des<br />

Deutschen Ordens Friesach GmbH<br />

St. Veiter Straße 12 • 9360 Friesach<br />

Tel +43 (0)4268 2691-0<br />

office@dokh.at • www.dokh.at<br />

Versandkostenfreie Lieferung bei Bestellung unter shop.lexisnexis.at<br />

28 Juli-August 2012 <strong>·</strong> www.aekktn.at Juli-August 2012 <strong>·</strong> www.aekktn.at 29

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