Protokoll 10. Sitzung 54. SP - RCDS Münster

Datum: 07.05.12
Ort: Hörsaal S8 im Schloss
Beginn: 17:15 Uhr
Ende: 21:35 Uhr
Protokoll: Yannic Dust
Protokoll der 10ten Sitzung des
Studierendenparlaments
Gemäß Einladung lautet die vorgeschlagene Tagesordnung wie folgt:
1. Begrüßung
2. Wahl einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Annahme von Dringlichkeitsanträgen / Feststellung der Tagesordnung
5. Berichte aus dem Studierendenparlament
6. Berichte aus dem AStA
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Sonstige Berichte
9. Besprechung Protokolle
10. Umbesetzung von Ausschüssen
11. Antrag - Campusfernsehen
12. Antrag - Einrichtung Arbeitskreis Richtlinie Finanzanträge
13. Beratung - Stellungnahme Förderung kultureller Einrichtungen
14. Rechenschaftsberichte von Mitgliedern des AStA’s
15. Antrag - Akademische Freiheit endlich durchsetzen
16. Antrag - Freier Zugang zum Masterstudium
17. Antrag - Mensaöffnung am Sonntag
18. 1. Lesung Änderung der Geschäftsordnung - Quotelung der Rednerliste
19. Antrag - Social Credit Points auf den Bachelor anrechnen
20. Antrag - Zentrale Nutzung des Learnweb
21. Antrag - Zusammenlegung der Lehrplattformen
22. Beratung - Datenschutz in der Hochschulpolitik
23. Antrag - 2012: StuPa-Start mit Wahl-O-Mat
24. Verschiedenes
25. Anträge auf Vergabe von Darlehen und Zuschüssen
26. Stundungs- und Ratenminderungsanträge
27. Rechtsschutzanträge
Ergebnisse der Abstimmungen werden folgendermaßen gekennzeichnet:
(Für-/Gegenstimmen/Enthaltungen)
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Top 1: Begrüßung
Malte Oppermann (Juso-HSG) begrüßt die anwesenden ParlamentarierInnen.
GO Fraktionspause Juso-HSG.
Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Um 17:45 sind 16 Parlamentarier und Parlamentarierinnen anwesend.
Das Studierendenparlament ist somit beschlussfähig.
Folgende Parlamentarier und Parlamentarierinnen sind anwenden:
Von:
Bis:
Linke.SDS
Tim Fürup
17.00 Uhr
CampusGrün
Amelie Voita
18.45 Uhr
Maren Wissing
18.45 Uhr
Kornelia Wappenschmidt
18.15 Uhr
Laura Möhr
17.00 Uhr
Philipp Wilhelm (AStA-
17.00 Uhr
Vorsitzender)
Jan Philipp Schröter
17.00 Uhr
Friedrich Bach
17.00 Uhr
RCDS
Yannic Dust
17.00 Uhr
Johannes Gewering-Peine
Julian-Alexander Gerhold 17.00 Uhr 17.50 Uhr
Jana Bruns
17.00 Uhr
LHG
Tilmann Rademacher
17.00 Uhr
uFaFo
Michael Greif
17.00 Uhr
Bianca Hüsing
17.45 Uhr
Jörg Rostek
17.00 Uhr
DIL
Abdallah Asfour
18.45 Uhr
Janine Meiser 17.00 Uhr 18.05 Uhr
Juso-HSG
Laura Klockenbusch
17.00 Uhr
Dilek Erdogan 17.00 Uhr 18.45 Uhr
Lena Nötzel
18.10 Uhr
Malte Oppermann (SP-
17.00 Uhr
Präsident)
Mareike Strauß
17.00 Uhr
Philipp Breder
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Top 3: Annahme von Eilantragen / Feststellung der Tagesordnung
Als Dringlichkeitsantrag liegt der Finanzantrag „Alles für den Erfolg“ des uFaFos vor.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) erkundigt sich warum der vorliegende Antrag als
Dringlichkeitsantrag gestellt wird.
Jörg Rostek (uFaFo) erklärt, der Antrag sei dringlich, weil die letzte Veranstaltung unmittelbar
vor Beginn der EM geplant ist und die Vortragsreihe dementsprechend zeitig beginnen müsse.
Tilmann Rademacher (LHG) versteht Dringlichkeit des Antrags. Er findet das Thema
sympathisch, sieht aber, dass sein Antrag Vorrang haben sollte.
Es wird über die Zulassung des Antrags „Alles für den Erfolg“ abgestimmt.
Abstimmung (11/0/4) – der Antrag ist damit als Dringlichkeitsantrag zugelassen
Jörg Rostek (uFaFo) beantragt die Vertagung von Top 11 „Antrag – Campusfernsehen“ und
den Vorzug von Top 24 „Finanzantrag – Alles für den Erfolg“ auf Top 13.
Hierzu gibt es keine Redebeiträge
Abstimmung (13/1/2) – die Änderungen sind damit beschlossen.
Tilmann Rademacher (LHG) stellt den Antrag auf Vorzug von Top 12 „Antrag – Einrichtung
Arbeitskreis Richtlinie Finanzanträge“ auf Top 11.
Hierzu gibt es keine Redebeiträge
Abstimmung (7/0/8) – Es besteht eine Enthaltungsmehrheit, somit wird erneut abgestimmt.
Abstimmung (9/0/7) – der Änderungsantrag ist damit beschlossen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung.
Damit wird über die folgende geänderte TO abgestimmt:
1. Begrüßung
2. Wahl einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Annahme von Dringlichkeitsanträgen / Feststellung der Tagesordnung
5. Berichte aus dem Studierendenparlament
6. Berichte aus dem AStA
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Sonstige Berichte
9. Besprechung Protokolle
10. Umbesetzung von Ausschüssen
11. Antrag - Einrichtung Arbeitskreis Richtlinie Finanzanträge
12. Beratung - Stellungnahme Förderung kultureller Einrichtungen
13. Finanzantrag - Alles für den Erfolg? - der Fußball zwischen gesellschaftlicher
Verantwortung und Größenwahn
14. Rechenschaftsberichte von Mitgliedern des AStA’s
15. Antrag - Akademische Freiheit endlich durchsetzen
16. Antrag - Freier Zugang zum Masterstudium
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17. Antrag - Mensaöffnung am Sonntag
18. 1. Lesung Änderung der Geschäftsordnung - Quotelung der Rednerliste
19. Antrag - Social Credit Points auf den Bachelor anrechnen
20. Antrag - Zentrale Nutzung des Learnweb
21. Antrag - Zusammenlegung der Lehrplattformen
22. Beratung - Datenschutz in der Hochschulpolitik
23. Antrag - 2012: StuPa-Start mit Wahl-O-Mat
24. Verschiedenes
25. Anträge auf Vergabe von Darlehen und Zuschüssen
26. Stundungs- und Ratenminderungsanträge
27. Rechtsschutzanträge
Abstimmung (15/0/1) – Die Tagesordnung ist damit in der geänderten Form beschlossen.
Top 4: Berichte aus dem Studierendenparlament
Yannic Dust (RCDS) erwähnt, dass innerhalb der veröffentlichten Beschlüsse des StuPas
zukünftig die vertagten Tagesordnungspunkte zusammengefasst werden sollten, damit eine
größere Übersicht für den Leser gegeben sei und nicht der Eindruck erweckt würde, dass im
Studierendenparlament nicht angemessen gearbeitet wird.
Tim Fürup (Linke.SDS) sieht dies anders. Er glaubt, dass man die politischen Beschlüsse
einzeln zeigen sollte, auch wenn es sich um Vertagungen handle.
Yannic Dust (RCDS) macht den Vorschlag sich zukünftig einer Zusammenfassung in der
Form: „folgende TO-Punkte wurden vertagt“ zu bedienen, damit spare man sich jeden
einzelnen Tagesordnungspunkt als Überschrift aufzuführen und bündle die Informationen.
Tim Fürup (Linke.SDS) ist auch mit diesem Vorschlag nicht einverstanden, weil er glaubt
dadurch Intransparenz zu schaffen.
Dilek Erdogan (Juso-HSG) sieht absolut keinen Transparenzgewinn in der einzelnen
Aufführung der TO-Punkte, sie glaubt, dass dadurch inhaltlich wird Nichts fehlen werde.
Der StuPa-Präsident kündigt an sich über konkrete Änderungen der Verfahrensweise Gedanken
zu machen und diese dem Studierendenparlament in der kommenden Sitzung vorzutragen.
Es gibt keine weiteren Berichte aus dem Studierendenparlament
Top 5: Berichte aus dem AStA
Tilmann Rademacher (LHG) fragt die anwesenden Asta Mitglieder nach einer Stellungnahme
zu der kürzlich stattgefundenen Vollversammlung (VV) der Studierendenschaft und fragt, ob
der AStA die VV als einen Erfolg sehen würde.
Tim Fürup (Linke.SDS) ist zwar nicht im AStA aber berichtet: Er geht auf die angebliche
Plakatierung von Linken Wahlplakaten auf universitärem Gelände ein. Er kann nicht verstehen,
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dass in der Aufforderung zur Gegendemonstration, die über den Studi-l Verteiler geschickt
wurde, ausschließlich die Grünen erwähnt wurden und andere Parteien nicht genannt wurden.
Er sieht hierin eine Wahlkampfstrategie und unterstellt die Absicht Studierende für die
Landtagswahlen zu beeinflussen. Er fordert das gesamte Öffentlichkeitsreferat zur
Verantwortung und zum Rücktritt auf.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) antwortet auf die Fragestellung von Tilmann Rademacher
(LHG): Er sieht die Vollversammlung fern von einem Erfolg und sagt, dass trotz fehlender
Beschlussfähigkeit ein Programm für die anwesenden Studierenden gemacht wurde. Beim der
nächsten VV müsse es anders laufen.
Laura Möhr (CampusGrün) geht auf die Anmerkung von Tim Fürup (Linke.SDS) ein:
Sie hat die Mitteilung für den Verteiler geschrieben und rechtfertigt, dass diese keine
Werbemaßnahme für Bündnis90/ Die Grünen gewesen sei sondern die Auflistung der
tatsächlichen Organisatoren der Protestkundgebung.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) glaubt, dass man zur Zeit keine derart treibenden Themen wie
zum Beispiel die Studierendengebühren oder die bevorstehende Umstellung des Bologna-
Prozesses habe und es schwierig sei die Studierenden für eine VV zu mobilisieren.
Bianca Hüsing (uFaFo) ist der Meinung dass auch die Studiengebühren kein Selbstläufer
gewesen seien, es erfordere viel Öffentlichkeitsarbeit und sie glaubt, auch für das
Hochschulfreiheitsgesetz ist dies notwendig und möglich. Um die Leute zu empören, müsse
man sie zunächst informieren.
Tim Fürup (Linke.SDS) wiederholt, dass das „Keinen-Meter-den-Nazis“ Bündnis aus mehr
Parteien und Organisationen zusammensetzt sei als nur aus den Grünen, er sieht hier eine
ungleiche Behandlung ggü. Wahlkampfaktionen.
Micha Greif (uFaFo) fragt, warum die E-Mail mit dem Protestaufruf erst 13 Stunden vor und
die Einladung zum „Workshop-Internationale Freiwilligendienste“ erst 3 Wochen nach der
Veranstaltung versandt wurden.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) sagt, dass hier technische Schwierigkeiten bestanden hätten.
Micha Greif (uFaFo) fragt den AStA, warum die Vollversammlung trotz Beschluss des StuPa 2011 und
persönlicher Vorbesprechung von Jörg, Micha und Sebastian im Dezember 2011 erst jetzt durchgeführt
wurde und warum die Themen BAFöG, Wohnraum & Zivilklausel nicht auf der Tagesordnung der
Vollversammlung aufgeführt wurden.
Bianca Hüsing (uFaFo) fragt, ob der AStA die nächste Vollversammlung satzungskonform und
demokratisch gestalten, mithin Leute zu Wort kommen und abstimmen lassen wolle.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) möchte diese Themen fundierter und mit mehr Vorlauf auf
einer kommenden Vollversammlung im Wintersemester behandeln.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) möchte noch einmal auf die „Anti-Nazi-Demo“ aufmerksam
machen und sagt, dass der AStA dort vertreten gewesen sei und hat eine Pressemitteilung
geschalten habe.
Es gibt keine weiteren Berichte aus dem AStA
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Top 6: Berichte aus den Ausschüssen
Malte Oppermann (Juso-HSG) berichtet, dass der IT- Ausschuss sich konstituiert hat.
Zum Vorsitzenden wurde Tobias Heinze von CampusGrün gewählt. Stellv. Vorsitzender wurde
Marvin Stiefermann vom RCDS.
Des Weiteren hat der Reformausschuss eine Beschlussempfehlung zum „Antrag – Quotelung“
und bezüglich der Einführung einer Archivierungsfrist von Wahlergebnissen gestellt.
Jörg Rostek (uFaFo) sagt, dass der Vergabeausschuss getagt habe und beschlussfähig gewesen
sei.
Top 7: Sonstige Berichte
Es gibt keine sonstigen Berichte
Top 8: Besprechung Protokolle
Besprochen werden die Protokolle zur 5. und zur 6. Sitzung des Studierendenparlaments
Besprechung des Protokolls zur 5. Sitzung
Es gibt keine Fragen oder Wortmeldungen zu den einzelnen Änderungsanträgen.
Auf Grund dessen werden die Änderungsanträge en block abgestimmt.
Abstimmung (18/0/1) – die Änderungsanträge sind damit beschlossen.
Somit wird insgesamt über das Protokoll zur 5. Sitzung abgestimmt.
Abstimmung (18/0/0) – Das Protokoll ist damit beschlossen.
Besprechung des Protokolls zur 6. Sitzung:
Es gibt keine Fragen oder Wortmeldungen zu den einzelnen Änderungsanträgen.
Auf Grund dessen werden die Änderungsanträge en block abgestimmt.
Abstimmung (18/0/0) – die Änderungsanträge sind damit beschlossen.
Somit wird insgesamt über das Protokoll zur 6. Sitzung abgestimmt.
Abstimmung (18/0/0) – Das Protokoll ist damit beschlossen.
Yannic Dust (RCDS) regt an, dass die Änderungsanträge zukünftig, sofern sie schriftlich
vorliegen, zur besseren Vorbereitung über den Verteiler geschickt werden sollen.
Top 9: Umbesetzung von Ausschüssen
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Fraktionspause UFaFo bis 18:38 Uhr
Fraktionspause Juso HSG bis 18:44 Uhr
Es gibt keine Umbesetzung von Ausschüssen.
Top 10: Antrag – Einrichtung Arbeitskreis Richtlinie Finanzanträge
Tilmann Rademacher (LHG) stellt den Antrag vor: Er sagt, dass in einem Arbeitskreis eine
Richtlinie für Finanzanträge ausgearbeitet werden solle, um sicherzustellen, dass das StuPa
hinreichend informiert sei, wenn entsprechende Finanzanträge gestellt würden. Er glaubt, dass
in einer mündlichen Debatte keine Zeit bestünde dies zu beraten und zu argumentieren.
Yannick Brandenburg (Juso-HSG) ist der Meinung, dass es dies schon gäbe; der Asta habe
zuletzt eine Richtlinie auf die Asta-Homepage gestellt. Er glaubt, dass diese problemfrei
übernommen werden könnte. Er glaubt ferner, dass zur weiteren Information über Anträge
Tagesordnungspunkte auch vertagt oder in entsprechende Ausschüsse überwiesen werden
könnten.
Mareike Strauß (Juso-HSG): kann den Antrag nicht ganz unterstützen. Sie glaubt, dass die
Thematik in einem Arbeitskreis verschleppt würde. Sie würde sich dem Vorschlag anschließen,
sich bei der Richtlinie an der Vorlage aus dem AStA zu orientieren.
Tilmann Rademacher (LHG) ist die Information neu, dass eine entsprechende Richtlinie schon
erstellt wurde. Er freut sich, dass es gemacht wurde und, dass der Antrag der LHG
aufgenommen wurde, er findet es jedoch schade, dass er als Antragsteller bei der Formulierung
der Richtlinie übergangen wurde und er glaubt, dass der einzige Zweck bei der Ausgestaltung
der Richtlinie innerhalb des AStA der gewesen sei, die Opposition zu übergehen. Er hält es
für bezeichnend, dass es auf diesem Weg geschehen sei und fühlt sich hintergangen.
GO Quotierte Redeliste
Abstimmung (9/0/0) – Damit wird entsprechende einer Quotierten Redeliste verfahren.
Amelie Voita (CampusGrün) weist darauf hin, dass die Richtlinie erst einmal nur für den Asta
intern etabliert wurde und damit noch keine Auswirkung auf Anträge im
Studierendenparlament hat.
Yannic Dust (RCDS) sieht es als utopisch an, dass es bei dem zur Zeit leider gängigen
Verfahren der Behandlung von Finanzanträgen in Form von Dringlichkeitsanträgen möglich
wäre inhaltlich fundierte Fragen zu stellen, oder dass gar die Möglichkeit bestünde
entsprechende Anträge auf Grund der kurzfristigen und unzureichenden Beratung noch einmal
zu vertagen bzw. in einen entsprechenden Ausschuss zu überweisen. Vielmehr sei es Usus, dass
die gestellten Finanzanträge zuvor an der Opposition vorbei mit den AStA-bildenden Listen
abgesprochen würden, um sie letztlich in den Sitzungen nur noch durchzuwinken.
Philipp Breder (Juso-HSG) bestätigt, dass das Finanzreferat die Richtlinie für das AStA-
Plenum erarbeitet habe.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) verweist auf den Haushaltsausschuss (HHA).
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Micha Greif (uFaFo) schlägt vor die Entwürfe von LHG und AStA im HHA zur Debatte zu
stellen, er beantragt die Überweisung in den HHA und ändert seinen Antrag anschließend in
„sofortige Abstimmung“.
Tilmann Rademacher (LHG) sagt, dass genau dies im Sinne des Antrags ist. Er konkretisiert
den Antrag dahingehend, dass sich der HHA mit diesem Anliegen befassen soll.
GO Sofortige Abstimmung
Tilmann Rademacher (LHG) spricht sich inhaltlich gegen den GO aus, das noch nicht alle
Argumente ausgetauscht seien.
Abstimmung (22/0/0) – Somit folgt die sofortige Abstimmung über den Antrag der LHG.
Abstimmung (21/0/1) – Der Antrag „Antrag Einrichtung Arbeitskreis Richtlinie
Finanzanträge“ ist damit bei einer Enthaltung eistimmig angenommen.
Top 11: Finanzantrag „Alles für den Erfolg“
Jörg Rostek (uFaFo) beantragt nachträglich den Top um eine Position nach hinten zu schieben.
Tim Fürup (Linke.SDS) glaubt, dass dies nicht sinnvoll sei.
Abstimmung (21/1/1) – Der Tagesordnungspunkt wird somit um eine Position nach hinten
verschoben.
„Neu“ Top 11: Beratung „Stellungnahme Förderung kultureller Einrichtungen“
Tilmann Rademacher (LHG) bittet den Antragsteller (CampusGrün) darum zu konkretisieren,
was mit dem sinkenden Engagement gemeint sei und worin sich dies zeigen würde.
Fraktionspause CampusGrün bis 19:13 Uhr
Philipp Wilhelm (CampusGrün) sagt, dass aktuell bei der Stadt und beim Land via Rasenmäher
gekürzt werde. Dies sorge dafür, dass bspw. Proberäume für Bands fehlen. Die Bands würden
sich dann als Konsequenz an den AStA wenden, der entsprechende Anträge aber aus fehlendem
studentischem Bezug heraus ablehnen müsse. Daher die Aufforderung.
Yannic Dust (RCDS) geht auf die nicht tragbare Formulierung der Stellungnahme ein und bittet
den Antragsteller diese anzupassen.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) möchte das Wort „kastriert“ gegen „beschnitten“ ändern.
Da die Stellungnahme ein Antrag von CampusGrün ist wird dies so übernommen.
Abstimmung (11/0/10) – Folgende Stellungnahme ist damit beschlossen:
Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Münster
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Hiermit ruft das Studierendenparlament der Universität Münster die Stadt Münster sowie das
Land NRW auf, sich nicht sukzessive aus der Finanzierung und Förderung kultureller
Einrichtungen zurückzuziehen und sich stattdessen ihrem Auftrag, der Förderung von Kultur in
Nische und Breite zu stellen.
In letzter Zeit beobachten wir als Studierendenschaft mit Besorgnis das wachsende Phänomen,
das vormals unterstützte Gruppen, die das kulturelle Angebot Münsters bereichern oder
überhaupt erst herstellen, in ihren finanziellen Förderungen beschnitten werden und sich
hilfesuchend an die Studierendenschaft wenden - dies beginnt bei kleinen Initiativen, kulturelle
feste Einrichtungen und umfasst mittlerweile sogar das Jazz-Festival.
Wir als Studierendenschaft wollen zwar auch nach Möglichkeit das kulturelle Leben Münsters
bereichern, indem wir entweder Veranstaltungen unterstützen oder selber anbieten, allerdings
kann es langfristig nicht unsere Aufgabe sein, das sinkende Engagement von öffentlichen
Stellen zu kompensieren.
In diesem Sinne appellieren wir an Sie, die Stadt Münster und das Land NRW, ihren
kulturellen Förderauftrag nicht länger auf diejenigen abzuwälzen, die diese Kultur überhaupt
erst etablieren wollen.
Neu; Top 12: Finanzantrag „Alles für den Erfolg“
Der Antragsteller ist nun auch anwesend.
Der Antragsteller Michael Billig ist Mitherausgeber von iley.de (vgl. Antrag).
Public Viewing – Fußball - Deutschland freut sich auf die EM.
Michael Billig (Antragsteller) glaubt, dass es an der Zeit sei auch andere Aspekte zu belichten.
Journalisten beobachten seiner Ansicht nach das Massenphänomen zusehends kritisch und es
stellt sich die Frage, ob der Fußball der gesellschaftlichen Verantwortung, die er hat, noch
gerecht wird?
Vier Themenkomplexe soll die Vortragsreihe haben. Die Themenkomplexe sind in den
Antragsunterlagen einzusehen. 3/4 Referenten sind freie Journalisten.
Yannick Brandenburg (Juso-HSG) findet das Thema gut und gut, dass dazu etwas veranstaltet
wird. Er möchte wissen, was mit „möglichen“ Referenten im Antragstext gemeint sei. Er findet
es schade, dass sich keine weibl. Kollegen für dieses Thema gefunden hätten. Er möchte zu den
Fahrtkosten wissen, warum vier Mal der gleiche Betrag für Fahrtkosten angesetzt sei, obwohl 3
der Referenten aus Berlin und einer aus Hamburg käme. Der kritischste Punkt sei für ihn das
Honorar, er denkt, 500€ seien zu hoch, da es sonst üblich sei 150€ zu bezahlen.
Der Antragsteller sagt, dass mit den angestrebten Referenten genau die Experten für die
einzelnen Themengebiete gefunden seien. Das „mögliche“ im Antragstext beziehe sich nur auf
die unsichere Finanzierung. Bezüglich der Honorarhöhe nennt 700€ als faire Bezahlung. Er
hält die sinkenden Honorare für Referenten für ein Problem. Zu den Fahrtkosten gibt der
Antragsteller an, dass der Kostenansatz zwischen Berlin und Hamburg gemittelt sei.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) glaubt nicht, dass das StuPa dafür zuständig sei eine
Problematik mit den Honoraren zu brechen. Er spricht sich dafür aus, die Honorare dem Usus
im AStA anzupassen.
Tilmann Rademacher (LHG) findet die Aufmachung der Vortragsreihe, die Referenten sowie
das Konzept gut, kritisch sieht er hingegen, dass mit der Veranstaltung „zu klein gedacht“
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worden sei. Wenn 2680€ bewilligt würden, dann seien 70 Leute, die als Schätzung für die
Frauenstraße 24 genannt wurden, viel zu Wenige, die hier erreicht würden. Es sollte hier auch
über die Grenzen der Universität geworben werden, insbesondere Werbung an der
Spothochschule Köln könnte seiner Meinung nach sinnvoll sein.
Die angesetzten Honorare findet er hoch, aber auch nicht viel zu hoch. Der Ansatz sei falsch,
alle Referenten gleich zu bezahlen trotz unterschiedlicher Qualifikation und unterschiedlicher
Reputation.
Michael Billig (Antragsteller) glaubt, dass mehr Leute erreichbar wären und würde sich sehr
ins Zeug legen um die Werbung zu machen.
Mareike Strauß (Juso-HSH) sieht kritisch, dass hier viele Studierendengelder ausgegeben
würden und, dass die hier im Studierendenparlament beantragte Summer zu hoch sei. Inhaltlich
begrüßt sie auch das Thema und wünscht sich zusätzliche Finanzierungsquellen, gerade weil
die Veranstaltung nicht nur für Studis relevant sei.
Yannic Dust (RCDS) wünscht sich, dass das Argument des Ausgebens von
Studierendengeldern häufiger Berücksichtigung in den Debatten finde, dieses Argument würde
typischer Weise von den anderen Fraktionen übergangen. Er glaubt, dass während der EM die
Menschen sensibler für das Thema der Vortragsreihe sein könnten und regt an, die
Vortragsreihe entsprechend nach hinten zu verschieben, gleichzeitig könne man so die
Notwendigkeit eines Dringlichkeitsantrags entbehrlich machen. Er ist ferner der Meinung, dass
die zu zahlenden Honorare klar der Qualität der Referenten anzupassen seien.
Der Antragsteller nimmt Bezug auf die heutige Bekanntgabe des EM-Kaders von Jogi Löw, er
glaubt, dass man ein Bewusstsein für die Thematik auch vor der ersten Partei schon schärfen
könne. Ferner glaubt er, dass viele der Referenten zur Zeit der EM nicht vor Ort sein könnten,
da sie über die Spiele berichten würden.
Jana Bruns (RCDS) findet die beantragte Summe insgesamt zu hoch. Das Thema findet sie gut
und erkundigt sich, ob ohne die volle finanzielle Unterstützung des StuPas die Veranstaltung
noch zu stämmen wäre.
Der Antragsteller geht auf die Fragestellung nach weiteren Sponsoren ein: Es gäbe noch
weitere Sponsoren außer dem Studierendenparlament. Bei den bislang genannten Sponsoren
sieht er die Möglichkeit, dass ggf. mehr Finanzierungspotential ausgeschöpft werden könnte.
An private Firmen hätte er noch nicht gedacht, er wäre hier auf jeden Fall offen. Er wäre
ebenso bereit noch mit den Referenten zu verhandeln.
Tilmann Rademacher (LHG) schlägt die Volksbanken und Sparkassen als mögliche weitere
Sponsoren vor. Er geht davon aus, dass das normale Budget i.H.v. 150€ nicht ausreichen
werde; eine Kürzung würde seiner Ansicht nach somit einer Ablehnung gleich kommen. Er regt
an, dass eine Ausfallbürgschaft eingerichtet werden solle.
Tim Fürup (Linke.SDS) sagt, dass er kein Freund von einer Sparpolitik sei. Ihm gehe es darum
politische Entscheidungen zu treffen. Es sei ein falsches Signal Qualifikation anders zu
bezahlen, er sieht hierin ein Elitendenken. Er kann nicht verstehen, dass jemand mit einem
Doktortitel mehr bekommen sollte. Private Fördermittel hält für Tim Fürup (Linke.SDS) für
nicht sinnvoll. Er fragt was „andere Extreme“ im Titel des 3. Vortrags bedeuten solle.
Der Antragsteller erläutert, dass hier Ultras und Hooligans im weiteren Sinne gemeint seien.
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GO: Beschränkung der Redezeit auf 2:00 min.
Inhaltliche Gegenrede Tim Fürup (Linke.SDS). Er glaubt, dass manche Gedankengänge mehr
Zeit bräuchten um adäquat vorgetragen zu werden.
Abstimmung (11/8/5) – Die Redezeit ist damit zu diesem Top auf 2:00 Minuten begrenzt.
Jörg Rostek UFaFo), dachte zunächst auch, dass die Honorare zu hoch bemessen seien, aber er
glaubt, dass hier hochqualifizierte Referenten gewonnen werden konnten Er hält den
Kürzungsvorschlag für übertrieben. Dies hier sei eine außerordentliche Vortragsreihe.
Tilmann Rademacher (LHG) ist der Meinung, dass man hier auf Grund der Wahrscheinlichkeit
eines guten Vortrags, die sich u.a. aus der Reputation ergebe mehr bezahle. Ein guter Vortrag
dürfe auch vergütet werden. Er betont nochmal, dass die Vortragsreihe nicht stattfinden könnte,
wenn hier gekürzt würde.
Tim Fürup (Linke.SDS) fände es toll, wenn alle Referenten 500€ bekommen würden. Er findet
den Schluss falsch, dass jemand ein besserer Referent sei, als ein Student der seine
Abschlussarbeit vorstelle, nur weil er längere Zeit Journalist gewesen sei und ggf. ein Buch
geschrieben habe.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) erklärt, dass er den Antrag nicht zurückziehen werde. Er
verweist auf andere Möglichkeiten der zusätzlichen finanziellen Unterstützung. Er beharrt
darauf, dass mehr als dieses Finanzvolumen – das übliche - nicht ausgegeben werden sollte.
Der Antragsteller erläutert, dass es sich hier um 12-13 Jahre Erfahrung auf dem Gebiet der
einzelnen Themenkreise handle, die die Referenten mitbringen würden. Hier ginge es nicht
darum, ob jemand sich nur inhaltlich mit einem Thema auseinander gesetzt habe.
Tilmann Rademacher (LHG) setzt den Bezug zu anderen Vortragsreihen. Als Beispiel nennt er
die Vortragsreihe „Totale Theorie“, die mit insgesamt ca. 3000€ gefördert wurde, obwohl diese
eine viel geringere Hörerschaft erreicht habe. Zudem findet er es tief traurig, dass gerade in
diesem Zusammenhang der AStA-Vorsitzende einen Dumpinglohn für Referenten propagiere,
insbesondere weil die Referenten, die hier angesetzt würden, von ihrem Honorar zu leben
hätten.
GO: Schluss der Redeliste
Es besteht formale Gegenrede von Tim Fürup (Linke.SDS)
Abstimmung (14/7/2) – Die Redeliste wird damit geschlossen.
Fraktionspause UFaFo bis 20:13 Uhr
Fraktionspause Juso-HSG bis 20:19 Uhr
Fraktionspause Linke-SDS bis 20:24 Uhr
Der Antragsteller möchte sich selbst dazu verpflichten sich ergänzend an verschiede
Institutionen zu richten um weitere finanzielle Mittel einzuwerben. Sollte dies von Erfolg
gekrönt sein werde er die Mittel des StuPa entsprechend bis auf 150€ ungenutzt lassen. Er
würde sich ebenfalls zum Ablegen einer Rechenschaft vor dem StuPa verpflichten.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) findet den Vorschlag des Antragstellers interessant. Er könne
damit leben, würde die maximale Antragshöhe für Honorare allerdings auf 300€ begrenzen.
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Jörg Rostek (uFaFo) könnte sich dem anschließen, wenn er 400€ gesagt hätte. Der Betrag
würde durch das Interesse gerechtfertigt. Hier solle man abwägen und dürfe keinen Posten zu
zugespitzt einzeln sehen. Er möchte den Antrag unterstützen.
Tim Fürup (Linke.SDS) weiß nicht, ob Interesse wirklich messbar sei, da man nicht urteilen
könne wie viel Interesse das Thema letztlich finden wird. Aus seiner Einschätzung hält er das
Thema für interessant und würde es unterstützen. Er fordert dann jedoch vom AStA für alle
Referenten und sonstige Menschen, dass die Honorare erhöht würden.
Tilmann Rademacher (LHG) sagt, dass dies ein komplizierter Weg sei, aber das richtige Signal
den die Vortragsreihe zu unterstützen. Er appelliert noch einmal an alle diesen Antrag zu
unterstützen.
Yannic Dust (RCDS) regt an, die Kosten umzuschichten, damit man aus der Schlinge der
maximalen Honorare herauskomme und die anderen Fraktionen dann einer guten Vortragsreihe
endlich zustimmen könnten.
Fraktionspause RCDS bis 20:42
Aktuelle Diskussionsgrundlage ist der Änderungsantrag von Philipp Wilhelm (CampusGrün)
auf insgesamt 1280 € plus 600€ für den Fall, dass die alternative Finanzierung über weitere
Einrichtungen nicht funktionieren sollte.
Der Antragsteller sagt, dass es mit den nach dem Änderungsantrag noch zur Verfügung
gestellten finanziellen Mitteln noch möglich sein könnte die Vortragsreihe zu veranstalten. Er
regt an die Werbepauschale um 200€ zu erhöhen, da hier zusätzlicher Bedarf bestünde, wenn
ein größerer Hörsaal genutzt wird und der Zuschuss der Frauenstraße 24 somit entfallen würde.
Jörg Rostek (uFaFo) befürwortet die Erhöhung der Werbekosten um 200€
Philipp Wilhelm (CampusGrün) übernimmt diese Änderung nicht.
Jana Bruns (RCDS) hält es für widersprüchlich, dass die Erhöhung der Werbekosten nicht
übernommen wird, wenn zuvor ausgesprochen wurde, dass die Veranstaltung in größerem
Rahmen stattzufinden habe. Sie bittet Philipp dies in seinen Änderungsantrag aufzunehmen.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) zieht seinen Änderungsantrag zurück.
Es wird abgestimmt.
Abstimmung (23/0/0) – Der Antrag ist damit angenommen.
Malte Oppermann (SP-Präsident, Juso-HSG): Der Antrag auf bis zu 1480 € aus Mitteln der
Studierendenschaft ist damit genehmigt. Folgende Kostenkalkulation fand sich im Antrag:
Bis zu 640 € Fahrtkosten
Bis zu 240 € Übernachtung
Bis zu vier Mal 150 € Honorar für die Referenten
Bis zu 500 € Werbung
Top 13: Rechenschaftsberichte von Mitgliedern des AStA’s
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Mareike Strauß (Juso-HSG) sagt, dass keine ehemaligen Asta- Referenten anwesend seien. Sie
beantragt die Vertagung.
Es gibt keine inhaltliche oder formale Gegenrede
Top 13 „Rechenschaftsberichte von Mitgliedern des AStA’s“ ist damit auf die nächste Sitzung
vertagt.
Top 14: Antrag – Akademische Freiheit endlich durchsetzen
GO: Philipp Wilhelm (CampusGrün): Nichtbefassung
Begründung: Der Asta mache das sowieso, die entsprechenden Stellen wüssten Bescheid.
Inhaltliche Gegenrede: Tilmann Rademachers (LHG) glaubt, dass Philipp Wilhelm
(CampusGrün) den Antrag zu dem Top nicht richtig gelesen habe. Nicht nur der Asta sollte
sich mit der Thematik befassen, sondern auch alle anderen Institutionen sollten dies tun. Er hält
den GO für einen Witz, der so nicht gehandhabt werden dürfe.
Abstimmung (4/8/9) – Die Abstimmung muss entsprechend wiederholt werden.
Abstimmung (5/12/5) – Der GO auf Nichtbefassung ist damit abgelehnt.
Jörg Rostek (uFaFo) glaubt, dass man diesen Antrag gar nicht oft genug beschließen könne.
Auch sollte man diesen Antrag beschließen um dem AStA den Rücken zu stärken. Er berichtet
aus dem eigenen Studium, dass er in mehreren Kursen Anwesenheitslisten hätte.
Mareike Strauß (Juso-HSG) glaubt, dass man sich hier in der Sache einig sei. Es sei eine gute
Idee Studierende da auch zum Protest zu ermutigen. Sie hat jedoch bedenken, weil sie nicht
konkret wisse, was sie mit diesem Antrag beschließen würde. Sie glaubt, andere Wege könnten
in der Information effektiver sein.
Yannick Brandenburg (Juso-HSG) sagt, dass das was wir beschließen sollten ein Arbeitsauftrag
an uns selbst sei eine Stellungnahme zu verfassen. Er würde sich wünschen zu konkretisieren
wer die Stellungnahme letztlich zu verfassen habe.
Tilmann Rademacher (LHG) sagt, dass er bedauere, den Antrag nicht direkt als Stellungnahme
formuliert zu haben. Zukünftig werde er diese direkt mit einreichen. Er glaubt es wäre
problemlos machbar die Stellungnahme zu verfassen.
Jörg Rostek (uFaFo) macht den Verfahrensvorschlag, dass die LHG diese Stellungnahme
verfassen solle, um dann eine Mail über denen Verteiler schicken zu können und letztlich noch
einmal die Rückmeldungen der Studierenden als Ergebnis zu veröffentlichen.
Philipp Wilhelm (CampusGrün) ergänzt, dass es Kurse gebe in denen eine Anwesenheitspflicht
grundsätzlich notwendig sei. Man müsse hier näher differenzieren.
Tilmann Rademacher (LHG) glaubt, dass es grundsätzlich nicht sinnvoll sein könne
Anwesenheit zu erzwingen, auch wenn Studierende zwingend notwendig anwesend sein
müssten, sollte man ihnen unterstellen, dass sie ihrer Verantwortung auch ohne Zwang gerecht
werden könnten.
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Es wird als Konsens angesehen, dass, sofern es keine weiteren Einwände gegen die von der
LHG verfasste Stellungnahme geben würde, die Stellungnahme über den Verteiler gesandt
werden solle.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen
Abstimmung (17/0/3) – Der Antrag ist damit angenommen.
Top 15: Antrag - Freier Zugang zum Masterstudium
Tilmann Rademacher (LHG) stellt den Antrag auf Vertagung aller weiteren
Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung.
Abstimmung (18/3/0) - Alle weiteren Tagesordnungspunkte sind damit auf die nächste StuPa-
Sitzung vertagt.
Malte Oppermann (SP-Präsident. Juso-HSG) schließt die Sitzung um 21: 35 Uhr.
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