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aktuell Burgstädter Anzeiger 2 Amtliche Informationen Haushaltsatzung und Haushaltplan für das Jahr 2011 beschlossen In ihrer Sitzung am 7. Februar beschlossen die Stadträte die Haushaltsatzung und den Haushaltplan für das Jahr 2011. Damit wurden die Weichen gestellt, für eine umfangreiche Investitionstätigkeit in der Stadt. Mit einem Budget von 682.500,00 Euro für die Stadtsanierung und den Stadtumbau im Jahr 2011 sind folgende größere Maßnahmen geplant: 1. Fortführung Sanierung Wettinhain mit Wegebau und Freilichtbühne 2. der 2. Bauabschnitt des grundhaften Ausbaus der Marienstraße - zwischen der August-Bebel-Straße und dem Marienplatz - gemeinsam mit dem AZV 3. Abbruch August-Bebel-Straße 2 - ehemaliges Jugendklubhaus Im Bereich des Hochbaus sind vor allem zwei größere Maßnahmen geplant, die - bei entsprechender Bewilligung der eingereichten Fördermittelanträge - noch aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden können. Das betrifft zum einen die Fertigstellung der Baumaßnahmen an der Turnhalle Albertsburg mit Dämmung von Fassade und Dach und die komplette Innenrenovierung einschließlich Erneuerung des Prallschutzes. Im Außenbereich steht die Schaffung von Parkflächen im Mittelpunkt. Für die Gesamtmaßnahme an der Albertsburg hat die Stadt im Haushalt 2011 Baukosten in Höhe von 200.000,00 € eingeplant und rechnet mit Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 160.000,00 €. An der Turnhalle Turnerstraße erfolgt ebenfalls die Fertigstellung der angefangenen Baumaßnahmen an der Fassade und im Außenbereich. Mit Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II sollen hier im Jahr 2011 noch das Dach erneuert, die Decke über der Turnhalle bzw. das Dach gedämmt und die komplette Innenrenovierung durchgeführt werden. Dafür plant die Stadt eine Summe von 150.000,00 € und hofft auf eingehende Fördermittel in Höhe von 120.000,00 €. Voraussetzung für eine vernünftige Bautätigkeit in der Stadt ist immer ein gesunder Haushalt. Seit 1994 arbeiten wir kontinuierlich daran, die Verschuldung der Stadt zu reduzieren. Durch planmäßigen und außerplanmäßigen Abbau der Verschuldung und der konsequenten Umschuldung von Krediten konnten wir seit 1995 die Belastung des Verwaltungshaushaltes mit sehr hohen Kreditkosten (Zinsen)enorm verringern. Betrugen im Jahr 1995 die Ausgaben für Zinsen der Investitionskredite noch über 1 Mio. € so sind im Plan 2011 für die gleiche Ausgabeposition noch rund 431.200 € veranschlagt. Im Zeitraum von 1994 bis 31.12.2011 werden wir Kredite in Höhe von mehr als 9,8 Mio € getilgt haben. Damit verringert sich die Pro-Kopf-Verschuldung pro Einwohner auf rund 732 € am Ende des Haushaltjahres 2011. Diese Entwicklung unseres Haushaltes war nur möglich, weil wir stets darauf geachtet haben, die finanziellen Mittel sparsam und zielgerichtet zum Einsatz zu bringen. Mit dem vorliegenden Haushaltplan wird es uns gelingen, trotz einer geplanten umfangreichen Investitionstätigkeit die Verschuldung der Stadt weiter planmäßig abzubauen. Mit diesem Haushaltplan sind die Voraussetzungen geschaffen, dass auch in den nächsten Jahren eine wirtschaftliche und effektive Kommunalpolitik in Burgstädt gewährleistet werden kann. In einem ausgewogenen Maß wurden in ihm sowohl wirtschaftliche aber auch soziale Aspekte eingearbeitet. Weiterhin beschloss der Stadtrat, das Flurstück 646 der Gemarkung Burgstädt in den Nutzungsvertrag mit dem Landratsamt Mittelsachsen aufzunehmen. Das Gymnasium Burgstädt beabsichtigt auf dem Grundstück einen Schüler-Energiepark zur Schaffung von Möglichkeiten zur leistungs- und neigungsdifferenzierten Förderung, Entwicklung und Entfaltung der Schülerinnen und Schüler im naturwissenschaftlichen Bereich (Erstellung von funktionstüchtigen Modellen) zu errichten. Regionaler Zweckverband Wasserversorgung, Bereich Lugau-Glauchau Bereitschaftsdienst Trinkwasser Havarietelefon 24 h: 03763 405405 Internet: www.rzv-glauchau.de 10. Februar 2011 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Burgstädt Gemäß § 33 Abs. 1 des Sächsischen Meldegesetzes (SächsMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 388) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Gruppenauskunft über Wahlberechtigte aus dem Melderegister erteilen, für deren Zusammenhang das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist. Der Tag der Geburt darf dabei nicht mitgeteilt werden. Bei Wahlen und Abstimmungen, an denen auch ausländische Unionsbürger teilnehmen können, darf die Meldebehörde die in § 32 Abs. 1 bezeichneten Daten sowie die Angaben über die Staatsangehörigkeiten dieser Unionsbürger nutzen, um ihnen Informationen von Parteien und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zuzusenden. Gemäß § 33 Abs. 2 darf die Meldebehörde Namen, Doktorgrad, Anschriften, Tag und Art des Jubiläums von Alters- und Ehejubilaren veröffentlichen und an Presse, Rundfunk oder andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70. oder einen späteren Geburtstag begehen; Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum begehen. Gemäß § 33 Abs. 3 darf die Meldebehörde Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften der volljährigen Einwohner in alphabetischer Reihenfolge der Familiennamen in Adressbüchern und ähnlichen Nachschlagewerken veröffentlichen und an andere zum Zwecke der Herausgabe solcher Werke übermitteln. Eine Übermittlung erfolgt nicht, - wenn der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, ein Krankenhaus, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne des § 20 Abs. 1 des SächsMG gemeldet ist, - eine Auskunftssperre besteht, oder - der Betroffene der Auskunftserteilung, der Veröffentlichung oder der Übermittlung seiner Daten widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen in der Stadtverwaltung Burgstädt, Einwohnermeldeamt, Brühl 1, 09217 Burgstädt. Bereits früher eingelegte Widersprüche gelten fort. Erweiterte Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes Burgstädt Liebe Bürgerinnen und Bürger von Burgstädt, Taura und Mühlau! Das Einwohnermeldeamt Burgstädt öffnet am - Sonnabend, 19.02.2011 von 09:00 - 11:30 Uhr Damit soll vorrangig auswärtig tätigen Bürgern sowie Pendlern die Möglichkeit gegeben werden, rechtzeitig einen neuen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen. Bitte halten Sie bei Neubeantragung bereit: - das vorhandene Dokument (Personalausweis oder Reisepass) - pro Dokument ein Foto (das Foto muss biometrietauglich sein) - bei minderjährigen Kindern die Zustimmung der erziehungsberechtigten Elternteile - Geburts- oder Eheurkunde. Die Entrichtung der Gebühren erfolgt bei Antragstellung. Achtung - bei Sonnabendöffnung keine EC-Kartenzahlung möglich. Weiterhin erledigen wir für Sie An-, Ab- und Ummeldungen, Ausstellen und Ändern von Lohnsteuerkarten, Beantragung von Führungszeugnissen oder Ausstellungen von Melde- bzw. Aufenthaltsbescheinigungen. Unsere allgemeinen Öffnungszeiten: Montag 9 - 12 Uhr Dienstag 9 - 12 Uhr und 13 - 16 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 9 - 12 Uhr und 13 - 18 Uhr Freitag 9 - 12 Uhr sowie jeden 3. Sonnabend im Monat Ihr Einwohnermeldeamt C M Y K
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