<strong>Rülzheim</strong> - 4 - Ausgabe 5/<strong>2009</strong> Schwarzes Brett Terminmeldungen durch die Veranstalter Redaktion übernimmt keine Gewähr <strong>Rülzheim</strong> Freitag, 30. Januar Stammtisch / Motorsportclub / Gasthaus Krone 20.00 Uhr Mitgliederversammlung mit Ehrungen / Obst- und Gartenbauverein / Bürgerkeller Samstag, 31. Januar 2. Prunksitzung / Karnevalsgesellschaft / Freizeithaus Lauf-/Walking-/Nordic-Walking-Treff / Leichtathletikgem. / Vereinshaus 16.00 Uhr Montag, 2. Februar Spinning / SSCR / Sport- u. Rückenzentrum Rheinzabern 17.45 Uhr Dienstag, 3. Februar Lauf-/Walking-Nordic-Walking-Treff / Leichtatheltikgem. / Vereinshaus 18.00 Uhr Atemwegs-/Herzgruppensport / Herzgruppe / Turnhalle Blutspende / DRK / Kath. Pfarrzentrum Kartrennen / Motorsportclub Samstag, 7. Februar Schnittmaßnahmen / Obst- u. Gartenbauverein / Friedhof 8.30 Uhr Tagesfahrt Oberstdorf / Skiclub / Parkplatz Reg. Schule 4.30 Uhr Sängerschlachtfest / GV Einigkeit / Bahnhofsbiergarten 3. Prunksitzung / KGR / Freizeithaus Generalversammlung / Motorsportclub / Gasthaus Krone 20.00 Uhr Sonntag, 8. Februar Südpfälzer Kinder- u. Jugendprunksitzung / KGR / Freizeithaus Generalversammlung mit Neuwahlen / Angelsportverein / Bürgerkeller Hördt Samstag, 31. Januar 1. Prunksitzung / Karnevalverein / Turnhalle 19.11 Uhr Sonntag, 1. Februar Kindermaskenball / Karnevalverein / Turnhalle 14.01 Uhr Freitag, 6. Februar 2. Prunksitzung / Karnevalverein / Turnhalle 19.11 Uhr Samstag, 7. Februar 3. Prunksitzung / Karnevalverein / Turnhalle 19.11 Uhr Kuhardt Samstag, 7. Februar Frauenfasching / Kath. Frauengem. Handballheimspiel TSV Kuhardt-SGH St. Ingbert / TSV / Rheinberghalle 19.30 Uhr KSV Kuhardt-Olympia Mörfelden 2 / KSV / Rheinberghalle 13.00 Uhr Leimersheim Freitag, 30. Januar Nordic-Walking-Treff / TGV / Sporthalle 8.30 Uhr Samstag, 31. Januar Kesselfleischessen / Fußballclub / Kulturkreishalle Zoobesuch LD m. Hunden / Verein f. Hundesport Nordic-Walking-Treff / Skiclub / 16.00 Uhr Jugendtraining (mit MTB-Rad) / Radsportclub / Bauhof 14.00 Uhr Montag, 2. Februar Lauftreff / TGV/SCL / Sporthalle 18.00 Uhr Mittwoch, 4. Februar Nordic-Walking-Treff / TGV / Sporthalle 18.00 Uhr Donnerstag, 5. Februar Generalprobe Prunksitzung / Kulturkreis / Freizeithalle Radtreff / Radsportclub / Dorfbrunnen 18.00 Uhr Samstag, 7. Februar 1. Prunksitzung / Kulturkreis / Sporthalle
<strong>Rülzheim</strong> - 5 - Ausgabe 5/<strong>2009</strong> <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> Öffentliche Bekanntmachungen 33. Sitzung Einladung Am Mittwoch, 4.2.<strong>2009</strong>, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in <strong>Rülzheim</strong> eine öffentliche Sitzung des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates <strong>Rülzheim</strong> statt. Hierzu ergeht Einladung. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> für die Haushaltsjahre <strong>2009</strong> und 2010 2. Stadtbahn Wörth-Germersheim; hier: Plangenehmigung nach § 18 b AEG in Verbindung mit § 74 Abs. 6 LVwVfG für den Um-/Neubau von Haltepunkten und Bahnhöfen und Elektrifizierung im Streckenabschnitt Wörth-Germersheim 3. Errichtung einer Integrierten Gesamtschule; Zustimmung zur Auflösung der Realschule Plus 4. Einwohner-Fragestunde 5. Kenntnisgaben <strong>Rülzheim</strong>, 26.1.<strong>2009</strong> gez. Hör, Bürgermeister Amtliche Mitteilungen Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilungen aus dem Melderegister Die Meldebehörde weist darauf hin, dass nach dem rheinlandpfälzischen Meldegesetz Anträge auf Einrichtung von Auskunftssperren (Verbot der Weitergabe von Daten) für folgende Fallgestaltungen gestellt werden können: 1. Für die Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Antragsberechtigt sind Familienmitglieder (Ehegatten und Kinder), die keiner oder nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören wie der Meldepflichtige. 2. Für jede Melderegisterauskunft, wenn hierdurch den Betroffenen oder einer anderen Person eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder schutzwürdige Belange erwachsen kann. 3. Für eine „erweiterte Melderegisterauskunft“ oder eine „Gruppenauskunft“ soweit der Betroffene ein berechtigtes Interesse an der Auskunftssperre nachweist. 4. Für die Bekanntmachung von Alters- oder Ehejubiläen. Das Widerspruchsrecht kann innerhalb von 2 Monaten vor dem Jubiläum nicht mehr ausgeübt werden. 5. Für die Weitergabe von Daten an Adressbuchverlage. Weitere Informationen über die genannten Auskunftssperren erteilt die Meldebehörde. Die <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> im Radio Bürgermeister Reiner Hör gab dem Radiosender Antenne Landau ein Interview, das am Montag, dem 02.02.<strong>2009</strong>, von 10.00 - 13.00 Uhr ausgestrahlt wird. Der Sender Antenne Landau kann über die UKW- Frequenz Landau 94,8 MHz empfangen werden. Sperrmüllabfuhr im <strong>Verbandsgemeinde</strong>bereich <strong>Rülzheim</strong> für das 1. Halbjahr <strong>2009</strong> Die Termine für Sperrmüll: <strong>Rülzheim</strong> I: Dienstag, 17. Februar <strong>2009</strong> <strong>Rülzheim</strong> II: Dienstag, 31. März <strong>2009</strong> Leimersheim: Mittwoch, 3. Juni <strong>2009</strong> Hördt: Freitag, 13. Februar <strong>2009</strong> Kuhardt: Freitag, 27. Februar <strong>2009</strong> Kehrbezirke geändert Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat mit Entschließung vom 17.12.2008, Az.: 455, Änderungen in der Einteilung der Kehrbezirke verfügt. Für die <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> ergeben sich folgende Änderungen: für das Gebiet der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> sind künftig zuständig die Bezirksschornsteinfegermeister - Alfred Scherer, Kehrbezirk Germersheim VIII, - Wolfgang Hübenthal, Kehrbezirk Germersheim XI, - Adolf Kraus, Kehrbezirk Germersheim XII. Im Bereich der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong> ergeben sich durch die Anpassung der Kehrbezirksvolumen Zuständigkeitsänderungen lediglich im Bereich der Ortsgemeinde Hördt. So übergibt Herr Bezirksschornsteinfegermeister Scherer an Herrn Bezirksschornsteinfegermeister Kraus folgende Straßen in Hördt: Alte Magazinstraße, Bellheimer Weg, Habsburgerweg, Hohenzollernweg, Kurpfalzstraße, Mallersdorfer Weg, Neue Magazinstraße, Schwester-Eusebia-Straße, Witteisbacherweg und Woogstraße. Die einzelnen künftigen Zuständigkeiten der Bezirksschornsteinfegermeister in den Ortsgemeinden entnehmen Sie bitte der folgenden Aufstellung: <strong>Rülzheim</strong> (gesamt): Wolfgang Hübenthal, Neufeldstr. 13, <strong>Rülzheim</strong> Kuhardt und Leimersheim (gesamt): Alfred Scherer, Am Burgberg 1, Neupotz Hördt (für die Straßen: Am Eichtal, Am Hausberg, Am Preischberg, Am Wörthberg, Am Ziegeleck, Auf dem Heiligenberg, Augustinerstr., Bellheimer Str., Birkenweg, Buchenweg, Gartenstr., Goethestr., Grünwaldstr., Herimannusweg, Hinterstr., Hutzelberg, Jakob-Baumann- Weg, Keltenstr., Kirchstr., Klingbachstr., Klostermühle, Klosterstr., Kreuzstr., Mozartstr., Mühlweg, Propsteistr., Propst-Krane-Platz, Raiffeisenstr., Rappenstr., Rheinaue, Rheinstr., Römerstr., Rosenberg, Schillerstr., Schulzenstr., Speyerer Str., Spiegelbergstr., St. Georg- Str., St.-Hildegard-Str., Stoppelstr., Wörthstr.): Alfred Scherer, Am Burgberg 1, Neupotz. Hördt (für die Straßen: Alte Magazinstraße, Bellheimer Weg, Habsburgerweg, Hohenzollernweg, Kurpfalzstraße, Mallersdorfer Weg, Neue Magazinstraße, Schwester-Eusebia-Straße, Witteisbacherweg und Woogstraße): Adolf Kraus, Am Hausberg 3, Hördt. Die Polizei bittet um Mithilfe <strong>Rülzheim</strong>: Einbruch in Firma Übers Wochenende (16. - 18.01.09) drangen unbekannte Täter in die Büroräume einer Firma im Nordring ein. Die Einbrecher entwendeten einen Würfeltresor nachdem sie ein Fenster aufhebelten. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim unter Telefon 07274 / 95 80 entgegen. <strong>Rülzheim</strong>: Unfallzeugen gesucht Am Montag, 19.01.09, zwischen 7.00 und 8.00 Uhr beschädigte ein bislang unbekannter Autofahrer in der Mittleren Ortstraße, Höhe der Metzgerei, den Außenspiegel eines geparkten Autos. Der Unfallverursacher flüchtete in unbekannte Richtung. Der Schaden beläuft sich auf 100,- Euro. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim unter Telefon 07274 / 958 0 entgegen. <strong>Rülzheim</strong>: Betrunkener Autofahrer landet im Straßengraben Ein 42jähriger US-Amerikaner aus der Westpfalz war am Samstagmittag, 24.01.09, mit seinem Auto von Bellheim nach <strong>Rülzheim</strong> unterwegs. Kurz vor dem Ortseingang <strong>Rülzheim</strong> verlor er die Kontrolle über seinen Pkw und landete im Straßengraben. Sein Auto wurde dabei nicht beschädigt. Der Grund für den Fahrfehler lag vermutlich daran, dass der Mann über 1,6 Promille pustete. Impressum Wochenzeitung HEIMATBRIEF Herausgeber: Kulturgemeinde e.V. <strong>Rülzheim</strong>, Tel. 07272/7002-1011, Fax: 07272/7002-1099, E-Mail: heimatbrief@ruelzheim.de, Satz und Druck: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Europaallee 2, 54343 Föhren, Tel. 06502/91470, Verantwortlich für den amtlichen Teil: der Bürgermeister der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong>, den nichtamtlichen Teil: Kulturgemeinde e.V. <strong>Rülzheim</strong>, die Anzeigen: Klaus Wirth, Verlag + Druck Linus Wittich KG, Europaallee 2, 54343 Föhren, Anzeigenannahme: Ullmer & Brüggemann OHG, Norbert Ullmer, Alexander Brüggemann, Spanierstr. 70, 76879 Essingen, Telefon: 06347/972080, Fax: 06347/9720810, Mobil 0170/1862290, E-Mail: info@u-b-werbung.de, Erscheinungsweise: wöchentlich, donnerstags, Auflage: 6.085 Exemplare, Zustellung: kostenlos an alle Haushaltungen, Weiterer Bezug möglich bei: <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Rülzheim</strong>