10/2012 - Gemeinde Petershagen/Eggersdorf

AMTSBLATT
PETERSHAGEN/EGGERSDORF
DEN 01.10.2012 JAHRGANG 23 NR. 10/2012
FÜR DIE GEMEINDE PETERSHAGEN/EGGERSDORF
Inhaltsverzeichnis
Beschlussprotokoll der 50. Sitzung der
Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf
vom 20.09.2012 - öffentlicher Teil S. 1
Beschlussprotokoll der 50. Sitzung der
Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf
vom 20.09.2012 – nicht öffentlicher Teil S. 2
Bekanntmachung des Beschlusses der
Gemeindevertretung Petershagen/ Eggersdorf
zur Änderung des Bebauungsplans „Eggersdorf-
Zentrum“ in dem Bereich „Landsberger Straße /
Petershagener Chaussee S. 2
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
der Gemeindevertretung Petershagen/
Eggersdorf zum Änderungsbebauungsplan
„Gewerbestättengebiet Eggersdorf Süd“ S. 3
Beschlussprotokoll der 50. Sitzung der
Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf
vom 20.09.2012 – öffentlicher Teil
Beschluss 4/50/67/12
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt,
den folgenden Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans
„Eggersdorf-Zentrum“ in dem Bereich
„Landsberger Straße / Petershagener Chaussee“ zu fassen:
Änderung des Bebauungsplans „Eggersdorf-Zentrum“
Die im Änderungsverfahren des Bebauungsplans „Eggersdorf-Zentrum“
in dem Bereich „Landsberger Straße / Petershagener
Chaussee“ von der Öffentlichkeit und den Behörden
sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereichten
Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit
folgendem Ergebnis geprüft und gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
gegen- sowie untereinander abgewogen:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:
E.ON edis AG
Regionalbereich Ost Brandenburg
Standort Neuenhagen
Zum Erlenbruch 8
15366 Neuenhagen
EWE Netz GmbH
Bezirksmeisterei Schöneiche
Babickstr. 4
15566 Schöneiche
Gemeinsame Landesplanungsabteilung
Lindenstr. 34 a
14467 Potsdam
Landesamt für Bergbau, Geologie
und Rohstoffe
Inselstr. 26
03046 Cottbus
Landesumweltamt Brandenburg
Regionalbereich Ost / Naturschutz
Seeburger Chaussee 2
14476 Potsdam
OT Groß Glienicke
Stadtplanungskontor Thesing
Marienstr. 25
10117 Berlin
Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree
Regionale Planungsstelle
Berliner Straße 30
15848 Beeskow
Wasserverband Strausberg-Erkner
Am Wasserwerk 1
15344 Strausberg
Zentraldienst der Polizei /
Kampfmittelbeseitigungsdienst
Hauptallee 116/8
15806 Zossen, OT Wünsdorf
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:
Melanie und Jan Brandt
Beate und Sigurd Brüning
Dr. Kerstin und Jan Kowalzik
Landkreis Märkisch-Oderland
Bauordnungsamt / Planungsrecht
Klosterstraße 14
15344 Strausberg
Eckehardt Rudloff
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt
auf der Grundlage des § 3 der Kommunalverfassung des
Landes Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I / 07 – Nr.
19 – S. 286), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13.
März 2012 (GVBl. I / 12, Nr. 16) und der §§ 9 und 10 Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert
durch Art. 1 des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes
bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.
Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) sowie des § 9 Abs. 4 BauGB in
Verbindung mit § 81 Abs. 1, 2 und 10 der Brandenburgischen
Bauordnung (BbgBO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 17. September 2008 (GVBl. Bbg. I / 08 – Nr.
14 - S. 226), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 29. November 2010 (GVBl. Bbg. I / 10 – Nr. 39) die Än-
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AMTSBLATT FÜR DIE GEMEINDE PETERSHAGEN/EGGERSDORF vom 01.10.2012/JAHRGANG 23 NR. 10/2012
derung des Bebauungsplans „Eggersdorf-Zentrum“ in dem
Bereich „Landsberger Straße / Petershagener Chaussee“
entsprechend dem zweiten Änderungsentwurf vom 24. Mai
2012 als Satzung.
Die Begründung des Bebauungsplans wird gebilligt.
Der hauptamtliche Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen
eingereicht haben, von dem Abwägungsergebnis
unter der Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen
und den Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
„Eggersdorf-Zentrum“ in dem Bereich „Landsberger Straße
/ Petershagener Chaussee“ ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss 4/50/68/12
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt,
einen zeitweiligen Ausschuss zur Vorbereitung des
Vorhabens „Bau einer Gemeindebibliothek“ zu bilden. Dem
Ausschuss sollen fünf Mitglieder der Gemeindevertretung
und vier sachkundige Einwohner angehören. Der Bürgermeister
wird beauftragt, in der Ortszeitung „Das Doppeldorf“
auf die Möglichkeit der ehrenamtlichen Mitwirkung sachkundiger
Einwohner aufmerksam zu machen.
Folgende Mitglieder der Gemeindevertretung werden als
Mitglieder des Ausschusses benannt:
1. Klaus Körner
2. Harald Gansel
3. Andreas Lüders
4. Christine Schliebs
5. Hans-Joachim Kannekowitz
Den Ausschussvorsitz führt Klaus Körner
Beschluss 4/50/69/12
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt,
den Bürgermeister zu beauftragen, eine rechtliche
Prüfung mit dem Ziel durchführen zu lassen, festzustellen,
ob die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließen
darf, dass Aufträge zur Erbringung von Planungsleistungen
jeglicher Art, die im Interesse der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
liegen, zukünftig nur noch nach Beratung
und Empfehlung im Vergabe- und Kontrollausschuss
und Beschluss durch die Gemeindevertretung vergeben
werden dürfen.
Das Ergebnis dieser Prüfung ist den Gemeindevertretern
spätestens bis zum 31.10.2012 schriftlich mitzuteilen.
Beschlussprotokoll der 50. Sitzung der
Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf
vom 20.09.2012 – nicht öffentlicher Teil
Beschluss 4/50/70/12*
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt,
eine Belastungsvollmacht zu erteilen.
Beschluss 4/50/71/12*
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt,
den Bürgermeister zu beauftragen, dem Eigentümer
des Grundstücks Lessingstraße 90, bestehend aus den
Flurstücken 552, 554, 1643 und 1644 sowie dem Flurstück
2
683 (Verkehrsfläche) der Flur 2 der Gemarkung Petershagen,
mit einer grundbuchmäßigen Größe von insgesamt
4052 qm, ein Angebot zum Erwerb dieses Grundstückes
durch die Gemeinde Petershagen/Eggersdorf zu unterbreiten.
*Diese Beschlüsse werden in ihrem wesentlichen Inhalt wiedergegeben.
Bekanntmachung
der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
Bekanntmachung des Beschlusses der
Gemeindevertretung Petershagen/ Eggersdorf
zur Änderung des Bebauungsplans „Eggersdorf-
Zentrum“ in dem Bereich „Landsberger Straße /
Petershagener Chaussee“
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf hat in
ihrer Sitzung am 20. September 2012 den folgenden Beschluss
zur Änderung des Bebauungsplans „Eggersdorf-
Zentrum“ in dem Bereich „Landsberger Straße / Petershagener
Chaussee“ gefasst (Beschluss-Nr. 4/50/67/12):
Änderung des Bebauungsplans „Eggersdorf-
Zentrum“
Die im Änderungsverfahren des Bebauungsplans „Eggersdorf-Zentrum“
in dem Bereich „Landsberger Straße / Petershagener
Chaussee“ von der Öffentlichkeit und den
Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange
eingereichten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung
geprüft und gemäß § 1 Abs. 7 BauGB gegen- sowie untereinander
abgewogen.
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschließt
auf der Grundlage des § 3 der Kommunalverfassung des
Landes Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I / 07 – Nr.
19 – S. 286), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13.
März 2012 (GVBl. I / 12, Nr. 16) und der §§ 9 und 10 Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert
durch Art. 1 des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes
bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.
Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) sowie des § 9 Abs. 4 BauGB in
Verbindung mit § 81 Abs. 1, 2 und 10 der Brandenburgischen
Bauordnung (BbgBO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 17. September 2008 (GVBl. Bbg. I / 08 – Nr.
14 - S. 226), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 29. November 2010 (GVBl. Bbg. I / 10 – Nr. 39) die Änderung
des Bebauungsplans „Eggersdorf-Zentrum“ in dem
Bereich „Landsberger Straße / Petershagener Chaussee“
entsprechend dem zweiten Änderungsentwurf vom 24. Mai
2012 als Satzung.
Die Begründung des Bebauungsplans wird gebilligt.

AMTSBLATT FÜR DIE GEMEINDE PETERSHAGEN/EGGERSDORF vom 01.10.2012/JAHRGANG 23 NR. 10/2012
Der hauptamtliche Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen
eingereicht haben, von dem Abwägungsergebnis
unter der Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen
und den Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
„Eggersdorf-Zentrum“ in dem Bereich „Landsberger Straße
/ Petershagener Chaussee“ ortsüblich bekannt zu machen.
Der in dem Bereich „Landsberger Straße / Petershagener
Chaussee“ geänderte Bebauungsplan „Eggersdorf-Zentrum“
wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung
tritt der geänderte Bebauungsplan in Kraft.
Der Bebauungsplan und seine Begründung werden auf
Dauer im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Am Markt 8,
Ortsteil Eggersdorf, während der Sprechzeiten zu Jedermanns
Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen
Auskunft erteilt.
Die Sprechzeiten sind:
dienstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis
18.00 Uhr sowie freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen,
dass eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr.
1 bis 4 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
sowie der Vorschriften des § 214 Abs. 2a Nr. 3
und 4 BauGB, dass eine unter Berücksichtigung des § 214
Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über
das Verhältnis des in dem Bereich „Landsberger Straße /
Petershagener Chaussee“ geänderten Bebauungsplans
„Eggersdorf-Zentrum“ und des Flächennutzungsplans der
Gemeinde Petershagen/Eggersdorf und dass beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz
2 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines
Jahres seit der Bekanntmachung des geänderten Bebauungsplans
schriftlich gegenüber der Gemeinde unter
Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB
über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
nach §§ 39 bis 43 BauGB und auf die Vorschrift des §
44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche
bei nicht fristgerechter Geltendmachung wird
hingewiesen.
Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass der Antrag einer
natürlichen oder juristischen Person nach § 47 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung
(VwGO, Normenkontrollantrag),
der diesen geänderten Bebauungsplan zum Gegenstand
hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person
nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der
öffentlichen Auslegung (§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB
i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB) nicht oder verspätet geltend gemacht
hat, aber hätte geltend machen können (§ 47 Abs.
2a VwGO).
Petershagen/Eggersdorf, den 28. September 2012
Olaf Borchardt
Bürgermeister
Bekanntmachung
der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
der Gemeindevertretung Petershagen /
Eggersdorf zum Änderungsbebauungsplan
„Gewerbestättengebiet Eggersdorf Süd“
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf hat
in öffentlicher Sitzung am 30. Juni 2011 (Beschluss-Nr.
4/33/44/11) den Änderungsbebauungsplan „Gewerbestättengebiet
Eggersdorf Süd“ als Satzung beschlossen. Der
Satzungsbeschluss über den Änderungsbebauungsplan
„Gewerbestättengebiet Eggersdorf Süd“ wird hiermit gemäß
§ 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht.
Der Änderungsbebauungsplan „Gewerbestättengebiet Eggersdorf
Süd“ wird rückwirkend zum Beginn des 01. August
2005 in Kraft gesetzt.
Der Änderungsbebauungsplan und seine Begründung werden
auf Dauer im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Am
Markt 8, Ortsteil Eggersdorf, während der Sprechzeiten für
jede und jeden zur Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt
wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Die Sprechzeiten sind:
dienstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis
18.00 Uhr sowie freitags von9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Hinweise:
Es wird gemäß § 215 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) darauf
hingewiesen, dass eine beachtliche Verletzung der in §
214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften, dass eine unter Berücksichtigung des §
214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Änderungsbebauungsplanes und
des Flächennutzungsplans und dass beachtliche Mängel
des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB
unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres
seit Bekanntmachung des Änderungsbebauungsplans
schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht
worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB
über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
nach §§ 39 bis 42 BauGB und auf die Vorschrift des §
44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche
bei nicht fristgerechter Geltendmachung wird
hingewiesen.
Petershagen/Eggersdorf, den 28. September 2012
Olaf Borchardt
Bürgermeister
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AMTSBLATT FÜR DIE GEMEINDE PETERSHAGEN/EGGERSDORF vom 01.10.2012/JAHRGANG 23 NR. 10/2012
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Impressum:
Herausgeber:
Gemeinde Petershagen/Eggersdorf, Bürgermeister,
15370 Petershagen/Eggersdorf, Rathausstraße 9
Satz und Druck:
Druckerei Nauendorf GmbH, Gewerbegebiet „Oderberger
Straße“ • Nordring 16, 16278 Angermünde
Auflage: 6.500 Stück
Bezugsmöglichkeit:
Das Amtsblatt ist kostenlos in den Rathäusern der Gemeinde
Petershagen/Eggersdorf (Rathausstraße 9 und
Am Markt 8) erhältlich.