Rundbrief 38: Vorstandswahl 2013! Pro Augsburg: Mit uns geht das!

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes AlthammerRundbrief 38: Vorstandswahl 2013!Pro Augsburg: Mit uns geht das!Abbildung 1 Helga, die Wirtin vom Perlachstüble,hat schon so manchen und auch Politikerwieder aufgerichtet. Allerdings kommen „dieRoten nicht mehr so oft“. Obwohl bei der„Oberschwester“ (Harzmann) alle willkommensind.Abbildung 2 Konferenz im "kleinen Rathaus" zwischen NCSM und ProAugsburg. Politik muss auch Spaß machen und elementar bleiben. Nurso finden wir genügend Interessenten für die PA Liste. Augsburg an derJammer war gestern ist die Botschaft aus dem Perlachstüble.Glänzender Neujahrsempfang 2013Reaktion der CSU und KommentarTerminkalender Pro Augsburg für 2013Tram in der Max-StraßeNachklapp zur StabiAK WirtschaftLicca Liber! Und Bürgerinitiative Hochzoll zur Rettung des Hochablasses.Glänzender Neujahrsempfang 2013Etwa 300 Gäste folgten der Einladung von Pro Augsburgzum Neujahrsempfang im Rathaus. Nico Kummer und BeateSchabert-Zeidler traten mit einem kurzweiligen Redekonzept,bei dem sie sich die Bälle zuspielten ans Pult.Fixiert wurden von Ihnen Erfolge und bekannte Forderungen:Schabert-Zeidler: „Mit Pro Augsburg geht aber auch- der Innenstadtumbau mit der wichtigen Umgestaltung des Königsplatzes und des Hauptbahnhofes,1

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes Althammer- den Innovationspark mit Leben zu füllen,- den Krippenausbau und den Ausbau der Ganztagesschulangebote fortzuführen- den Masterplan Bädersanierung, der mit der Sanierung des Plärrerbades begonnen wurde (umzusetzen)...“Nico Kummer: „Durch und mit uns wurden fachliche, hoch qualitative Stellenbesetzungen möglich,wie es sie vorher in dieser Stadt noch nicht gegeben hat. Ich benenne an dieser Stelle mit Stolz, HerrnReiter für das Messewesen, Herrn Schmidtke für das Klinikum, Herrn Mathis für die Augsburger Abfallverwertungsanlage,Herrn Baier für die Flughafen GmbH, unseren heutigen Festredner Herrn GötzBeck in seiner Verantwortung für das Kongresswesen und nicht zuletzt Herrn von Zitzewitz für unserenInnovationspark.“Von Aufmerken auf der öffentlichen und politischen Seite waren aber die Bemerkungen zu den Outlinesfür den kommenden Kommunalwahlkampf versehen. Dazu gehört eine klare Absage an die Bestrebungen,eine große Koalition im Rathaus zu formieren. Aus Sicht von Pro Augsburg wäre damitder Rückschritt in Richtung Personalabsprache und Kungelei wieder eröffnet, den wir zusammen mitdem Quereinsteiger Dr. Kurt Gribl – nun CSU – bisher erfolgreich beschritten habenBereits im Vorfeld war bekannt geworden, dass Peter Grab wieder als Spitzenkandidat zur Verfügungsteht, wenn er durch die Mitgliederversammlung bestätigt wird.Pro Augsburg zeigte sich als stabile, verlässliche und organisationsstarke bürgerliche Alternative zuanderen Gruppierungen, die ins Rathaus drängen.Als Hauptredner war Herr Götz-Beck von der Regio-Tourismus eingeladen worden. In einem rhetorischglänzenden Vortrag zeigte er die Chancen Augsburgs und der Region auf. „700.000 Übernachtensollen möglich werden!“ Gleichzeitig machte er aber auch klar, dass weiter intensiv an der Infrastrukturgearbeitet werden muss. Ein derzeit besonders umstrittenes Thema: die Römerstadt Augsburg,liefert sicher in den kommenden Jahren genügend Stoff für Debatten. Chancenreich ist die Bewerbungals Weltkulturerbestadt mit dem Thema „Augsburger Wasserwirtschaft“. Die Botschaft: Wirmüssen uns mit aller Kraft für diese Bewerbung einsetzen. Die Münze „Weltkulturerbe“ hat nicht nurdie Seite „Bürgerstolz“ sondern auch die andere Seite „Tourismusmarke“. Götz-Beck berichtete, dassinsbesondere Ferntouristen gerne ihre Reiserouten nach solchen Labels gestalten. Großer, dankbarerApplaus!Peter Grab gab danach eine kurze griffige politische Rede und lud Vorstand und Fraktion zur Demonstrationder Geschlossenheit auf das Podium.Der anschließende Empfang, gecatered durch die Gastronomen Seferi zeigte den Erfolg der Veranstaltung:Angeregte politische Gespräche an allen Tischen und unterschriebene neue Mitgliedsanträge.Pro Augsburg sollte sich aufmachen und nach Mitgliedern die drittstärkste politische Kraft in Augsburgwerden!Reaktion der CSU auf den Neujahrsempfang und KommentarWir zitieren die DAZ:CSU: Keine Koalitionsaussage gegenüber Pro Augsburg über 2014hinaus2Abbildung 3 Neujahrsempfang: Skepsis in derersten Reihe

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes AlthammerDie Aussage von Beate Schabert-Zeidler auf dem Neujahrsempfang von Pro Augsburg, “eine große schwarzroteKoalition” verhindern zu wollen, nahm die CSU-Fraktion zum Anlass für eine Pressemitteilung.Die CSU-Fraktion stehe “bis 2014″ zur Koalition und wolle sich durch solche Äußerungen (Verhinderung einergroßen Rot-Schwarzen-Koalition, d. Red.) nicht beirren lassen, heißt es in der mit “CSU-Fraktion bekräftigt Fortführungder Regierungskoalition” überschriebenen Mitteilung. Ein Bekenntnis zum derzeitigen Partner ProAugsburg über 2014 hinaus war dem am Dienstag veröffentlichten Text jedoch nicht zu entnehmen. Die CSUnennt vielmehr “zwei andere Ziele”, auf die man sich voll konzentriere: Man wolle zum Einen die Wiederwahlvon OB Kurt Gribl erreichen und zum Anderen für die Fraktion mehr Sitze erlangen und wieder stärkste Kraft imAugsburger Stadtrat werden.Kommentar der Redaktion: Die CSU trifft den Nagel auf den Kopf! Pro Augsburg ist eine eigenständige lokalepolitische Kraft. Huckepack ist Pro Augsburg nicht zu haben und als Huckepack sehen uns auch unsere Wählernicht. Wenn der Koalitionspartner uns bisher überraschender Weise nicht so wahrgenommen hat, ok, die aktuelleÄußerung ist als Annäherung an die Wirklichkeit nur zu begrüßen. Auch Pro Augsburg wünscht sich eineeinige CSU, das würde uns das Leben leichter gemacht haben. (Werner Lorbeer)Pro Augsburg: Termine zum VorwahljahrAuf der traditionellen Klausur zum Jahresbeginn 2013 am Bannwaldsee hat der Vorstand den ZeitundOrganisationsplan für 2013 mit der Fraktion abgestimmt. Es liegen die folgenden Termine vor.Die Veranstaltungen sind im Gasthof zum Ochsen der Gastronomen Seferi eingebucht worden.1) Mitgliederversammlungen am 20.3. mit Vorstandswahl, OB Kandidatenwahl, Kassenbericht –nicht öffentlich2) 15.5. Programmatische Diskussion – öffentlich3) 4.7. Abstimmung und Festlegung der Wahlkampfplattform -öffentlich4) 9.10. Aufstellungsversammlung für die Kandidatenliste – nicht öffentlich5) 13.11. Inhalt offen – Verarbeitung der Landtags- und Bundestagswahl6) 12.12. WeihnachtsfestTram in der Maximilianstraße – ein echter Aufreger (Johannes Althammer)Die Maxstraße und der Lindwurm! Alle 5 Minuten donnert eine ca50 m lange Straßenbahn in beide Richtungen durch unsere Prachtmeile.Die Fotos unserer schönsten Straße wird man nicht mehrohne Trambahn sehen. Die Brautpaare werden sich in acht nehmenmüssen wenn sie mit Ihren Gästen vor dem Standesamt und amBrunnen feiern wollen. Die Fahrgäste werden an den Haltestellen imRegen stehen weil nach den Denkmalschutzauflagen eine moderneHaltestelle nicht gebaut werden darf. An der Remboldstraße und beiSt. Margaret ist Verkehrsdauerchaos angesagt. Die Hausbesitzer am3

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes AlthammerMilchberg sehen die Bausubstanz Ihrer Häuser durch ständige Vibrationen gefährdet. Und Feste undUmzüge in unserer Prachtmeile sind nur noch mit extrem hohen Kosten zu verwirklichen.Der KÖ Umbau muss umgeplant werden.Sind uns das die beiden Haltestellen in der Maxstraße wert? Bitte lasst den Lindwurm dort fahren wogenügend Platz ist. Rettet unsere Prachtmeile. Die Dinger sind einfach zu groß für diese schöne Straße.Euer Johannes AlthammerNachklapp zur StaBi (Prof. Dr. Rolf Harzmann)Zum Verständnis des nachfolgenden Briefes ist noch folgendes wichtig zu wissen:Dr. Zäh ist Vorstand des neu gegründeten Vereins der Freunde der StaatsundStadtbibiliothek. Die Bibliothek geht nun mit Lasten und Pflichten und unterWahrung der Augsburger Interessen an den Freistaat Bayern über. Damit sinddie Bestände und die Erhaltung des Gebäudes bestmöglich für die Zukunft gesichert.Pro Augsburg gelang es damit, einen unsäglichen Zustand der letzten 60Jahre glücklich zu beenden. Dass sich Herr Dr. Zäh dann bei Herrn Schneider(SPD) und Frau von Mutius (Bündnis90/die Grünen) für die Unterstützung bedankthat – den eigentlichen Verursachern der Kalamität der Stabi durch jahrelangeUntätigkeit – hat dann doch negativ überrascht und unseren Vertreter im Kulturausschuss,Herrn Prof. Dr. Harzmann, zu einem Antwortbrief provoziert:Sehr geehrter, lieber Herr Dr. Zäh !Vielen Dank für die Übersendung des StaBi-Iniative-Rundbriefs, dessen Vorgänger mir immer Freude gemachthaben, weil da jeweils auf erfreulichste Weise eine selten gewordene Kombination aus Sachverstand und Herzbluterkennbar wurde. Auch deswegen wurde von mir privat und öffentlich immer wieder gerühmt, dass SieIhrem Namen alle Ehre gemacht und damit zum jetzt erzielten Erfolg wesentlich beigetragen haben. Das aktuelleRundschreiben hat mich dann allerdings entschieden weniger amüsiert, weil Sie die StaBi-Gesamt-Problematik -zumindest am Rande- in die Niederungen der lokalen Kommunal-Politik geführt und damit schonjetzt nicht unwesentlich den Wahlkampf in dieses und des nächsten Jahres befeuert haben.Begründung: Sie danken -für den Kenner verblüffend- Personen, die allenfalls sekundär und selbst dann nur amRande aktiv geworden sind. Der eigentliche Impulsgeber hingegen wurde geflissentlich „vergessen“. So sehr ichdas wesentlich spätere Engagement von Herrn BM Weber und das von Herrn MdL Winter schätze, - die Verursacherdes jahrzehntelangen StaBi-Desasters bleiben ungenannt. Und das waren nun einmal die diversen roten,schwarzen bzw. bunten Stadt-Regierungen und vor allem der via Bonsai-Zuschüssen mehr als 100 Jahre langdenkbar schäbig agierende Freistaat. Der, der diese Defizite als erster von vielen Referenten, die diesbezüglichausnahmslos durch Inaktivität imponierten, aufgedeckt und ausgehend davon klare Forderungen in RichtungMünchen gestellt hat (sein Verdienst !), ist Herr BM Grab.Erst dadurch und die daraus resultierende Gründung der Initiative, durch energische Aktivitäten von Herrn Dr.Lorbeer und durch Brand-Mails (die erste am 17. Oktober 2010) anderer Personen an Herrn Dr. Heubisch sahsich die Staatsregierung veranlasst, „in die Gänge“ zu kommen. Von den Herren Winter, Weber und Schneiderwar ebenso wie von Frau v. Mutius auch weit jenseits dieses Zeitpunkts nichts zu sehen. Selbst Herr Dr. Griblkam erst wesentlich später in Bewegung, weswegen Sie ihn –in diesem Fall zu Recht- auch nicht erwähnt haben.Man kann angesichts dessen schon froh sein, dass zutreffend zumindest Herr Dr. Heubisch gewürdigt wurde. AlsFDP-Mann hat er anders als seine diversen CSU-Vorgänger die für die Staatsregierung durchaus brenzlige Peinlichkeitder Sachlage sofort erkannt und gehandelt.4

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes AlthammerWas für ein zusätzliches Glück, dass Sie den Herren Kränzle und / oder Hintersberger „ersatzweise“ keine Gelegenheitgeboten haben, sich neuerlich mit fremden Federn zu schmücken (Stichwort: Genetisch fixiertes Ricola-Syndrom der lokalen CSU).Kurzum: Ihr Rundschreiben hat den Mitgliedern der Initiative, was die von mir genannten Punkte angeht, einvöllig falsches Bild vermittelt. Das musste so manche, für die die StaBi ein Herzensanliegen war und ist, kränken.Zumindest gilt das für mich.Da ich kein Freund davon bin, Ärgernissen hintenrum auszutragen, konnte ich Ihnen diese Botschaft nicht vorenthalten.Mit freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen für 2013Rolf HarzmannDer Augsburger City Airport (Protokoll aus dem AK Wirtschaft, Rolf Ricker)Der Augsburger Flughafen ist eine schwierige Beteiligung. Die ursprünglichen Pläne zur Entwicklungeines Linienflughafens endeten mit einem Desaster. Bundesweit konkurrierendeGebietsträgerschaften um Flugaufkommen. Überall mangelt es an realistischen und wirtschaftlichenPerspektiven. Da lässt schon aufhorchen, wenn der Regionalflugplatz Augsburgmit einer Entwicklung zu schwarzen Zahlen und einer Rückkehr zu einer schwachen eigenenInvestitionskraft berichtet. Politisch gesehen: Rainer Erben (Die Grünen) fordern eineSchließung des Flughafens. Das Wirtschaftsreferat und auch Pro Augsburg (im Ausschuss Dr.Werner Lorbeer) setzen auf das neue Konzept des „Industrie- und Dienstleistungsflughafens“. Herr Bayer, Geschäftsführerdes Augsburger Flughafens, berichtete ausführlich auf Einladung des AK Wirtschaft.Protokollauszug:Auch im Hinblick auf möglicherweise für den Kommunalwahlkampf 2014 interessante Themen wurdeder Geschäftsführer der Augsburger Flughafen GmbH, Herr Peter Bayer in den AK Wirtschaft eingeladen,um die Entwicklung und mögliche Perspektiven des Flughafens Augsburg als City und BusinessAirport vorzutragen. Dankenswerterweise stellt Herr Bayer seinen Vortrag als PDF Datei allen AK Mitgliedernzur Verfügung. Die Datei wird im Anhang an dieses Protokoll mit verschickt.(Herr Ricker verschickt den Text auch gerne an weitere Interessierte oder gar neue Interessenten amAK Wirtschaft: rolf.ricker@web.de )Im Anschluss an den interessanten Vortrag wurden die Möglichkeiten und Perspektiven des AugsburgerFlughafens lebhaft diskutiert. Es kann damit gerechnet werden, dass weitere Flugzeuge der GeneralAviation von München nach Augsburg verlegt werden. Um die Attraktivität des Augsburger Flughafensin diese Richtung weiter zu steigern, wird ein weiterer Hangar gebaut oder ist in Planung. Dabeihat die Flughafen GmbH vor allem Interesse an größeren Maschinen der GA.Die Umwidmung flugaffiner Gewerbegebiete am Flughafen Augsburg in allgemeine Gewerbegebieteist wegen verfahrensrechtlicher Hürden und langer Wartezeiten nicht vorgesehen. Eine Zukunft alsLinienflughafen sieht Herr Bayer für den Flughafen Augsburg wegen Rentabilitätsproblemen und unüberwindbarerräumlicher Einschränkungen nicht. Die Chancen, als Standort für Firmenflugzeuge(Shuttle-Betrieb) das Interesse weiterer Unternehmen zu wecken, stehen dagegen sehr gut. Auch dasEngagement der Firma Eurocopter Donauwörth am Standort Augsburg lässt nach der Zentralisierungdes Unternehmens in Donauwörth auf weitere Aktivitäten hoffen.Licca Liber! Und Bürgerinitiative Hochzoll zur Rettung des Hochablasses.5

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes AlthammerBestimmt haben Sie der Zeitung entnommen, dass der Stein für die Renaturierung des Lechs – analogzu Wertach vital – ins Rollen gekommen ist. Dabei geht es um die fließstrecken von der Lechstaustufe23 bis hinunter nach Meitingen.Pro Augsburg in Hochzoll steht voll hinter diesem Projekt, wenn auch mit dem Bedauern, dass geradedie innerstädtischen Fließstrecken bereits durch bald 3 Kraftwerke verödet worden sind.Auf Antwort wartet die Fraktion seit über einem Jahr auf unseren Antrag, die innerstädtischen Lechkiesbänkezu erhalten. Die große Lechkiesbank unterhalb des Hochablasses, wichtige Freizeiteinrichtungfür Hochzoll, ist noch keineswegs gesichert.Bitter nötig ist die Kontrolle für die Einhaltung von Zusagender Verwaltung, die gerne vergessen werden. Lesen Sie bittedazu die Presseerklärung der Hochzoller Bürgerinitiative, dieganz wesentlich von Pro Augsburg mitgetragen wird, zumKraftwerk am Hochablass.Im Bild unsere Mitglieder und Lechaktivisten Beate Hohenadl, Willi Reisser und Joseph Willmeroth-Hohenadl.„Bürgerinitiative Rettet-den-HochablassPresseerklärung zum 3. Runden Tisch in Hochzoll zwischen der Bürgerinitiativeund Vertretern der SWA und der Stadtverwaltung vom18.2.2013 im Alten WasserwerkThemen: Ortsbegehung, Transformatorgebäude, Turbinenzugang,Einschaltung des Landschaftsarchitekten Möhrle:Knapp am Skandal vorbei! Aber man konstruiert gemeinsam weiter!· Das Gespräch fand unter dem Vorsitz von Herrn Dr. Gebhart(SWA Augsburg) statt. Vertreten war die StadtverwaltungAugsburg sowie Herr Ringler von der technischen Bauüberwachung. Vertreten war neben der Bürgerinitiative„Rettet den Hochablass“ (Frau Hohenadl) der Naturschutz (Herr Uffinger), die AktionsgemeinschaftHochzoll (Herr Luy), CSU Hochzoll (Herr Heisinger) und Stadtrat Dr. Lorbeer (Pro Augsburg).· Bauseits wurde inzwischen der Garten- und Landschaftsarchitekt Uli Möhrle hinzugezogen. Die von ihmvorgestellte neue Anbindung des östlichen Leitdamms an den Kioskplatz stellt eine begrüßenswerteVerbesserung der Fahrradstrecke auf der östlichen Lechseite dar.· Das geplante Umgehungsgerinne sollte möglichst naturnah und gleichzeitig Natur-Erlebnis intensivüber eine raue Rampe gestaltet werden. Der geplante neue Damm, der Kuhseeauslass und das Umgehungsgerinnemüssen noch planerisch zusammengeführt werden. Für den nächsten bereits für MitteApril geplanten runden Tisch erwarten wir eine Konkretisierung dieser Planungen.· Herr Ringler versicherte, dass trotz erheblichen Bauverzugs das Bauwerk und der Turbineneinbau bisJahresende zu bewerkstelligen sei. Das kritische Datum für die Erreichung der Stromeinspeisesubventionist der 31.12.2013.· Die in der Diskussion stehende Trafo-Anlage soll nun hinter dem Kiosk platziert werden, die anderenVarianten (Einbau in das Turbinengehäuse, Nutzung der Trafostation an der Oberländerstraße) sindmit technischer Argumentation ausgeschieden.· Dadurch resultiert aber keine sichtbare Freileitung, der Energietransport wird durch Erdkabel erfolgen.Schaltzentrale, Trafostation, Toiletten und Müllplatz des Kiosks sollen in einem Baukörper zusammengefasstwerden. Herr Möhrle schlug eine Lärchenholzverkleidung des Baukörpers vor. Die Bürgerinitiativeglaubt, dass sich insgesamt eine gute Lösung anbahnt.6

Mitgliederrundbrief PRO AUGSBURG, Februar 2013Redaktion: Natalie Kastaniotis, Dr. Werner Lorbeer, Frank Dietrich, Hannes Althammer· Im Gegensatz zu allen bisherigen Zusicherungen wurde der Turbinenzugang als „garagenähnliches“ mitCortenstahl beplanktes Gebäude vorgestellt, das die Brüstung des Hochablaß Steges beträchtlich überragenwürde. Die Sicht auf den Wasserspiegel des Lechs von der Hochzoller Seite her kommend wäredurch diese Planung stark beeinträchtigt. Die Planung stieß auf spontane und starke Ablehnung.· Die Bürgerinitiative besteht auf der Umsetzung der ursprünglichen Zusage, dass das Kraftwerk „möglichstunauffällig“ in den Hochablaß eingefügt wird. Eine akzeptierbare Obergrenze für einen Baukörperist sicher die Höhe der Brüstung des Steges. Jede andere Lösung wäre ein Bruch von Zusagen undein skandalöser Eingriff in die Anmutung des Hochablaßes.· Herr Dr. Gebhart sagte eine Überplanung des Turbinenzuganges zu. Mitte April wird bei einem 4. RundenTisch eine Tektur vorgelegt werden.· Die Gesprächsatmosphäre zwischen den Parteien war insgesamt von Sachlichkeit und Lösungswillengeprägt. Die Bürgerinitiative und der breit getragene Hochzoller Runde Tisch fühlen sich durch den Ablaufder Gespräche in ihrer Strategie bestätigt, den Bauablauf zum Wohle der Naherholung kritisch zubegleiten.Gez. Bürgerinitiative Rettet den Hochablaß, Willi Reisser, Beate Hohenadl, Dr. Werner Lorbeer“7